Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Rz. 13 Sachlich und örtlich zuständig ist das Nachlassgericht, das den Testamentsvollstrecker ernannt hat, § 23a GVG, §§ 342 Abs. 1 Nr. 7, 343 FamFG. Der Testamentsvollstrecker ist im Entlassungsverfahren gemäß § 2227 Abs. 2 BGB anzuhören, die übrigen Beteiligten nach Art. 103 Abs. 1 GG. Die Anhörung kann auch mündlich erfolgen. Sie ist nicht formgebunden.[23] Rz. 14 Die förml...mehr

Explosionsgefährdete Bereiche in Zonen einteilen und Explosionsschutzdokumente erstellen; Betriebsanweisungen erstellen und regelmäßige Unterweisungen durchführen; spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach Grundsatz G 6 "Kohlendisulfid (Schwefelkohlenstoff)" sowie ggf. nach G 20 "Lärm" anbieten; Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche sowie werdende und stillende Mütter.mehr

Betriebsanweisungen erstellen und regelmäßige Unterweisungen durchführen spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge gemäß DGUV-I 240-110 anbieten Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche sowie werdende und stillende Mütter berücksichtigenmehr

Betriebsanweisung erstellen und regelmäßig Unterweisungen durchführen, Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche sowie für werdende und stillende Mütter, Elektroinstallation wegen erhöhter Korrosionsgefahr regelmäßig überprüfen, Betreten der Betriebsbereiche nur den Beschäftigten gestatten, entsprechende Hinweisschilder anbringen, spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge (vgl. ...mehr

Organisatorische Maßnahmen sind Voraussetzung für einen sicheren Umgang mit Epoxidharzen, u. a.: Schulung und Informationen durch den Hersteller. Unterweisung anhand von Betriebsanweisungen nach § 14 GefStoffV. Pflichtvorsorge vor Aufnahme der Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen, um Veränderungen sofort zu erkennen und Maßnahmen ergreifen zu können (s. § 6 GefStoffV ...mehr

Beim Umgang mit Epoxidharzen und weiteren Komponenten zur Herstellung von Epoxidharz-Systemen ist wegen der Gefährdungen für Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten ein sachgemäßer Umgang erforderlich. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen Gefährdungen ermittelt und geeignete Schutzmaßnahmen festgelegt werden (§ 6 GefStoffV). In Unterweisungen müssen die Beschäftig...mehr

Betriebsanweisung erstellen und regelmäßig Unterweisungen durchführen, Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche sowie für werdende und stillende Mütter (JArbSchG, MuSchG), Allergiker, Asthmatiker bzw. Personen, die zu Erkrankungen der Atemwege neigen, sowie durch Isocyanate sensibilisierte Personen dürfen nicht mit Isocyanaten arbeiten, das Betreten der Betriebsbereiche ist...mehr

So wie die Meisterprüfung für den Prüfling neben der inhaltlichen auch eine enorme zeitliche Herausforderung darstellt, muss auch für den Prüfungsausschuss – und hier ganz besonders für dessen Vorsitzenden – gewährleistet sein, dass das Prüfungsverfahren so zeiteffizient wie möglich, aber auch so rechtlich korrekt wie nötig vonstattengeht. Daher hat der Verordnungsgeber an v...mehr

Tz. 37 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Die Personaleinsatzplanung als dritter Planungsaspekt umfasst sowohl die Abgrenzung des an der Inventur zu beteiligenden Personals als auch die Zuordnung des Personals zu den einzelnen räumlich abgegrenzten Inventurbezirken. Für die Beschreibung des bei der Durchführung der Inventur einzusetzenden Personals bietet sich eine Differenzierung in...mehr

Tz. 33 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Planungsüberlegungen in zeitlicher Hinsicht haben bereits weit vor dem eigentlichen Zeitpunkt der Aufnahme des Gegenstands zu erfolgen. In Abhängigkeit von der Inventurform können diese Überlegungen bereits Bestandteil der generell in einem UN vorhandenen Ablauforganisation sein. Letzteres ist insbesondere bei Inventurformen der Fall, die nic...mehr

Rn. 22 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Die Durchführung einer Inventuraufnahme stellt eine erhebliche Belastung für das UN dar. Zum einen wird der Betriebsablauf gestört, was sich in verminderten, potenziellen Einnahmen ausdrückt (Opportunitätskosten), und zum anderen entstehen erhebliche Ausgaben, v.a. Personalkosten. Deswegen wird das UN versuchen, die Inventur in einem möglichs...mehr

[2] Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

[1] Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Begehung der Arbeitsstätten und Mitwirkung bei der Durchführung von Analysen der Gefährdungen und ihre Beurteilung, Beratung bei der Auswahl und dem Einsatz von Sicherheitseinrichtungen (z. B. Gefahrstofflagerung), Erstellen von Betriebsanweisungen für den Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen und diversen Arbeitsmitteln sowie bei Bedarf entsprechende Unterweisung der Beschäf...mehr

Durchführung einer Analyse vorhandener Gefährdungen und ihre Beurteilung in Verbindung mit einer Begehung der Betriebsstätten (möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt) sowie Beratung bei der Planung und Umsetzung technischer, organisatorischer, personen- und verhaltensbezogener Maßnahmen, aktive Teilnahme an Arbeitsausschusssitzungen, Analyse des betrieblichen Unfallgeschehen...mehr

Beratung zur Gestaltung von Arbeitsabläufen, Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen, Mitwirkung und Beratung bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungs- und Belastungsanalyse), Beratung zum Arbeitszeit-Pausen-Regime und Unterstützung bei der Organisation von Seminaren zur Stressbewältigung, Unterstützung bei Realisierung von Maßnahmen zur Suchtberatung und Programmen zu...mehr

Durchführung von Analysen zu vorhandenen Gefährdungen und Belastungen der Beschäftigten in Unterrichtsräumen, Räumen für die Fachausbildung, in Labors und Werkstätten und ihre Beurteilung gemeinsam mit dem Betriebsarzt Unterstützung bei Beschaffung der erforderlichen relevanten Arbeitsschutzvorschriften, Beratung bei der Auswahl und dem Einsatz von Arbeitsmitteln (z. B. verste...mehr

Einflussnahme auf das Erstellen von Betriebsanweisungen für das sichere Führen von Triebfahrzeugen einschließlich der erforderlichen Unterweisungen, Unterstützung bei Ausarbeitung des Pflichtenheftes aus Sicht sicherheitstechnischer und ergonomischer Aspekte im Falle neu anzuschaffender Fahrzeuge, Beratung zur Integration sicherheitstechnischer Aspekte in die Aufrüstung von Tr...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Überblick Facharbeiter des Tiefbaus sind an Bauwerken tätig, die an oder unter der Erdoberfläche liegen, wie z. B. Straßen, Bahndämme, Stollen, Tunnel, Brunnen, Kanäle, Kabelschächte, Gräben zum Verlegen von Rohrleitungen. Sie tragen damit Verantwortung für eine wesentliche Säule der baulichen Infrastruktur zur Ver- und Entsorgung von Wohn- und Gesellschaftsbereichen auf dem...mehr

I. Die Klägerin macht einen Pflichtteilsanspruch nach ihrem am 26.8.2018 verstorbenen Ehemann H. V. geltend. Am 24.8.1998, sechs Tage vor ihrer Eheschließung, schlossen die am 6.5.1941 geborene Klägerin und der am 5.10.1938 geborene Erblasser einen notariellen Ehe- und Erbvertrag. Sie vereinbarten Gütertrennung, wobei sie nach dem Text der notariellen Urkunde u.a. darüber bele...mehr

Rz. 470 Im Unterschied zur dogmatischen Begründung stellt sich in der Praxis die Frage des Vorliegens eines Willens zur Unentgeltlichkeit nur in Ausnahmefällen. Dies liegt daran, dass – ausgehend von der Rechtsprechung des BFH – das subjektive Tatbestandselement der Freigebigkeit stark zurückgedrängt ist und auf dieses beim Vorliegen der objektiven Tatbestandsvoraussetzungen...mehr

Die Kl. hat gegen den Bekl. Anspruch auf Zahlung der bedingungsmäßigen monatlichen Unfallrente gemäß §§ 1 S. 1, 178 Abs. 1 VVG. Entgegen der Auffassung des LG durfte die Klage nicht wegen der fehlenden ärztlichen Feststellung eines Dauerschadens binnen der vereinbarten 15-Monatsfrist (Ziff. 2.1.1.1 AUB 2005) abgewiesen werden. Dem Bekl. ist es gemäß § 242 BGB nach den konkre...mehr

Betriebsanweisung erstellen und Unterweisungen durchführen; Apparate und Rohrleitungen für Sauerstoff gem. ASR A1.3 kennzeichnen; alle Anlagenteile, die mit Sauerstoff in Berührung kommen, reinigen, insbesondere nach der Montage oder Tätigkeiten, wie Schweißen oder Bohren, (Reinigungsverfahren s. Tabelle in Abschn. 5.2.1 und Reinigungsmittel Abschn. 5.2.2 DGUV-I 213-073); empf...mehr

Rz. 16 Gem. § 255 Abs. 1 HGB bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EStG ist die erworbene Hardware mit den Anschaffungskosten [1] inklusive der Anschaffungsnebenkosten bzw. nachträglichen Anschaffungskosten zu aktivieren. Anschaffungspreisminderungen sind abzuziehen. Als Anschaffungsnebenkosten kommen insbesondere Frachten, Installations- und Vernetzungskosten in Betracht. Nicht zu den Ansch...mehr

Das Beispielunternehmen, das hier vorgestellt wird, bietet sowohl Waren als auch Dienstleistungen an. Das kann z. B. ein Handwerksunternehmen sein, das Fertigware einkauft und beim Kunden installiert als auch Rohware bezieht und in der eigenen Werkstatt weiterbearbeitet. Oder es kann sich um einen EDV-Dienstleister handeln, der sowohl Fertigware in Form von Kompletthardware ...mehr

Gemäß § 4 Abs. 4 Arbeitsstättenverordnung ist der Arbeitgeber zur Aufstellung eines Flucht- und Rettungsplans verpflichtet, falls dies die Lage, Ausdehnung und Nutzung der Arbeitsstätte erfordern. Nach ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" kann das z. B. der Fall sein bei unübersichtlicher Flucht- und Rettungswegführung (z. B. über Zwischengeschosse, durch größere Räume, gewi...mehr

Stand: EL 130 – ET: 05/2022 (1) 1Für die Durchführung des Lohnsteuerabzugs werden auf Veranlassung des Arbeitnehmers Lohnsteuerabzugsmerkmale gebildet (§ 39a Absatz 1 und 4, § 39e Absatz 1 in Verbindung mit § 39e Absatz 4 Satz 1 und nach § 39e Absatz 8). 2Soweit Lohnsteuerabzugsmerkmale nicht nach § 39e Absatz 1 Satz 1 automatisiert gebildet werden oder davon abweichend zu bi...mehr

Betriebsanweisung erstellen und Unterweisungen regelmäßig durchführen, Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche und werdende und stillende Mütter beachten, Betriebsbereiche nur für Beschäftigte zulassen, entsprechende Hinweisschilder anbringen. Den Personen, die Begasungen durchführen, ist arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit und dana...mehr

Betriebsanweisung erstellen und Unterweisung regelmäßig durchführen. explosionsgefährdete Bereiche in Zonen einteilen, Explosionsschutzdokumente erstellen. Schilder P003 "Keine offene Flamme; Feuer, offene Zündquelle und Rauchen verboten" und D-W021 "Warnung vor explosionsfähiger Atmosphäre" aufstellen. Anlagen einschließlich Rohrleitungen, Schlauchleitungen, Gelenkrohre auf Di...mehr

Betriebsanweisung erstellen und Unterweisung regelmäßig durchführen explosionsgefährdete Bereiche in Zonen einteilen, Explosionsschutzdokumente erstellen Sicherstellen, dass die Arbeitsplatzgrenzwerte eingehalten werden die Einhaltung des Biologischen Grenzwerts (BGW) bei den Beschäftigten im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge prüfen Schilder P003 "Keine offene Flamme; Feu...mehr

Betriebsanweisung erstellen und regelmäßig Unterweisungen durchführen, explosionsgefährdete Bereiche in Zonen einteilen und kennzeichnen, Explosionsschutzdokumente erstellen, Arbeitsbereich abgrenzen und Verbotszeichen P003 "Keine offene Flamme; Feuer, offene Zündquelle und Rauchen verboten" und Warnzeichen D-W021 "Warnung vor explosionsfähiger Atmosphäre" anbringen, Zutritt nu...mehr

Unterweisung anhand von Betriebsanweisungen vor der Beschäftigung und danach mind. einmal jährlich durchführen; ggf. Flucht- und Rettungsplan aufstellen; Überwachung des Ozongehalts in der Luft wird empfohlen, insbesondere in Ozonisierungsanlagen, Röntgenlaboren, beim Elektroschweißen, beim Plasmaschneiden und bei Elektroarbeiten, bei denen Lichtbogen entstehen; Beschäftigungsb...mehr

Stoffe bzw. Gemische in ortsfesten Einrichtungen befinden sich im Produktionsgang, solange sie Bestandteil des Herstell- oder Verarbeitungsprozesses sind. Dazu gehören z. B. Stoffe in Reaktoren, Rührkesseln, Kolonnen, Pumpen, Wärmetauschern, Zwischenbehältern oder Rohrleitungen innerhalb einer Anlage. Lagertanks und Rohrleitungen zu anderen Anlagen fallen nicht unter den Produktions...mehr

Ortsbewegliche Behälter müssen grundsätzlich entsprechend den allgemeinen Vorgaben für die innerbetriebliche Kennzeichnung (Abschn. 4.3 TRGS 201) gekennzeichnet werden. Ortsbewegliche Behälter sind alle Arten von Verpackungen, einschließlich Großverpackungen und Großpackmittel (IBC), Behälter zur Zwischenlagerung, Behältnisse zur Probenahme oder zur Vermeidung von Tropfverluste...mehr

Die TRGS 201 unterscheidet eine "vollständige Kennzeichnung", die im Regelfall anzuwenden ist, und eine "vereinfachte Kennzeichnung", die in bestimmten Anwendungsfällen ausreichend ist. Achtung Abweichungen von der vollständigen Kennzeichnung Abweichungen von der vollständigen Kennzeichnung setzen eine entsprechende Betriebsanweisung mit der zugehörigen Unterweisung der Beschäft...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Planen und Bauen von Öfen und Heizungen (z. B. handwerklich gefertigte Herde, Kachelöfen, Kamine, Backöfen, Warmluftheizungen, zentrale Heizölanlagen) im industriellen und privaten Bereich, Berechnung der erforderlichen Wärmeleistung, Vorfertigung der Anlagenteile in der Werkstatt, Transport zum Kunden und Montage sowie Installationsarbeiten vor Ort, Montage und Installation in...mehr

Eine Unterweisung der Beschäftigten über Verlauf und Nutzung der Fluchtwege, über Kennzeichnung und das Verhalten im Gefahrfall muss nach Abschn. 11 ASR A2.3 mindestens jährlich erfolgen. Dabei sollte eine Begehung der Fluchtwege einbezogen werden. Wenn ein Flucht- und Rettungsplan erforderlich ist, sind in regelmäßigen Abständen Evakuierungsübungen durchzuführen (Empfehlung ...mehr

Im organisatorischen Brandschutz liegt ein Schwerpunkt für Sicherheitsverantwortliche im Betrieb, weil der Unternehmer/Betreiber hier seiner Organisationsverantwortung kontinuierlich nachkommen muss. Wesentliche Stichpunkte sind: Kennzeichnung der Rettungswege und Sicherheitseinrichtungen; Bereitstellung von Kleinlöschgeräten (Feuerlöscher, Brandschutzdecke); Ausbildung von Bran...mehr

Der Arbeitsschutz deckt nur einen vergleichsweise kleinen und allgemeinen, wenn auch wichtigen Bereich des Brandschutzes ab – den Schutz der Beschäftigten eines Betriebes. Schutz vor Gefahren durch Brände ist natürlich Bestandteil der Fürsorgepflichten des Arbeitsgebers, wie sie in § 10 Arbeitsschutzgesetz und in §§ 21, 22 DGUV-V 1 "Grundlagen der Prävention" festgehalten si...mehr

Fluchtwege müssen von brennbaren Gegenständen freigehalten werden. An allen Zugangstüren – besonders zu Treppenhäusern, Müllräumen, Garagen etc. – müssen an den Brandschutztüren die Schließfunktionen geprüft werden. Keile zum Offenhalten müssen entfernt und Bewohner und Hausmeister belehrt werden. Sofern Belehrungen nicht erfolgreich sind, muss abgewogen werden, ob an viel be...mehr

Rz. 70 Nach § 10d Abs. 4 Satz 1 EStG ist der verbleibende Verlustvortrag am Schluss eines VZ gesondert festzustellen. Welche VZ gemeint sind, sagt das Gesetz nicht. Unstreitig ist es das Verlustentstehungsjahr, auch wenn der verbleibende Verlustvortrag auf 0 EUR anzusetzen ist, weil der Verlust durch den Verlustrücktrag verbraucht worden ist oder wenn kein Rücktrag erfolgt. ...mehr

Die Begriffe Brandschutz- bzw. Evakuierungsübung werden nebeneinander für gleich oder mind. ähnlich gelagerte, praktische Schulungen verwendet, deren Schwerpunkt (neben ggf. anderen Themen) das Verhalten im Brandfall ist. Eine wesentliche rechtliche Grundlage solcher Unterweisungen ist die jährlich erforderliche allgemeine Sicherheitsunterweisung, die auch die Gefahrenabwehr ...mehr

Wenn bis dahin noch gar keine oder schon sehr lange keine Evakuierungsübung mehr stattgefunden hat, empfiehlt sich folgende Vorgehensweise: Vorbereitung und Durchführung einer angekündigten Übung, Auswertung, ggf. Nachbesserungen im Notfallkonzept, weitere Übungen teil- oder unangekündigt. Achtung Unangekündigte Übungen Zwar besteht bisweilen die Vorstellung, mit einer spontanen ...mehr

Nach ASR A2.3 soll anhand von Evakuierungsübungen überprüft werden, ob die Alarmierung zu jeder Zeit unverzüglich ausgelöst werden kann, die Alarmierung alle Personen erreicht, sich alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, über die Bedeutung der jeweiligen Alarmierung im Klaren sind und danach handeln, die zu evakuierenden Bereiche frei von Personen sind. Evakuierungsübungen...mehr

Brandschutzunterweisungen und -übungen gehören zum absoluten Pflichtprogramm in Sachen Sicherheitsorganisation (s. Abschn. 1.1 Definition). Die Durchführung muss dokumentiert werden. Besonders kritische Maßnahmen (z. B. Einsatz von Fluchthauben, Evakuierungshilfsmitteln für Gehunfähige, Evakuierungstüchern im Pflegebereich usw.) können ohne regelmäßige Übung auf keinen Fall ...mehr

In den nachfolgenden Tabellen wird das jeweilige Verbot des LkSG hinsichtlich der jeweiligen Risikoindikatoren betrachtet. Ferner sind jeweils Vorschläge enthalten, wie diese Risiken beim Lieferanten minimiert und kontrolliert werden können. In der Regel werden entsprechende Regelungen in einer ›Verhaltensrichtlinie für Lieferanten‹ (Code of conduct for suppliers) aufgenomme...mehr