Fachbeiträge & Kommentare zu Politik

Verfahren Festgelegte Art und Weise, wie eine Aufgabe (Tätigkeit) oder ein Prozess ausgeführt werden soll. Verfahren sollten, müssen jedoch nicht zwingend, dokumentiert sein – empfehlenswert ist dies jedoch, wobei die "Beschreibung" auch in einem Video erfolgen kann. Verfahrensanweisungen (VA) Unternehmen (Organisationen) legen mit Verfahrensanweisungen verbindlich fest, wie be...mehr

Es steht dem Arbeitnehmer frei, wo er seine Wohnung nimmt. Die Fahrten von der weiter entfernt liegenden Wohnung werden aber nur berücksichtigt, wenn diese weiter entfernt liegende Wohnung den örtlichen Mittelpunkt der Lebensinteressen des Steuerpflichtigen bildet und nicht nur gelegentlich aufgesucht wird.[1] Die Entfernung zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte sowie ...mehr

Die vier Fallstudien zeigen eindrücklich, dass die ökologische Transformation von Produkten, Prozessen und Geschäftsmodellen machbar ist – aber sie ist weder trivial noch rein technisch lösbar. Vielmehr ist sie ein vielschichtiger Veränderungsprozess, der strategische Klarheit, operative Anpassungsfähigkeit und kulturellen Wandel erfordert. Die analysierten Unternehmen mache...mehr

Rz. 22 Die Rehabilitationsträger haben bei der Wahrnehmung des Sicherstellungsauftrags nicht nur die Bundesregierung und die Landesregierungen (vgl. Abs. 1 Satz 1; Rz. 12), sondern nach Abs. 1 Satz 3 auch die Verbände der Menschen mit Behinderungen (Rz. 23) und die auf Bundesebene agierenden Spitzenverbände der Rehabilitationseinrichtungen (Rz. 24 f.) zu beteiligen. Ziel ist, Fe...mehr

Die Bundesregierung hat mit der aktualisierten Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie von 2016 die 17 SDGs auf Deutschland angewendet, als Leitidee aufgenommen und die strategischen Ziele der deutschen Politik auf diese ausgerichtet. Seit Juli 2019 gibt es hierzu eine eigene Online-Plattform, die zu jedem der 17 Nachhaltigkeitsziele die aktuellen Daten für Deutschland aufbereite...mehr

Grund und Boden für den Wohnungsbau sind knapp – trotzdem steht das politische 30-Hektar-Ziel beim Flächenverbrauch bis 2030 weiter im Raum. Bau- und Wohnungsverbände haben eine Studie beauftragt, die zeigt, wie der Konflikt lösbar ist. Die neue Bundesregierung will "bauen, bauen, bauen", wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Regierungserklärung Mitte Mai sagte, und M...mehr

Die Mietpreisbremse gilt grundsätzlich auch für möblierte Wohnungen – doch Vermieter können sie umgehen. Das will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig jetzt stoppen. Die geltenden Regeln und was sich ändern soll. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Umgehung der Mietpreisbremse bei möblierten Wohnungen stoppen. Die geltenden Regeln hätten viele Schlupflöcher,...mehr

Für ein nachhaltiges Lieferkettenmanagement ist es sinnvoll Kooperationen zu initiieren oder einzugehen, um in der Branche soziale und ökologische Kriterien entlang der Lieferkette sicherzustellen (z. B. Textilbündnis, Forum Nachhaltiges Palmöl, Forum Nachhaltiger Kakao, MARS Initiative). Die 2013 ins Leben gerufene Bewegung Fashion Revolution ist ein großartiges Beispiel da...mehr

Rz. 6 Diese Ausführungen sind vergleichsweise allgemein und beziehen sich nur am Rande auf die konkrete Steuerbefreiung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke. Die vom Gesetzgeber beabsichtigten Ziele dürften durch den Verschonungsabschlag von 10 % kaum zu erreichen sein.[1] Private Investitionen in Immobilien werden sicherlich nicht zunehmen, weil der Erwerber im Fall ei...mehr

Mit Wirkung vom 18.12.2019 (= Tag nach Verkündung des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität) gilt nach § 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG auch für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften in elektronischer Form der ermäßigte Steuersatz.[1] Im Einzelnen ermäßigt ist die Überlassung der in Nr. 49 Buchst. a - e und Nr. 50 der Anlage 2 des UStG bezeichneten Erzeugniss...mehr

Rz. 180 Stand: 06/02 – 07/2025 Mit Beginn der Corona-Epidemie erkannte die Politik die Steuersatzermäßigung und erstmals sogar den Nullsteuersatz als probate Mittel zur Krisenbewältigung. 2.6.1 Absenkung der Umsatzsteuer vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 Rz. 181 Stand: 06/02 – 07/2025 Durch das Zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise ...mehr

Rz. 1 Stand: 06/02 – 07/2025 § 12 UStG regelt abschließend die Höhe des Steuersatzes für jeden einzelnen Umsatz mit zwei Steuersätzen von derzeit 19 % (BMF vom 11.08.2006, BStBl I 2006, 477) und 7 %. Rz. 2 Stand: 06/02 – 07/2025 Der ermäßigte Steuersatz von 7 % kommt nur zur Anwendung, wenn die Voraussetzungen des § 12 Abs. 1 Nr. 1 bis 11 UStG erfüllt sind. Rz. 3 Stand: 06/02 – ...mehr

Rz. 365 [Autor/Zitation] Um Risiken wesentlicher falscher Darstellungen identifizieren und beurteilen zu können, muss der Abschlussprüfer ein Verständnis des Unternehmens und seines Umfelds sowie der maßgebenden Rechnungslegungsgrundsätze erlangen. Hierdurch wird insbes. eine Grundlage für die Identifizierung und Beurteilung inhärenter Risiken (vgl. Rz. 300) geschaffen. Darüb...mehr

Rz. 38d Stand: 06/02 – 07/2025 Gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG ermäßigt sich die Steuer für Umsätze mit den in der Anlage 2 zum UStG bezeichneten Gegenständen auf 7 %. Durch Art. 9 Nr. 8 des Gesetzes zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 25.07.2014 (BGBl I 2014, 1266) wurde die Nr....mehr

Rouenhoff, Keine Auswirkungen von passiven AP auf ergebnisneutrale Verschmelzungen, DStR 2005, 1636; Benecke/Schnitger, Neuregelung des UmwStG und der Entstrickungsnormen durch das SEStEG, IStR 2006, 765; Dötsch/Pung, SEStEG: Die Änderungen des UmwStG, DB 2006, 2714 und 2763; Prinz zu Hohenlohe/Rautenstrauch/Adrian, Der Entw des SEStEG: Geplante Änderungen bei inl Verschmelzung...mehr

Vom Grundsatz her haften beide Elternteile für den Kindesunterhalt anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen. Dies ergibt sich aus § 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB. Als Sonderregelung hierzu legt § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB für den Unterhalt minderjähriger unverheirateter Kinder fest, dass der betreuende Elternteil in der Regel seine Unterhaltspflicht durch die Betreuung ...mehr

Die OECD hatte im Herbst 2015 15 umfassende Berichte zu Steuergestaltungen international tätiger Konzerne veröffentlicht und den Nationalstaaten sowohl die Änderung der Abkommenspolitik als auch nationale Gegenmaßnahmen vorgeschlagen.[1] Während die nationale Umsetzung in diversen Gesetzen erfolgte, ist die Änderung der Abkommenspolitik faktisch stillschweigend erfolgt. Das B...mehr

Im Rahmen der Veröffentlichung der 15 BEPS-Aktionspläne beschäftigte sich der Aktionsplan 1 insbesondere mit den Fragen einer sachgerechten Besteuerung der digitalen Wirtschaft. Hierbei wurde auch der Vorschlag unterbreitet, neben den bisherigen Merkmalen der Betriebsstättenbesteuerung (örtliche, persönliche oder zeitliche Betriebstättenbesteuerung) als weitere Fallgruppe fü...mehr

Wird ein im Inland ansässiger Arbeitnehmer im Ausland tätig, unterliegen seine Einkünfte aufgrund des Welteinkommensprinzips grundsätzlich der deutschen Besteuerung. Da er i. d. R. auch im Tätigkeitsstaat besteuert werden wird, unterliegt er einer Doppelbesteuerung. Die ausl. Steuer kann im Rahmen des § 34c Abs. 1 EStG auf die deutsche Steuer angerechnet oder nach § 34c Abs....mehr

Überblick Digitalisierung, New Work, Rohstoffknappheit, Gesundheit, Mobilität, demografischer Wandel, Energiewende, Klimawandel, Familie 2.0 – überall sind enorme Veränderungen im Gang, und jeder dieser Trends bringt gigantische Herausforderungen mit sich. Zudem kommt, dass in der Wirtschaft, in der Politik, in allen Bereichen Nachhaltigkeit das Top-Thema unserer Zeit ist. De...mehr

Rz. 39 Die Darlegungs- und Beweislast für die Auflösungsgründe trägt jeweils die Seite, die den Auflösungsantrag stellt. Pauschale Behauptungen oder Wertungen genügen nicht. Es bedarf einer konkreten Darlegung der Tatsachen, aus denen sich der Auflösungsgrund ergeben soll. Hieran scheitern viele Anträge in der arbeitsgerichtlichen Praxis, weil sich die Darlegung auf Wertungen...mehr

Auch Energieanlagen, die zur Stromversorgung von Mietern lokal und eigenständig betrieben werden, gelten nicht automatisch als Kundenanlagen – das hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt. Die Immobilienbranche sieht den Ausbau von Gebäude-Photovoltaikanlagen in Gefahr. Mit der jüngsten Entscheidung des BGH zur energierechtlichen Einordnung sogenannter "Kundenanlagen" ste...mehr

Besondere AGG-rechtliche Probleme stellen sich im Hinblick auf das verfassungs- und arbeitsrechtliche Privileg der Kirchen, die Besonderheiten des kirchlichen Dienstes bei Fragen der Einstellung und Begründung eines Arbeitsverhältnisses berücksichtigen zu dürfen. § 9 AGG enthält einen besonderen Rechtfertigungsgrund für Differenzierungen, die im Zusammenhang mit der in Art. 4...mehr

Die Förderung nachhaltiger Mobilität in Bremen umfasst nach dem Ende des Umweltbonus vor allem Steuervergünstigungen sowie die Förderung des Ausbaus von E-Ladestationen. SHARE-North Squared – Growing Shared Mobility Exponentially in Housing Developments and Living as a Service (2023-2026): Mit dieser Maßnahme zur Stärkung der nachhaltigen Mobilität soll gemeinsam mit den 16 P...mehr

Die Älteren von uns erinnern sich bestimmt noch an die Werbung eines großen Mineralölkonzerns, der damit prahlte, wenn man seinen Kraftstoff tanke, dann habe man den "Tiger im Tank". Derartige Reklame mit einem so majestätisch kraftvollen Tier wäre vermutlich heute für einen Kraftstoff undenkbar. Und das hat mit dem von weiten Teilen der Bevölkerung wahrgenommenen Kampf der ...mehr

David W. Oertel Liebe Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Jahr schreitet voran, doch im Familienrecht scheinen die Reformbestrebungen zum Erliegen gekommen zu sein. Nachdem im letzten Jahr Diskussionen und Vorträge rund um die anstehende und weit fortgeschrittene Neugestaltung des Unterhaltsrechts allgegenwärtig waren, ist nach...mehr

Zusammenfassung Dieser Beitrag sin die (leicht editierten) Schlussgedanken des Autors zum Buch "Erfolgsfaktor Klimaneutralität im Unternehmen – Wie Sie jetzt die Zukunft gestalten und Wettbewerbsvorteile schaffen" von Dr. Ralf Utermöhlen sowie eine kleine Zusammenfassung der wichtigsten Gedanken des Buchs. Das Buch ist vollständig in Ihrem Haufe Sustainability Office enthalt...mehr

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Für mich als seit 1991 auf dem Sektor des betrieblichen Umweltschutzes tätigen Insider ist eine Tatsache besonders frustrierend: Seit 40 Jahren liegen die Fakten auf dem Tisch. Im Jahr 1986 erschien der Spiegel mit der Schlagzeile "Die Klima-Katastrophe" und einem Titelbild, das den Kölner Dom im Wasser abbildete, womit zumindest in Deutschland die mediale Diskussion des The...mehr

Um mehr Unternehmen auf einen Transformationskurs zu leiten und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu gewährleisten, bedarf es einer wirksamen, soliden, industriefreundlichen Klimapolitik und eben keiner Politik, die durch überdetaillierte Regeln eine De-Industrialisierung von Deutschland oder Europa nach sich zieht. Wir brauchen ein investitions- und innov...mehr

Die Stahlindustrie in Europa steht unter einem gewaltigen Wettbewerbsdruck, da in asiatischen Ländern Stahl in gigantischen Mengen und oft subventioniert durch den Staat produziert wird. Das drückt natürlich die Preise auf dem Weltmarkt. Für Premiumanwendungen im Automobilbau, Maschinen- und Anlagenbau oder in Windkraftanlagen bleibt europäischer Stahl wegen seiner hohen Qua...mehr

Steuerberater, die sich das Beratungsfeld Fördermittelberatung erschließen möchten, stehen einer Vielzahl unterschiedlicher Fördermöglichkeiten gegenüber. Dabei tauchen oft Fragen wie" Was sind Fördermittel?", "Was sind Beihilfen?" oder "Was sind Subventionen?" auf. Diese Begriffe sind nicht immer klar definiert und werden häufig missverstanden. a) Fördermittel und Beihilfen L...mehr

Der Begriff "Bildungsurlaub" ist nicht einheitlich definiert. Im Allgemeinen verbirgt sich hinter dem Begriff "Bildungsurlaub" die vom Arbeitgeber bezahlte Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit für die Teilnahme an anerkannten Weiterbildungsmaßnahmen. Dahinter steckt folgende Idee: In Anbetracht des fortwährenden und sich beschleunigenden technischen und sozialen Wan...mehr

Die Bundesrepublik Deutschland hat 1976 das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vom 24.6.1974 über den bezahlten Bildungsurlaub (BGBl. II S. 1526) ratifiziert. Die das Übereinkommen ratifizierenden Mitgliedstaaten haben danach eine Politik festzulegen und durchzuführen, die notfalls schrittweise die Gewährung von bezahltem Bildungsurlaub fördert. Alle...mehr

Rz. 25 Angesichts des hohen bürokratischen Aufwands, welcher mit der Offenlegung der nichtfinanziellen Erklärung verbunden ist,[1] hat die Gesetzgebung im Rahmen der in § 289c Abs. 3 Nr. 4 HGB geforderten Angaben zu Risiken aus den Geschäftsbeziehungen, Produkten und Dienstleistungen einen doppelten Wesentlichkeitsvorbehalt eingebaut. So müssen die Risiken wesentlich sein un...mehr

Rz. 719b Im Einzelnen fallen unter Nr. 50 der Anlage 2 des UStG Hörbücher unter folgenden Voraussetzungen[1]: Die Lieferung bzw. die Einfuhr oder der innergemeinschaftliche Erwerb eines Speichermediums aus Position 8523 des Zolltarif fällt nur dann unter Nr. 50 der Anlage 2 des UStG, wenn auf diesem Speichermedium die Tonaufzeichnung der Lesung eines Buchs gespeichert ist. De...mehr

Dieses Tool ist nicht nur für den persönlichen Austausch im Büro gedacht, sondern kann auch problemlos mit Kolleginnen und Kollegen im Homeoffice angewendet werden. Lernziel / Was soll es bringen? Nicht nur notorische Nörgler spielen dieses Spiel gerne. Es ist populär, Front gegen lästig empfundene Regeln zu machen. Die Populisten in der Politik gewinnen mit diesem Spiel Wahle...mehr

Begriff Umweltschutz bezeichnet die Gesamtheit aller Maßnahmen zum Schutz der Umwelt mit dem Ziel der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen aller Lebewesen mit einem funktionierenden Naturhaushalt. Gegebenenfalls sollen durch den Menschen verursachte Beeinträchtigungen oder Schäden behoben werden. Das Augenmerk des Umweltschutzes liegt dabei sowohl auf einzelnen Teilber...mehr

In der von Politik und Arbeitsschutzexperten postulierten Konzeptanforderung, die Einsatzzeiten unter Berücksichtigung der Gefährdungssituation an den tatsächlichen Bedarf vor Ort anzupassen, ist implizit ein entsprechender betrieblicher Ermittlungsaufwand enthalten. Insofern realisiert das Betreuungskonzept auch den Anspruch, das eigenverantwortliche Handeln der Betriebe zu...mehr

Gegenstand des Hauptabschnitts 5 sind die Anforderungen an die oberste Leitung des Qualitätsmanagementsystems. Dazu gehört insbesondere, dass diese eine Rechenschaftspflicht für die Effektivität des Qualitätsmanagementsystems übernimmt, eine Qualitätspolitik festlegt und bekannt macht und dass sie qualitätsbezogene Rollen, Verantwortlichkeiten und Befugnisse in der Organisat...mehr

Bogenschütz/Striegel, Gewstliche Behandlung der Veräußerung von Anteilen an Kap-Ges durch Pers-Ges, DB 2000, 2547; Crezelius, StSenkG: § 8b Abs 3 S 2 KStG 2001 – ein stges Verwirrspiel, DB 2000, 1631; Dieterlen/Schaden, Einige Bemerkungen zu den Regelungen des StSenkG zur Besteuerung von Anteilsveräußerungen, BB 2000, 2492; Dötsch/Pung, StSenkG: Die Änderungen bei der KSt und b...mehr

Tz. 141 Stand: EL 107 – ET: 09/2022 Gewinne aus der Veräußerung von Beteiligungen an Kap-Ges lösen im Teil-Eink-Verfahren (bis VZ 2008: Halb-Eink-Verfahren), weil nach der Philosophie des StSenkG die Realisierung der Reserven einer Kap-Ges über die Veräußerung der Beteiligung im wirtsch Ergebnis der Realisierung dieser Reserven durch eine GA gleichkommt, grds auch die gleiche...mehr

Kessler/Dietrich, Wann ist eine Beteiligung eine Schachtelbeteiligung? DStR 2012, 2101; Patzner/Nagler, JStG 2013 – Die StFreiheit von Streubesitzdividenden nach dem EuGH-Urt v 20.10.2011, C-284/09, Kommission/D, IStR 2012, 790; Schönfeld/Häck, Verfassungsrechtliche Zulässigkeit "unecht" rückwirkender St-Ges, DStR 2012, 1725; Binnewies, Besteuerung von Streubesitzdividenden, Gm...mehr

In "Die resiliente Gesellschaft" beleuchtet Markus K. Brunnermeier, wie wir als Gesellschaft widerstandsfähiger gegenüber zukünftigen Krisen werden können. Der Autor, ein renommierter Ökonom, analysiert vergangene Krisen und leitet daraus wichtige Lehren für die Zukunft ab. Brunnermeier zeigt auf, wie wirtschaftliche, soziale und politische Systeme so gestaltet werden können...mehr

Ahlrichs/Sommerhoff, Organisationale Resilienz und wie sie erreicht werden kann, in: Controller Magazin, 5, 2021, S. 6–9. Allianz, Allianz Risk Barometer 2024, online verfügbar unter: https://www.allianz-trade.de/wissen/wirtschafts-news/allianz-risk-barometer-2024-geschaeftsrisiken.html, Abrufdatum: 17.12.2024. Arbeit und Arbeitsrecht, Erfolgsfaktor interne Mobilität, 2024, on...mehr

Überblick In einer Zeit, in der die Dringlichkeit des Klimawandels immer offensichtlicher wird, ist das Engagement der Privatwirtschaft entscheidend. Eine kollektive Anstrengung aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft ist nötig, um das Pariser Klimaabkommen und das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Der Weg dorthin erfordert nicht nur staatliche Maßnahmen, sondern auch die aktive ...mehr

Szenarioberechnungen spielen eine entscheidende Rolle im Risikomanagement, insbesondere im Kontext von Umwelt-, Sozial- und Governance-Risiken (ESG). Diese Methodik ermöglicht es Unternehmen, potenzielle zukünftige Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die Geschäftsaktivitäten zu bewerten und strategische Entscheidungen zu treffen, die die Nachhaltigkeit und Resilienz des...mehr

Energiemanagementsystem (EnMS) Managementsystem zur Festlegung einer Energie-Politik, von Energie-Zielen, von Maßnahmen und Prozessen zur Erreichung der Energieziele einer Organisation. Energiepolitik Aussage der Organisation zu übergeordneten Absichten, Ausrichtungen und Verpflichtungen hinsichtlich ihrer energiebezogenen Leistung, entsprechend den Vorgaben der obersten Leitun...mehr

Der Entgeltabrechnung muss umsetzen, was der Gesetzgeber vorgibt. Das ist nicht immer leicht. Entscheidungen der hohen Politik können den Entgeltempfänger bares Geld kosten und dieser wendet sich dann natürlich an seine Fachabteilung im Unternehmen. Unverständnis und sogar Wut richten sich daher immer wieder auch gegen die Entgeltabrechner, stellvertretend für den Gesetzgeber.mehr

Besonders ist darauf zu achten, einseitige Optimierungen zu vermeiden und Aktivitäten, die in diese Richtung gehen könnten, frühzeitig zu eruieren. Im Blick behalten sollte man hierbei nicht nur finanzielle Verbindungen, sondern auch die Zusammenhänge bei anderen Performancedimensionen, wie Zeit, Qualität oder Kundenzufriedenheit. Am Beispiel des Einkaufs soll dies kurz skizz...mehr