Fachbeiträge & Kommentare zu Politik

Rz. 43 Die SFDR und die RTS zur SFDR unterliegen weiterhin einer intensiven Entwicklungsdynamik. Die ESA veröffentlichten nach der Beauftragung vom 11.4.2022 durch die EU-Kommission und einem seitens der ESA am 12.4.2023 vorgelegten Konsultationspapier ihren Abschlussbericht am 4.12.2023, der einen überarbeiteten Entwurf der RTS zur SFDR beinhaltet und folgende wesentliche Ä...mehr

Eine der Folgen des Drucks auf Steueroasen ist der BEPS-Aktionsplan der OECD, der 15 Punkte beinhaltet, deren Umsetzung gegen die Verminderung der Steuer durch internationale Gestaltungen helfen sollen. Aktionspunkt 12 sieht hierbei vor, dass aggressive Transaktionen, Modelle oder Strukturen offenzulegen sind. Die EU hat dies durch die Richtlinie 2018/822 des Rates vom 25.5....mehr

Tchibo wartete in der Vergangenheit nicht auf Gesetze, um sich zu engagieren. Die Strategie und die Programme sind so aufgebaut, dass das Unternehmen das tut, was im eigenen Einflussbereich möglich ist. Es hat sich gezeigt, dass eine partnerschaftliche, langfristige Zusammenarbeit direkt auf Fabrik- und Farmebene hilft. Die Wirkung von Einzellieferketten-Programmen hat jedoc...mehr

Rz. 2 Banken müssen die von ihnen vergebenen Kredite zur Sicherstellung ihrer Zahlungsfähigkeit bei unvorhergesehenen Kreditausfällen mit Eigenkapital unterlegen. Dies waren ursprünglich einheitlich 8 %; mit den Eigenkapitalunterlegungsregeln nach Basel II erfolgte eine Spreizung in Abhängigkeit vom Risiko des Kreditnehmers. So erhalten Unternehmen mit einem geringen Risiko ...mehr

Rz. 695 In Deutschland ist man mit 18 Jahren voll geschäftsfähig. Ausnahmen beinhaltet das Asylverfahrensgesetz und das Aufenthaltsgesetz, hier sind Personen ab 16 Jahren handlungsfähig (§ 12 AsylVfG, § 80 AufenthG). Kind i.S.d. § 99 FamFG kann auch eine Person sein, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat, wenn diese nach dem insoweit anwendbaren Recht noch minderjähri...mehr

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Die am 10.1.2024 beim VG, eingegangene Beschwerde gegen den … dem Antragsteller am 31.12.2023 zugestellten Beschl. des VG d. Saarl. v. 7.12.2023 – 5 L 1543/23, ist zulässig, aber unbegründet … Zur Begründung seines den Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers vom 19.6.2023 gegen den für sofort vollziehbar erklärten Bescheid des Antragsgegners vom ...mehr

Erhaltungsarbeiten sind diejenigen Arbeiten, die erforderlich sind, um für die Dauer des Arbeitskampfs die sächlichen Betriebsmittel in dem Zustand zu erhalten, in dem sie sich bei Beginn des Arbeitskampfs befunden haben. Hierzu gehören zum einen die Fortsetzung der Produktion (z. B. bei Hochöfen und chemischen Prozessen) und zum anderen auch Maßnahmen, um den endgültigen Ve...mehr

Staatsziele sind langfristige verfassungsrechtliche Ziele, die ein Staat erreichen möchte. Sie sind in der Verfassung verankert und dienen als Leitprinzipien für die staatliche Politik und Gesetzgebung. Staatsziele spiegeln die grundlegenden Werte und Ideale wider, auf denen eine Gesellschaft basiert, und sollen sicherstellen, dass staatliche Maßnahmen darauf ausgerichtet si...mehr

Kommentar Ab dem 1.1.2025 ergibt sich eine mit Übergangsregelungen versehene gesetzliche Verpflichtung, bei bestimmten Umsätzen mit einer strukturierten elektronischen Rechnung abzurechnen. Da diese Verpflichtung für (fast) alle Unternehmer erhebliche Auswirkungen haben wird, hat die Finanzverwaltung, nachdem sie schon im Oktober 2023 kurz vorab Stellung genommen hatte, einen...mehr

Basierend auf diesen Ergebnissen und weiteren vergleichbaren Studien, haben anerkannte Experten im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) im Anschluss an die Gründung der "Allianz für Gesundheitskompetenz" im Jahr 2018 aus wissenschaftlicher Perspektive einen "Nationalen Aktionsplan Gesundheitskompetenz" erarbeitet. Der Aktionsplan ist mit Repräsentanten aus Poli...mehr

a) Verhältnis zu § 39 AO Rz. 49 [Autor/Stand] Zurechnung von Wirtschaftsgütern. § 39 AO gehört zu den Vorschriften des deutschen Steuerrechts, deren Anwendung § 10 Abs. 3 Satz 1 vorschreibt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass § 39 AO keine Missbrauchsvorschrift ist und auch nicht die Zurechnung von Einkünften regelt. Einer ausländischen Gesellschaft sind im Rahmen der Einkünf...mehr

Rn. 103 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Aufbauend auf der festgelegten Risikostrategie gilt es, systematisierend UN-spezifische hierarchie- und geschäftsfeldunabhängige Risikofelder festzulegen, in denen alle in- und externen Risiken erfasst werden (vgl. auch Weber, ZGR 2001, S. 422 (451); Wuermeling, DSB 1999, S. 4), von denen eine Bestandsgefährdung im beschriebenen Sinne ausgeh...mehr

Liebe Leserinnen und Leser der zfs, wenn Sie dieses Exemplar in der Hand halten, ist es geschehen: Der Gesetzgeber hat das Konsum-Cannabisgesetz (CanG) verabschiedet. Auch wenn das Schlagwort "Zeitenwende" gerade in der Politik zahlreich (zuweilen sogar inflationär) verwendet wird, so stellt die Legalisierung von Cannabis und der damit einhergehenden rechtlichen Konsequenzen ...mehr

Schrifttum: Borgel/Reichling in Achenbach/Ransiek/Rönnau, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 6. Aufl. 2024, J. Verfahrensrechtliche Aspekte der Einziehung; Lohmeyer, Zum Anwendungsbereich des § 375 AO, ZfZ 1979, 72; Pfaff, Nebenfolgen und Verfall, DStZ/A 1979, 363; Wegner, Rechtsprechungsübersicht: Nebenfolgen steuerstrafrechtlich relevanter Sachverhalte, wistra 2017, 298; Wegne...mehr

Die große Verletzlichkeit globaler Lieferketten zwingt den Einkäufer dazu, die Situation rund um die Versorgung mit Gütern aus fernen Teile der Welt intensiv zu beobachten. Nur wenn frühzeitig erkannt wird, dass der Lieferfluss gestört sein könnte, kann ebenso frühzeitig reagiert werden. Wer dies schneller tut als seine Mitbewerber, der hat auf dem Markt bessere Chancen. Die...mehr

Rz. 3 Das Zehnte Kapitel enthält die Vorschriften zur Finanzierung der Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit. Finanzierungsquellen sind Beiträge von versicherungspflichtigen Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Dritten sowie Umlagen, Bundesmittel und Erträge aus dem Vermögen der Bundesagentur. Die Versicherungsbeiträge zur Arbeitsförderung machen den Hauptanteil der Einnahmen aus...mehr

Der Aufbau einer eigenen systematischen Überwachung globaler Lieferketten beginnt damit, dass der Einkäufer für die unterschiedlichen Informationen öffentlich zugängliche Quellen findet. Gemeinsam mit der IT-Abteilung wird versucht, diese Quellen über digitale Schnittstellen automatisch für die Bewertung an das System anzubinden. Im Einkauf werden zu Preisen und Verfügbarkei...mehr

Rz. 3 Die Liquidität der Bundesagentur für Arbeit wird erforderlichenfalls, wenn ihre Einnahmen die laufenden Ausgaben nicht decken, durch Betriebsmitteldarlehen des Bundes gesichert. Mittelzuweisungen erfolgen durch die Deutsche Bundesbank zulasten der Bundeskasse. Die notwendigen Regelungen werden jeweils durch ein Haushaltsgesetz für den Bund getroffen. Die Leistungen des...mehr

Dieses wird zur Planung und Analyse der Lieferantenstruktur eingesetzt, indem man die unterschiedlichen Lieferantenbewertungskriterien (Qualität, Lieferzuverlässigkeit, Kulanz,......) mit Hilfe einer Nutzwertanalyse (Punktebewertungsskala) auf eine objektive Entscheidungsgrundlage stellt. Über die traditionelle Nutzwertanalyse hinaus werden die Lieferanten in ihrer Leistungs...mehr

Neben Robustheit ist Resilienz erforderlich, um mit Anpassungen auf eine durch VUCA[1] veränderte Umwelt reagieren zu können. "Resilienz ist die Fähigkeit, tatsächliche oder potenziell widrige Ereignisse abzuwehren, sich darauf vorzubereiten, sie einzukalkulieren, sie zu verkraften, sich davon zu erholen und sich ihnen immer erfolgreicher anzupassen"[2]. Vor geeigneten Maßnah...mehr

Rz. 1 (1) Alle mit ihrem Tätigkeitsschwerpunkt in Hessen Beschäftigten haben gegenüber ihrer Beschäftigungsstelle Anspruch auf bezahlten Bildungsurlaub. Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte und ihnen Gleichgestellte, andere Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen U...mehr

Auf der anderen Seite müssen Sie sich natürlich ein Bild davon machen, wie die Situation außerhalb Ihres LBB aussieht. Sie müssen also wissen, wie sich das für Ihren Betrieb relevante Unternehmensumfeld verändert, und welche Chancen und Risiken sich für Ihr heutiges und künftiges Geschäft ergeben. Wichtig für Sie ist vor allem eine Beobachtung und Bewertung der Wettbewerberak...mehr

Inhaltlich muss der Lagebericht, laut DRS, den Geschäftsverlauf und das Ergebnis des im Jahresabschluss betroffenen Zeitraums analysieren. Der Beschreibung des Steuerungssystems und der Entwicklungsaktivitäten folgt der Wirtschaftsbericht. Dieser gibt Auskunft über den Geschäftsverlauf, die Lage des Unternehmens bzgl. Ertrag, Finanzen und Vermögen. Besonderen Wert hat der Pr...mehr

Rz. 3 Eine bundeseinheitliche Regelung über den Bildungsurlaub existiert nicht. Daher bestehen in 14 Bundesländern (in allen Bundesländern mit Ausnahme von Bayern und Sachsen) Gesetze zum Bildungsurlaub. Zwar hat die Bundesrepublik Deutschland 1976 das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vom 24.6.1974 über den bezahlten Bildungsurlaub[1] ratifiziert u...mehr

[2] Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Aber wie können sich Unternehmen, die bisher noch keine CSR-Strategie erarbeitet haben, strukturiert mit Nachhaltigkeit auseinander setzen? Zu allererst bedarf es einiger Voraussetzungen. Die Motive, die zu einer CSR-Politik führen, unterscheiden sich in allen Unternehmen. Sowohl ökologische Beweggründe im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung, personalpolitische Motive wie e...mehr

Sobald die vom Unternehmen entwickelte CSR-Politik auf Management-Ebene implementiert worden ist, muss sich der Integrations-Prozess auch in allen anderen Prozessen fortsetzen. Dafür sollten Arbeitsabläufe, Entscheidungswege und operative Prozesse analysiert und gemäß der relevantesten CSR-Handlungsfelder angeglichen werden. Hilfreich ist es dabei, einen CSR-Umsetzungsplan au...mehr

Einer der kritischen Erfolgsfaktoren jeder CSR-Implementierung ist die Übertragung der CSR-Strategie in die Strukturen und Prozesse des Unternehmens. Dabei spielt vor allem das Managementsystem eine entscheidende Rolle. Sollten Unternehmen verschiedene Aspekte in eigene Managementsysteme (wie bspw. Umweltmanagement-, Prozessmanagement-, Personalmanagement- oder Qualitätsmana...mehr

Eine regelmäßige Überprüfung des CSR-Engagements gibt Aufschluss über mögliches Optimierungspotenzial. All jene Initiativen, die messbar zum Erfolg einer CSR-Politik beitragen und ein Unternehmen auch aus ökonomischer Sicht nach vorne bringen, sollten langfristig zum Kern-Handlungsfeld werden. Damit das gelingen kann, müssen sie engmaschig evaluiert werden. Währenddessen sol...mehr

Je regelmäßiger Nachhaltigkeitsbemühungen mit den Zielen eines Unternehmens abgeglichen werden, desto größer ist die Chance, dass sie den erhofften Erfolg bringen. Controlling muss deshalb ein fester Bestandteil jeder CSR-Politik sein. 2.6.1 Begutachtung Nachhaltigkeit ist dann erfolgreich, wenn alle drei Ebenen (Ökonomie, Ökologie und Soziales) gemessen, miteinander verbunden...mehr

Der zeitliche und finanzielle Aufwand, der mit einer CSR-Implementierung einhergeht, kann sich für Unternehmen nur rechnen, wenn sie ihr CSR-Engagement adäquat kommunizieren. Dabei gilt es, folgende Fragen glaubwürdig zu beantworten: Wer sind wir? Woran glauben wir? Was machen wir? Wem es gelingt, darauf stichhaltige und klare Antworten zu formulieren und diese über die richtige...mehr

Um CSR in Unternehmen zu implementieren, müssen folgende 6 Schritte bewältigt werden (s. Abb. 3): Abb. 3: Modell zur Implementierung von CSR in Unternehmen Auseinandersetzung mit dem Thema CSR, seinen Kernthemen sowie der Relevanz und Bedeutung des Konzepts Identifikation sämtlicher relevanter Informationen des Unternehmens hinsichtlich gesellschaftlicher Verantwortung, wie bsp...mehr

Krisen, wie wir sie durch COVID-19 erleben, stellen Unternehmen und damit das Controlling vor große Herausforderungen. Die Krise wird die Gesellschaft, die Politik und die Unternehmen noch viele Jahre begleiten. Doch Krisen bergen immer auch Chancen, wie bspw. die Neuausrichtung des eigenen Geschäftsmodells. Nur Unternehmer und Controller, die jetzt aktiv werden, eine schonu...mehr

Wenn es um die Umwelt geht, ist die Welt voll von schlechten Nachrichten und Leuten, die es besser wissen. Nachdem die Corona-Pandemie einigermaßen beherrscht zu sein scheint, droht schon die nächste Herausforderung: die Klimakrise. Die Durchschnittstemperaturen klettern weltweit von Jahr zu Jahr nach oben. 9 der 10 wärmsten Jahre waren allein in der letzten Dekade. Und auch...mehr

Auch die Analyse der eigenen Stärken ist für die Implementierung einer nachhaltigen Unternehmenspolitik wichtig. Wird das CSR-Engagement mit den Kernkompetenzen des Unternehmens verknüpft, führt dies in der Regel nicht nur zu einer erfolgreichen CSR-Politik, sondern auch zu einer Verbesserung eben jener Kernkompetenzen, was wiederum direkten Einfluss auf den Erfolg eines Bet...mehr

Nach der bereits erfolgten Identifikation, Analyse und Priorisierung aller Stakeholder in Implementierungsschritt 2 ("Identifikation") gilt es nun, diese aktiv anzusprechen. Die Einbindung verschiedener Interessengruppen im Zuge einer CSR-Implementierung wird als "Stakeholder-Dialog" bezeichnet, in dem es zunächst darum geht, die Erwartungen dieser Gruppen abzufragen. Wie im...mehr

Insbesondere die Kommunikation mit relevanten Interessengruppen entscheidet über den Erfolg oder Misserfolg einer CSR-Politik. Entscheidend sind regelmäßige Dialoge, die interne und externe Stakeholder (etwa Partner, Nachbarn oder lokale Politiker) in die CSR-Prozesse einbinden und dem Unternehmen gleichzeitig die Möglichkeit bieten, sein Engagement objektiv bewerten zu lass...mehr

Rz. 101 Mandatsträger haben Sonderkündigungsschutz, z.B. als Mitglied des Ortsgemeinderats, Stadtrats u.a. So ist z.B. nach § 18a Abs. 4 GemO Rh-Pf die Kündigung der Arbeitsverhältnisse der Ratsmitglieder, der ehrenamtlichen Bürgermeister, Beigeordneten und Ortsvorsteher unzulässig, es sei denn, dass Tatsachen vorliegen, die den Arbeitgeber zur Kündigung nach § 626 BGB berec...mehr

Rz. 36 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Das BMF weist darauf hin, dass § 3a Abs. 2 UStG selbst ungeregelt lässt, wie der leistende Unternehmer den Nachweis eines unternehmerischen Leistungsbezugs seines Kunden erbringen muss (vgl. Abschn. 3a.2. Abs. 9 S. 1 UStAE), und arbeitet hierzu mit einer Vereinfachung: "...Verwendet der Leistungsempfänger gegenüber seinem Auftragnehmer eine i...mehr

Rz. 22 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Darüber hinaus kann der anfragende Unternehmer auch im Rahmen einer "qualifizierten Bestätigungsanfrage" die mit der USt-IdNr. verbundenen weiteren Grunddaten (Name und Anschrift des Inhabers der nachgefragten ausländischen USt-IdNr.) überprüfen lassen (vgl. Abschn. 18e.1. Abs. 4 UStAE). Bei dieser sog. qualifizierten Anfrage verwendet das BZ...mehr

Entscheidend für den nachhaltigen Erfolg des Working Capital Managements ist – neben der Akzeptanz der Unabdingbarkeit von Prozessverbesserungen – die unterschiedlichen Interessen im Unternehmen auszubalancieren. Dies schlägt sich in der Ausgestaltung der 3 Prozesse "Forecast-to-Fulfill", "Order-to-Cash" sowie "Purchase-to-Pay" nieder und kann durch typische Kennzahlen verfo...mehr

In vielen Unternehmen und Organisationen wird die Entscheidungsfindung als verbesserungswürdig oder gar als kritisch angesehen. Es gibt Studien, die aufzeigen, dass die Hälfte aller Entscheidungen scheitert.[1] Die Gründe für Fehlentscheidungen sind sehr unterschiedlich und vielfältig, in Abb. 1 werden die typischen Ursachen aufgezählt. So wie in der Politik gibt es auch in U...mehr

Rz. 50 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Die USt ist gemessen am Steueraufkommen neben der Einkommensteuer (in all ihren Erhebungsformen) die bedeutendste Steuerart (vgl. Steuerspirale 2012, NWB 2013, 2450). Zugleich erweist sie sich als besonders kostengünstige Form der Steuererhebung (vgl. Hacke, VDI-Nachrichten Nr. 34 vom 22.08.2003, 12). Ca. 15 Mrd. EUR p. a. kostet derzeit die d...mehr

Dieser Aussage kann man wohl kaum widersprechen. Und sie hat in allen Lebensbereichen ihre Relevanz. Von der schwäbischen Hausfrau, die hier natürlich nur als Klischee herhalten soll, bis zum internationalen Großkonzern: Das Verhältnis von Einnahmen zu Ausgaben beschreibt die ökonomische Grundtugend schlechthin. Denn wenn man mehr ausgibt als man hat, wenn man also Schulden ...mehr

Wir leben in einer "VUCA-Welt". Sie ist gekennzeichnet durch Geschwindigkeit ("Velocity"), Unsicherheit ("Uncertainty"), Komplexität ("Complexity") und Mehrdeutigkeit ("Ambiguity"). Überraschende und unerwartete Ereignisse sind auf der Tagesordnung. Sind sie ungünstig und gar existenzgefährdend, spricht man von Krisen. Der Begriff "Krise" wird vielfältig verwendet: z. B. in d...mehr

Rz. 86 Abbruchmaterial darf der Abbruchunternehmer beim Abbruch häufig behalten. Hat das Material überhaupt einen Wert, ist dieser Wert dem zu zahlenden Barbetrag hinzuzurechnen, um auf den Abbruchpreis und das Entgelt zu kommen (tauschähnlicher Umsatz mit Baraufgabe, vgl. Rz. 415X). Voraussetzung ist allerdings, dass Abbruchleistung und Materialüberlassung im Verhältnis ein...mehr

Rz. 8 Nr. 1 setzt voraus, dass der Träger der freien Jugendhilfe auf dem Gebiet der Jugendhilfe i. S. d. § 1 tätig ist. Nach § 1 Abs. 1 und Abs. 3 soll die Jugendhilfe zur Verwirklichung des Rechts junger Menschen auf Förderung der Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit junge Menschen in ihrer individuellen und soz...mehr

Die Frage, wo ein Gebäude energetisch steht, ist von zentraler Bedeutung für alle, die Energie und Kosten sparen und gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz leisten möchten. Doch wie lässt sich der energetische Zustand eines Gebäudes objektiv beurteilen und im Vergleich zu anderen Gebäuden einordnen? Diese Fragen sind sowohl für Eigentümer von Ein- und Mehrfamilienhäusern...mehr

Wie ist der heutige "Lebenslauf" eines Produkts ausgestaltet? Allzu häufig folgen Produkte dem weit verbreiteten linearen Verbrauchssystem und sind daher nicht oder nur bedingt kreislauffähig. Hinweis Identifizieren Sie Möglichkeiten, wie Ihre Produkte resp. Dienstleistungen kreislauffähig werden können. Verfolgen Sie eine Politik der kleinen Schritte oder der Quick Wins, um ...mehr