Fachbeiträge & Kommentare zu Aufwendungen

1 Leitsatz Detektivkosten sind in einem Räumungsklageverfahren nach einer Eigenbedarfskündigung erstattungsfähig, wenn sie prozessbezogen sind, sich gemessen an den wirtschaftlichen Verhältnissen der Parteien und der Bedeutung des Streitgegenstands in vernünftigen Grenzen halten und die Einschaltung eines Detektivs zur Klärung des mit der Kündigung geltend gemachten Eigenbeda...mehr

1 Allgemeines Rz. 1 § 195 stellt eine Sonderregelung zu § 193 Abs. 1, HS 2 dar. Die Vorschrift regelt die Kostenerstattung im Verhältnis der Beteiligten zueinander bei Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs in einem nach § 183 gerichtskostenfreien Verfahren. 2 Rechtspraxis 2.1 Kostenverteilung bei einem gerichtlichen Vergleich Rz. 2 § 195 ordnet an, dass die Beteiligten (§ 69)...mehr

Was die von den betroffenen Haus- und Grundbesitzern aufzuwendenden Kosten einer Kanalprüfung betrifft, kommt dies ganz auf den Einzelfall an. Die Kosten können zwischen 300 und 1.500 EUR liegen, abhängig davon, wie groß das Grundstück ist, welche Länge die zu prüfenden Abwasserrohre haben, wie sie verlaufen, ob ein Revisionsschacht vorhanden ist, welche Prüfmethode angewend...mehr

Rz. 11 Für das streitige Verfahren fallen keine Gerichtskosten an, da es sich um ein Verfahren nach § 183 handelt. Bei den Beklagten handelt es sich um Versicherte i. S. v. § 183 Satz 1. Damit finden die Vorschriften der §§ 183 bis 195 Anwendung (BSG, Urteil v. 19.4.2007, B 3 P 6/06 R). Das Unternehmen der privaten Pflegeversicherung unterliegt der Pauschgebührenpflicht (vgl...mehr

2.1 Kostenverteilung bei einem gerichtlichen Vergleich Rz. 2 § 195 ordnet an, dass die Beteiligten (§ 69) bei einem gerichtlichen Vergleich kraft Gesetzes ihre Kosten selbst tragen. Voraussetzung für die Anwendung der Kostenregelung des § 195 ist, dass die Beteiligten einen wirksamen Prozessvergleich (§ 101 Abs. 1) geschlossen und keine Vereinbarung über die Kosten im Vergleich ...mehr

Rz. 2 § 195 ordnet an, dass die Beteiligten (§ 69) bei einem gerichtlichen Vergleich kraft Gesetzes ihre Kosten selbst tragen. Voraussetzung für die Anwendung der Kostenregelung des § 195 ist, dass die Beteiligten einen wirksamen Prozessvergleich (§ 101 Abs. 1) geschlossen und keine Vereinbarung über die Kosten im Vergleich getroffen haben. Unerheblich ist, ob die Kostenregelung...mehr

Rz. 1 § 195 stellt eine Sonderregelung zu § 193 Abs. 1, HS 2 dar. Die Vorschrift regelt die Kostenerstattung im Verhältnis der Beteiligten zueinander bei Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs in einem nach § 183 gerichtskostenfreien Verfahren.mehr

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Rz. 6 Die Vorschrift des § 195 ist auf einen außergerichtlichen Vergleich nicht analog anwendbar (vgl. BSG, Beschluss v. 7.9.1998, B 2 U 10/98 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 8.3.2000, L 7 B 32/99 SB; LSG Niedersachsen, Beschluss v. 20.10.1997, L 7 S [Ar] 147/87). Über die Kosten des Verfahrens hat das Gericht auf Antrag nach § 193 und bei Klagerücknahme nach § 102 ...mehr

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Rz. 10 Die notwendigen Heilungskosten sind zu ersetzen, hierzu gehören auch Kuraufenthalte, verordnete Stärkungsmittel oder aufwendige Kosten für notwendige Narbenkorrekturen.[10] Erforderlich sind die Heilmaßnahmen, die bei der gegebenen Situation objektiv zweckmäßig erscheinen; ein tatsächlicher Heilerfolg ist nicht erforderlich. Rz. 11 Selbst die Kosten für ein Fernsehgerät...mehr

Ab 1.1.2017 können Importeure bei Einfuhren die EUSt in der Voranmeldung für den Einfuhrzeitpunkt erklären und gleichzeitig – bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen – als Vorsteuer geltend machen. Vorher war die EUSt zunächst an die Zollbehörde zu entrichten und erst in der folgenden Voranmeldung als Vorsteuer abziehbar. Das Recht auf Vorsteuerabzug besteht auch für...mehr

Kündigt der Vermieter eine Wohnung wegen Eigenbedarfs, obwohl ihm bekannt ist, dass kein Eigenbedarf gegeben ist, z. B. um einen unliebsam gewordenen Mieter "loszuwerden", ist er dem Mieter gem. § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz verpflichtet (so bereits BGH, Urteil v. 10.6.2015, VIII ZR 99/14). Der Schadensersatzanspruch des Mieters umfasst u. a. den Ersatz aller mit dem U...mehr

Detektivkosten sind in einem Räumungsklageverfahren nach einer Eigenbedarfskündigung erstattungsfähig, wenn sie prozessbezogen sind, sich gemessen an den wirtschaftlichen Verhältnissen der Parteien und der Bedeutung des Streitgegenstands in vernünftigen Grenzen halten und die Einschaltung eines Detektivs zur Klärung des mit der Kündigung geltend gemachten Eigenbedarfs aus de...mehr

Rz. 22 Muster 8: Klage Fahrerschutzversicherung Muster: Klage Fahrerschutzversicherung An das Landgericht __________________________________________________ Klage des Herrn _________________________, _________________________, – Kläger – Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt _________________________, _________________________, gegen die _________________________ Versicherung AG, ve...mehr

Rz. 11 Die dynamische Bilanztheorie, deren bedeutendster Vertreter Schmalenbach [1] ist, stellt die Erfolgsermittlung in den Vordergrund.[2] Somit ist auch die dynamische Bilanztheorie eine monistische Bilanztheorie, da der Jahresabschluss nur einem Zweck zu dienen hat. Die Hauptforderung der dynamischen Bilanztheorie ist die Ermittlung eines vergleichbaren und verursachungsg...mehr

Dazu hat das LG Berlin entschieden, dass diese Kosten erstattungsfähig sind, wenn sie prozessbezogen sind, sich gemessen an den wirtschaftlichen Verhältnissen der Parteien und der Bedeutung des Streitgegenstands in vernünftigen Grenzen halten und die Einschaltung eines Detektivs zur Klärung des mit der Kündigung geltend gemachten Eigenbedarfs sachgerecht ist. Dies ist insbes...mehr

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Rz. 293 Besonders bei den Finanzierungskosten gilt der Grundsatz, dass nur die Kosten ersetzt werden, die der Geschädigte bei einem Eigenschaden auf sich genommen hätte. Rz. 294 Der Geschädigte trägt die Beweislast dafür, dass die von ihm veranlasste Kreditaufnahme in der angegebenen Höhe tatsächlich erfolgt ist und dass die Aufwendungen hierfür objektiv erforderlich und wirt...mehr

Rz. 317 Bei einem Totalschaden können dem Geschädigten dadurch zusätzliche Aufwendungen entstehen, dass er bei der Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs zusätzliche Aufwendungen hat, beispielsweise durch Einschaltung eines Sachverständigen, der den zu erwerbenden Gebrauchtwagen überprüft. Rz. 318 Als tatsächlich entstandener Schaden sind diejenigen Kosten zu ersetzen, die zur Bes...mehr

Rz. 329 Auch andere Aufwendungen des Geschädigten (z.B. Attestkosten, Entsorgungskosten u.Ä.) oder andere Aufwendungen zum Beweis von Schadenpositionen sind erstattungsfähig. Rz. 330 Die Einholung einer Deckungszusage beim Rechtsschutzversicherer ist zwar eine gesonderte Tätigkeit, die auch gesondert zu vergüten ist. Diese Kosten fallen aber nicht in den Schutzbereich der Haf...mehr

Rz. 20 Gemäß § 843 Abs. 1 BGB sind alle unfallbedingten, ständig wiederkehrenden Aufwendungen des Geschädigten zu ersetzen, die den Zweck haben, die schadenbedingten Beeinträchtigungen auszugleichen. Hierbei kann es sich um Aufwendungen für besondere Kleidung handeln oder für Prothesen, Umbaukosten für ein Fahrzeug oder den behindertengerechten Umbau einer Wohnung.[25]mehr

Rz. 15 Muster 1: Klage zum Fahrzeugschaden Muster: Klage zum Fahrzeugschaden An das Landgericht __________________________________________________ Klage des _________________________ – Klägers – Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt _________________________ gegenmehr

Rz. 23 Muster 9: Klageerwiderung Fahrerschutzversicherung Muster: Klageerwiderung Fahrerschutzversicherung An das Landgericht _________________________ _________________________ Az.: _________________________ In Sachen _________________________ ./. _________________________ bestellen wir uns zu Prozessbevollmächtigten der Beklagten. Antrag: Die Klage wird abgewiesen. Gründe: Die Bekla...mehr

Rz. 8 Der Verdienstausfall ist gemäß § 252 BGB zu ersetzen. Der entgangene Verdienst aus abhängiger Tätigkeit wird nach Ende der Entgeltfortzahlung nach der modifizierten Bruttomethode ermittelt.[11] Ersparnisse an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen sind nach den Grundsätzen des Vorteilsausgleichs zu berücksichtigen. Rz. 9 Bei entgangenem Verdienst aus selbstständiger A...mehr

Rz. 150 Der Unternehmer hat nach IFRS 6 folgende Angaben zu machen, welche die in seinem Abschluss erfassten Beträge für die Exploration und von Bodenschätzen kennzeichnen und erläutern (IFRS 6. 23): die Rechnungslegungsmethoden des Unternehmens für Ausgaben für Exploration und Evaluierung, einschließlich des Ansatzes von Vermögenswerten für Exploration und Evaluierung (IFRS ...mehr

Rz. 26 Nach den Grundsätzen der Vorteilsausgleichung muss sich ein Geschädigter diejenigen Vorteile anrechnen lassen, die ihm in einem adäquaten Zusammenhang mit dem Schadenereignis zufließen, da der Geschädigte nicht bessergestellt werden soll, als er ohne das schädigende Ereignis stünde.[59] Rz. 27 Hierunter sind beim Haushaltsführungsschaden Aufwendungen zu verstehen, die ...mehr

Rz. 21 Der Verdienstausfall ist gem. § 252 BGB zu ersetzen. Der entgangene Verdienst aus abhängiger Arbeit wird nach Ende der Entgeltfortzahlung nach der modifizierten Bruttomethode ermittelt.[26] Ersparnisse an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen sind nach den Grundsätzen des Vorteilsausgleichs zu berücksichtigen. Rz. 22 Bei entgangenem Verdienst aus selbstständiger Arb...mehr

Rz. 2 Die Schadenminderungspflicht verlangt von dem Geschädigten alle Maßnahmen, die nach der allgemeinen Lebenserfahrung von einem ordentlichen Menschen aufgewendet werden müssen, um einen Schaden abzuwenden oder gering zu halten. Rz. 3 Zur Herstellung des früheren Zustands sind erforderlich nur die Aufwendungen, die ein verständiger, wirtschaftlich denkender Mensch in der L...mehr

Rz. 152 Bei längerer Inanspruchnahme eines Mietwagens muss sich der Geschädigte im Wege des Vorteilsausgleichs ersparte eigene Aufwendungen anrechnen lassen. Diese Aufwendungen werden mit 10 % der Mietwagenkosten veranschlagt.[166] Bei kurzer Mietzeit und geringer Fahrleistung kann eine solche Ersparnis entfallen.[167] Rz. 153 Das OLG Stuttgart[168] und das OLG Nürnberg[169] h...mehr

Die Kontenrahmen unterscheiden im Wesentlichen danach, wer eine Pensionszusage erhält. Die Kontenrahmen unterscheiden bei der Wahl der Konten wie folgt:mehr

Rz. 133 IFRS 6.3 ist auf die einem Unternehmen entstehenden Ausgaben für Exploration und Evaluierung anzuwenden. Dieser IFRS gilt nicht für Ausgaben, die entstehen: vor der Exploration und Evaluierung von Bodenschätzen (Mineralien), z. B. Ausgaben, die anfallen, bevor das Unternehmen die Rechte zur Exploration eines bestimmten Gebiets erhalten hat (IFRS 6.5a) – dabei wird unt...mehr

Rz. 136 Wenn Vermögenswerte für Exploration und Evaluierung angesetzt werden, dann sind sie bei erstmaligem Ansatz mit ihren Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu bewerten (IFRS 6.8). Rz. 137 IFRS 6.9 geht auf die Bestandteile der Anschaffungs- und Herstellungskosten von den o. g. Vermögenswerten ein. Ein Unternehmen hat eine Methode festzulegen, nach der zu bestimmen ist,...mehr

Rz. 308 Die Unfallregulierung ist persönliche Sache des Geschädigten und gehört zu seinem eigenen Pflichtenkreis, sodass er Zeitverluste nicht nach Arbeitsstunden berechnen darf.[336] Rz. 309 Diese Grundsätze gelten auch für Unternehmen mit einem größeren Fuhrpark, insbesondere für Verkehrsbetriebe und die Bundesbahn. Soweit in derartigen Unternehmungen eine "Unfallabteilung"...mehr

Rz. 28 Bereits der steuerrechtliche Grundauftrag der periodengerechten Gewinnermittlung ist mit dem Ziel der dynamischen Bilanztheorie identisch. Indes gab es in der Rechtsprechung des BFH keine einheitliche Linie. Wurde früher die dynamische Bilanztheorie favorisiert, so gab es einen Richtungswechsel hin zur statischen Bilanztheorie.[1] Die Rechtsprechung hat das Prinzip de...mehr

Ein Schuldanerkenntnis ist ein Vertrag, durch den das Bestehen einer Schuld anerkannt wird. Ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis liegt vor, wenn eine bereits bestehende Schuld bestätigt wird, um sie dem Streit der Parteien zu entziehen oder um eine Beweiserleichterung zu erreichen. Die Wirkung eines solchen Schuldanerkenntnisses hängt vom Inhalt der Vereinbarung ab und so...mehr

Rz. 3 Der Mieter hat die zu räumende Wohnung "besenrein" zu übergeben, d.h., er hat sämtliche Möbel und sonstigen Einrichtungsgegenstände wegzunehmen und die Wohnung so zurückzugeben, wie er sie vertragsgemäß übernommen hat (BGH, Urteil v. 17.9.2020, IX ZR 62/19, NZM 2021, 38; BGH, VIII ZR 152/05, NJW 2006, 2115), bis auf Veränderungen oder Verschlechterungen durch den vertr...mehr

Bemessungsgrundlage für die Steuer ist der Wert der Gegenleistung.[2] Zur Gegenleistung zählt dabei jede Leistung, die der Erwerber als Entgelt für den Erwerb des Grundstücks in dem Zustand gewährt, in dem es Gegenstand des Erwerbsvorgangs ist. Ist Gegenstand des Erwerbsvorgangs ein (zukünftig) bebautes Grundstück, gehören zur Gegenleistung als Bemessungsgrundlage der Grunde...mehr

Rz. 100 Maßgebliche Bemessungsgrundlage für die AfS sind die Anschaffungskosten des Bodenschatzes oder des Nutzungsrechtes. Bei entgeltlichem Erwerb eines Grundstücks mit einem Bodenschatz, dessen Existenz den Anschaffungspreis beeinflusst hat, ist der Kaufpreis auf den Grund und Boden und den Bodenschatz aufzuteilen, sofern dieser als selbstständiges Wirtschaftsgut entstand...mehr

Rz. 9 Entnahmefähig sind nach § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG alle Wirtschaftsgüter sowie Nutzungen und Leistungen. Wirtschaftsgüter sind materielle und immaterielle Wirtschaftsgüter, z. B. Grundstücke, Gebäude, Waren, Erzeugnisse, Wertpapiere, Kraftfahrzeuge usw. Ohne Bedeutung ist es, ob es sich um ein Wirtschaftsgut des Anlage- oder Umlaufvermögens oder um notwendiges oder gewillkü...mehr

Rz. 151 Der Anhang A als integraler Bestandteil von IFRS 6 enthält folgende Definitionen:mehr

Die Huber-GmbH hat ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer eine betriebliche Altersversorgung zugesagt, die den Kriterien des § 6a EStG entsprechen. Nach dem versicherungsmathematischen Gutachten, das auf der Grundlage des § 6a EStG ermittelt worden ist, ergibt sich zum 31.12.03 eine Verpflichtung von 62.000 EUR. Buchungsvorschlag:mehr

Tritt der Versorgungsfall ein und erhält der Arbeitnehmer – in der Regel – über die Lohnabrechnung die Auszahlung der ihm zugesagten Pension, stellt dieser Aufwand regelmäßig eine Betriebsausgabe für den Arbeitgeber dar. Bei Abrechnung der Verpflichtung wird der damit verbundene Aufwand auf das Konto "Aufwendungen für Altersversorgung" 4165 (SKR 03) bzw. 6140 (SKR 04) gebuch...mehr

Rz. 85 Wenn der Geschädigte einen höheren Erlös für die Restwerte erzielt als im Gutachten ermittelt worden ist, muss er sich auch diesen "Übererlös" anrechnen lassen, es sei denn, dieser höhere Erlös war nur unter Aufwendung überobligatorischer Anstrengungen zu erzielen;[103] insoweit liegt die Beweislast beim Schädiger. Der Bundesgerichtshof stellt ausdrücklich fest, dass ...mehr

Rz. 92 Sind Wirtschaftsgüter zu Unrecht als steuerliches Betriebsvermögen behandelt worden, so müssen diese erfolgsneutral, d. h. mit dem Buchwert ausgebucht werden. Die Bilanz ist insoweit zu berichtigen. Stehen mit diesem Wirtschaftsgut Verbindlichkeiten im wirtschaftlichen Zusammenhang, so sind auch diese erfolgsneutral auszubuchen. Aufwendungen und Erträge, die mit den d...mehr

Rz. 43 Einlagen sind das Gegenstück der Entnahme, nicht hingegen das Spiegelbild, da Nutzungen und Leistungen nicht einlagefähig sind. Die Grundsätze zur Entnahme gelten entsprechend auch für Einlagen. Die Regelung über die Einlage nach § 4 Abs. 1 Satz 8 EStG will zum einen verhindern, dass steuerfrei gebildetes oder bereits versteuertes Vermögen (erneut) einer Besteuerung u...mehr

Rz. 14 Unter dem Eindruck der Inflation nach dem Ersten Weltkrieg, die die bis dahin nominalwertbasierten Abbildungssysteme letztlich zunehmend unbrauchbar werden ließen, entwickelte Fritz Schmidt die "organische Tageswertbilanz". Die Rechnungslegung ist in Deutschland nur auf eine nominelle Kapitalerhaltung ausgelegt. Bei Inflation entstehen Scheingewinne, da die Einsatzfak...mehr

Rz. 46 Einlagefähig sind alle abnutzbaren und nicht abnutzbaren materiellen Wirtschaftsgüter aller Art, unabhängig davon, ob sie dem Anlage- oder Umlaufvermögen zuzuordnen sind,[1] wenn sie in eine Bilanz aufgenommen werden können und Bestandteil des Betriebsvermögensvergleichs nach § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG sein können.[2] Die Rechtsprechung geht bei der Beurteilung der Einlag...mehr

Rz. 1 Die Bearbeitung von Unfallsachen gehört zum Alltag jeder allgemeinen Praxis. Neben einer eventuellen Vertretung in einem Strafverfahren oder Bußgeldverfahren geht es in erster Linie um die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen die Haftpflichtversicherung des Schädigers und/oder die Kaskoversicherung des Mandanten. Rz. 2 Dem Geschädigten, der damit rechnet, das...mehr