Digitale Modernisierungsstrategien in Kommunen: Herausforderungen, Spielräume, Chancen

Zusammenfassung

Überblick

Der Beitrag zeigt auf, wie Städte und Landkreise den aktuellen Herausforderungen im kommunalen Raum mithilfe der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien begegnen können. In verschiedenen Themenbereichen zeichnen sich weitreichende Potenziale des Einsatzes digitaler Innovationen ab. Hierzu zählen:

• Verwaltung
• Mobilität
• Bildung
• Gesundheit
• Energie

Der Beitrag skizziert zentrale Handlungsfelder mit konkreten Maßnahmen (die zunächst auch einzeln betrachtet und umgesetzt werden können), die Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung bei der Ausschöpfung dieser Potenziale unterstützen können:

• ein einheitliches und benutzerfreundliches Internetportal
• eine moderne Dienstleistungsverwaltung
• die Anpassung der Organisation und der Prozesse
• eine moderne Bürgerkommunikation und -beteiligung
• Datenmanagement und Open Data
• mobile Technologien
• eine entsprechende technische Infrastruktur

Gleichzeitig wird dargestellt, wie die Erfolgsfaktoren kommunaler Modernisierungsvorhaben durch eine integrierte Herangehensweise gebündelt werden können.

1 Kommunen im Wandel: Digitale Herausforderungen und Möglichkeiten

Zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben müssen sich Staat und Verwaltung immer wieder veränderten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder technischen Rahmenbedingungen stellen und bestehende Funktionen, Strukturen und Abläufe überdenken.^[1]

Insbesondere für die Städte und Landkreise, die die Basis des demokratischen Staatsaufbaus darstellen, zeichnet sich dadurch ein immenses Spannungsfeld ab, das sich zwischen der Notwendigkeit des Bewahrens und der Unabwendbarkeit des Veränderns bewegt. Denn neben dem seit einigen Jahren anhaltenden Sparzwang und dem fortschreitenden demografischen Wandel sehen sich die Kommunen zunehmend auch mit einer veränderten Erwartungshaltung vonseiten der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der eigenen Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter konfrontiert.

Anpassung verwaltungsinterner Prozesse und Strukturen

Vor diesem Hintergrund ergeben sich einerseits umfangreiche Anforderungen an die Anpassung verwaltungsinterner Strukturen und Prozesse, die sich vor allem mit Blick auf das alternde Personal, das schwindende Fach- und Anwendungswissen und die Möglichkeiten moderner, IT-basierter Arbeitsorganisation bemerkbar machen.

Neuer Umgang mit Kunden und Partnern

Andererseits müssen Städte und Landkreise den Umgang mit ihren Kunden, Partnern und sonstigen externen Interessengruppen immer wieder anpassen und neu gestalten. Stichworte wie Serviceorientierung, Partizipation oder Datenschutz gewinnen zunehmend an Bedeutung bei der Arbeit von Kommunalverwaltung und Kommunalpolitik.

Deshalb gilt es geeignete Lösungen zu finden, mit denen

• ein wirtschaftliches und bürgerorientiertes Verwaltungshandeln,
• ein qualifiziertes Personalmanagement,
• eine angemessene Öffnung von Politik und Verwaltung sowie
• eine nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung gewährleistet werden können.

Moderne Informations- und Kommunikationstechnologien nutzen

Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien spielen hierbei eine herausragende Rolle. Sie bieten neue Chancen und Möglichkeiten, sich den Herausforderungen zu stellen, eröffnen neue Spielräume und befördern ein modernes Selbstverständnis von Politik und Verwaltung. Gleichzeitig birgt die digitale Welt auch neue Risiken, welche die kommunalen Entscheidungsträger vor ganz neue und meist völlig ungewohnte Aufgaben stellen. Dementsprechend müssen vor der Einführung technischer Innovationen stets umfangreiche strategische und organisatorische Überlegungen angestrebt werden.

Digitalisierung: Gesetzliche und politische Vorgaben

Die legislativen Instanzen auf Seiten der Europäischen Union, des Bundes und der Länder haben die Möglichkeiten und Herausforderungen der Digitalisierung bereits erkannt und gesetzliche bzw. politische Vorgaben verabschiedet. Nicht selten haben diese Anforderungen unmittelbaren Einfluss auf den Wirkungsraum der Kommunen. So liefern beispielsweise das EU-Signaturgesetz oder die EU-Richtlinie über die elektronische Rechnungsstellung klare Ausführungs- und Handlungsvorgaben für öffentliche Verwaltungen innerhalb der EU.

Mit dem E-Government-Gesetz des Bundes wiederum wurden Bestimmungen geschaffen, welche die Arbeit der Kommunen in Deutschland im Hinblick auf den Zugang zu öffentlichen Daten und Leistungen sowie die Bereitstellung neuer digitaler Unterstützungsfunktionen künftig stark beeinflussen werden.

Der IT-Planungsrat gewinnt als politisches Steuerungsgremium zunehmend an Bedeutung, sodass die Kommunen vermehrt mit strategischen Vorgaben im Bereich

• der Informationssicherheit,
• der IT-Interoperabilität und
• des föderalen Informationsmanagements

rechnen können. Gleichzeitig wird auch auf Landesebene an entsprechenden gesetzlichen Regelungen und strategischen Richtlinien gearbeitet, die für Städte und Landkreise von Relevanz sind.

Leitbild: "Digitale Kommune"

Auf Grundlage der dargestellten Herausforderungen, Möglichkeiten und Rahmenbedingungen sowie mit Blick auf die vielfältigen Themen und Aufgaben ...