Koalition will Ticketsteuer im Luftverkehr senken

Merz sprach von einer Größenordnung von etwa 350 Mio. EUR zugunsten der Luftverkehrsindustrie in Deutschland.Im Mai 2024 wurde die Luftverkehrsteuer deutlich erhöht. Das verteuert potenziell Passagierflüge von deutschen Flughäfen. Im Koalitionsvertrag hatten CDU, CSU und SPD angekündigt, die Erhöhung zurückzunehmen. Dies ist bisher unter Hinweis auf knappe Kassen aber nicht passiert.

Ticketsteuer 2011 eingeführt

Die Steuer für Starts von deutschen Flughäfen war 2011 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung zur Etatsanierung eingeführt worden. Im Inland und auf Kurzstrecken sind pro Flug 15,53 EUR fällig, für Mittelstrecken 39,34 EUR und für fernere Ziele 70,83 EUR. Zahlen müssen dies die Fluggesellschaften.

Im Oktober hatte der Bundesverband der deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) berichtet, dass der Luftverkehr in Deutschland auch im kommenden Winterflugplan langsamer wächst als im europäischen Ausland. Um Deutschland machten die Airlines wegen immer weiter steigender Steuern und Gebühren einen zunehmend großen Bogen, sagte BDL-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang. 

Die staatlichen Standortkosten aus den Gebühren für Flugsicherung und Luftsicherheit sowie aus der Luftverkehrssteuer haben sich seit 2019 mehr als verdoppelt und sind laut BDL die höchsten in Europa. Die international tätigen Airlines stationieren ihre Flugzeuge zunehmend an Standorten mit niedrigeren Einstiegskosten. Gestrichen wurden hierzulande insbesondere innerdeutsche Flüge und Direktverbindungen auch von kleineren und mittleren Flughäfen ins europäische Ausland.