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Bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche - Jedes 5. Unternehmen auffällig (BMF)

Rund 1.700 Bedienstete des Zolls führten in der 38. Kalenderwoche 2011 eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durch. Die Zöllnerinnen und Zöllner richteten das Hauptaugenmerk dabei auf die Baustahlverlegung.

Bei knapp 20 Prozent der insgesamt geprüften 5.728 Unternehmen (1.036) bestehen Anhaltspunkte auf Gesetzesverstöße, denen die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit jetzt weiter nachgehen.

Im Rahmen der Schwerpunktprüfung wurden bundesweit 17.427 Personen überprüft, bei denen sich in sieben Prozent der Fälle (1.212) Hinweise auf Rechtsverstöße ergeben haben.

Bei den Verstößen handelt es sich im Wesentlichen um Fälle von

  • Leistungsbetrug
  • Scheinselbständigkeit
  • Unterschreitung des Mindestlohns
  • Meldepflichtverletzung nach dem Sozialgesetzbuch
  • Nichtabführen der Beiträge an die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (SOKA-BAU)
  • Verstoß gegen die (branchenspezifische) Mitführungspflicht des Personalausweises
  • arbeitsgenehmigungsrechtliche Verstöße

Im Aktionszeitraum wurden bereits 89 Straf- und 314 Bußgeldverfahren eingeleitet. 25 Personen wurden wegen Verdacht des illegalen Aufenthalts vorläufig festgenommen.

BMF, Pressemitteilung v. 19.10.2011

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