Corona-Pandemie: GKV fordert Staatshilfen

Nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes wurde am 11.5.2020 bei einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über die aktuelle Lage beraten. Die Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer sprach von einer «offenen und konstruktiven Atmosphäre». Man sei sich einig gewesen, dass «spätestens im Herbst mit dem Bundesfinanzminister über einen höheren Bundesanteil an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sprechen sein» werde, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Steigende Beiträge und Schließungen vermeiden

In einem Positionspapier, mit dem die Kassen in das Gespräch gegangen waren, ist die Rede von Steuermitteln. Ohne gesetzliche Maßnahmen steuere das Finanzierungssystem der Krankenversicherung spätestens zum Jahreswechsel auf einen existenziell bedrohlichen Liquiditätsengpass zu, heißt es darin. Es müssten zeitnah Maßnahmen ergriffen werden. Andernfalls drohten Schließungen «von Krankenkassen mit geringen Reserven» und Beitragssteigerungen für Mitglieder und Unternehmen, «die in einer Rezession unbedingt vermieden werden sollten».

Mindereinnahmen durch sinkende Beitragseinnahmen

Durch die Corona-Krise sind die Kassen mit Mindereinnahmen durch sinkende Beitragseinnahmen wegen Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit konfrontiert. Auf der anderen Seite entstehen Zusatzausgaben etwa durch die Aufstockung von Intensivbetten oder durch die Übernahme der Kosten auch für symptomunabhängige Coronatests. Allerdings sind vorübergehend auch Ausgaben gesunken, weil Operationen und Behandlungen aufgeschoben wurden. Daher ist die genaue Größenordnung der Finanzlücke nach Kassenangaben noch nicht abzuschätzen.