Versicherungspflicht (Arbei... / 1.1 Beschäftigte

Zu den Beschäftigten rechnen u. a. Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind. Die Versicherungspflicht Beschäftigter besteht ohne Rücksicht auf die Höhe des Arbeitsentgelts. Die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten sind auch dann als Arbeitnehmer versicherungspflichtig, wenn sie kein Arbeitsentgelt erhalten. Auszubildende, die im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrags nach dem Berufsbildungsgesetz beschäftigt sind, und Teilnehmer an dualen Studiengängen stehen den Beschäftigten zur Berufsausbildung gleich.

Zu den beschäftigten Arbeitnehmern gehören auch die Heimarbeiter und Seeleute.

Auch Wehrdienstleistende gelten als Beschäftigte, wenn ihnen nach gesetzlichen Vorschriften für die Zeit ihres Dienstes Arbeitsentgelt weiterzugewähren ist. Ihr Beschäftigungsverhältnis gilt durch den Wehrdienst als nicht unterbrochen. Dies gilt auch für Personen in einem Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 EinsatzWVG, wenn sie den Einsatzunfall in einem Versicherungspflichtverhältnis erlitten haben. Personen, die nach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes Wehrdienst leisten, sind nicht nach § 25 Abs. 1 SGB III, sondern unter den Voraussetzungen des § 26 SGB III versicherungspflichtig.

 

Hinweis

Keine Arbeitslosenversicherungspflicht für Vorruhestandsgeldempfänger

Bezieher von Vorruhestandsgeld sind nicht versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung.

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