Geldleistungen
  
Begriff

Sozialleistungen werden u. a. als Geldleistungen erbracht. Sie sind in einmalige oder laufende Geldleistungen zu unterscheiden.

Zu den einmaligen Geldleistungen gehören z. B.

  • Kostenerstattungen anstelle von Sach- oder Dienstleistungen,
  • Zuschüsse zum Zahnersatz,
  • Zuschüsse zu ambulanten Vorsorgeleistungen.

Laufende Geldleistungen werden wiederkehrend und zeitlich befristet oder unbefristet erbracht. Dazu gehören u. a.

  • Kranken-, Versorgungskranken-, Verletzten- und Übergangsgeld,
  • Renten,
  • Arbeitslosengeld.

Ob eine Leistung als Geldleistung beansprucht werden kann, ist der gesetzlichen Grundlage zu entnehmen. Ein Wahlrecht zwischen Dienst-, Sach- oder Geldleistungen besteht nur im Ausnahmefall. Im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder im Recht der Sozialhilfe steht den Leistungsträgern in bestimmten Fällen ein Auswahlermessen zu, ob eine Geld- oder Sachleistung angeboten wird.

Entstehen und Fälligkeit des Anspruchs auf Geldleistungen sind für einmalige oder laufende Geldleistungen unterschiedlich zu beurteilen.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Leistungsarten des Sozialgesetzbuches werden durch § 11 SGB I eingeteilt. Die Rechtsgrundlagen der Geldleistungen enthalten die einzelnen Bücher des Sozialgesetzbuches sowie dessen besondere Teile (z. B. BVG). Entstehen und Fälligkeit von Geldleistungen richten sich nach §§ 40, 41 SGB I.

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