Aufrechnung / Zusammenfassung
 

Begriff

Von einer Aufrechnung ist die Rede, wenn 2 gleichartige Forderungen, die gegeneinander bestehen, miteinander "verrechnet" werden. Schuldet beispielsweise Person A Person B einen bestimmten Geldbetrag, und hat Person B ihrerseits eine (andere) Forderung gegenüber Person A, so können diese beiden Forderungen miteinander aufgerechnet werden.

Der Begriff der Aufrechnung ist sowohl im Zivilrecht als auch im Sozialversicherungsrecht von Bedeutung. In allen Fällen müssen gegenseitig fällige Ansprüche bestehen. Ob Ansprüche zivilrechtlich oder nach dem Sozialgesetzbuch aufgerechnet werden, hängt davon ab, wer aufrechnen kann und darf.

Abzugrenzen von der Aufrechnung ist die Verrechnung. Diese steht der Aufrechnung grundsätzlich gleich, jedoch fehlt es bei der Verrechnung an der bei der Aufrechnung erforderlichen Gegenseitigkeit der beiden Forderungen.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Aufrechnungsvorschriften finden sich zum einen im Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 387 bis 396 BGB), als auch in diversen Sozialversicherungsvorschriften (§ 51 SGB I, § 333 SGB III, § 26 SGB XII, § 6 AAG).

Die Aufrechnungsvorschriften des BGB gelten als Grundlage für sämtliche Aufrechnungsfälle, also auch für Fälle der Aufrechnung durch einen Sozialleistungsträger. Allerdings gilt für diese zunächst die spezialgesetzliche Vorschrift des Sozialgesetzbuches (§ 51 SGB I). Die Vorschriften des BGB sind jedoch zu beachten. Soweit eine Aufrechnung durch einen Sozialleistungsbezieher gegen einen Sozialleistungsträger geltend gemacht werden soll, gelten ausschließlich die Vorschriften des BGB.

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