Am Bundesverwaltungsgericht und am Bundesarbeitsgericht gab es in einigen Senaten personelle Veränderungen.
Beim BVerwG wurde dem 6. Revisionssenat neu zugewiesen der Richter am OVG Dr. Carsten Tegethoff. Herr Dr. Tegethoff wurde 2006 zum Richter am OVG Niedersachsen ernannt, seit 2011 war er an das dortige Landesjustizministerium abgeordnet.
Aus Altersgründen ausgeschieden ist Ende Oktober der Vorsitzende Richter am BVerwG Dieter Kley. Herr Kley war seit 24 Jahren am BVerwG tätig, zunächst als Mitglied des 7. Revisionssenats, ab 2005 als Vorsitzender des 3. Revisionssenats, der u.a. für das Vermögenszuordnungsrecht und das Recht zur Bereinigung des SED-Unrechts zuständig ist.
Ebenfalls Ende Oktober in den Ruhestand getreten ist der Richter am BAG Axel Breinlinger. Herr Breinlinger kam 2001 an das BAG, wo er zunächst dem dritten und seit 2008 dem achten Senat zugewiesen war. An den Entscheidungen dieses Senats, insbesondere zum allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zum Recht des Betriebsübergangs und zum Schadensersatz hat er maßgeblich mitgewirkt. Sein Nachfolger im Senat ist der bisherige Vizepräsident des LAG Niedersachsen, Dr. Hinrich Vogelsang.
[Quellen: BVerwG/BAG]
ZAP 23/2015, S. 1220 – 1226
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