Viele Städte und Gemeinden planen wegen zu erwartender Einnahmeausfälle als Folge der Corona-Pandemie eine Erhöhung von Steuern und Abgaben. Dies ergab eine Befragung von Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern.
64 Prozent der Kommunen wollen Abgaben erhöhen
In Hessen ist der Anteil besonders groß, wie aus einer Befragung der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervorgeht. 85 Prozent der hier befragten Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern gaben an, entsprechende Pläne zu haben oder diese schon umgesetzt zu haben. Größer ist der Anteil nur noch in Sachsen, deutschlandweit liegt er bei 64 Prozent. Vor allem Gebühren für Müll und Straßenreinigung sollen angehoben werden.
Teilweise Leistungskürzungen geplant
Zudem wollen 37 Prozent der in Hessen befragten Kommunen ihre Leistungen kürzen. Geplant ist laut "EY Kommunenstudie 20/21", an einigen Orten etwa Schwimmbäder, Bibliotheken oder kulturelle Einrichtungen zu schließen. Angebote der Jugendarbeit und Seniorenbetreuung sollen reduziert, Straßenbeleuchtungen mitunter abgeschaltet, manche Kitas geschlossen werden. Der Anteil der Kommunen, die ihre Leistungen zurückfahren, ist in keinem anderen Bundesland so groß wie in Hessen.
Über 40 Prozent der Städte rechnen mit Anstieg der Verschuldung
Hintergrund ist eine landesweite Verschlechterung der Finanzlage. 52 Prozent der befragten Kommunen rechnen den Angaben zufolge 2020 mit einem Haushaltsdefizit. Zum Vergleich: Das Jahr 2019 schlossen 56 Prozent ausgeglichen ab, 37 Prozent erwirtschafteten ein Plus, sieben Prozent legten einen defizitären Haushalt vor. 44 Prozent der befragten Städte und Gemeinden prognostizieren nun zudem für die kommenden drei Jahren einen Anstieg ihrer Gesamtverschuldung.
Für die Studie wurden laut EY im November die Finanzverwaltungen von 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern telefonisch von einem unabhängigen Marktforschungsinstitut befragt. Ergänzt wurde die repräsentative Befragung durch Daten des Statistischen Bundesamtes.