Viele Kommunen in Schuldenspirale gefangen

Jede neunte Kommune im Südwesten hält nach eigenen Angaben einen Weg aus ihrem Schuldensumpf für ein Ding der Unmöglichkeit. Das geht aus einer Umfrage der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young hervor. Die Studie zeigt damit, dass trotz der in Baden-Württemberg vergleichsweise guten Lage auch im Südwesten die Finanzkraft einzelner Regionen hoffnungslos verloren scheint.

Die Untersuchung ist deutschlandweit für Städte und Gemeinden mit mindestens 20.000 Einwohnern repräsentativ. Demnach rechnen zwar fast drei von vier Kommunen im Südwesten (72 Prozent) für 2012 mit einem Haushaltsüberschuss – das sind erheblich mehr als im Bundesdurchschnitt (26 Prozent). Doch die klare Mehrheit, nämlich drei von fünf Befragten, geht davon aus, dass ihre Gesamtschulden auf Sicht der kommenden drei Jahre weiter steigen.
Immerhin 11 Prozent sind überzeugt, die Schuldenspirale nicht mehr aus eigener Kraft verlassen zu können. Der Südwesten steht damit aber noch vergleichsweise gut da: denn bundesweit sieht sich jede dritte Kommunen hierzu nicht in der Lage. In Nordrhein-Westfalen liegt der Anteil bei der Hälfte (49 Prozent), in Hessen sogar bei 57 Prozent.

Mit Blick auf die Bürger hält die Studie fest, dass sich die Mehrheit wohl auf höhere Abgaben einstellen muss. Rund drei von vier Kommunen in Baden-Württemberg (72 Prozent) planen für 2012/2013, die Steuern und Gebühren anzuheben. So will beispielsweise jede zweite Kommune die Betreuung in Kitas und Ganztagsschulen teurer machen. Und gut jede vierte (28 Prozent) plant höhere Friedhofsgebühren. Auch die Eintrittspreise für Angebote wie Bäder oder Kulturzentren sind eine Schraube, an der rund ein Viertel der Kommunen im Südwesten schon bald drehen will.