Überblick

Aus der Bestellung eines Nießbrauchs oder eines anderen dinglichen oder obligatorischen Nutzungsrechts zugunsten naher Angehöriger können steuerrechtliche Folgerungen nur gezogen werden, wenn ein bürgerlich-rechtlich wirksames Nutzungsrecht begründet worden ist und die Beteiligten die zwischen ihnen getroffenen Vereinbarungen auch tatsächlich durchführen. An der tatsächlichen Durchführung fehlt es, wenn äußerlich alles beim Alten bleibt und etwa nur die Erträge an den Nutzungsberechtigten abgeführt werden.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Der Nießbrauch wird zivilrechtlich in §§ 1030ff. BGB abgehandelt. Ausführliche steuerrechtliche Erläuterungen enthält das BMF-Schreiben v. 30.9.2013, IV C 1 – S 2253/07/10004 – 2013/0822518, BStBl 2013 I S. 1184.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Finance Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Finance Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge