Die richtige Themenauswahl und Schwerpunktsetzung hängt vom Teilnehmerkreis ab. Der Begriff Compliance-Schulung sollte umfassend verstanden werden und über klassische Anti-Korruptionsthemen[1] hinausgehen. Typischerweise werden alle Themen des Code of Conduct erfasst. Bei BASF sind das aufgrund ihres global gültigen Code of Conduct die folgenden Themen:
- Menschenrechte, Arbeits- und Sozialstandards
- Umweltschutz, Gesundheit, Sicherheit
- Kartellrecht
- Korruption
- Geschenke und Einladungen
- Interessenkonflikte
- Informationsschutz und Insiderhandel
- Datenschutz
- Importe und Exporte
- Schutz des Firmeneigentums und des Eigentums von Geschäftspartnern
- Geldwäsche
Hinzu kommen ein einleitender Überblick über das Compliance-Programm der BASF einschließlich ihrer Grundwerte, Grundsätze zum steuerrechtlichen Thema Intercompany Transfer Pricing sowie Kontaktmöglichkeiten einschließlich der Compliance Hotline für Mitarbeiter und ehemalige Mitarbeiter des Unternehmens.[2]
Compliance in China bleibt eine ständige Herausforderung. Spätestens seit der Politik der "Neuen Bescheidenheit" unter der Führung des Staatspräsidenten Xi Jingping, auch bekannt als Politik des Kampfes gegen "Tiger und Fliegen", berichten Medien nahezu täglich über größere und kleinere Compliance-Verstöße, insbesondere im Bereich Korruption und Wettbewerbsrecht. Es liegt daher nahe, Compliance-Schulungen mit einer Auswahl aktueller Fälle aus den Medien zu beginnen.[3] Mit einem solchen "Keep it real"-Ansatz kann der Trainer gleich am Anfang die praktische Relevanz des Themas sowie das konkrete, praktische Risiko von Verstößen illustrieren. Dabei sollte herausgearbeitet werden, dass das Compliance-Programm eine doppelte Schutzfunktion hat: Es schützt das Unternehmens und seine Mitarbeiter gleichermaßen. Denn nicht nur das Unternehmen hat die Konsequenzen von Verstößen etwa in Form von Bußgeldern, Schadenersatzklagen von Geschäftspartnern, Reputationsverlust und Nichtigkeit rechtswidriger Vereinbarungen zu tragen. Im Fokus stehen vielmehr auch die handelnden Mitarbeiter selbst, die ein persönliches Risiko von Geld- und Gefängnisstrafen, Entlassung und anderen arbeitsrechtlichen Konsequenzen sowie Schadenersatzforderungen des Unternehmens und anderer Geschädigter tragen. Unternehmen können ihre Mitarbeiter von den Folgen vorsätzlicher Verstöße grundsätzlich nicht freistellen. Sie sollten es auch nicht versuchen, da dies nicht im Interesse des Unternehmens liegt. Auch D&O-Versicherungen greifen jedenfalls bei vorsätzlichen Compliance-Verstößen des Managements nicht. Nun folgen die Werte. Die Schutzfunktion von Compliance kann ihre Wirkung voll entfalten, weil das Unternehmen eine wertebasierte Compliance-Kultur hat und fördert. Das Unternehmen erwartet von seinen Mitarbeitern nicht, dass sie sich persönlichen Risiken aussetzen, um etwaige, falsch verstandene Geschäftsinteressen zu verfolgen. Vielmehr verlangt es von den Mitarbeitern, sich auch zu ihrem eigenen Schutz Compliance-gerecht zu verhalten. Hierauf können Mitarbeiter stolz sein. Mit den Akzenten auf den Schutz der Mitarbeiter und den Grundwerten des Unternehmens kann einer Kultur der Angst beim Thema Compliance vorgebeugt werden. Durch die Schulung erlangen Mitarbeiter Wissen und Handwerkszeug für Compliance-gerechtes Verhalten.
Das Interesse am Thema und die Motivation der Teilnehmer lässt sich mit einem solchen Einstieg und Aufbau besonders gut erreichen. Die Teilnehmer können sodann aktiv eingebunden werden, bevor der Trainer auf die einzelnen Trainingsinhalte eingeht. Anstatt diese stur zu präsentieren, kann der Trainer fragen, welche Inhalte die Teilnehmer vom Training erwarten. Mitarbeiter in Marketing, Vertrieb, Einkauf und General Management nennen meistens den Umgang mit Geschäftspartnern und Behörden in Bezug auf Korruption, Geschenke und Bewirtung sowie Wettbewerbsrecht an erster Stelle. Jetzt kann die Trainingsagenda vorgestellt und mit den Erwartungen der Teilnehmer abgeglichen werden. In der Regel finden sich alle genannten Themen auf der Agenda wieder. Der Trainer sollte nun die Schwerpunkte so setzen, dass die geäußerten Erwartungen bestmöglich erfüllt werden. Bei der genannten Zielgruppe sind neben den Bereichen Anti-Korruption und Wettbewerbsrecht regelmäßig auch der Umgang mit Firmeneigentum und das Verhalten bei Interessenkonflikten besonders wichtig. Zu diesen vier Themenkomplexen daher die folgenden praktischen Hinweise:
(1) Korruption, Geschenke und Bewirtung
Das größte Korruptionsrisiko bei Einkauf und Absatz besteht bekanntlich nicht (mehr) im direkten Geschäft mit Kunden und Lieferanten, sondern wenn Agenten, Berater, Vertriebspartner oder andere Umsatzmittler eingeschaltet werden. Leitfragen zur Diskussion während der Schulung sind: Zu welchem Zweck werden Einkaufs- und Umsatzmittler generell eingesetzt? Warum wird insbesondere auch bei bekannte Kunden und Lieferanten oder bei Spezialanfertigungen nach Kundenanforderung, für die nur geringer oder gar kein Wettbewerb besteht, auf Mittl...
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