Änderungen beim Mutterschutz

Eine Modernisierung des Mutterschutzes hat sich Familienministerin Manuela Schwesig mit ihrem neuen Gesetzentwurf vorgenommen. Immerhin stammen die jetzigen Regeln ursprünglich aus dem Jahr 1952.
Mehr Rechtssicherheit beim Arbeitsschutz
Mit dem Gesetzentwurf sollen Rechtsunsicherheiten bei Regeln zum Schutz von Schwangeren und Babys vor Gesundheitsrisiken beseitigt werden. Heute würden z. B. Arbeitsverbote ausgesprochen, weil die Arbeitgeber über die geltenden Regeln unsicher seien, sagt Familienstaatssekretär Ralf Kleindiek, obwohl die Frau gerne weiterarbeiten würde.
Schutz für Frauen in "arbeitnehmerähnlichen" Verhältnissen?
Erhalten bleibt wohl die Erweiterung des Schutzes auf Frauen, die als "arbeitnehmerähnlich" anzusehen sind. Der Entwurf orientiert sich hier an einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), in dem es um eine schwangere Geschäftsführerin einer Kapitalgesellschaft ging.
Zu arbeitnehmerähnlichen Personen rechnen solche, bei denen eine wirtschaftliche Abhängigkeit und soziale Schutzbedürftigkeit besteht, insbesondere Musiker, Schriftsteller, Journalisten und freie Mitarbeiter beim Rundfunk.
Kein Mutterschutz für Schülerinnen und Studentinnen
Warum dieser Passus entfernt wurde und was sonst noch in dem Gesetzentwurf steht, lesen Sie im Haufe-Beitrag Reform des Mutterschutzes - Gesetzentwurf zum Mutterschutz wurde entschärft.
Mehr zumThema Mutterschutz
Arbeitsplatzgestaltung bei Schwangerschaft
-
Verstoß gegen das Arbeitsschutzgesetz melden: Pflichten & Rechte
1.070
-
Fürsorgepflichten des Arbeitgebers - eine Übersicht
467
-
Arbeitsunfall im Homeoffice - was ist zu beachten?
388
-
Ist die Teilnahme an der arbeitmedizinischen Vorsorge eigentlich Arbeitszeit?
287
-
Keine Arbeitszeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit
281
-
Gilt die ärztliche Schweigepflicht auch für Betriebsärzte?
280
-
Bildschirmbrille: Wer trägt die Kosten?
265
-
Beschäftigungsverbot für Kinder und Jugendliche
208
-
Gestaffelte Mutterschutzfristen nach einer Fehlgeburt
205
-
Gewerbeaufsicht im Haus: Rechte und Pflichten der Unternehmen
188
-
Forderung nach verbessertem Mutterschutz und lückenloser Arbeitszeiterfassung
10.07.2025
-
Arbeitgeber kritisieren Leiterbeauftragte und andere „Bürokratiemonster“
08.07.2025
-
Telekonsultation mit dem Betriebsarzt: Was die neue DGUV Vorschrift vorgibt
27.06.2025
-
DGUV Vorschrift 2 aktualisiert: Das müssen Unternehmen beachten
20.06.2025
-
Gestaffelte Mutterschutzfristen nach einer Fehlgeburt
05.06.2025
-
Neue Maschinenverordnung: Was ist neu für Sicherheit und Gesundheitsschutz?
30.05.2025
-
Neue DGUV-Branchenregel: Quetschungen an Wickelmaschinen verhindern
14.05.2025
-
Sonn- und Feiertagsarbeit im Bäckereihandwerk
17.04.2025
-
Keine Arbeitszeiterfassung bei Vertrauensarbeitszeit
16.04.2025
-
Wochenarbeitszeit als neue Maßgabe?
15.04.2025