Neue, geänderte und neu gefasste Vorschriften (Archiv) / 5.1 Europarecht

Richtlinie 2023/1791/EU – Energieeffizienzrichtlinie
Fassung	13.09.2023
Fundstelle	Abl. L 231 vom 20.09.2023 S. 1
Änderung	Neufassung
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Mit der Neufassung werden die Energieeinsparverpflichtungen und Effizienzziele erhöht. Durch die Kodifizierung der Energieeffizienz als von den Mitgliedstaaten zu beachtender Grundsatz ist die Energieeffizienz nunmehr bei allen wesentlichen politischen Entscheidungen und Investitionsentscheidungen zu berücksichtigen, und zwar sowohl im Energiesektor als auch außerhalb von diesem.

Richtlinie 2012/27/EU – Energieeffizienzrichtlinie (gültig bis 12.10.2025)
Fassung	13.09.2023
Fundstelle	Abl. L 231 vom 20.09.2023 S. 1
Änderung	Abgelöst durch Neufassung
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die Richtlinie wird mit Wirkung zum 12.10.2025 aufgehoben. Sie wird durch die aktualisierte Neufassung abgelöst.

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 – REACH
Fassung	25.09.2023
Fundstelle	ABl. L 238 vom 27.09.2023 S. 67
Änderung	Anhang XVII
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	In Anhang XVII (Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse) wird ein Eintrag zu synthetischen Polymermikropartikeln angefügt. Zudem werden dem Anhang zwei neue Anlagen zum Nachweis der Abbaubarkeit bzw. Löslichkeit von Polymeren angefügt.

Verordnung (EU) Nr. 649/2012 – Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (PIC-Verordnung)
Fassung	16.06.2023
Fundstelle	ABl. L 210 vom 25.08.2023 S. 1
Änderung	Anhang I
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	In Anhang I werden die Chemikalienlisten angepasst. Es werden neue Chemikalien hinzugefügt, Einträge angepasst und Einträge gestrichen.