Fachbeiträge & Kommentare zu Steuerbefreiung

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / h) Trennungsgelder
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / h) Trennungsgelder

ha) Allgemeines Rn. 524 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Trennungsgelder waren ebenfalls von § 3 Nr 13 S 1 EStG aF umfasst. Sie mussten jedoch auf gesetzlicher Grundlage basieren; ein Rechtsanspruch aufgrund betrieblicher Übung genügte nicht (dh, solche Trennungsgelder waren stpfl, s BFH BFH/NV 1994, 857). hb) Gesetzliche Grundlagen für Trennungsgelder Rn. 525 Stand: EL 169 – ET: 12/...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / c) Leistungen aus einer Krankenversicherung, Pflegeversicherung und gesetzlichen Unfallversicherung (§ 3 Nr 1 Buchst a EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Leistungen aus einer Krankenversicherung, Pflegeversicherung und gesetzlichen Unfallversicherung (§ 3 Nr 1 Buchst a EStG)

ca) Leistungen aus einer Krankenversicherung (§ 3 Nr 1 Buchst a EStG Fall 1) caa) Bar- und Sachleistungen werden erfasst Rn. 32 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Darunter fallen Bar- und Sachleistungen (H 3.1 EStH 2021) einer gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung. Ohne Bedeutung ist, ob die Leistung an den ursprünglich Berechtigten oder an Hinterbliebene gewährt wird (wohl a...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / c) Die Tatbestandsmerkmale der Vorschrift
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Die Tatbestandsmerkmale der Vorschrift

ca) Zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn Rn. 397d Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Diese Formulierung findet sich oft in § 3 EStG, zB in Nr 11b, 33, 34, 34a, 37, 46. Demzufolge ist eine Umwandlung bereits bestehender Gehaltsansprüche nicht begünstigt (s Rn 407, 1215, 1232, 1246e, 1248, 1248a, 1770g; ebenso Hörster, NWB 23/2021, 1652; Ross in Frotscher/Geurts, § 3 Nr 11a ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / b) Verfassungsrecht
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Verfassungsrecht

Rn. 576 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 IRd gesetzgeberischen Spielraums ist es nicht zu beanstanden, wenn der Gesetzgeber ein sozialpolitisches Ziel dadurch unterstützt, dass er diesen Grundrentenzuschlag auch steuerfrei stellt. Dazu verpflichtet wäre der Gesetzgeber nicht gewesen.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / Schrifttum (ab 2000):
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum (ab 2000):

Niermann, Änderungen im Bereich der ArbN-Besteuerung ab 2000, DB 2000, 108; Seifert, Die LSt-Änderungsrichtlinien 2001, DStZ 2001, 105.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 15a. ÖPNV-Zuschüsse des ArbG (§ 3 Nr 15 EStG nF, sog "Jobticket")
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 15a. ÖPNV-Zuschüsse des ArbG (§ 3 Nr 15 EStG nF, sog "Jobticket")

Schrifttum: Hörster, UStAVermG: Änderungen des Einkommensteuergesetzes, NWB 51/2018, 3816; Zimmermann/Dorn/Neu, Steuerfolgen der Überlassung von Mobilitätsguthaben, NWB 24/2019, 1763 (Zitierung); Plenker, Steuerfreiheit von Fahrtkostenzuschüssen des ArbG an ArbN, DB 2019, 2092; Harder-Buschner, Steuerbefreiung des § 3 Nr. 15 EStG für Jobtickets, NWB 51/2019, 3754. Verwaltungsanwe...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 43. Der Ehrensold für Künstler sowie die Zuwendungen aus Mitteln der Deutschen Künstlerhilfe (§ 3 Nr 43 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 43. Der Ehrensold für Künstler sowie die Zuwendungen aus Mitteln der Deutschen Künstlerhilfe (§ 3 Nr 43 EStG)

a) Allgemeines, Verfassungsrecht Rn. 1620 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 43 EStG stellt folgende Zuwendungen steuerfrei: Rn. 1620a Stand: EL 170 – ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / daa) Insolvenzsicherung bei der betrieblichen Altersversorgung
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / daa) Insolvenzsicherung bei der betrieblichen Altersversorgung

Rn. 2826 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Die Insolvenzsicherung der Rechte des ArbN aus einer betrieblichen Altversversorgung unterscheidet sich bei Versorgungsempfängern und Versorgungsanwärtern. Versorgungsempfänger genießen im Fall der unmittelbaren Versorgungszusage gem § 7 Abs 1 S 1 BetrAVG einen uneingeschränkten Insolvenzschutz; wird die betriebliche Altversversorgung im W...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / jc) Die notwendigen Mehraufwendungen bei doppelter Haushaltsführung
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / jc) Die notwendigen Mehraufwendungen bei doppelter Haushaltsführung

jca) Allgemeines Rn. 732 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Allgemein galt, dass aufgrund der Verweisung in § 3 Nr 16 Hs 1 EStG aF auf § 9 Abs 5 EStG aF unangemessen hohe WK nicht ersatzfähig waren. Zu weiteren Beschränkungen des Kostenersatzes wird im Nachfolgenden an der jeweils relevanten Stelle eingegangen. Zweifel an der Plausibilität der Pauschalen nach den LStR (hier für 1981)...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 55b. Steuerfreie Übertragung von Versorgungsausgleichsansprüchen (externe Teilung, § 3 Nr 55b EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 55b. Steuerfreie Übertragung von Versorgungsausgleichsansprüchen (externe Teilung, § 3 Nr 55b EStG)

Rn. 1987 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Hierzu ausführlich s Rn 2650 ff (Mues).mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 28a. Zuschüsse des ArbG zum Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld (§ 3 Nr 28a EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 28a. Zuschüsse des ArbG zum Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld (§ 3 Nr 28a EStG)

Schrifttum: Hörster, Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 (Teil 1), NWB 37/2020, 2730; Hechtner, Steuerliche Sofortmaßnahmen durch das Erste und Zweite Corona-Steuerhilfegesetz, NWB 25/2020, 1826; Eismann, LSt-Update 2021: Die wesentlichen gesetzlichen Neuregelungen, DStR 2021, 834; Bergan, Das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz im Überblick, DStR 2022, 1233; Hörster, Viertes Cor...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / e) Das Objekt der Privatnutzung
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) Das Objekt der Privatnutzung

Rn. 1679 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Objekte der Privatnutzung können die in s Rn 1674 genannten sein.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 34a. Leistungen des ArbG an seine ArbN wegen Betreuung von Kindern/pflegebedürftigen Angehörigen (§ 3 Nr 34a EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 34a. Leistungen des ArbG an seine ArbN wegen Betreuung von Kindern/pflegebedürftigen Angehörigen (§ 3 Nr 34a EStG)

Schrifttum (ab 2000): Hörster, Bundeskabinett beschließt den Entwurf eines ZollkodexAnpG – eigentlich ein "JStG 2015", NWB 41/2104, 3082; Paintner, Das Gesetz zur Anpassung der AO an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften im Überblick, DStR 2015, 1. a) Entstehungsgeschichte, Gesetzesbegründung Rn. 1247 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Art 5 Nr 3a, ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / d) Allgemeine Tatbestandsmerkmale (§ 3 Nr 11b S 1 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Allgemeine Tatbestandsmerkmale (§ 3 Nr 11b S 1 EStG)

da) Zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn Rn. 407 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Diese Formulierung findet sich oft in § 3 EStG, zB in Nr 11a, 11c, 33, 34, 34a, 37, 46. Demzufolge ist eine Umwandlung bereits bestehender Gehaltsansprüche nicht begünstigt (s Rn 1215 ff, 1232, 1246e, 1248, 1770g). Zur Legaldefinition des "zusätzlich ohnehin geschuldeten Arbeitslohns" ab VZ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / fc) Die erfasste Hardware zur Privatnutzung
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / fc) Die erfasste Hardware zur Privatnutzung

fca) Allgemeines Rn. 1682 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 45 S 1 EStG betrifft die Privatnutzung betrieblicher Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsgeräte sowie Zubehör dazu. fcb) Betriebliche Datenverarbeitungsgeräte Rn. 1682a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die ursprüngliche und jetzt rückwirkend geänderte Fassung (s Rn 1672) des § 3 Nr 45 S 1 EStG stellte nur die Vorteile ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 26b. Aufwandsentschädigungen für Vormunde (§ 3 Nr 26b EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 26b. Aufwandsentschädigungen für Vormunde (§ 3 Nr 26b EStG)

Schrifttum: Emser, Erleichterungen für gemeinnützige Körperschaften und ehrenamtlich Tätige im Bereich des Steuerrechts, NWB 13/2013, 908; Tegelkamp/Krüger, Ein Sieg für das Ehrenamt? – kritische Betrachtung zu BFH FR 2013, 517, FR 2013, 490. Verwaltungsanweisungen: BMF vom 21.11.2014, BStBl I 2014, 1581 (Steuerfreie Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit – Anwendungsschreiben z...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / e) Beitragserstattung an Versicherte nach § 210 SGB VI (§ 3 Nr 3 Buchst b EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) Beitragserstattung an Versicherte nach § 210 SGB VI (§ 3 Nr 3 Buchst b EStG)

ea) Beitragserstattung an Versicherte nach § 210 SGB VI (§ 3 Nr 3 Buchst b EStG Fall 1) Rn. 169 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Nach § 210 SGB VI werden auf Antrag Beiträge erstattet, in denen das mit der Einbeziehung in die Rentenversicherung verfolgte Ziel eines Rentenanspruchs nicht oder voraussichtlich nicht erreicht werden kann (BT-Drucks 16/3368, 16). Dabei handelt es sich u...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / f) Nachweispflichten
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Nachweispflichten

Rn. 1196 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Bei steuerfreier Sammelbeförderung ist auf der LSt-Bescheinigung der Großbuchstabe "F" anzugeben (§ 41b Abs 1 S 2 Nr 9 EStG).mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 44. Die Stipendien zur Förderung der Forschung oder der wissenschaftlichen oder künstlerischen Aus- oder Fortbildung (§ 3 Nr 44 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 44. Die Stipendien zur Förderung der Forschung oder der wissenschaftlichen oder künstlerischen Aus- oder Fortbildung (§ 3 Nr 44 EStG)

Schrifttum (ab 2000): Korn/Fuhrmann, Änderungen bei der ESt durch das JahressteuerG 2007, NWB F 3, 14 353; Heigl, Steuerbarkeit von Stipendien, FR 2020, 724. a) Allgemeines, Verfassungsrecht, Europarecht Rn. 1640 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 44 EStG ist seit 1964 (s BFH BStBl II 2004, 190) anzuwenden. Überblick über die Vorschrift:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / g) Bedingungen der Steuerfreiheit
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / g) Bedingungen der Steuerfreiheit

ga) Dienstdauer der ArbN Rn. 1331 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Voraussetzung der Steuerfreiheit ist, dass die Vermögensbeteiligung mindestens allen ArbN (iSd § 1 LStDV) offensteht, die im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Angebots ein Jahr oder länger ununterbrochen in einem gegenwärtigen Dienstverhältnis zum Unternehmen stehen, § 3 Nr 39 S 2 EStG. Damit soll die Diskriminierung ei...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 55d. Steuerfreie Übertragung von zertifizierten Altersvorsorgeverträgen (§ 3 Nr 55d EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 55d. Steuerfreie Übertragung von zertifizierten Altersvorsorgeverträgen (§ 3 Nr 55d EStG)

Rn. 1989 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Hierzu ausführlich s Rn 2690 ff (Mues).mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / a) Allgemeines
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Allgemeines

Schrifttum: Mittelmann, Künstlersozialabgabe – Entwicklungen seit Einbeziehung in die sozialversicherungsrechtliche Bp, DStR 2011, 819. Rn. 2000 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 § 3 Nr 57 EStG befreit die Beiträge, die die Künstlersozialkasse zugunsten des nach dem KünstlersozialversicherungsG (KSVG vom 27.07.1981, BGBl I 1981, 705) Versicherten aus dem Aufkommen von Künstlersoziala...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / d) Steuerfreie Neuzusage bei Arbeitgeberwechsel (§ 3 Nr 55 S 1 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Steuerfreie Neuzusage bei Arbeitgeberwechsel (§ 3 Nr 55 S 1 EStG)

Rn. 2633 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Die Steuerfreistellung von übertragenen Altersvorsorgeansprüchen wurde notwendig, da bei der Übertragung mittels Übertragungswert nicht die Zusage selbst, sondern nur deren Wert übertragen wird und es deshalb zu einer Beendigung der bisherigen Versorgungsverpflichtung und Erteilung einer haftungsrechtlich unabhängigen wertgleichen Neuzusag...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / ia) Allgemeines
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ia) Allgemeines

Rn. 529 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Durch § 3 Nr 13 S 2 Hs 1 EStG aF wurde gewährleistet, dass Verpflegungsmehraufwendungen nur noch in dem Umfang steuerfrei ersetzt werden konnten, in dem sie als WK abgezogen werden konnten.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 25. Die Entschädigungen nach dem InfektionsschutzG (§ 3 Nr 25 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 25. Die Entschädigungen nach dem InfektionsschutzG (§ 3 Nr 25 EStG)

a) Allgemeines Rn. 940 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 3 Nr 25 EStG befreit Entschädigungen nach dem InfektionsschutzG (IfSG, vom 20.07.2000, BGBl I 2000, 1045) von der ESt und verfolgt damit sozialpolitische Zwecke. Rn. 941 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Das IfSG sieht nur eine Entschädigung für den Verdienstausfall vor (s Rn 944f), somit ist § 3 Nr 25 EStG grds konstitutiv; ledigli...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / b) Verfassungsrecht
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Verfassungsrecht

Rn. 1065 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Vorschrift bestehen nicht.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / dcb) Einstehen eines Dritten für den Anspruch des ArbN aus Wertguthaben nach AltTZG oder Arbeitszeitkonto (§ Nr 65 S 1 Buchst c Hs 2 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / dcb) Einstehen eines Dritten für den Anspruch des ArbN aus Wertguthaben nach AltTZG oder Arbeitszeitkonto (§ Nr 65 S 1 Buchst c Hs 2 EStG)

Rn. 2848 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 § Nr 65 S 1 Buchst c Hs 2 EStG regelt Fälle, in denen der ArbG Wertguthaben seiner ArbN nach dem AltTZG oder aus einem Arbeitszeitkonto für den Sicherungsfall zusätzlich privatrechtlich unter Verwendung eines CTA (s Rn 2843 f) absichert. Rn. 2849 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Dem ArbN muss ein Anspruch aus Wertguthaben nach dem AltTZG oder aus...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 56. Altersversorgung über umlagefinanzierte Pensionskassen (§ 3 Nr 56 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 56. Altersversorgung über umlagefinanzierte Pensionskassen (§ 3 Nr 56 EStG)

Rn. 1992 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Hierzu ausführlich s Rn 2710 ff (Mues). Rn. 1993–1999 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 vorläufig freimehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 71. INVEST-Zuschuss für Wagniskapital (§ 3 Nr 71 EStG aF idF 2013 bis einschließlich VZ 2016)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 71. INVEST-Zuschuss für Wagniskapital (§ 3 Nr 71 EStG aF idF 2013 bis einschließlich VZ 2016)

Schrifttum (ab 2000): Hörster, Bundeskabinett beschließt den Entwurf eines ZollkodexAnpG – eigentlich ein "JStG 2015", NWB 41/2104, 3082; Von Cölln, Die steuerliche Behandlung von INVEST-Zuschüssen für Wagniskapital, DStR 2016, 2560; Paintner, Das Gesetz zur Anpassung der AO an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften im Überblick, DStR 2015,...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / b) Verfassungsrecht
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Verfassungsrecht

Rn. 2000b Stand: EL 188 – ET: 04/2026 ME ist § 3 Nr 57 EStG verfassungsgemäß. Zur Verfassungsmäßigkeit des KSVG: BVerfG NJW 1987, 3115.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / c) Verfassungsrecht
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Verfassungsrecht

Rn. 2597f Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Im Rahmen seines weiten gesetzgeberischen Spielraums zur Wirtschaftsförderung (s Rn 2580b zu § 3 Nr 70 EStG) konnte (und kann) dieser solche Zuschüsse verfassungsrechtlich unbedenklich steuerfrei stellen.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / Schrifttum (ab 2000):
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum (ab 2000):

Kopp, Arbeitslosengeld II, NWB F 27, 5959; Richter/Köhler/Klatt, Blick ins Sozialversicherungsrecht, DStR 2004, 236; Louven, Hartz-IV-Gesetz, NWB 7/2009, 470.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / f) Die den Zukunftssicherungsleistungen gleichgestellten ArbG-Zuschüsse (§ 3 Nr 62 S 2–3 EStG nF bzw S 2–4 EStG aF)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Die den Zukunftssicherungsleistungen gleichgestellten ArbG-Zuschüsse (§ 3 Nr 62 S 2–3 EStG nF bzw S 2–4 EStG aF)

fa) Allgemeines, Rechtsentwicklung Rn. 2150 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 In § 3 Nr 62 EStG wurde durch Art 9 Nr 2d des Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetz (BetriebsrentenG vom 17.08.2017, BGBl I 2017, 3214) mit Wirkung ab 01.01.2018 (Art 17 Abs 1 des Gesetzes) der S 4 aufgehoben. Die Regelung (eingefügt 1979) sollte eine Bena...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 68. Die Hilfen nach dem Gesetz über die Hilfe für durch Anti-D-Immunprophylaxe mit dem Hepatitis-C-Virus infizierte Personen (§ 3 Nr 68 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 68. Die Hilfen nach dem Gesetz über die Hilfe für durch Anti-D-Immunprophylaxe mit dem Hepatitis-C-Virus infizierte Personen (§ 3 Nr 68 EStG)

a) Allgemeines Rn. 2453 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das Gesetz über die Hilfe für durch Anti-D-Immunprophylaxe mit dem Hepatitis-C-Virus infizierte Personen (Anti-D-HilfeG – AntiDHG vom 02.08.2000, BGBl I 2000, 1270) fügte mit Wirkung ab VZ 2000 (§ 16 AntiDHG) § 3 Nr 68 EStG in den Katalog der Steuerbefreiungsvorschriften ein. Danach stellt § 3 Nr 68 EStG die Hilfen nach dem v...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / cb) Leistungen aus einer Pflegeversicherung (§ 3 Nr 1 Buchst a EStG Fall 2)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / cb) Leistungen aus einer Pflegeversicherung (§ 3 Nr 1 Buchst a EStG Fall 2)

cba) Allgemeines Rn. 36 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Leistungen aus einer (gesetzlichen oder privaten) Pflegeversicherung sind seit 01.04.1995 aufgrund Art 26 und 68 PflegeVG vom 26.05.1994 (BGBl I 1994, 1014) nach § 3 Nr 1 Buchst a Fall 2 EStG steuerfrei. cbb) Bar- und Sachleistungen werden erfasst Rn. 36a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Im Leistungskatalog der sozialen Pflegeversich...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 11b. Corona-Pflegebonus für spezielle ArbN (§ 3 Nr 11b EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 11b. Corona-Pflegebonus für spezielle ArbN (§ 3 Nr 11b EStG)

Schrifttum: Bergan, Das 4. Corona-Steuerhilfegesetz im Überblick, DStR 2022, 1233; Hörster, Viertes Corona-Steuerhilfegesetz, NWB 26/2022, 1832; Hörster, JStG 2022: Änderungen des EStG, NWB 2/2023, 86; Niermann, Rechtsänderungen im Bereich der ArbN-Besteuerung durch das JStG 2022, DB 2023, 216. a) Allgemeines, Rechtsentwicklung Rn. 400 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Art 1 Nr 1, Art 9 ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / e) § 3 Nr 15 S 1, 2 EStG nF
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) § 3 Nr 15 S 1, 2 EStG nF

ea) Systematik Rn. 597 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 3 Nr 15 EStG betrifft (Nacke, NWB 8/2019, 508) in seinem S 1 die Zuschüsse des ArbG (betreffend Barbezüge) S 2 die Zurverfügungstellung von Fahrausweisen und Zuschüsse des ArbG für Leistungen Dritter (betreffend Bar- und Sachbezüge). eb) ArbG-Leistungen des ArbG Rn. 598 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Es handelt sich dabei um (BMF vo...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / dbd) Voraussetzungen des § 4 Abs 4 BetrAVG
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / dbd) Voraussetzungen des § 4 Abs 4 BetrAVG

Rn. 2837 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Anknüpfungspunkt für die Übernahme der Versorgungsleistungen oder Versorgungsanwartschaften ist die Einstellung der Betriebstätigkeit und Liquidation des Unternehmens gem § 4 Abs 4 BetrAVG . Die danach geforderte Einstellung der Betriebstätigkeit liegt vor, wenn der ArbG seine gewerblichen oder freiberuflichen Aktivitäten nicht mehr fortset...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / g) ArbN mit privater Kfz-Nutzung
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / g) ArbN mit privater Kfz-Nutzung

ga) Geldwerter Vorteil wird durch 1 %-Methode ermittelt Rn. 1770o Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Wird der geldwerte Vorteil durch die sog 1 %-Methode ermittelt (s R 8.1 Abs 9 Nr 1 LStR 2023), ist die elektrische Aufladung beim ArbG bereits abgegolten, dh, § 3 Nr 46 EStG wirkt sich dort nicht aus (BMF vom 29.09.2020, BStBl I 2020, 972 Tz 12). gb) Geldwerter Vorteil wird durch Fahrt...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 37. Der Unterhaltsbeitrag und der Maßnahmebeitrag nach dem AufstiegsfortbildungsförderungsG (§ 3 Nr 37 EStG aF, aufgehoben ab VZ 2011)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 37. Der Unterhaltsbeitrag und der Maßnahmebeitrag nach dem AufstiegsfortbildungsförderungsG (§ 3 Nr 37 EStG aF, aufgehoben ab VZ 2011)

a) Allgemeines, Verfassungsrecht Rn. 1290 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 37 EStG aF war durch das JStG 1997 (vom 20.12.1996, BGBl I 1996, 2049) neu eingefügt worden, und zwar rückwirkend ab VZ 1996 (§ 52 Abs 2 f EStG idF JStG 1997). Die Vorschrift wollte die Förderungszwecke des AufstiegsfortbildungsförderungsG (AFBG idF der Bekanntmachung vom 18.06.2009, BGBl I 2009, 1322...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 6. Die Versorgungsbezüge an Wehrdienstbeschädigte, Zivildienstbeschädigte, Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene und ähnliche Personen (§ 3 Nr 6 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 6. Die Versorgungsbezüge an Wehrdienstbeschädigte, Zivildienstbeschädigte, Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene und ähnliche Personen (§ 3 Nr 6 EStG)

a) Allgemeines Rn. 220 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 3 Nr 6 S 1 EStG nF (ab VZ 2014, s Rn 220b) stellt aus sozialpolitischen Gründen (s Rn 5) Bezüge, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften aus öffentlichen Mitteln versorgungshalber an Wehrdienstbeschädigte, im Freiwilligen Wehrdienst Beschädigte, Zivildienstbeschädigte, im Bundesfreiwilligendienst Beschädigte oder ihre Hinterb...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / e) Zuschuss des ArbG
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) Zuschuss des ArbG

Rn. 1117 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Es muss sich um einen Zuschuss des ArbG (an den ArbN) handeln, und zwar bezogen auf Kurzarbeitergeld (§§ 95ff SGB III) Saison-Kurzarbeitergeld (§ 101 SGB III, eine Sonderform des Kurzarbeitergelds).mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / e) Die begünstigten ArbG-Leistungen
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) Die begünstigten ArbG-Leistungen

ea) Übersicht Rn. 1250 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 34a EStG zählt abschließend auf, welche Leistungen des ArbG steuerfrei sind:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / g) Der Kreis der Software
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / g) Der Kreis der Software

ga) Allgemeines Rn. 1686 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Auch die Privatnutzung von überlassenen System- und Anwendungsprogrammen ist für den ArbN steuerfrei, falls dieser sie auch in seinem Betrieb einsetzt. Letzteres ist das Pendant zur "betrieblichen" Hardware. Dieser Fall wurde in § 3 Nr 45 S 1 EStG rückwirkend (s Rn 1672) eingefügt. Bislang war die Überlassung von Software nu...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / f) Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nr 12 S 1 EStG
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nr 12 S 1 EStG

fa) Zahlung aus einer Bundes- oder Landeskasse Rn. 431 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 3 Nr 12 S 1 EStG betrifft nur Zahlungen aus einer Bundes- oder Landeskasse; handelt es sich um eine andere öffentliche Kasse, ist zu prüfen, ob "andere Bezüge" iSd § 3 Nr 12 S 2 EStG vorliegen. Rn. 431a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Keine Zahlungen aus einer Bundes- oder Landeskasse sind daher zB ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / a) Allgemeines
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Allgemeines

aa) Rechtsentwicklung Rn. 960 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Die Vorschrift gilt seit VZ 1980. Seit dem Jahre 2000 sind folgende Änderungen zu verzeichnen: StBerG 1999 vom 22.12.1999, BGBl I 1999,2601: Anhebung des Freibetrags in § 3 Nr 26 EStG von DM 2.400 auf DM 3.600 pa ab VZ 2000. StEuGlG vom 19.12.2000, BGBl I 2000, 1790: Umrechnung des Freibetrags in EUR 1 848 pa ab VZ 2002. G...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / hc) Die Begrenzung des Reisekostenersatzes
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / hc) Die Begrenzung des Reisekostenersatzes

hca) Arten von Reisekosten Rn. 666 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Zu den Reisekosten gehörten: hcb) Die Fahrtkosten im Allgemeinen Rn. 667 Stand: EL 169 – ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / 69. Die Leistungen der Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen" nach dem HIV-HilfeG (§ 3 Nr 69 EStG)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 69. Die Leistungen der Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen" nach dem HIV-HilfeG (§ 3 Nr 69 EStG)

a) Allgemeines, Entstehungsgeschichte der Vorschrift Rn. 2570 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 69 EStG wurde durch das JStG 1996 (vom 11.10.1995, BGBl I 1995, 1250) mit Wirkung ab VZ 1994 (also mit echter Rückwirkung, s § 52 Abs 2 f EStG aF) eingefügt. Der Gesetzgeber knüpfte in seiner Begründung (s Roland, JStG 1996, 447) an einen Billigkeitserlass für frühere VZ an und füh...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / i) Sonstiges
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / i) Sonstiges

ia) Zu § 28 Abs 2 BerlinFG Rn. 474 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Bei der Bemessung der Berlin-Zulage nach § 28 Abs 2 BerlinFG für ArbN in Berlin (West) ist auch der Arbeitslohn einzubeziehen, der nach § 3 Nr 26 EStG als Aufwandsentschädigung für die dort genannten nebenberuflichen Tätigkeiten gezahlt wird (BFH BStBl II 1989, 288; BFH/NV 1994, 371). Der BFH begründet dies damit, ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / bc) Stipendien zur Förderung der Forschung, sog Forschungsstipendien (§ 3 Nr 44 S 1 EStG Fall 1)
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bc) Stipendien zur Förderung der Forschung, sog Forschungsstipendien (§ 3 Nr 44 S 1 EStG Fall 1)

bca) Allgemeines Rn. 1642 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das Stipendium muss final ("zur") darauf gerichtet sein, die Forschung zu fördern (BFH BFH/NV 2013, 29). Der Begriff der Forschung ist in § 52 Abs 2 S 1 Nr 1 AO geregelt und meint die planmäßige (systematisch-methodische) Suche nach neuen Erkenntnissen (BFH BFH/NV 2013, 29). bcb) Sachbeihilfen Rn. 1642a Stand: EL 170 – ET: 01...mehr