Fachbeiträge & Kommentare zu Steuerbefreiung

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Grundzüge des REITG

ba) Die Legaldefinition Rn. 2581 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 1 Abs 1 REITG enthält die Legaldefinition der REIT. Deren Rechtsform kann nur die AG sein, dh, soweit das REITG nichts anders bestimmt, gilt das AktG (§ 1 Abs 3 REITG). Eine Mustersatzung bringen Kollmorgen/Hoppe/Feldhaus, BB 2007, 1345. Der Unternehmensgegenstand muss sich auf folgende Punkte beschränken:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / g) Rechtspolitische Würdigung

Rn. 1515b Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Vorschrift ist zu begrüßen (glA Watrin/Struffert, BB 2004, 1888; Bauer/Gemmeke, DStR 2004, 1470; aA Geerling/Ismer, DStR 2005, 1596). Es wird damit ein Anreiz für Initiatoren von Venture Capital-Fonds geschaffen, was volkswirtschaftlich sinnvoll ist.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) § 3 Nr 5 EStG aF (bis einschließlich VZ 2012)

Rn. 200 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Aus Aktualitätsgründen wird diese Kommentierung nicht mehr weitergeführt. Rn. 201–204 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 vorläufig freimehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ec) Die Verpflichtung des ArbG zur Zukunftssicherungsleistung

eca) Die Verpflichtung muss auf gesetzlicher Grundlage beruhen Rn. 2121 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Nur soweit (überschießende Beträge sind stpfl Arbeitslohn) der ArbG zur Zukunftssicherungsleistung (materiell-)gesetzlich verpflichtet ist, kann diese nach § 3 Nr 62 S 1 EStG steuerfrei sein (BFH in st Rspr, zB BFH BStBl II 2008, 394; 2010, 194; BFH/NV 2010, 1445; Ross in Frotsc...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ba) Der Sinn und Zweck der ATG, Anwendungszeiträume

baa) Das AltersteilzeitG (ATG) 1988 Rn. 1091 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das ATG vom 20.12.1988 (BGBl I 1988, 2348) war befristet (§ 14 ATG). Ab 01.01.1993 galt es nur noch, wenn die Voraussetzungen des § 2 und § 3 Abs 1 Nr 2 ATG 1988 erstmals vor diesem Zeitpunkt vorgelegen haben. § 3 Nr 28 EStG war daher allenfalls bis zum Jahre 1999 anwendbar. Im Fortgang der Kommentierung ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Kein Progressionsvorbehalt (§ 32b EStG)

Rn. 843 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Die nach § 3 Nr 20 EStG steuerfreien Leistungen unterliegen nicht dem Progressionsvorbehalt.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum (ab 2000):

Hörster, Gesetz zur Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften, NWB 50/2011, 4208; Paintner, Das Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz und das 3. Gesetz zur Änderung des UStG im Überblick, DStR 2012, 105.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 31. Die Überlassung typischer Berufskleidung (§ 3 Nr 31 EStG)

Schrifttum: Herrler/Herrler, Mehr Netto vom Brutto – Bausteine und Grenzen der Nettolohnoptimierung, NWB 6/2019, 350. a) Allgemeines, Verfassungsrecht Rn. 1170 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Seit VZ 1991 befreit § 3 Nr 31 EStG von der ESt:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Keine hauptberufliche Tätigkeit

da) Trennung von einer hauptberuflichen Tätigkeit Rn. 1010 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Es darf keine hauptberufliche Tätigkeit sein ("nebenberuflichen Tätigkeiten"). Übt der StPfl auch eine Haupttätigkeit aus, kommt es darauf an, ob eine Tätigkeit Bestandteil dieser Haupttätigkeit ist oder ob es sich um eine gesonderte, aber nebenberufliche Tätigkeit handelt (BFH BStBl II 1987...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / i) Die Umzugskosten

ia) Der Begriff der Umzugskosten Rn. 720 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Weder § 3 Nr 16 EStG aF noch andere Vorschriften des EStG definierten den Begriff "Umzugskosten". H 3.16 EStH 2010 iVm R 9.9 Abs 1 LStR 2011 besagte, dass nur die Kosten, die durch einen beruflich veranlassten Wohnungswechsel entstanden, WK waren. Die berufliche Veranlassung (abzugrenzen von der privaten, § 1...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Verfassungsrecht

Rn. 1923 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen nicht.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 36. Die Pflegegelder an Angehörige des Pflegebedürftigen und diesen gleichgestellten Personen (§ 3 Nr 36 EStG)

Schrifttum: Hörster, UStAVermG: Änderungen des EStG, NWB 51/2018, 3816; Nacke, Steuervergünstigungen bei Elektrofahrzeugen und neue steuerfreie Leistungen des ArbG, NWB 8/2019, 508. a) Allgemeines, Verfassungsrecht Rn. 1270 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 36 S 1 EStG befreit seit 01.04.1995 die dort genannten Einnahmen bis zur Höhe des Pflegegeldes nach § 37 SGB XI, wenn diese...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum (ab 2000):

Hörster, Das Amtshilferichtlinie-UmsetzungsG – ein Überblick, NWB 26/2013, 2052; Paintner, Das Gesetz zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften im Überblick Teil1, DStR 2013, 1629.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Vom gesetzlichen Rentenversicherungsträger getragene Anteile nach § 249a SGB V an den Beiträgen für die gesetzliche Krankenversicherung (§ 3 Nr 14 EStG Fall 2)

da) Träger der gesetzlichen Rentenversicherung Rn. 571b Stand: EL 169 – ET: 12/2023 s Rn 571 db) § 249a SGB V Rn. 571c Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Bei Versicherungspflichtigen (§ 5 Abs 1 Nr 11 SGB V), die eine Rente nach § 228 Abs 1 S 1 SGB V beziehen (= Rente der allgemeinen Rentenversicherung, Renten der knappschaftlichen Rentenversicherung), trägt der Rentenversicherungsträger...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) Die Quelle der Zahlungen (= die öffentliche Kasse)

ea) Allgemeines, Abgrenzung gegenüber § 3 Nr 16 EStG Rn. 497 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Die Abgrenzung von § 3 Nr 16 EStG aF gegenüber Nr 13 des § 3 EStG aF war logisch nicht exakt:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Reisekostenvergütungen

fa) Definition Rn. 510 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Dabei handelte es sich um als solche bezeichneten Vergütungen, die dem Grund und der Höhe nach entweder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen (reisekostenrechtliche Vorschriften des Bundes oder der Länder; H 3.13 EStH 2010 iVm R 3.13 Abs 2 S 1 LStR 2011) oder aufgrund Tarifvertrags oder anderer Vereinbarungen, die den reisekostenre...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 45. Die Vorteile des ArbN und (ab 01.01.2015) gleichgestellter Personen aus der privaten Nutzung von betrieblichen Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsgeräten ua (§ 3 Nr 45 EStG)

Schrifttum (ab 2000): Wischmann, Vorteile bei Schenkung und privater Nutzung betrieblicher Computer, GStB 2001, 77; Fischer, Zweifelsfragen zur Steuerbefreiung der privaten Nutzung von betrieblichen PC und Telekommunikationsgeräten durch ArbN, DStR 2001, 201; Harder-Buschner, Steuerfreiheit, LSt-Pauschalierung und WK-Abzug bei der Nutzung von Personalcomputern, Internet und Tel...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / af) Das Ziel der ArbG-Leistungen

afa) Allgemeines Rn. 1236 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der ArbG musste diese Leistungen "zur" (= final) Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustandes und der betrieblichen Gesundheitsförderung erbringen, die hinsichtlich Qualität, Zweckbindung und Zielgerichtetheit den Anforderungen der §§ 20, 20a SGB V genügten. Die dortigen Formulierungen waren allerdings alles andere als...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bab) Das AltersteilzeitG (ATG) 1996

Rn. 1092 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das ATG vom 23.07.1996 (BGBl I 1996, 1078) ist die Nachfolgeregelung.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 23. Die Leistungen nach dem HäftlingshilfeG und ähnlichen Gesetzen (§ 3 Nr 23 EStG)

a) Allgemeines, Rechtsentwicklung, Verfassungsrecht Rn. 900 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Art 2 des Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 08.05.1945 (= Kriegsende) wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen und zur Änderung des EStG (vom 17.07.2017, BGBl I 2017, 2443) fügte in § 3 Nr 23 EStG die in s Rn 900b an letzter Stelle genan...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Verfassungsrecht, Europarecht

Rn. 2599f Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Erläuterungen unter s Rn 2597f – 2597i gelten entsprechend.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 50. Durchlaufende Gelder und Auslagenersatz (§ 3 Nr 50 EStG)

Schrifttum (ab 2000): Hopfner, Der neue Telefonkostenerlass, BB 2000, 2131; Kanzler, Urteilsanmerkung zu BFH BStBl II 2002, 829, FR 2002, 1129; Mit, Urteilsanmerkung zu BFH BStBl II 2002, 829, DStR 2002, 1569; Grote/Kellersmann, Die steuerliche Behandlung der Outplacementberatung, DStR 2002, 741; Dahl, Unscharfe Konturen beim ausufernden lohnsteuerfreien Auslagenersatz – zum jüng...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 39. ArbN-Vorteile aus verbilligter/unentgeltlicher Überlassung von Vermögensbeteiligungen (§ 3 Nr 39 EStG)

Schrifttum: Breinersdorfer, Praktische Aspekte des neuen MitarbeiterkapitalbeteiligungsG, DStR 2009, 453; Harder-Buschner, MitarbeiterkapitalbeteiligungsG, NWB 2009, 1252; Niermann, Steuerliche Förderung von Mitarbeiterbeteiligungen durch das neue MitarbeiterkapitalbeteiligungsG, DB 2009, 473; Warnke, Förderung der Mitarbeiterbeteiligung durch das MitarbeiterkapitalbeteiligungsG...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Zur Abgrenzung zum WK-Ersatz

ca) Allgemeines Rn. 1852 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 50 EStG betrifft nicht den WK-Ersatz (BFH BStBl II 2006, 473 FG D'dorf DStRE 2000, 729 rkr, dh dieser ist nicht nach § 3 Nr 50 steuerfrei, H 3.50 LStH 2023, ggf aber nach § 3 Nr 13 oder 16 EStG, s Rn 1853). Umgekehrt sind durchlaufende Gelder oder Auslagenersatz kein stpfl Arbeitslohn (BFH BStBl II 2006, 473). BFH BStB...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 11a. Corona-Sonderleistungen des ArbG (§ 3 Nr 11a EStG)

Schrifttum: Haupt, Zusätzlicher steuerfreier Zuschuss für Arbeitnehmer wegen Corona per Verwaltungsanweisung – ein populistischer Schnellschuss, DStR 2020, 967; Hechtner, Der steuerfreie Coronabonus, NWB 17/2020, 1248; Hechtner, Update zum steuerfreien Coronabonus, NWB 21/2020, 1540; Hechtner, Steuerliche Sofortmaßnahmen durch das Erste und Zweite Corona-Steuerhilfegesetz, NWB 2...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Zulässigkeit der Barlohnumwandlung?

fa) Steuerrecht Rn. 1176 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Eine Umwandlung von bisher stpfl Arbeitslohn in steuerfreies Kleidergeld ist zulässig (Umkehrschluss aus zB § 3 Nr 11a, 11b, 11c, 33, 34, 34a, 46 EStG wegen der dortigen Formulierung "zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn"; glA Thomas, DStR 1997, 1841). Zur Legaldefinition des "zusätzlich ohnehin geschuldeten Arbei...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Steuerfreiheit von Sicherungsbeiträgen nach dem BetrAVG

Rn. 2813 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 § 3 Nr 63a EStG stellt Sicherungsbeiträge des ArbG gem § 23 Abs 1 BetrAVG steuerfrei, sofern diese nicht dem einzelnen ArbN unmittelbar gutgeschrieben oder zugerechnet werden. Rn. 2814 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 § 23 BetrAVG bestimmt seit dem 01.01.2018, dass im Tarifvertrag ein Sicherungsbeitrag vereinbart werden soll, der der Absicherung ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / db) Die Grenzen für nebenberufliche Tätigkeiten

dba) Der Drittel-Grundsatz Rn. 1014 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Der BFH (BFH BStBl II 1990, 854; BFH/NV 1988, 150; 1991, 296; 1991, 811; 1993, 97) und ihm folgend die FinVerw (H 3.26 EStH 2021 iVm R 3.26 Abs 2 S 1 LStR 2023) grenzen die Frage, ob eine Tätigkeit nebenberuflich ist, zeitlich ab. So sehen der BFH (BFH BStBl II 1990, 854; BFH/NV 1991, 296; 1991, 811; 1993, 97; FG ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) Körperschaftsteuerrecht

Rn. 265b Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Zur Anwendbarkeit des § 3 Nr 8 S 1 EStG für Körperschaften s Rn 20.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 16. Die Reisekosten-, Umzugskosten-, Mehraufwandserstattungen bei doppelter Haushaltsführung an ArbN außerhalb des öffentlichen Dienstes (§ 3 Nr 16 EStG aF bis einschließlich VZ 2013)

Schrifttum (ab 2000): Seifert, Die LSt-Änderungsrichtlinien 2001, DStZ 2001, 105; Strohner/Weber, Grundlegend neue BFH-Rspr zur Einsatzwechseltätigkeit und zur Entfernungspauschale, BB 2005, 2267; Stahlschmidt, Neueste Entwicklungen bei Fahrtkosten im Steuerrecht, FR 2005, 1183; Karrenbrock/Fehr, Die einkommensteuerliche Behandlung von Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung u...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Die Versicherungsleistungen uÄ (§ 3 Nr 1 EStG)

Schrifttum (ab 2000): Straub, Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung, NWB F 27, 4919; Eilts, Schwangerschaft, Mutterschutz und Ausgleich der ArbG-Aufwendungen, NWB F 26, 4565; Kopp, Das Teilarbeitslosengeld, NWB F 27, 6467; Figge, Beitrags- und versicherungsrechtliche Änderungen in der Sozialversicherung zum Jahreswechsel 2009/2010, DB Beil Nr 8/2009; Figge, Beitrag...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) Der Kreis der nebenberuflichen Tätigkeiten des Empfängers der Aufwandsentschädigung

ea) Allgemeines Rn. 1017 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 § 3 Nr 26 EStG begünstigt nur bestimmte Tätigkeiten (... "als Übungsleiter, Ausbilder..."). Ob die Person entweder als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher oder Betreuer anzusehen ist oder eine jeweils vergleichbare Tätigkeit ausübt, bedarf wegen derselben Rechtsfolge keiner genauen Abgrenzung. Auch der BFH (zB BFH BStBl II 198...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Der Umfang der steuerfreien Leistungen

ba) Leistungen nach dem HäftlingshilfeG Rn. 901 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Leistungen nach dem HäftlingshilfeG (= HHG, idF vom 02.06.1993, BGBl I 1993, 838) erhalten deutsche Staatsangehörige und Volkszugehörige (vgl § 6 BVFG), wenn sie (§ 1 Abs 1 Nr 1–3 HHG) nach der Besetzung ihres Aufenthaltsortes oder nach dem 08.05.1945 in der sowjetischen Besatzungszone oder im sowjetisc...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / e) § 3 Nr 71 Buchst a EStG nF (Erwerbszuschuss)

ea) Vergleich von § 3 Nr 71 EStG aF und § 3 Nr 71 Buchst a EStG nF Rn. 2599j Stand: EL 170 – ET: 01/2024mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / cb) Abgrenzungstheorien

cba) Übersicht Rn. 1855 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Abgrenzung zwischen § 3 Nr 13, 16 EStG einerseits und § 3 Nr 50 EStG andererseits ist daher bedeutsam. Es werden dafür die folgenden Ansichten vertreten (BFH BStBl II 2006, 473):mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / fb) Übersicht über das Elterngeld (§§ 1–14 BEEG)

fba) §§ 1–14 BEEG 2006/2015 sind wie folgt aufgebaut Rn. 2441e Stand: EL 170 – ET: 01/2024mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ac) Europarecht, Schweiz

Rn. 1048 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die Ausführungen zu s Rn 964a–964c gelten entsprechend.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 46. Geldwerte Vorteile für ArbN für Ladevorrichtungen im Bereich E- und Hybridfahrzeuge (§ 3 Nr 46 EStG nF für den Zeitraum 01.01.2017–31.12.2030)

Schrifttum: Seel, Mit Lohnzusatzleistungen Mitarbeiter gewinnen und belohnen, NWB 6/2018, 350; Herrler/Herrler, Mehr Netto vom Brutto – Bausteine und Grenzen der Nettolohnoptimierung, NWB 6/2019, 350; Hörster, Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität, NWB 33/2019, 2412; Hörster, Überblick zur Steuergesetzgebung im Jahr 2019, Teil 1, NWB 5/2...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Hörster, Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2022, NWB 39/2022, 2744; Hörster, JStG 2022: Änderungen des Einkommensteuergesetzes, NWB 2/2023, 86.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / gf) Keine Gewährung einer Aufwandsentschädigung, die den Aufwand übersteigt

gfa) Begriff und Höhe der Aufwandsentschädigung Rn. 450 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 (1) Es muss sich um BA oder WK handeln Bei dem Begriff "Aufwand" muss (verfassungskonforme Auslegung des § 3 Nr 12 S 2 EStG, s BFH BStBl II 1993, 50; 2007, 308) es sich um (steuerlich abziehbare, s Rn 450a) BA oder WK handeln (BFH BStBl II 1973, 401; 1976, 419; 1983, 75; 1993, 50; 1995, 17; 2007...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 63a. Sicherungsbeiträge des ArbG nach § 23 Abs 1 BetrAVG (§ 3 Nr 63a EStG)

Rn. 2200 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Hierzu ausführlich s Rn 2810 ff (Mues). Rn. 2201–2219 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 vorläufig freimehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 12. Die Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen (§ 3 Nr 12 EStG)

Schrifttum (ab 2000): Bergkemper, Urteilsanmerkung zu BFH BStBl II 2007, 114, FR 2007, 94; Waldhoff, Die steuerfreie Kostenpauschale der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, FR 2007, 225; Bergkemper, Urteilsanmerkung zu BFH BStBl II 2007, 308, FR 2007, 499; von Bornhaupt, LStR 2008, BB 2007, 2708; Drysch, Die steuerfreie Kostenpauschale für Bundestagsabgeordnete – ein verfassu...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 54. Die Zinsen aus Entschädigungsansprüchen für deutsche Auslandsbonds (§ 3 Nr 54 EStG)

a) Allgemeines, Verfassungsrecht Rn. 1980 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 § 3 Nr 54 EStG befreit Zinsen aus Entschädigungsansprüchen für deutsche Auslandsbonds iSd der §§ 52–54 BereinigungsG für deutsche Auslandsbonds (vom 25.08.1952, BGBl I 1952, 553), soweit sich die Entschädigungsansprüche gegen den Bund oder die Länder richten. Das Gleiche gilt für die Zinsen aus Schuldverschr...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Der Regelungsinhalt des § 3 Nr 70 EStG

ca) Überblick Rn. 2589 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 70 EStG enthält in S 1 eine hälftige Steuerbefreiung für bestimmte Tatbestände in Zusammenhang mit REIT-AG, die zeitlich befristet ist (bis 01.01.2010), sog "Exit-Tax" (dazu Classen, BB 2008, 2104) S 2 vollständige ("wenn") oder teilweise ("soweit") Ausnahmetatbestände, S 3, 4 Regelungen über den rückwirkenden Entfall der ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 55. Steuerfreie Übertragung von Betriebsrentenanwartschaften (§ 3 Nr 55 EStG)

Rn. 1985 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Hierzu ausführlich s Rn 2630 ff (Mues).mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 37a. Fahrradüberlassung an ArbN (§ 3 Nr 37 EStG nF)

Schrifttum: Hörster, UStVAVermG: Änderungen des EStG, NWB 51/2018, 3816; Hörster, Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität, NWB 33/2019, 2412; Nacke, Steuervergünstigungen bei Elektrofahrzeugen und neue steuerfreie Leistungen des Arbeitgebers, NWB 8/2019, 508; Hörster, Überblick zur Steuergesetzgebung im Jahr 2019, Teil 1, NWB 5/2020, 298. a...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ec) Der Gegenstand der Leistung

eca) § 3 Nr 36 EStG aF (bis einschließlich VZ 2016) Rn. 1274a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 36 EStG aF stellte Einnahmen für folgende Leistungen steuerfrei: Leistungen zur Grundpflege Leistung zur hauswirtschaftlichen Versorgung Rn. 1274b Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Weitergeleitete Erstattungen der Sozialversicherungsträger waren jedoch nur steuerfrei, soweit diese das Pflege...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Die Abgrenzung gegenüber § 3 Nr 13 EStG

Rn. 614 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Zur Abgrenzung von § 3 Nr 16 EStG s Rn 497.mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) § 3 Nr 5 EStG aF (ab VZ 2013 bis einschließlich VZ 2019)

ca) Entstehungsgeschichte Rn. 205 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Art 2 Nr 3a des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (AmtshilfeRLUmsG vom 26.06.2013, BGBl I 2013, 1809) änderte § 3 Nr 5 EStG, und zwar grds (s Rn 206) mit Wirkung ab VZ 2013 (Art 2 Nr 39a des Gesetzes). Der Gesetzgeber nahm am Entwurf zum JahressteuerG 2013 (...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 26a. Weitere Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit (§ 3 Nr 26a EStG)

Schrifttum (ab 2000): Fritz, Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements – steuerliche Änderungen für gemeinnützige Körperschaften und deren Förderer, BB 2007, 2546; Fischer, Das Gesetz zur weiteren Förderung des bürgerschaftlichen Engagements, NWB F 2, 9439; Hüttemann, Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und seine Auswirkungen au...mehr