Fachbeiträge & Kommentare zu Kosten

a) Steuertatbestand Rz. 166 [Autor/Stand] Ein Erwerb von Todes wegen gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 ErbStG setzt eine Schenkung auf den Todesfall gem. § 2301 BGB voraus.[2] Eine Schenkung auf den Todesfall i.S.d. § 2301 BGB kann nicht auf Schenkungsversprechen ausgedehnt werden, bei denen auf eine Überlebensbedingung verzichtet und die auf den Tod des Schenkers befristet sind o...mehr

"… Das VG [VG Leipzig, Beschl. v. 23.2.2021 – 1 L 5/21] ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Leistungsbescheid der Antragsgegnerin … über die Kosten eines Abschleppvorgangs in Gestalt des Widerspruchsbescheids der Landesdirektion Sachsen … rechtmäßig und insbesondere die zugrundeliegende Ersatzvornahme nicht aus den vom Kl. mit der Beschwerde noch geltend gemachten Grü...mehr

Rn. 11 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Erstattet wird grundsätzlich nur, soweit der Einspruch erfolgreich ist, § 77 Abs 1 S 1 EStG. Der Einspruch ist dann erfolgreich, wenn die Familienkasse dem Einspruch – in vollem Umfang – abhilft. Dies ist dann der Fall, wenn der Einspruchführer während des Einspruchsverfahrens zu keinem Zeitpunkt mehr als den letztlich zugesprochenen Betrag ...mehr

Der Kl. steht als Hausverwalterin aus dem Gebäudeversicherungsvertrag zwischen WEG und der Bekl. von Juli 2006 für das Gebäude B ein Anspruch auf Feststellung der Eintrittspflicht der Bekl. für den Wasserschaden vom 24.7.2017 zu. Anspruch auf Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten hat sie hingegen nicht. A. Entgegen der Auffassung der Bekl. ist die Klage nicht mangels Fe...mehr

Im Aufsatzteil findet sich die Fortsetzung des in Heft 10 begonnen Beitrags von Volpert zu den vergütungsrechtlichen Änderungen durch das Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Änderung weiterer Vorschriften (S. 481 ff.). Der zweite Teil umfasst insbesondere die Änderungen bei der Einigungsgebühr, das Übergangsrecht, die Kostenerstattung sowi...mehr

Rn. 16 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 EStG regelt verschiedene Arten der Absetzung oder Absetzungsmethoden:mehr

Die Kl. kann nach dem Unfall des versicherten Fahrzeugs vom 12.7.2016 Leistungen aus der Vollkaskoversicherung auch insoweit verlangen, als ein Teil des Schadens durch die Erstkollision entstanden ist (Hängenbleiben des Fahrzeugs mit der geöffneten Verkaufsklappe an einer Hauswand). 1. Die Kl. ist Inhaberin der ursprünglich dem VN (Zedenten) gegen die Bekl. zustehenden Forder...mehr

Tz. 17 Stand: EL 45 - ET: 11/2021 Ein Sonderproblem ergibt sich, wie im Konzernabschluss die zu aktivierenden Fremdkapitalkosten bei Vorliegen von Konzernfinanzierungen zu ermitteln sind. In IAS 23.15 ist nicht eindeutig geregelt, wie für diesen Fall der Finanzierungskostensatz zu ermitteln ist. Dort wird lediglich ausgeführt, dass es in manchen Fällen angebracht ist, von ein...mehr

1. Das AG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Kammer teilt die Einschätzung des Amtsgerichts, dass die streitgegenständliche Vertragsstrafenregelung jedenfalls unter Verstoß gegen § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam ist, weil sie den VN unangemessen benachteiligt, indem sie unverhältnismäßig hoch festgesetzt ist. a) Zu Recht weist das AG darauf hin, dass eine Rege...mehr

Rn. 385 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Allg zum Begriff der HK s Rn 120ff. Wie dort ausgeführt, gilt die Legaldefinition des § 255 HGB auch für das Steuerrecht, einerlei, ob PV oder BV (GrS BFH BStBl II 1990, 830; BFH/NV 2002, 966; 2002, 968; 2007, 1475; BStBl II 2008, 218; 2011, 706; 2017, 437; 2019, 170; R 6.3 Abs 1 EStR 2012; OFD Ffm, Vfg v 31.01.2006, DStR 2006, 567). Dies b...mehr

Rn. 380 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Damit Aufwendungen in die AfA-Bemessungsgrundlage einfließen, ist im ersten Schritt zu fragen, ob es sich um AK/HK handelt, und im zweiten Schritt sind die auf den Grund und Boden entfallenden AK auszusondern (s Rn 392ff).mehr

Rn. 106 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Überschusseinkünfte kennen kein BV und kein AV ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 72). AfA-fähig sind aber auch hier nur die WG, die der Erzielung von Einkünften dienen. Sie müssen also zum "Einkunftserzielungsvermögen" (= Teilbereich des PV) gehören. Dies folgt aus der WK-Definition in § 9 Abs 1 S 1 EStG ("Aufwendungen zur Erw...mehr

Rn. 120 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 255 Abs 2 S 1 HGB definiert die HK wie folgt: Es handelt sich um Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Diensten entstehen:mehr

mehr

Tz. 107 Stand: EL 45 - ET: 11/2021 Durch IAS 2.33 muss in jeder Periode eine neue Wertfeststellung für alle im Unternehmen vorhandenen Vorratsgegenstände durchgeführt werden. Stellt sich dabei heraus, dass die Gründe für die Vornahme einer Wertberichtigung nicht mehr bestehen, muss die in der vorangegangenen Periode vorgenommene Abwertung insoweit rückgängig gemacht werden, a...mehr

Tz. 69 Stand: EL 45 - ET: 11/2021 Der Abschluss eines Altersversorgungsplans enthält des Weiteren eine Bewegungsbilanz des für Versorgungsleistungen zur Verfügung stehenden Nettovermögens (statement of changes in net assets available for benefits), die folgende Elemente enthält (IAS 26.34 (a); IAS 26.35 (b)): Arbeitgeberbeiträge; Arbeitnehmerbeiträge; Anlageerträge wie Zinsen un...mehr

Rn. 20 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7a Abs 1 S 1, 2 EStG betreffen nur nachträgliche HK/AK (s § 7 Rn 175 (Handzik)), dh aktivierungspflichtige Aufwendungen auf ein bereits hergestelltes/angeschafftes WG. Dabei betrifft § 7a Abs 1 S 1 EStG nachträgliche HK § 7a Abs 1 S 2 EStG nachträgliche AK. Rn. 20a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Somit erfasst die Vorschrift im Umkehrschluss nicht...mehr

Rn. 15 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Aufwendungen, die durch das Verschulden des Beteiligten entstanden sind, sind nach § 77 Abs 1 S 3 EStG von der Erstattung ausgeschlossen; der Berechtigte muss sich auch das Verschulden seines Vertreters zurechnen lassen. Die Regelung folgt § 137 FGO. Nach dessen Auslegungsgrundsätzen ist Verschulden nur gegeben bei Außerachtlassen derjenigen ...mehr

Rn. 46 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl kann keinen Drittaufwand abziehen. Diese Frage ist nunmehr höchstrichterlich geklärt (GrS BFH BStBl II 1999, 782; GrS BFH BStBl II 1995, 281; 2006, 754, 2017, 343). Der BFH begründet dies überzeugend damit, dass der Aufwand eines Dritten die persönliche Leistungsfähigkeit des StPfl nicht mindert; eine analoge Anwendung des § 11d ES...mehr

Tz. 108 Stand: EL 45 - ET: 11/2021 IAS 2.34 regelt, wann es bei der bilanziellen Behandlung von Vorräten zu erfolgswirksamen Vorgängen kommt. Das Vorgehen ist Ausdruck des Verständnisses einer periodengerechten Verrechnung von Aufwendungen und Erträgen. Danach werden bei Verkauf von Vorräten die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten in dem Zeitpunkt als Aufwand erfasst, in de...mehr

Tz. 5 Stand: EL 124 – ET: 11/2021 Die Nutzung der Kegelbahnen erfolgt bei einem Sportkegelverein im Regelfall gegen Entgelt und somit nicht im ideellen Tätigkeitsbereich, sondern in dem Tätigkeitsbereich Zweckbetrieb "sportliche Veranstaltungen", s. §§ 65, 67a AO, Anhang 1b und ggf. im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. In Letzterem wird Steuerpflicht ausgel...mehr

Tz. 20 Stand: EL 45 - ET: 11/2021 Häufig wird von einem Unternehmen ein Darlehen aufgenommen, um die Finanzierung einer langfristigen Investition, zB einer neuen Produktionsstätte, zu sichern. Erfolgt die Bezahlung der Investition in Teilzahlungsbeträgen, können die zwischenzeitlich nicht benötigten Mittel angelegt werden. Hieraus ergibt sich die Frage, ob die Zinserträge aus...mehr

Die Verbesserung familiengerichtlicher Verfahren soll auch durch eine Professionalisierung der anderen Akteure erreicht werden. Ebenso wie bei der Einführung der Mindestqualifikationen von Sachverständigen[24] erhofft sich das Gesetz besseren Kinderschutz dadurch, dass die Verfahrensbeistände künftig eine Qualifikation mitbringen müssen, die sie für ihre verantwortungsvolle ...mehr

Rn. 122 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 HK: Bzgl der HK sind folgende Unterschiede zwischen HB und StB zu beachten (zum Sonderfall des selbstgeschaffenen immateriellen Vermögensgegenstands des AV nach § 255 Abs 2a HGB s dort und Küting/Ellmann, DStR 2009, 1300; Schülke, DStR 2010, 992. S auch ausführlich Hayn/Walder­see/Benzel, HGB/HGB-BilMoG/Steuerbilanz im Vergleich, 67; Zwirne...mehr

Rn. 413 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Dazu wichtige Fälle in ABC-Form: Abbruch Beim Abbruch eines Gebäudes ist für die Frage, ob der Rest-(buch-)wert des Gebäudes und die Abbruchkosten als AfaA abzugsfähig sind, zu unterscheiden (H 6.4 EStH 2020 "Abbruchkosten"; Beiser, DB 2004, 2007):mehr

Tz. 34 Stand: EL 124 – ET: 11/2021 Eine Steuervergünstigung kann nur dann gewährt werden, wenn sich aus der Satzung der Zweck ergibt, den der Verein verfolgt (s. § 59 AO, Anhang 1b). Der Zweck muss ausschließlich und unmittelbar verfolgt werden und den Anforderungen der §§ 51–57 AO (s. Anhang 1b) entsprechen. Der Satzung und der tatsächlichen Geschäftsführung (s. § 63 AO, Anh...mehr

Rn. 99 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Immaterielle WG zerfallen in (BFH BStBl II 1998, 775):mehr

Rn. 58 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für die Frage, wer beim Zuwendungsnießbrauch auf welche WG Abschreibungen vornehmen kann, s nachfolgende Übersicht. Dabei ist zu beachten, dass AfA-Objekt das Gebäude und das Nießbrauchsrecht sein können:mehr

Rz. 14 [Autor/Stand] Nach § 15 Abs. 1 BewG ist der einjährige Betrag der Nutzung einer Geldsumme, wenn kein anderer Wert feststeht, zu 5,5 % anzunehmen.[2] Unter einer Geldsumme ist verzinslich angelegtes Geld zu verstehen. Zuletzt hatten sich FG für die Verfassungskonformität des § 15 Abs. 1 BewG ausgesprochen.[3] Dies trotz der verfassungsrechtlichen Bedenken, die gegen di...mehr

Rn. 125 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Frage der AfA-Bemessungsgrundlage wird auch beim Themenkomplex "vorweggenommene Erbfolge" bzw "Erbauseinandersetzung" relevant. Kurz zusammengefasst gilt Folgendes: Rn. 126 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Erbauseinandersetzung: Erbfall und Erbauseinandersetzung sind getrennte Vorgänge (GrS BFH BStBl II 1990, 837; BMF v 14.03.2006, BStBl I 200...mehr

Rn. 87 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für Erstattungsansprüche der Sozialleistungsträger gegen die Familienkasse erklärt § 74 Abs 2 EStG die §§ 102–109 u 111–113 SGB X für entsprechend anwendbar. Rn. 88 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für die Erstattungsansprüche nach § 74 Abs 2 EStG iVm §§ 102ff SGB X ist der Rechtsweg zu den Finanzgerichten gegeben, BFH v 14.05.2002, VIII R 88/01, B...mehr

II. Die gemäß § 71 Abs. 1 GBO zulässige Beschwerde ist als Rechtsmittel nur des Beteiligten zu 1) auszulegen. Der Notar, der den Erbbaurechtskaufvertrag vom 25.3.2020 mit dem darin in § 6 enthaltenen Löschungsantrag beurkundet hat, gilt gemäß § 15 GBO nur im Namen der Antragsberechtigten ermächtigt, eine Eintragung zu beantragen. Weitergehend ist auch seine Ermächtigung zur E...mehr

Durch den hohen Projektcharakter im F&E-Bereich finden die Methoden des Projektcontrollings bei den F&E-Projekten eine große Anwendung. Bei F&E-Projekten handelt es sich um vorübergehende Vorhaben, um klar definierte Ziele zu erreichen, wie z. B. die Entwicklung eines neuen Produktes zur Befriedigung der Kundennachfrage. Im Vordergrund stehen dabei die drei Dimensionen des m...mehr

Auch prozessbezogen, d. h. bezüglich der funktionsbereichsübergreifenden Geschäfts- und Hautprozesse, gibt es ebenfalls vielfältige Ansatzpunkte für ein Controlling. Hierbei wird von einem prozessorientierten Controlling[1] gesprochen, welches sich an den horizontalen Haupt- oder Geschäftsprozessen ausrichtet. Die Controller versorgen anstatt der Führungskräfte klassischer Au...mehr

Der Einfluss der Krisenauswirkung auf die Performance Kennzahlen hängt auch von dem jeweiligen Ausmaß der Krise ab. Inputkennzahlen Die Entwicklungskosten und damit die Kennzahl Investitionsintensität kann durch Krisenauswirkung beeinflusst werden, wenn dadurch höhere Kosten bspw. durch geänderte volkswirtschaftliche Rahmenbedingungen entstehen. Die Kosten können sich aber auc...mehr

Betrachtet man das Vertriebscontrolling etwas allgemeiner, lässt sich analog zum bereits vorab und in Abb. 2 aufgegriffenen Sachverhalt diese Verquickung noch umfassender verdeutlichen: Ein Vertriebscontrolling hat zwei Aktionsanker für Controllingaktivitäten:[1] die Vertriebsprozesseffizienz und -effektivität und die Vertriebsmitarbeitereffizienz und -effektivität. Bei der Vert...mehr

Verbindende Instrumente umfassen zum einen die zuvor bereits vorgestellte Funktionen-Prozesse-Matrix, die auf einer durchgeführten Prozesskostenrechnung basiert. Zum anderen können über einen Kostenallokationsvergleich zwischen der Funktions- und der Prozessebene ebenfalls interessante Erkenntnisse gewonnen werden. Abb. 4 zeigt einen Kostenallokationsvergleich anhand eines Re...mehr

Argumentieren wir nachfolgend in der Terminologie der Prozesskostenrechnung, so sind innerhalb der Funktionsbereiche Teilprozesse (die Summe der Teilprozessgesamtkosten ergibt die Funktionsbereichs- oder die Kostenstellenkosten) und funktionsbereichsübergreifend Hauptprozesse vorhanden (die Summe aller Hauptprozessgesamtkosten ist i. d. R. in der Logik der Prozesskostenrechn...mehr

Ein wirkungsvolles Tool zur Schaffung und Veranschaulichung einer ganzheitlichen Sicht auf die Prozesse und Funktionen innerhalb einer Organisationseinheit (z. B. Business Unit) ist die "Funktionen-Prozesse-Matrix".[1] Diese gibt nicht nur einen ersten Einblick in die Prozesskostenstruktur eines Unternehmens, sondern zeigt auch folgende Aspekte auf:[2] "Sie richtet den Blick ...mehr

Der Einfluss der Nachhaltigkeitsaspekte auf die Performance Kennzahlen hängt auch von den jeweiligen Nachhaltigkeitskriterien ab, ist aber geringer als beim F&E-Projektcontrolling und schwieriger messbar. Inputkennzahlen Die Entwicklungskosten und damit die Kennzahl Investitionsintensität kann durch Nachhaltigkeitsaspekte beeinflusst werden, wenn dadurch in der Entwicklung höh...mehr

Die Ansatzpunkte für ein erfolgreiches Controlling des Funktionsbereichs sind vielfältig. Mögliche Beispiele sind: die Analyse der Ist- und Plan-Kosten des Funktionsbereichs, das Kostenreporting und mögliche Abweichungsanalysen, die Bewertung der Leistungen des Funktionsbereichs und… insbesondere deren Qualität aus Sicht der (internen) Kunden, die Unterstützung der Strategiereali...mehr

An einem einfachen Beispiel seien diese Zusammenhänge kurz erläutert: Ein mittelständischer Getriebebauer hat für ein neues mechatronisches Getriebesystem Zielkosten in Höhe von 1.000 EUR über ein Target Costing ermittelt. Davon sind 500 EUR reine Materialkosten, 250 EUR Gemeinkosten und 250 EUR Produktionskosten. Die Anzahl der im Plan verkauften Produkte liegt bei 50.000 Ein...mehr

Die ersten Zusammenhänge eines prozessorientierten Controllings (nachfolgend: Prozess-Controlling) und eines Funktionscontrollings wurden am Beispiel kostenbezogener Zusammenhänge nun skizzenhaft aufgezeigt. Diese werden nun am Beispiel des Vertriebs weiter präzisiert. Der Vertriebsbereich erbringt im vorherigen Beispiel Leistungen in den folgenden drei Hauptprozessen: Auftrag...mehr

F&E-Projekte können im Rahmen einer Krise entweder durch ungeplante Investitionen, Kosten oder Umsatzrückgänge in signifikanter Höhe getroffen werden. Je nach Größe der Projekte und Signifikanz bzgl. des Eintreffens der mit einem Projekt erwarteten Verbesserung der Wettbewerbssituation kann das Unternehmen substanziell getroffen und gefährdet werden. Als Folge dessen wird si...mehr

Rz. 202 Einführung Beim inneren Betriebsvergleich erfolgt ein Vergleich steuerlich interessierender Daten wie Soll-Umsatz, Wareneinsatz, Rohgewinn, Rohgewinnaufschlagssatz und Reingewinn innerhalb des Betriebs des Steuerpflichtigen.[1] Hierbei muss auf eine tatsächliche Vergleichbarkeit der entsprechenden Werte geachtet werden.[2] Es besteht die Möglichkeit, diese Gegenüberst...mehr

Rz. 92 Obwohl der Begriff der Betriebseinnahme gesetzlich nicht definiert ist, lässt er sich nach Sinn und Zweck in Anlehnung an § 4 Abs. 4 EStG und § 8 Abs. 1 EStG bestimmen.[1] Demnach lassen sich Betriebseinnahmen als Zuflüsse von Wirtschaftsgütern in Form von Geld oder Geldeswert verstehen, die durch den Betrieb veranlasst sind.[2] Bei Gütern, die in Geld bestehen, werden...mehr

Rz. 1 Jeder Kaufmann i. S. d. § 1 Abs. 1 HGB (Ausnahme: Einzelkaufleute i. S. d. § 241a HGB i. V. m. § 242 Abs. 4 Satz 1 HGB) ist gemäß § 242 Abs. 1 und 2 HGB verpflichtet, eine Eröffnungsbilanz, (Jahresabschluss-)Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) aufzustellen. Die GuV bildet zusammen mit der Bilanz den Jahresabschluss.[1] Der Jahresabschluss hat gemäß § 246 Abs...mehr

Rz. 79 Die Einnahmenüberschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG ist dem Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG teils durch Gesetzgebung, teils durch Rechtsprechung in verschiedener Hinsicht angenähert. Die Zielsetzung ist dabei nicht ausschließlich auf die Angleichung des steuerlichen Totalgewinns, sondern auch auf die Angleichung des Periodengewinns gerichtet. Um die P...mehr

Rz. 76 Die Einnahmenüberschussrechnung definiert keinen neuen, selbstständigen Gewinnbegriff, sondern ist eine vereinfachte Form der Gewinnermittlung.[1] Die Vereinfachung liegt insbesondere in dem Verzicht auf Buchführung, Inventur und Bilanzierung sowie folglich dem Wegfall der Übermittlung einer E-Bilanz (dafür aber Übermittlung der "Anlage EÜR").[2] Die Einnahmenüberschu...mehr

Rz. 81 Der entscheidende Unterschied zwischen dem Betriebsvermögensvergleich und der Einnahmenüberschussrechnung besteht in der nicht periodengerechten Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben.[1] Als GoB in § 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB festgeschrieben, ist das Periodisierungsprinzip für den Bilanzierenden maßgeblich. Der Einnahmenüberschussrechnung, die in ihrer reinen Form ausschlie...mehr