Fachbeiträge & Kommentare zu Ausbildung

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Aus- und Fortbildungskosten... / Flugzeugführer/Flugerlaubnis

Die Kosten für eine Erstausbildung zum Verkehrsflugzeugführer sind nur begrenzt als Sonderausgaben abzugsfähig. Das ist verfassungsgemäß.[1] In mehreren Streitfällen, die zu den Vorlagen an das BVerfG führten, hatten Steuerpflichtige u. a. Ausbildungen zum Flugzeugführer auf eigene Kosten absolviert und waren danach als angestellte Berufspiloten für Fluggesellschaften tätig....mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Fahrlehrer

Die Anerkennung von Aufwendungen einer Industriekauffrau für die Ausbildung zur Fahrlehrerin als Fortbildungskosten ist mit der derzeitigen Rechtslage vereinbar.[1]mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Dolmetscherschule

Aufwendungen einer Fremdsprachenkorrespondentin mit abgeschlossener Berufsausbildung für Sprachkurse, die der Vorbereitung auf den beabsichtigten Besuch einer Dolmetscherschule dienen, sind Fortbildungskosten, da mit der Prüfung zur Fremdsprachenkorrespondentin die (erstmalige) Berufsausbildung abgeschlossen ist.mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Zusammenfassung

Überblick Bei Aufwendungen für berufsbezogene Bildungsmaßnahmen unterscheidet das Steuerrecht zwischen den als Werbungskosten im Grundsatz voll abziehbaren Aus- und Fortbildungskosten und den lediglich begrenzt mit Höchstbeträgen als Sonderausgaben abziehbaren (Erst-)Ausbildungskosten. Die Grenze zwischen den als Sonderausgaben berücksichtigungsfähigen Kosten und den als Wer...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Darlehen

Zu den Ausbildungskosten gehören auch Zinsen für ein Ausbildungsdarlehen, und zwar selbst dann, wenn sie nach Ablauf der Berufsausbildung gezahlt werden. Falls mit dem Darlehen weder die erstmalige Berufsausbildung noch ein Erststudium finanziert wurde, handelt es sich um Fortbildungskosten und ein unbeschränkter Werbungskostenabzug ist möglich. Tilgungsleistungen auf Darlehe...mehr

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Arbeitslohn-ABC / Beihilfen

Beihilfen in Krankheits- und Todesfällen nach den Beihilfevorschriften des Bundes und der Länder sowie Unterstützungen in besonderen Notfällen, aus öffentlichen Kassen gewährt[1], sind steuerfrei. Das Gleiche gilt für Leistungen an Arbeitnehmer von Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie an Arbeitnehmer von Verwaltungen, Unternehmen und Betrieb...mehr

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Mietverträge unter Angehöri... / 4.1.2 Schenkweise Zuwendung von erheblichem Vermögen

Die steuerschädliche Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Gestaltung kann vermieden werden, wenn dem unterhaltsberechtigten Kind ein größerer Geldbetrag geschenkt wird, der es in die Lage versetzt, seinen Lebensunterhalt und die Kosten der Ausbildung selbst zu bestreiten.[1] Praxis-Beispiel Vermietung einer Wohnung an unterhaltsberechtigtes Kind nach Geldschenkung (größerer B...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Musiker/Musikausbildung

Aufwendungen für einen hobbymäßig besuchten Musikunterricht sind nicht beruflich veranlasst und daher steuerlich nicht abziehbar. Dagegen kann es sich bei der Ausbildung zum Berufsmusiker um Sonderausgaben handeln, wenn die Aufwendungen im Rahmen einer Erstausbildung/eines Erststudiums erwachsen. Andernfalls liegen als Werbungskosten abzugsfähige Fortbildungskosten vor, wenn...mehr

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Arbeitsmittel-ABC / Hund

Der BFH[1] hat entschieden, dass Aufwendungen eines Polizeihundeführers für den ihm anvertrauten Diensthund in vollem Umfang Werbungskosten sind. Nach Auffassung des Gerichts ist der Hund als Arbeitsmittel anzusehen, auch wenn ein besonderes persönliches Verhältnis zwischen Diensthundeführer und Diensthund besteht und das Tier – wie bei anderen Hundehaltern auch – am private...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Allgemeinbildung

Aufwendungen für die allgemeine Schulausbildung sind Kosten der privaten Lebensführung. Sie sind auch dann nicht als Werbungskosten abziehbar, wenn sie für den Beruf förderlich oder unerlässlich sind. Eine Aufteilung der Aufwendungen ist nicht möglich.[1] Allerdings werden Aufwendungen für den Besuch allgemeinbildender Schulen wie Grund- und Hauptschulen, Realschulen oder Gym...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Lehrer

Die Aufwendungen für den Besuch von Fortbildungskursen sind, soweit eine berufliche Veranlassung vorliegt, als Werbungskosten abziehbar. Dies gilt auch für Berufsbildungsmaßnahmen von Lehrern im Ausland.[1] Aufwendungen eines Sportlehrers für die Ausbildung im Snowboard-Fahren sind als Fortbildungskosten zu berücksichtigen, wenn ein konkreter Zusammenhang mit der Berufstätig...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Umschulung

Aufwendungen zum Erwerb von Kenntnissen, welche die Grundlage zum Wechsel von einer Berufs- oder Erwerbsart zur anderen sein können (Umschulungskosten), sind als Fortbildungskosten abziehbar, wenn der Steuerpflichtige eine vorausgegangene Berufsausbildung bzw. ein Erststudium abgeschlossen hat. Soweit diese Voraussetzungen nicht vorliegen, sind die Aufwendungen für eine Umsc...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Pharmazie

Der Abschluss des 1. Abschnitts der pharmazeutischen Prüfung stellt keine abgeschlossene erstmalige Berufsausbildung dar. Die mit dem Studium in Zusammenhang stehenden Aufwendungen sind als Kosten für ein Erststudium bis zum Bestehen des 2. Abschnitts vom Werbungskostenabzug ausgeschlossen.[1] Eine im Rahmen der sog. Famulatur erbrachte Tätigkeit als pharmazeutische Fachkraft...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Praktikum

Aufwendungen für ein in die Erstausbildung integriertes Praktikum sind in beschränkter Höhe als Sonderausgaben abziehbar; Kosten eines im Anschluss an die Berufsausbildung abzuleistenden Praktikums können als Fortbildungskosten unbeschränkt geltend gemacht werden.[1] Das Praktikum selbst ist jedoch keine Erstausbildung. Auch nach einem über 20 Monate dauernden Praktikum mit a...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Erziehungsurlaub

Aufwendungen einer Steuerpflichtigen für berufliche Bildungsmaßnahmen im Erziehungsurlaub können als Fortbildungskosten vorab entstandene Werbungskosten sein, wenn es sich nicht um eine erstmalige Berufsausbildung oder ein Erststudium handelt.[1]mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Fachhochschule

Aufwendungen für ein Studium an der Fachhochschule sind als Aufwendungen für ein Erststudium anzusehen und damit Ausbildungskosten, wenn nicht bereits eine erstmalige Berufsausbildung oder ein Erststudium abgeschlossen worden sind.mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Arzthelfer(in)

Aufwendungen einer arbeitslosen Verkäuferin für die Umschulung zur Arzthelferin wurden als Fortbildungskosten anerkannt.[1] Anders ist der Sachverhalt zu beurteilen, wenn es sich um Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung handelt.mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Berufswechsel

Aufwendungen zum Erwerb von Kenntnissen, welche die Grundlage für den Wechsel von einer Berufs- oder Erwerbsart zur anderen sein können (Umschulungskosten), sind Fortbildungskosten. Sie sind als Werbungskosten abzugsfähig, wenn ein hinreichender Zusammenhang mit einer späteren beruflichen Tätigkeit besteht und der Steuerpflichtige zuvor eine Berufsausbildung oder ein Erststu...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Fachhochschulreife

Nach der Rechtslage handelt es sich um Fortbildungskosten, wenn ein Steuerpflichtiger mit Berufsausbildung den Erwerb der Fachhochschulreife anstrebt, um die berufliche Kompetenz zu steigern und höhere Einkünfte zu erzielen.mehr

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Kinderfreibetrag und Bedarf... / 3.3.1 Voraussetzungen zur Berücksichtigung

Kinder werden nach dem Kalendermonat, in dem sie das 18. Lebensjahr vollenden, nur noch unter folgenden besonderen Voraussetzungen berücksichtigt:mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Meisterlehrgang

Die Aufwendungen für den Erwerb des Meistertitels sind Fortbildungskosten, da der Meisterlehrgang eine abgeschlossene erstmalige Berufsausbildung voraussetzt.mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Fachveranstaltung/-lehrgang

Die Aufwendungen für den Besuch von Fachveranstaltungen sowie Fachlehrgängen zur Fortbildung im bereits ausgeübten Beruf oder für den Wechsel zu einem anderen Berufsfeld oder einer anderen Berufsart sind nach aktueller Rechtslage als Fortbildungskosten unbeschränkt absetzbar, wenn es sich nicht um erstmalige Berufsausbildung/Erststudium handelt. Fortbildungskosten sind danach...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Flugbegleiter(in)

Die Schulung zum/zur Flugbegleiter(in) stellt keine Erstausbildung im steuerlichen Sinne dar. Zwischenzeitlich konnte ein(e) Flugbegleiter(in) nach der Rechtsprechung auch dann die Kosten einer späteren Berufsausbildung uneingeschränkt steuerlich als Werbungskosten geltend machen, wenn er/sie außer der betriebsinternen Schulung bei einer Fluggesellschaft keinen staatlich aner...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Schule

Kosten für den Besuch der allgemeinbildenden Schulen (Haupt-, Realschule, Fachoberschule, Gymnasium) gehören zu den Kosten der allgemeinen Lebensführung[1] und sind als Sonderausgaben i. S. v. § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG abziehbar, wenn mit diesen Kosten die allgemeinen Grundlagen für die Berufsausbildung geschaffen werden sollen.[2] Ausnahmen sind möglich, wenn eine ausschließlic...mehr

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Kinderfreibetrag und Bedarf... / 3.3.2 Schädliche Erwerbstätigkeit

Für den Abzug der Freibeträge für Kinder ist eine Erwerbstätigkeit von mehr als 20 Wochenstunden schädlich[1], wenn das Kind nach Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung oder eines Erststudiums weiter die besonderen Berücksichtigungsvoraussetzungen (z. B. Wartezeit auf einen Ausbildungsplatz oder Übergangszeit) erfüllt.[2] Kinder mit Behinderung Voraussetzung für die Berü...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Volkshochschule

Aufwendungen für den Besuch von Abendkursen an Volkshochschulen sind i. d. R. weder als Werbungskosten noch als Sonderausgaben abziehbar, weil sie der Erweiterung der Allgemeinbildung dienen und es sich insoweit um Kosten der Lebensführung handelt. Aufwendungen für den Besuch von Volkshochschulen können Ausbildungskosten sein, wenn es sich um Aufwendungen des Steuerpflichtige...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Führerschein

Aufwendungen für die Erlangung des Führerscheins sind Kosten der privaten Lebensführung und daher i. d. R. weder als Fortbildungskosten noch als Berufsausbildungskosten abziehbar. Fortbildungskosten können anzunehmen sein, wenn der Erwerb des Führerscheins unmittelbare Voraussetzung für die beabsichtigte Berufsausübung ist, z. B. als Taxi-, Bus- oder Lkw-/Truck-Fahrer.[1] Auf...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Abendkurse/-studien

Hängen die Aufwendungen konkret mit dem bereits ausgeübten Beruf zusammen, handelt es sich um als Werbungskosten abziehbare Fortbildungskosten. Die Aufwendungen sind ggf. auch als vorab entstandene Werbungskosten abziehbar, wenn die spätere (Wieder-)Ausübung des Berufs konkret angestrebt wird. Vermittelt der Abendkurs im Einzelfall eine Erstausbildung, handelt es sich um bes...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Arbeitslose

Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen von Arbeitslosen zur besseren Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt sind Fortbildungskosten, wenn feststeht, dass der Arbeitslose für die Zeit nach Abschluss der Bildungsmaßnahme tatsächlich Einnahmen anstrebt und dem Arbeitsmarkt uneingeschränkt zur Verfügung steht.[1] Dies gilt auch für Aufwendungen der Umschulung zu einer neuen Berufsart...mehr

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Aus- und Fortbildungskosten... / Fremdsprachenkurse

Aufwendungen für das Erlernen der Grundkenntnisse einer Fremdsprache gehören im Allgemeinen zu den nicht abziehbaren Kosten der privaten Lebensführung.[1] Entstehen solche Aufwendungen im Zusammenhang mit der ersten Berufsausbildung des Steuerpflichtigen, können als Sonderausgaben abziehbare Berufsausbildungskosten anzunehmen sein. Bei Aufwendungen für Fremdsprachenunterricht...mehr

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Kinderfreibetrag und Bedarf... / 2 Voraussetzungen in der Person des Steuerpflichtigen

Der Kinderfreibetrag/Bedarfsfreibetrag für ein Kind des Steuerpflichtigen ist nur abzuziehen bei Personen, die der unbeschränkten Steuerpflicht nach § 1 Abs. 1 EStG (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Inland) oder der erweiterten unbeschränkten Steuerpflicht nach § 1 Abs. 2 EStG (Mitglieder des diplomatischen oder konsularischen Dienstes, Auslandsbeamte) unterliegen oder...mehr

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Jansen, SGB IV § 7 Beschäft... / 1.3 Betriebliche Berufsausbildung als Beschäftigung (Abs. 2)

Rz. 170 § 7 Abs. 2 bestimmt, dass als Beschäftigung auch der Erwerb beruflicher Kenntnisse, Fähigkeiten oder Erfahrungen im Rahmen betrieblicher Berufsbildung gilt (hierzu BT-Drs. 7/4122 S. 31). Die in § 7 Abs. 2 gelisteten betrieblichen Bildungsmaßnahmen werden der Beschäftigung (§ 7 Abs. 1) im Wege einer unwiderleglichen Vermutung gleichgesetzt. Im Gegensatz zur Fiktion ("...mehr

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Sauer, SGB IX § 193 Aufgaben / 2.2.3 Begleitung bei der betrieblichen Berufsausbildung

Rz. 11b Die Begleitung schwerbehinderter Jugendlicher bei der betrieblichen Berufsausbildung gehört ebenfalls zu den mit dem Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen erweiterten Aufgaben der Integrationsfachdienste. Im Wettbewerb um einen Ausbildungsplatz sind behinderte und schwerbehinderte junge Menschen besonders benachteiligt. Mit ...mehr

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Sauer, SGB IX § 159 Mehrfac... / 2.4 Mehrfachanrechnung Auszubildender

Rz. 11 Stets auf 2 Pflichtarbeitsplätze angerechnet werden schwerbehinderte Menschen, die beruflich ausgebildet werden. Dies sind nicht nur betriebliche Ausbildungsstellen in anerkannten Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung. Hierzu gehören auch Stellen, auf denen Beamtenanwärter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis ausgebilde...mehr

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Sauer, SGB IX § 193 Aufgaben / 2.2.2 Unterstützung der Bundesagentur für Arbeit bei Berufsorientierung und -beratung

Rz. 11a Durch das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen ist das Aufgabenspektrum der Integrationsfachdienste in Abs. 2 erweitert worden. Seitdem gehört es auch zu den ausdrücklichen Aufgaben der Integrationsfachdienste, die Bundesagentur für Arbeit (hier wohl die örtlichen Agenturen für Arbeit) bei ihren Maßnahmen zur Berufsorientie...mehr

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Sauer, SGB IX § 151 Geltung... / 2.2.5 Weitere gleichgestellte behinderte Menschen

Rz. 17 Abs. 4 ist durch das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen v. 23.4.2004 (BGBl. I S. 606) mit Wirkung zum 1.5.2004 (s. Art. 7 Abs. 1 dieses Gesetzes) angefügt worden. Mit diesem Gesetz wird als ein Schwerpunkt das Ziel verfolgt, die Chancen behinderter und schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener bei der Teilhabe a...mehr

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Sauer, SGB IX § 159 Mehrfac... / 2.2 Mehrfachanrechnung

Rz. 4 Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist § 159, in dem hier zugelassen wird, dass ein schwerbehinderter Mensch auch auf mehr als einen Pflichtarbeitsplatz angerechnet werden kann. In Betracht kommt eine Anrechnung auf höchstens drei Pflichtarbeitsplätze. Im Ergebnis bedeutet dies, dass ein Arbeitgeber mit der Beschäftigung nur eines schwerbehinderten Menschen bis zu drei...mehr

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Klose, SGB I § 29 Leistunge... / 2.2.2 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Abs. 1 Nr. 2)

Rz. 16 Die in § 29 Abs. 1 Nr. 2 aufgeführten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 49 bis 63 SGB IX) verfolgen das Ziel, die Erwerbsfähigkeit behinderter bzw. von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu bessern, herzustellen oder wieder herzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer zu sichern (vgl. § 49 ...mehr

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Sauer, SGB IX § 151 Geltung... / 2.2.1 Arbeitsplatz

Rz. 5 Um welche Personengruppe es bei schwerbehinderten Menschen gleichgestellten behinderten Menschen geht, ist ebenfalls in Teil 1 des SGB IX (§ 2 Abs. 3) geregelt. Danach sollen schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei denen die übrigen Voraussetzungen des (§ 2) Abs. 2 v...mehr

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Sauer, SGB IX § 193 Aufgaben / 2.1 Beteiligung

Rz. 2 In Übereinstimmung mit § 192 Abs. 1 spricht die Vorschrift von "Beteiligung" der Integrationsfachdienste. Das heißt, die Integrationsfachdienste nehmen keine eigenen Aufgaben wahr, sie werden im Auftrag der jeweiligen Träger zur Erfüllung der diesen obliegenden Aufgaben tätig, die Träger bleiben ausdrücklich für die Ausführung der Leistung, also die Erfüllung der Aufga...mehr

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Sauer, SGB IX § 161 Ausglei... / 2.4 Förderung von Modellvorhaben für nicht schwerbehinderte Jugendliche (Abs. 2)

Rz. 10 Abs. 2 ist durch Art. 2 des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts v. 6.6.2023 (BGBl. Nr. 146) mit Wirkung zum 1.1.2024 eingefügt worden. Diese Regelung ermöglicht die Förderung von Modellvorhaben aus Mitteln des Ausgleichsfonds zur Förderung der Ausbildung für Jugendliche und junge Erwachsene, die nicht über eine anerkannte Schwerbehinderung verfügen, ...mehr

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Sauer, SGB IX § 193 Aufgaben / 2.2.5 Sonstige Aufgaben

Rz. 13 Die Integrationsfachdienste haben nach Abs. 2 Nr. 5 die schwerbehinderten Menschen auf die vorgesehenen Arbeitsplätze vorzubereiten. Hierzu gehören Hilfen bei der Bewerbung und bei einem persönlichen Vorstellungsgespräch. Hierzu kann auch die Begleitung des schwerbehinderten Menschen zum Arbeitsplatz gehören. Rz. 14 Bei der unter Abs. 2 Nr. 6 genannten Aufgabe geht es ...mehr

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Sauer, SGB IX § 197 Ergebni... / 2.2 Angaben

Rz. 4 Die Angaben sind dem jeweiligen Auftraggeber jährlich und geschlechtsdifferenziert vorzulegen, wobei personenbezogene Daten in anonymisierter Form zu übermitteln sind. Rz. 5 Die Auftraggeber haben zum Umfang der zu übermittelnden Daten gemeinsame Maßgaben zu entwickeln. In den "Grundsätzen zur Nutzung und Mitfinanzierung der Integrationsfachdienste" (vgl. Komm. zu § 192...mehr

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Sauer, SGB IX § 193 Aufgaben / 1 Allgemeines

Rz. 1a Die Vorschrift beschreibt in Abs. 1 die grundlegenden Tätigkeiten, die von den Integrationsfachdiensten ausgeübt werden sollen und führt in Abs. 2 katalogartig die einzelnen Aufgaben bzw. Aufgabenschwerpunkte auf. Die Aufzählung der einzelnen Aufgaben in Abs. 2 ist nicht als abschließend zu betrachten, sondern kann landesspezifisch erweitert werden (vgl. auch Knittel/...mehr

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Sauer, SGB IX § 158 Anrechn... / 2.3 Anrechnung von Werkstattbeschäftigten

Rz. 12 Der mit dem Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen eingefügte Abs. 2a (in der ab 1.1.2018 geltenden Fassung Abs. 3) ermöglicht die Anrechnung eines schwerbehinderten Menschen, der im Rahmen einer Maßnahme zur Förderung des Übergangs aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt wird, au...mehr

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Sauer, SGB IX § 102 Leistun... / 2.1 Arten der Leistungen (Abs. 1)

Rz. 3 Abs. 1 benennt entsprechend der Systematik der Sozialgesetzbücher die einzelnen Leistungsgruppen der Eingliederungshilfe. Dies sind zum einen wie im bis zum 31.12.2019 im Sechsten Kapitel des SGB XII geltenden Recht die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (nun Kapitel 3, §§ 109 und 110), die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (nun Kapitel 4, § 111) und die...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Ergonomie / 2.2 Belastungskriterien ergonomischer Arbeitssysteme

Ein Arbeitssystem beschreibt die Struktur und Organisation der Arbeit, die innerhalb eines Unternehmens oder einer Organisation verrichtet wird. Es umfasst nicht nur die einzelnen Arbeitsschritte, sondern auch die Wechselwirkungen zwischen Mensch, Maschine, Material und den damit verbundenen Prozessen. Die Kernkomponenten eines Arbeitssystem sind: der Mensch/Mitarbeitende (phy...mehr

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Sauer, SGB IX § 233 Erstatt... / 2.2 Vorauszahlungen

Rz. 5 Abs. 3 bestimmt, dass die Unternehmen Vorauszahlungen auf die zu erwartende Erstattung der Fahrgeldausfälle erhalten können, und zwar i. H. v. 80 % des für das vergangene Jahr festgesetzten Erstattungsbetrages. Diese Vorauszahlungen werden in Teilbeträgen geleistet, und zwar am 15. Juli und am 15. November des jeweiligen Jahres. Mit dem Gesetz zur Förderung der Ausbild...mehr

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Sauer, SGB IX § 170 Antrags... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) wird mit Wirkung v. 1.1.2005 in Abs. 2 eine sprachliche Anpassung an die neue Bezeichnung der Bundesanstalt für Arbeit vorgenommen. Mit dem Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen v. 23.4.2004 (BGBl. I S. 606) wird mit Wirkung v. ...mehr

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Sauer, SGB IX § 197 Ergebni... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Durch Art. 1 Nr. 30, Art. 7 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen v. 23.4.2004 (BGBl. I S. 606) wurde Abs. 2 mit Wirkung zum 1.5.2004 angefügt. Mit Art. 261 Nr. 1 der Neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. 31.10.2006 (BGBl. I S. 2407) ist in Abs. 2 eine redaktionelle Änderung aufgrund des erneuten Zuschnitts...mehr