Umfahrung eines Staus: Wann liegt ein Wegeunfall vor?

Haufe Online Redaktion

Stau auf Autobahn, Sommer — Bild: MEV Verlag GmbH, Germany Bis zu welcher Entfernung besteht ein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei Umfahrung eines Staus?

Wer auf dem Weg zur oder von der Arbeit verunglückt hat Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Doch wie sieht es aus, wenn der direkte Arbeitsweg aufgrund einer Stauumfahrung verlassen wird? Damit hatte sich das Sozialgericht Osnabrück beschäftigt.

Der im Jahre 2000 geborene Kläger war als Auszubildender zum Metallbauer beschäftigt. Er erlitt am 20.4.2017 gegen 16:15 Uhr mit seinem Motorrad einen Unfall, als ihm ein abbiegendes Auto die Vorfahrt nahm. Der Kläger erlitt Verletzungen des rechten und linken Fußes sowie des rechten Handgelenkes. Im Unfallzeitpunkt war der Kläger bereits 1,4 km vom direkten und üblichen Weg nach Hause abgewichen.

Berufsgenossenschaft lehnt Arbeitsunfall ab

Die beklagte Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung dieses Ereignisses als Arbeitsunfall mit der Begründung ab, dass der Kläger sich zum Unfallzeitpunkt nicht auf dem direkten Weg von seiner Arbeitsstätte befunden habe. Es sei nach ihren Ermittlungen zwar zutreffend, dass an dem Unfalltag auf der A 30 ein Stau gewesen sei. Jedoch sei der von dem Kläger gewählte Weg nach Hause verkehrsbedingt nicht nachzuvollziehen.

Versicherungsschutz bei erheblich längerer Stauumfahrung?

Der Kläger wandte gegen diese Entscheidung ein, dass sich durch den Stau auf der Autobahn auch auf anderen Straßen ein erheblicher Rückstau gebildet habe. Er sei daher lediglich verkehrsbedingt einen Bogen gefahren, um nach Hause zu kommen.

Sozialgericht: Kein Unfallversicherungsschutz bei erheblich längerer Umfahrung eines Staus

Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung hat sich das Sozialgericht mit seinem Urteil vom 1.8.2019, der Einschätzung der beklagten Berufsgenossenschaft angeschlossen. Ein unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehender Wegeunfall liegt nicht vor, wenn nicht der direkte Weg, sondern ein achtmal längerer Weg nach Hause gewählt wird.

Sozialgericht: Keine Gründe für längeren Weg erkennbar

Zur Begründung hat es ausgeführt, dass der Kläger zwar grundsätzlich einer versicherten Tätigkeit nachgegangen ist, als er sich nach dem Ende seiner Arbeitszeit auf den Weg nach Hause machte. Jedoch hat der Kläger zum Unfallzeitpunkt keinen durch die Wegeunfallversicherung geschützten Weg mehr zurückgelegt. Es lag kein unmittelbarer Weg im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII vor. Denn der von dem Kläger gewählte Weg betrug beim Abweichen von dem direkten Weg nur noch ca. 550 m bis zu seinem Zuhause. Bis zur Unfallstelle war der Kläger bereits 1,4 km weitergefahren. Wäre er seinem Vortrag entsprechend noch weitergefahren, hätte er insgesamt einen Weg gewählt, der mehr als achtmal so lang war wie der normale restliche Heimweg. Zur Überzeugung des Gerichts haben für diesen längeren Weg keine Gründe vorgelegen, die es rechtfertigen, diesen unter den Schutz der Wegeunfallversicherung zu stellen.

Hinweis: Sozialgericht Osnabrück, Urteil v. 1.8.2019, S 19 U 251/17 (Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es wurde Berufung eingelegt.)

Sozialgericht Osnabrück