Wer sich schlecht fühlt oder Schmerzen hat, sucht oft Hilfe in der Notaufnahme der Krankenhäuser. Um überflüssige Besuche dort zu verhindern, will der Chef der Kassenärzte notfalls eine Gebühr von den Patienten verlangen.

Um überflüssige Besuche in der Notaufnahme von Krankenhäusern zu verhindern, will der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, notfalls eine Gebühr von den Patienten verlangen. «Eine finanzielle Steuerung wäre genau der Hebel, der helfen würde. In vielen anderen Ländern Europas ist so etwas längst üblich», sagte Gassen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (16.7.2018).

Gassen: «Wenn sich bestimmte Patienten dem Angebot der niedergelassenen Ärzte dauerhaft entziehen und das System nach Gusto nutzen, wie es ihnen gerade einfällt, muss das finanzielle Sanktionen nach sich ziehen.»

Großteil der Patienten in der Notaufnahme fehl am Platz

Gassens Ansicht nach gehört der Großteil der Patienten, der in die Notaufnahme kommt, nicht dorthin. «Ziel muss sein, dass wir nur noch diejenigen in den Notaufnahmen haben, die später auch stationär behandelt werden müssen», betonte Gassen. Alle anderen müssten ambulant versorgt werden. Dafür sei eine bundesweite Lösung erforderlich.

Kritik der Deutschen Stiftung Patientenschutz

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisiert die Vorschläge. «Mit einem Trommelfeuer versuchen die Kassenärzte, von ihrem eigenen Versagen abzulenken», sagte der Vorstand der Stiftung, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. Tatsächlich würden Hausbesuche immer mehr runtergefahren und Öffnungszeiten der Praxen eigenmächtig gekürzt, während das Milliarden-Budget dafür von Jahr zu Jahr steige. «Konsequent wäre es, die Kassenärztlichen Vereinigungen für die Patienten in den Notaufnahmen zahlen zu lassen», betonte Brysch.

GKV hält Gebühr für eine merkwürdige Idee

Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) sprachen am 15.7.2018 von einer «merkwürdigen Idee». «Erst kümmern sich die Kassenärztlichen Vereinigungen jahrelang nicht ordentlich um den Bereitschaftsdienst in der Nacht, an den Abenden und den Wochenenden und jetzt, wo die kranken Menschen die Kliniken aufsuchen, will der Chef des Kassenärzte sie dafür mit Zusatzkosten bestrafen», sagte ein Sprecher. Die Versorgung müsse dort organisiert werden, wo die Menschen sie bräuchten.

KBV: Gebühr als letzte Möglichkeit

Angesichts der massiven Kritik versicherte KBV-Chef Gassen am 16.7.2018: «Unser Anliegen ist es nicht, Notfallpatienten zur Kasse zu bitten.» Seine Sprecherin ergänzte, eine Gebühr sei nur eine letzte Möglichkeit bei Patienten, die zur Notaufnahme kommen, obwohl sie auch eine reguläre Arztpraxis aufsuchen könnten. Voraussetzung für eine solche Regelung sei zudem ein grundlegend verbessertes Notfallsystem in Deutschland. Dazu gehörten etwa eine bessere Lenkung der Patienten zwischen stationärer und ambulanter Behandlung sowie der Ausbau der Notfall-Hotline 116117.

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