Beamte mehr nach Leistung bezahlen

Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) will Beamte künftig stärker nach Leistung bezahlen. Dazu solle es künftig ein sogenanntes Laufbahngesetz geben, sagte Geibert am Dienstag zu einem entsprechenden Beschluss des Kabinetts in Erfurt. Ein Wechsel von der Privatwirtschaft in den öffentlichen Dienst solle damit erleichtert werden. Der Entwurf solle noch in diesem Jahr in den Landtag eingebracht werden. Der Thüringer Beamtenbund sieht die Pläne positiv. Jedoch müsste Thüringen offener für Verbeamtungen sein, vor allen bei Lehrern, sagte Vorsitzender Helmut Liebermann. «Thüringen muss im Wettbewerb um Nachwuchskräfte attraktiv bleiben», sagte Minister Geibert. Es sei gelungen, innerhalb der schwarz-roten Landesregierung Kompromisse zu finden.

Verbesserungen bei Teilzeit geplant

Die Landesregierung will die niedrigste Laufbahngruppe «einfacher Dienst» streichen. Die Anzahl der Laufbahnen werde unter Beibehaltung des mittleren, gehobenen und höheren Dienstes auf elf Fachrichtungen wie beispielsweise technischer und nichttechnischer Dienst reduziert. Zugleich sollen die Möglichkeiten der Teilzeitarbeit verbessert werden. Für alle Laufbahnen wird zudem eine einheitliche Probezeit eingeführt. Auch sollen Beamte künftig einfacher Nebentätigkeiten aufnehmen können. So soll dafür nicht mehr eine ausdrückliche Genehmigung des Dienstherren erforderlich sein. Der Chef des Thüringer Beamtenbundes Liebermann hoffte, dass der Gesetzesentwurf noch in dieser Wahlperiode verabschiedet wird. Er kritisierte, dass sich vor allem die CDU bei Verbeamtungen quer stelle.