15.03.2016 | Top-Thema Intrastat-Meldungen: Was beim Erstellen beachtet werden muss

Intrastat-Meldungen: Auskunftspflicht und Befreiung

Kapitel
Die vollständige Befreiungsliste findet man auf der Seite des Statistischen Bundesamts
Bild: corbis.com

Welcher Personenkreis für die Intrastat-Meldung auskunftspflichtig ist , wann man von der Auskunftspflicht befreit ist  und wo die vollständige Befreiungsliste zu finden ist, dazu erfahren Sie nachfolgend mehr.

Auskunftspflicht: Wer eine Intrastat-Meldung abgeben muss

Grundsätzlich ist jede natürliche oder juristische Person (auch des öffentlichen Rechts) meldepflichtig. Voraussetzung: Sie besitzt eine deutsche (Umsatz-)Steuernummer und hat mit einem ausländischen Geschäftspartner einen Vertrag über das Verbringen einer Gemeinschaftsware zwischen Deutschland und einem anderen EU-Mitgliedstaat abgeschlossen.

Liegt keine vertragliche Vereinbarung vor, so ist bei der Versendung der Ware in einen Mitgliedsstaat derjenige auskunftspflichtig, der die Waren verschickt (oder das veranlasst). Beim Empfang einer Ware aus einem Mitgliedsstaat muss die Person eine Intrastat-Meldung abgeben, die die Waren entgegennimmt. Im reinen Versendungsfall ist i. d. R. immer derjenige verpflichtet, eine Intrastat-Meldung einzureichen, der eine innergemeinschaftliche Lieferung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes ausführt. Entsprechend ist bei Waren, die aus dem EU-Ausland nach Deutschland gelangen, derjenige auskunftspflichtig, der den innergemeinschaftlichen Erwerb im Sinne des Umsatzsteuergesetzes versteuert. Weiterhin erstreckt sich die Auskunftspflicht auch auf unentgeltliche Versendungen und Eingänge sowie auf Lohnveredelungsverkehren.

Auskunftspflicht nicht übertragbar

Sie können die Auskunftspflicht nicht übertragen, indem Sie einen Dritten beauftragen. Selbst wenn Sie etwa einen Spediteur damit beauftragen, die statistische Meldung zu erstellen, bleiben Sie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gelieferten Angaben verantwortlich.

Befreiung von der Auskunftspflicht

Privatpersonen

Privatpersonen sind grundsätzlich von der Auskunftspflicht befreit. Allerdings müssen Waren, die einheimische Unternehmen an Privatleute in anderen EU-Mitgliedstaaten gesendet haben sowie Waren, die von Privatpersonen in anderen EU-Ländern an deutsche Unternehmen geschickt werden, gemeldet werden. Hierfür ist das deutsche Unternehmen zuständig.

Schwellenwert bei Unternehmen für die Intrastat-Meldung

Auch Unternehmen müssen nicht vom ersten Euro an ihren Warenverkehr melden. Um die Betriebe zu entlasten, sind im Intrastat-System Schwellenwerte eingezogen. Das bedeutet: Unternehmen sind von der Meldepflicht befreit, wenn ihre Versendungen in andere EU-Mitgliedstaaten den Wert von 500.000 EUR im Vorjahr nicht überschritten haben.

Für Wareneingänge aus anderen Mitgliedsstaaten gilt seit 2016 ein Schwellenwert von 800.000 EUR. Erstmals seit Bestehen der Intrahandelsstatisktik gibt es damit für die jeweilige Verkehrsrichtung getrennte Freigrenzen.

Ab dem Monat des Überschreitens ist eine Meldung zu erstellen

Wird die Meldeschwelle im laufenden Jahr überschritten, beginnt die Meldepflicht mit dem Monat, in dem die Grenze überschritten wurde. Für diesen Monat ist also die erste statistische Meldung abzugeben. Der Unternehmer muss ab dann sämtliche grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Warenbewegungen angeben, und zwar unabhängig davon, ob es sich um Kaufgeschäfte, Lohnveredelungen oder sonstige meldepflichtige Transaktionen handelt.

Befreiung bestimmter Warenbewegungen

Grundsätzlich soll der gesamte Warenverkehr in den Mitgliedsstaaten erfasst werden. Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen von der Regel. So sind Reparaturen nicht mehr meldepflichtig. Unternehmen müssen zudem Warenbewegungen nicht melden, die auf der Befreiungsliste“ stehen. Hierzu zählen z. B.:

  • gesetzliche Zahlungsmittel, Wertpapiere
  • Messe- und Ausstellungsgut
  • Theaterdekorationen
  • Waren, die als Datenträger individualisierter Informationen verwendet werden (z. B. Konstruktionspläne)
  • Software oder auch
  • Warenmuster.

Die vollständige Befreiungsliste ist im Anhang 4 des Merkblatts zur Intrahandelsstatistik“ zu finden, welches das Statistische Bundesamt herausgibt.

Schlagworte zum Thema:  Auskunftspflicht, Befreiung, Intrastat, Handelsstatistik, Zusammenfassende Meldung

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