Kapitel 1: Einführung in di... / aa) Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute
 

Tz. 67

Privatrechtlich verfasste Kreditinstitute dürfen in Deutschland nur in der Rechtsform der Personen- oder der Kapitalgesellschaft betrieben werden (§ 2b Abs. 1 KWG). Als solche unterliegen sie, wie auch die Finanzdienstleistungsinstitute, den Vorschriften der Rechnungslegung nach dem HGB. Daneben unterliegen sowohl Kredit- als auch Finanzdienstleistungsinstitute ergänzenden Offenlegungs- und Prüferpflichten nach dem KWG. Während es in §§ 25 bis 25i KWG um bankspezifische Informations- und Dokumentationspflichten als Ausfluss von besonderen Sorgfaltspflichten geht, regelt § 26 KWG die Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen gegenüber der BaFin und der Bundesbank. § 26a KWG enthält spezifische Offenlegungspflichten und §§ 2730 KWG regeln besondere Pflichten in Bezug auf die Prüfung und die Prüferbestellung.

 

Tz. 68

Sowohl für Kreditinstitute als auch für Finanzdienstleistungsinstitute gilt ergänzend eine Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute (RechKredV).[104] Sie regelt unter anderem die Bilanzierung der nachrangigen Vermögensgegenstände und Schulden (§ 4 RechKredV) sowie der Eventualverbindlichkeiten (§ 26 RechKredV).

 

Tz. 69

Für Großbanken mit einem Bilanzvolumen ab 30 Mrd. Euro kommt die Überwachung durch die Europäische Finanzmarktaufsicht hinzu. Im Rahmen des Single Supervisory Mechanism (SSM) wird die Europäische Zentralbank (EZB) diese Großbanken einem sog. comprehensive assessment unterziehen, bei dem neben einer Risikoanalyse und einem Stresstest als dritte Säule eine Bilanzprüfung (asset quality review) vorgenommen wird.[105] Die Prüfung orientiert sich an Vorgaben der European Banking Authority (EBA).[106] Inwieweit diese Bilanzprüfung durch die Europäische Finanzmarktaufsicht zukünftig verstetigt werden wird, ist noch offen.

[104] Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Dezember 1998, BGBl. I 3658.
[105] Dazu European Central Bank, Note: Comprehensive Assessment, Oktober 2013, abrufbar unter http://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/notecomprehensiveassessment201310en.pdf.
[106] Siehe European Banking Authority, Proposal Implementing Technical Standards (ITS) on Supervisory reporting on forbearance and non-performing exposures (EBA/ITS/2013/03).

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Merkt, Rechnungslegung nach HGB und IFRS (Schäffer-Poeschel). Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Merkt, Rechnungslegung nach HGB und IFRS (Schäffer-Poeschel) 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge