Küting/Weber, Handbuch der ... / b) Ertragslage
 

Rn. 26

Stand: EL 18 – ET: 12/2013

Der Begriff ›Ertragslage‹ lehnt sich an die umgangssprachliche Bedeutung des Ertrags als Gewinn bzw. Erfolg eines UN an (vgl. Kommission Rechnungswesen im Verband der Hochschullehrer für Betriebswirtschaft e. V. 1980, S. 594; Coenenberg, A. G./Schönbrodt, B. 1992, Sp. 476 f.). Der Begriff ›Ertragslage‹ bezieht sich somit nicht nur auf die in dem UN erwirtschafteten Erträge, sondern auch auf die den Erträgen eines GJ zuzurechnenden Aufwendungen und damit auf die Residualgröße aus beiden, nämlich auf den Erfolg des UN (vgl. ADS 1995, § 264, Rn. 78). Richtiger wäre es somit, anstelle von der Ertragslage von der Erfolgslage des UN zu sprechen. Dies würde auch dem in Art. 2 der englischen Fassung der 4. EG-Richtlinie verwendeten Begriff ›profit or loss‹ entsprechen. Wegen der gesetzl. Fixierung des Begriffs ›Ertragslage‹ wird er hier beibehalten.

 

Rn. 27

Stand: EL 18 – ET: 12/2013

Der Einblick in die Ertragslage erfordert Informationen über den Erfolg des GJ und dessen Zustandekommen, d. h. über die Struktur der Erträge und Aufwendungen, wobei die Strukturierung an die Informationsbedürfnisse der Adressaten des JA anzupassen ist (vgl. Moxter, A. 1979, S. 144). Informationen über die Ertragslage eines UN liefern insbes. die GuV, aber auch die zugehörigen Erläuterungen im Anh. Allerdings brauchen kleine KapG nach § 326 Abs. 1 die GuV und die Angaben im Anh., soweit sie sich auf die GuV beziehen, nicht offen zu legen. Dadurch wird Außenstehenden der Einblick in die Ertragslage kleiner KapG nahezu vollständig verwehrt. Kleinst-KapG können sich gem. § 326 Abs. 2 Satz 1 entscheiden, die Bilanz nicht offen zu legen, sondern dauerhaft beim Betreiber des Bundesanzeigers zu hinterlegen und einen Hinterlegungsauftrag zu erteilen. Hinterlegt die Kleinst-KapG die Bilanz lediglich, kann diese nicht von Außenstehenden über das Internet im Bundesanzeiger abgerufen werden, sondern muss dort kostenpflichtig angefordert werden. Kleinst-KapG dürfen die Bilanz allerdings nur dann hinterlegen, wenn diese gegenüber dem Betreiber des Bundesanzeigers mitteilen, dass sie zwei der drei in § 267a Abs. 1 genannten Größenmerkmale für die nach § 267 Abs. 4 maßgeblichen Abschlussstichtage nicht überschreiten. Während zumindest die Bilanz von Kleinst-KapG eingereicht werden muss, können diese gem. § 326 Abs. 1 Satz 1 darauf verzichten, die GuV einzureichen. So wird Außenstehenden der Einblick in die Ertragslage einer Kleinst-KapG, die zusätzlich auf die Erstellung eines Anh. verzichten darf, ebenso wie bei kleinen KapG nahezu vollständig verwehrt. Handelt es sich bei der Kleinst-KapG um eine Zweigniederlassung eines ausländischen UN, ist zusätzlich der Rechtskreis in der EU zu beachten, in dem der Sitz der Hauptniederlassung liegt. Die Vertreter deutscher Zweigniederlassungen britischer private limited companies, müssen z. B. die Unterlagen offen legen, sofern Großbritannien die Micro-Richtlinie nicht in nationales Recht umsetzt.

 

Rn. 28

Stand: EL 18 – ET: 12/2013

Von allen KapG, die einen Anh. aufstellen müssen, also auch von kleinen KapG, sind bestimmte, für die Beurteilung der Ertragslage wesentliche Informationen zu geben. So sind nach § 284 Abs. 2 Nr. 1 die angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden anzugeben. Durch die innerhalb des gesetzl. Spielraums gegebene – wenn auch durch das BilMoG reduzierte – Möglichkeit der Wahl der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden wird die Ertragslage nicht unerheblich beeinflusst. Abweichungen von den im UN sonst üblichen und gem. § 284 Abs. 2 Nr. 1 angegebenen Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sind nach § 284 Abs. 2 Nr. 3 ebenfalls im Anh. zu nennen und zu begründen. Außerdem ist der Einfluss dieser Methodenänderungen auf die VFE-Lage im Anh. darzustellen (vgl. § 284 Abs. 2 Nr. 3). Weichen die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden von den im Vj. angewendeten Methoden ab, dann sind gem. § 265 Abs. 2 zusätzliche Informationen notwendig, damit die dadurch im Zeitverlauf hervorgerufenen Änderungen der Ertragslage dem JA-Leser vermittelt und die Informationen über die Ertragslage in den aufeinander folgenden JA dadurch vergleichbar werden (vgl. Baetge, J./Commandeur, D. 1986, S. 330 und 334 f.).

Weitere, für die Beurteilung der Ertragslage wesentliche Angaben im Anh. sind:

(1)

Angabe zum Bilanzansatz:

- die aufgrund des Wahlrechts des Art. 28 Abs. 1 EGHGB nicht passivierten Rückstellungen für lfd. Pensionen, Anwartschaften auf Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind im Anh. anzugeben (vgl. Art. 28 Abs. 2 EGHGB);
- soweit aufgrund der geänderten Bewertung der laufenden Pensionen und Anwartschaften auf Pensionen eine Zuführung zu den Rückstellungen erforderlich ist, ist dieser Betrag bis spätestens zum 31. Dezember 2024 in jedem GJ zu mindestens einem Fünfzehntel anzusammeln. Ist aufgrund der geänderten Bewertung von Verpflichtungen, die die Bildung einer Rückstellung erfordern, eine Auflösung der Rückstellungen erforderlich, dürfen diese beibehalten werden, soweit der a...

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