Einlagen und ihre Bewertung

Zusammenfassung

 
Überblick

Gewinn ist nach § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG der "Unterschiedsbetrag zwischen dem Betriebsvermögen am Schluss des Wirtschaftsjahrs und dem Betriebsvermögen am Schluss des vorangegangenen Wirtschaftsjahrs, vermehrt um den Wert der Entnahmen und vermindert um den Wert der Einlagen". Der Unterschiedsbetrag aus dem Vergleich der beiden Betriebsvermögen weist die Veränderungen aus, die das Betriebsvermögen im Laufe des Wirtschaftsjahrs wertmäßig erfahren hat. Wurden keinerlei Entnahmen oder Einlagen vorgenommen, so gibt der Unterschiedsbetrag den betrieblich erwirtschafteten Gewinn/Verlust unverfälscht wieder. Wurden aber Entnahmen oder Einlagen vorgenommen, so ist der rechnerisch ermittelte Unterschied aus dem Vergleich der beiden Betriebsvermögen um die außerbetrieblich veranlassten Wertabgaben (Entnahmen) oder Wertzuführungen (Einlagen) zu berichtigen. Durch diese Korrektur des Buchführungsergebnisses um den Wert der Entnahmen und Einlagen werden die außerbetrieblich veranlassten Vermögensänderungen ausgeschieden. Nur betrieblich veranlasste Wertveränderungen sind im steuerrechtlichen Gewinn zu erfassen.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Ob dem Grunde nach von einer Einlage auszugehen ist, bestimmt sich nach § 4 Abs. 1 Satz 8 EStG. Einlagen sind danach alle Wirtschaftsgüter (Bareinzahlungen und sonstige Wirtschaftsgüter), die der Steuerpflichtige dem Betrieb im Laufe des Wirtschaftsjahrs zugeführt hat. Die Bewertung von Einlagen, also ihr Ansatz der Höhe nach, ist in § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG geregelt. Einlagen sind danach prinzipiell mit dem Teilwert nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG zu bewerten. Hinweise zur Ermittlung des Teilwerts finden sich in R 6.7 EStR 2012 und H 6.7 EStH 2018. In speziellen, in § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG geregelten, Fällen sind Einlagen maximal mit den – ggf. fortgeführten – Anschaffungs- oder Herstellungskosten bzw. dem Entnahmewert (bei Entnahme aus einem Betriebsvermögen innerhalb von 3 Jahren vor der Einlage) anzusetzen

1 Einlage eines Wirtschaftsguts

1.1 Grundsatz: Bewertung mit dem Teilwert

Nach § 4 Abs. 1 Satz 8 EStG sind Einlagen alle Wirtschaftsgüter (Bareinzahlungen und sonstige Wirtschaftsgüter), die der Steuerpflichtige dem Betrieb im Laufe des Wirtschaftsjahrs zugeführt hat. Grundfall der Einlage ist die Überführung eines Wirtschaftsguts aus dem Privatvermögen des Steuerpflichtigen in das ihm zuzurechnende Betriebsvermögen. Das kann das Betriebsvermögen seines Einzelunternehmens, aber auch sein Sonderbetriebsvermögen bei einer Personengesellschaft sein. Außer Geld können nach der Erläuterung in § 4 Abs. 1 Satz 8 EStG auch sonstige Wirtschaftsgüter Gegenstand einer Einlage sein. Mangels jeder Einschränkung kommen nicht nur körperliche Gegenstände, d. h. Sachen i. S. v. § 90 BGB wie etwa ein Bild, ein Schrank, ein Schreibtisch oder ein Teppich, sondern auch nichtkörperliche Gegenstände wie z. B. Forderungen, Beteiligungen sowie immaterielle Güter (Urheberrechte, Patente usw.) in Betracht.

Einlagefähigkeit

Das Wirtschaftsgut muss einlagefähig sein. Nicht einlagefähig sind Wirtschaftsgüter, die bereits zum notwendigen oder gewillkürten Betriebsvermögen des betreffenden Betriebs gehören. Ein ohnehin zum Betriebsvermögen zählendes Wirtschaftsgut kann schon begrifflich nicht eingelegt werden. Ebenso können nicht eingelegt werden Erlöse aus sog. ”Schwarzgeschäften” oder sonstigen zu Unrecht als privat behandelten Geschäften; denn sie fallen von vornherein in den betrieblichen Bereich.

Nicht einlagefägig sind auch Wirtschaftsgüter, die zum notwendigen Privatvermögen gehören, es sei denn, es tritt eine Änderung der Zweckbestimmung ein. Will ein Unternehmer z. B. sein von ihm bewohntes Einfamilienhaus in sein Betriebsvermögen einlegen, so wäre die Einlage-Buchung mangels Einlagefähigkeit des Wirtschaftsguts steuerlich ohne Wirkung. Bei Wirtschaftsgütern, die nicht zum notwendigen Privatvermögen zählen, besteht eine solche Beschränkung jedoch nicht. Nutzt ein Steuerpflichtiger z. B. seinen zum Privatvermögen gehörenden Pkw zu 40 % betrieblich und zu 60 % privat, so kann er wählen, ob er das Fahrzeug zum gewillkürten Betriebsvermögen macht und es mithin einlegt oder nicht.

 
Hinweis

Einlagehandlung erforderlich

Ein zum Vermögen des Betriebsinhabers gehöriges Wirtschaftsgut kann, sofern es sich nicht um notwendiges Betriebsvermögen handelt, nur durch eine Einlagehandlung Betriebsvermögen werden.[1]  Der Einlagevorgang besteht darin, dass das in Betracht kommende Wirtschaftsgut aus dem Privatvermögen in das Betriebsvermögen übergeht, und setzt ein entsprechendes Handeln des Betriebsinhabers oder desjenigen, der für ihn tätig wird, voraus. Bei körperlichen Wirtschaftsgütern wird die Handlung zumeist darin bestehen, dass das Wirtschaftsgut in den Betrieb gebracht, die Bindung zum Privatvermögen also schon äußerlich aufgehoben wird. Bei Einlage von Geld geschieht das, indem das Geld in die Geschäftskasse gelegt oder auf ein betriebliches Konto überwiesen wird. Zur Einlagehandlung reicht – wie auch bei der Entnahmehandlung – schlüssiges Verhalten aus, durch das die Ver...

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