In Deutschland werden von der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht immer weniger Betriebe kontrolliert. 25 Prozent weniger Kontrollen sollen es sein, so die Bundesregierung. Personalabbau bei der Gewerbeaufsicht ist der Grund dafür.
In den Ländern wurde bei der Arbeitsschutzaufsicht in den Jahren 2005 bis 2010 jede sechste Stelle gestrichen. So werden jährlich nur noch etwas mehr als 1,2 Millionen Betriebe geprüft. Das entspricht rund 4,9 Prozent aller Betriebe. Oder anders ausgedrückt: Nur alle 20 Jahre wird ein Betrieb in Sachen Arbeitsschutz kontrolliert.
Kleine Unternehmen werden seltener von der Gewerbeaufsicht kontrolliert
Bei Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern sieht das zwar anders aus: Sie werden jedes zweite Jahre von der Aufsichtbehörde besucht. Doch gerade in kleineren Unternehmen wird der Arbeits- und Gesundheitsschutz oft sowieso wie ein Stiefkind behandelt. Die Bundesregierung hatte die Zahlen zusammen mit einer Antwort auf eine Bundestagsanfrage genannt. Gleichzeitig hat sie ihre Sorge zur Situation zum Ausdruck gebracht.
Bußgelder und Starfanzeigen nehmen zu
Dass neben den Vorschriften auch die Kontrollen wichtig sind, zeigt sich auch an einer anderen Zahl. Die Kontrollen sind zurückgegangen, nicht jedoch die Bußgelder und Strafenzeigen. Ganz im Gegenteil: diese sind in den vergangene Jahren gestiegen.
Besorgniserregend wird die Entwicklung auch vom Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans-Jürgen Urban, bezeichnet. Er hält eine Aufstockung des Personals für notwendig und fordert zudem eine bessere Qualifikation der Beschäftigten der Gewerbeaufsicht.
Neue Herausforderungen für staatliche Arbeitschutz-Kontrollen
Psychische Erkrankungen werden zu einem wachsenden Problem. Doch psychische Belastungen sind bisher kaum Thema, wenn die Behörde eine Kontrolle in den Betrieben durchführt. Zu wenig Zeit und mangelnde Kenntnisse sind dafür häufig der Grund.