Emissionshandel

Der Handel mit Verschmutzungsrechten (Emissionshandel) ist als Instrument für den Klimaschutz gedacht. Grundlage des europäischen Emissionshandelssystems ist das Kyoto-Protokoll von 1997, das 2005 in Kraft trat.

Der Vertrag legt verbindlich für insgesamt 190 Staaten Verpflichtungen zur Senkung von Treibhausgasen fest, darunter vor allem Kohlendioxid (CO2).

Wie funktioniert der Emissionshandel

Ganz praktisch erhalten Unternehmen - von Kraftwerksbetreibern über die Automobilindustrie bis zu Fluggesellschaften - Emissions-Zertifikate, die sie zum Ausstoß einer bestimmten Menge Kohlendioxid berechtigen. Nicht benötigte Papiere können sie zum Marktpreis weiterverkaufen. Wer mehr CO2 ausstößt, als er Zertifikate besitzt, muss Papiere dazukaufen.

Der Emissionshandel ist in Deutschland umsatzsteuerpflichtig

Dabei gab es bereits den ersten EU-Steuerskandal. Ende 2011 wurden mehrere Geschäftsleute zu Haftstrafen verurteilt, weil sie einen blühenden CO2-Zertifikatehandel mit schnell wieder aufgelösten Scheinfirmen gestartet hatten. Damit sicherten sie sich illegal die Mehrwertsteuererstattungen.

Von 2013 an soll Brüssel das System EU-weit zentral regeln

Allerdings herrscht Sorge wegen der niedrigen Preise für die Zertifikate. Ein angemessener Preis ist auch für Deutschland wichtig. Mit den Einnahmen aus CO2-Zertifikaten finanziert die Bundesrepublik Maßnahmen zur Energiewende.

In Deutschland ist der Treibhausgas-Ausstoß 2011 um rund zwei Prozent zurückgegangen

Allerdings sank der Energieverbrauch 2011 insgesamt auch wegen des milden Wetters. Seit 1990 konnte Deutschland nach Angaben des Umweltbundesamt (UBA) des Gesamtausstoß um ein gutes Viertel verringern.