ArbSchG: Rechtsgrundlage fü... / 4.7 Besondere Gefahren

Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass nur Beschäftigte Zugang zu besonders gefährlichen Arbeitsbereichen haben, die zuvor geeignete Anweisungen erhalten haben (§ 9 Abs. 1 ArbSchG). Dabei sind 2 Fallgruppen zu unterscheiden, nämlich

  • die Tätigkeit in besonders gefährlichen Arbeitsbereichen und
  • die konkrete Bedrohung durch eine unmittelbare erhebliche Gefahr bei der Arbeit.

Besonders gefährliche Arbeitsbereiche sind dadurch gekennzeichnet, dass zum Schutz der Beschäftigten vor den dort bestehenden Gefahren zusätzliche Kenntnisse erforderlich sind, die über die durch eine allgemeine Unterweisung nach § 12 ArbSchG oder Sicherheitskennzeichnungen vermittelte Informationen hinausgehen (z. B. Schweißen in brandgefährdeten Bereichen oder Arbeiten an Gasleitungen).

Der Arbeitgeber kann seiner besonderen Pflicht z. B. durch eine Kennzeichnung der besonders gefährlichen Arbeitsbereiche entsprechend ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" und ein Zutrittsverbot für unbefugte Personen nachkommen.

Eine "unmittelbare erhebliche Gefahr" setzt eine Sachlage voraus, bei der eine Gesundheitsbeeinträchtigung der Beschäftigten sehr wahrscheinlich ist oder nicht mehr abgewendet werden kann und der dadurch verursachte Schaden nach Art oder Umfang besonders schwer ist (z. B. Betriebsstörungen, die zur Freisetzung von Gefahrstoffen führen können). Für diese Fälle ist der Arbeitgeber verpflichtet, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, damit die betroffenen Beschäftigten möglichst frühzeitig über die Gefahr und die durchzuführenden Schutzmaßnahmen unterrichtet werden (§ 9 Abs. 2 Satz 1 ArbSchG).

Außerdem muss der Arbeitgeber Maßnahmen ergreifen, damit Beschäftigte sich bei unmittelbarer erheblicher Gefahr durch sofortiges Verlassen der Arbeitsplätze in Sicherheit bringen können (§ 9 Abs. 3 ArbSchG).

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