Arbeitsmittel

Zusammenfassung

 

Begriff

Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Diese setzen sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinander in Wechselwirkung stehen. Der sichere Betrieb dieser Arbeitsmittel wird im Wesentlichen von diesen Wechselwirkungen bestimmt. Zu den Arbeitsmitteln gehören auch überwachungsbedürftige Anlagen, die zu den Technischen Arbeitsmitteln zählen.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Aufgrund des umfassenden Begriffs sind zahlreiche Vorschriften auf EU-Ebene, im Bundesrecht und imberufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk bedeutsam. Beispielhaft zu nennen sind im Hinblick auf das Inverkehrbringen von Arbeitsmitteln die EU-Maschinen-Richtlinie 2006/42/EG und das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Grundlegend für den Betrieb von Arbeitsmitteln ist v. a. die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Zahlreiche Hinweise für den Betrieb einzelner Arbeitsmittel enthält z. B. die DGUV-R 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln".

1 Technische Arbeitsmittel

Technische Arbeitsmittel sind verwendungsfertige Arbeitseinrichtungen, die bestimmungsgemäß ausschließlich bei der Arbeit verwendet werden und deren Zubehörteile sowie Schutzausrüstungen nicht Teil einer Arbeitseinrichtung sind. Hierzu gehören vor allem Werkzeuge, Arbeitsgeräte, Arbeits- und Kraftmaschinen, Hebe- und Fördereinrichtungen sowie Beförderungsmittel.

Verwendungsfertig bedeutet, dass die Arbeitseinrichtungen bestimmungsgemäß verwendet werden können, ohne dass weitere Teile eingefügt werden müssen.

2 Sicherheitstechnische Anforderungen

An den Inverkehrbringer (Hersteller, Importeur, Händler) und den Arbeitgeber werden von gesetzlicher Seite her sicherheitstechnische Anforderungen und Voraussetzungen in Bezug auf das Inverkehrbringen bzw. Bereitstellen der Arbeitsmittel gestellt.

Der Arbeitgeber muss bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln Maßnahmen treffen, damit den Beschäftigten Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden können, die die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten nicht gefährden.

Bereitstellung umfasst auch Montagearbeiten wie den Zusammenbau eines Arbeitsmittels einschließlich der für die sichere Benutzung erforderlichen Installationsarbeiten.

Die zu treffenden Maßnahmen müssen dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und dem Stand der Technik entsprechen. Bei der Festlegung der Maßnahmen sind für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln auch die ergonomischen Zusammenhänge zwischen Arbeitsplatz, Arbeitsmittel, Arbeitsorganisation, Arbeitsablauf und Arbeitsaufgabe zu berücksichtigen; dies gilt insbesondere für die Körperhaltung, die Beschäftigte bei der Benutzung der Arbeitsmittel einnehmen müssen.

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