Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorgeuntersuchung

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitarbeitermotivation: Mehr... / 6.1 Sachliche Anreize und persönliche Hilfen

Verpflegung Das Essen in der Kantine oder in der Umgebung Ihres Betriebs bietet für viele Mitarbeiter immer ausreichend Gesprächsstoff. Das ist kein Wunder, denn Essen und Trinken gehören bei Menschen zu den Grundbedürfnissen. Wichtige Verbesserungen beim Kantinenessen und den Öffnungszeiten können häufig durch die Privatisierung der Kantine erreicht werden. Private Pächter h...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
§ 76 BPersVG (und entsprech... / 1.3.2 Inhalt von Personalfragebogen für Beamte (Abs. 2 Nr. 2)

Unter dem Begriff "Personalfragebogen" ist für die Frage, ob ein Personalfragebogen vorliegt, ist allein sein materieller Inhalt entscheidend (Abfrage personenbezogener Daten im vorgenannten Sinn) und nicht die formale Bezeichnung ("Etikettierung") des Fragebogens oder der (ggf. nur vorgeschobene) Zweck seines Einsatzes. Schwierig kann die Abgrenzung sein zur (mitbestimmungs...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bildschirmarbeit / 3.2 Arbeitgeberpflichten

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV die Sicherheits- und Gesundheitsbedingungen an den im Betrieb vorhandenen Bildschirmarbeitsplätzen zu ermitteln und zu beurteilen. Er hat durch geeignete Maßnahmen für eine Gestaltung der Bildschirmarbeitsplätze entsprechend den Anforderungen des Anhangs Nr. 6 der ArbStättV und der sonstigen Rechtsvor...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Heilbehandlung im Bereich d... / 1.2 Gutachten, Sachverständigen/Zeugentätigkeit, Betriebsärzte

Die Erstellung eines ärztlichen Gutachtens ist nur steuerfrei, wenn ein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht. Nicht steuerfrei sind u. a. Gutachten für rechtliche Verfahren bzw. für Verfahren der Sozialversicherungen (weil nicht die medizinische Betreuung der Patienten im Vordergrund steht): Alkohol-Gutachten; Gutachten über den Gesundheitszustand als Grundlage für Versich...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Infektionsschutz / 2.2 Gemeinschaftseinrichtungen

Besondere Anforderungen gelten für Gemeinschaftseinrichtungen, in denen überwiegend Kinder und Jugendliche betreut werden (Kindertageseinrichtungen, Schulen, Heime, Ferieneinrichtungen usw., §§ 33–35 IfSG). In diesen Einrichtungen dürfen Personen mit bestimmten Erkrankungen nicht tätig sein bzw. Kinder und Jugendliche dürfen dann diese Einrichtungen nicht besuchen, bis durch...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 46 Früherk... / 2.3.2 Inhalt der Förderung und Behandlung

Rz. 21 Die interdisziplinäre Frühförderung ist handlungs- und alltagsorientiert ausgerichtet und wird als Komplexleistung (vgl. Rz. 5 und 24) angeboten (§ 46 Abs. 3 Satz 2). Sie dauert so lange an, bis das Ziel (z. B. Erlangung der Schulfähigkeit) erreicht wird, endet aber spätestens mit dem Schuleintritt, also mit dem ersten Schultag (§ 46 Abs. 3 Satz 2). Die Förderung und T...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 26 Gemeins... / 2.2.1 Prävention (Abs. 2 Nr. 1)

Rz. 14 § 25 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. § 26 Abs. 1 verpflichtet die Rehabilitationsträger zur Bereitstellung von geeigneten Präventionsleistungen. Ziel ist, den Eintritt einer Behinderung (vgl. Komm. zu § 2) zu verhindern bzw. die Verschlimmerung einer bereits bestehenden Behinderung zu vermeiden (Tertiärprävention). Rz. 15 Zu der Thematik haben die Rehabilitationsträger zuletzt i...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Atemschutz / 3.3 Atemschutzgeräte zur Selbstrettung

Atemschutzgeräte, die dem Benutzer die Flucht aus Bereichen mit schadstoffhaltiger Umgebungsatmosphäre ermöglichen, werden als Selbstretter oder Fluchtgeräte bezeichnet. Für diese Geräte ist keine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung erforderlich. Selbstretter sind je nach Aufgabe als Filtergeräte oder Isoliergeräte einsetzbar.mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Atemschutz / Zusammenfassung

Begriff Atemschutz ist der Oberbegriff für die Gruppe der Persönlichen Schutzausrüstungen (PSA), die dem Benutzer gefährdungsfreies Atmen ermöglicht. Diese PSA wird auch Atemschutzgerät genannt. Mit einem Atemschutzgerät werden schädigende Partikel durch Einsatz von Partikelfiltern aus der Luft zurückgehalten. Sofern es sich um gasförmige Schadstoffe handelt, werden Gasfilte...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Lohnsteuer von Beihilfen de... / 4.3.6 Vorsorgeuntersuchungen

Zuschüsse des Arbeitgebers zu den Aufwendungen des Arbeitnehmers für Vorsorgeuntersuchungen (z. B. in Diagnostikzentren) können – soweit nicht nur einzelne Arbeitnehmer begünstigt werden – bis zu 600 EUR steuerfrei bleiben. Der Arbeitgeber kann mit Vorsorgeuntersuchungen (z. B. zur Früherkennung von Herz-, Kreislauf- und Stoffwechselerkrankungen sowie zur Krebsvorsorge) jed...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Corona-Pandemie: Krankenhau... / Zusammenfassung

Begriff Das Gesundheitswesen und die Pflege werden bei der Bewältigung der Corona-Epidemie unterstützt. Mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser, Vertragsärzte und Pflegeeinrichtungen aufgefangen. Es ist am 28.3.2020 in Kraft getreten. Durch das Gesetz soll es den Krankenhäusern ermöglicht werden, die Versorgungskapazi...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 25a Organis... / 2.2 Richtlinienkompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (Abs. 2)

Rz. 7 Abs. 2 Satz 1 setzt dem Gemeinsamen Bundesausschuss eine Frist bis zum 30.4.2016, in Richtlinien nach § 92 das Nähere über die Durchführung der organisierten Krebsfrüherkennungsprogramme für Früherkennungsuntersuchung, für die bereits Europäische Leitlinien zur Qualitätssicherung nach Abs. 1 Satz 1 vorliegen, zu regeln. Dies betrifft damit Vorsorgeuntersuchungen zur Er...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Persönliche Schutzausrüstun... / 3 Einsatz

Vor der Benutzung von PSA sind in einzelnen Fällen (z. B. bei Atemschutzgeräten oder Gehörschutz) arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen erforderlich. Diese sind dann vor dem ersten Einsatz und anschließend in entsprechen Zyklen durchzuführen. Beschäftigte müssen beim Einsatz von PSA unterwiesen werden, wie die PSA sicherheitsgerecht benutzt wird (§ 3 PSA-BV). Bei PSA, di...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Arbeitssicherheitsgesetz: R... / 2.1 Die Verpflichtung des Arbeitgebers

§ 2 Abs. 1 ASiG verpflichtet den Arbeitgeber, Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen. Diese Verpflichtungen gelten unter Berücksichtigung der Betriebsart und der damit verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und ihrer Zusammensetzung sowie der Betriebsorganisation, insbesonde...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Gefahrstoffe in Betrieben –... / 3.2 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

Ist durch technische Schutzmaßnahmen nicht auszuschließen, dass Mitarbeiter Einwirkungen von Gefahrstoffen ausgesetzt sind oder sein könnten, sind zusätzlich arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen notwendig. Dies trifft zu, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen gem. Anhang Teil 1 ArbMedVV nicht eingehalten wird oder bei hautresorptiven Gefahrsto...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Staubminderung auf Baustellen / 3 Schritte der Gefährdungsbeurteilung

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber feststellen, ob bei den Tätigkeiten oder Verfahren Stäube entstehen oder freigesetzt werden können. Trifft dies zu, sind alle von den Stäuben ausgehenden Gefährdungen zu beurteilen. Dabei müssen folgende Punkte beachtet werden: die Eigenschaften und Wirkungen der Stäube, das Staubungsverhalten (die Eigenschaft von Schütt...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Gefahrstoffe in Betrieben –... / 2 Gefährdungsbeurteilung (vor dem ersten Einsatz)

Die für die Gefährdungsbeurteilung notwendigen Informationen zum Gefahrstoff erhält der Arbeitgeber aus dem Sicherheitsdatenblatt, weiteren Informationen des Herstellers, der Kennzeichnung, anderen ohne weiteres zugänglichen Quellen. Achtung Aufbewahrungsfrist von Sicherheitsdatenblättern Die Aufbewahrungsfrist von Sicherheitsdatenblättern, die im Zusammenhang mit der Erstellung d...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Fremde im Betrieb / 3.7 Häufig gestellte Fragen zur Zeitarbeit

Die DGUV-I 215-820 "Zeitarbeit nutzen – sicher, gesund und erfolgreich" nennt folgende häufig gestellte Fragen zur Zeitarbeit: Wer ist in meinem Unternehmen der Weisungsbefugte für die Zeitarbeitnehmer? In Ihrem Unternehmen ist der zuständige Verantwortliche – Beispiel Meister – weisungsbefugt wie bei Ihren Beschäftigten. Wer bezahlt die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Fremde im Betrieb / 3.3.2 Entleiher

Gemäß § 1 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) benötigen Zeitarbeitsunternehmen (Verleiher) für das Überlassen ihrer Beschäftigten an den Entleiher eine Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit. Der Entleiher sollte sich vor Vergabe von Aufträgen an den Verleiher davon überzeugen, dass dieser die Erlaubnis besitzt. Damit der Verleiher geeignetes Personal zur Verfügung stellen k...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Fremde im Betrieb / 3.3.1 Verleiher

Leiharbeitsunternehmen (Verleiher) haben das Ziel, Kunden auf Anfrage geeignetes Personal auf Zeit zur Verfügung zu stellen. Die Kundenanforderungen an das Personal können dabei sehr unterschiedlich ausfallen. Viele Zeitarbeitsunternehmen haben sich daher auf spezielle Bereiche wie kaufmännische Mitarbeiter oder gewerbliche Mitarbeiter spezialisiert. Es ist daher hilfreich, ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Fremde im Betrieb / 3 Einsatz von Leiharbeitern (Arbeitnehmerüberlassung)

Viele Unternehmen greifen immer häufiger auf sog. "Leiharbeitnehmer" oder "Leiharbeiter" zurück, weil es werden: zusätzliche Mitarbeiter benötigt, um Produktionsspitzen bearbeiten zu können; für eine unbestimmte Zeit für Aufträge oder Projekte Mitarbeiter so lange benötigt bis die Aufträge erledigt sind; Mitarbeiter für Krankheitsvertretungen etc. benötigt; Mitarbeiter gesucht, ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Fremde im Betrieb / 3.5.3 Versetzung von Leiharbeitnehmern

Sofern Leiharbeitnehmer im Rahmen eines Einsatzes andere als die zuvor geplanten Tätigkeiten ausführen sollen, muss der Entleiher die Rahmenbedingungen überprüfen: Besitzen die Leiharbeitnehmer die notwendige Qualifikation für die neue Tätigkeit? Sind alle notwendigen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt? Ergeben sich aus den neuen Tätigkeiten neue Gefährdun...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Fremde im Betrieb / 3.2.1 Verleiher

Grundsätzlich gelten die allgemeinen Arbeitsschutzbestimmungen auch für Zeitarbeitsunternehmen. Zeitarbeitsunternehmen müssen gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz eine geeignete Arbeitsschutzorganisation sicherstellen, um die Anforderungen an die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten zu können. Dazu zählen: Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit (§ 5 Ar...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Fremde im Betrieb / 3.5.1 Verleiher

Der Verleiher ist der Arbeitgeber der Leiharbeitnehmer und somit primär für die Sicherheit seiner Beschäftigten verantwortlich. Diese Fürsorgepflicht besteht auch beim Einsatz der Leiharbeitnehmer bei einem Fremdunternehmen (Entleiher). Der Verleiher muss sich daher durch Kontrollen beim Einsatz seiner Beschäftigten von folgenden Punkten, die im Arbeitnehmerüberlassungsvertr...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Fremde im Betrieb / 2.1.2 Fremdfirma

Fremdfirmen verfolgen das Ziel, durch die Erfüllung von Aufträgen von Auftraggebern Geld zu erwirtschaften. Nicht zuletzt aufgrund eines Preiskampfes mit Mitbewerbern werden häufig Aufträge angenommen, ohne dass die Rahmenbedingungen ausreichend abgeklärt werden. So können z. B. unzureichende Kenntnisse über die Örtlichkeiten im Bereich der auszuführenden Arbeiten zu Folgeko...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Hand- und Armschutz / 5 Einsatz

Ungeachtet der Schutzfunktion stellt das Tragen von Handschuhen eine Belastung dar. Besonders bei flüssigkeitsdichten Handschuhen führt das Schwitzen zu einer Aufweichung der oberen Hautschichten (Mazeration), die damit weniger Widerstandskraft gegenüber mechanischen Reizungen, Eindringen von Keimen usw. hat. Daher ist es sinnvoll, die Tragedauer auf das nötige Maß zu beschr...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 27 Krankenb... / 2.5 Wartezeit bei Versorgung mit Zahnersatz (Abs. 2)

Rz. 64 Zwar ist grundlegende Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankenbehandlung nur die Versicherteneigenschaft, die nicht zwangsläufig die Mitgliedschaft bei einer Krankenkasse zur Folge haben muss (z. B. die nach § 10 Familienversicherten). Von der Mitgliedschaft zu unterscheiden ist der so genannte nachgehende Anspruch auf Leistungen nach § 19 Abs. 2 (vgl. die dortige...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB VIII § 16 Allgeme... / 2.2 Leistungen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie (Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Abs. 2)

Rz. 11 Bei § 16 handelt es sich um eine "Soll-Vorschrift", also eine gesetzliche Bestimmung, die ein Tun oder Unterlassen für den Regelfall vorschreibt und eine Ermessensentscheidung in atypischen Fällen zulässt. Hieraus ergibt sich ein hoher Verpflichtungsgrad des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe, da es nur ausnahmsweise in seinem Ermessen steht, Leistungen der allgemein...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB VIII § 8a Schutza... / 2.1.2 Gewichtige Anhaltspunkte

Rz. 5a Das Jugendamt hat grundsätzlich in eigener Verantwortung die Eignung öffentlicher Hilfen zur Abwehr einer Kindeswohlgefährdung zu beurteilen und sie anzubieten. Andererseits ist dem Familiengericht das staatliche Wächteramt aus Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG in eigener Verantwortung auferlegt. Es besteht eine Verantwortungsgemeinschaft von Familiengericht und Jugendamt sowie...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Jung, SGB VIII § 81 Struktu... / 2.1 Katalogaufzählung der Stellen und Einrichtungen

Rz. 7 Aus der Reihenfolge des Kataloges der Stellen und Einrichtungen in § 81 lässt sich nicht auf die Bedeutung und Intensität der Zusammenarbeit schließen. In Nr. 1 werden die Träger der verschiedenen Sozialleistungen aufgezählt, die mit ihren unterstützenden Hilfesystemen und Angeboten als Kooperationspartner in Betracht kommen. In Nr. 2 wurde eine redaktionelle Ergänzung...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Altlastensanierung: Gefahre... / 3.6.3 Beispiele für Persönliche Schutzmaßnahmen

Persönliche Voraussetzungen Qualifizierung der Arbeitskräfte und Aufsichtführenden, Unterweisen der Beschäftigten, Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen, Beachten der Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche sowie werdende und stillende Mütter. Hygienemaßnahmen Verbot des Essens, Trinkens und Rauchens in kontaminierten Bereichen, Pflicht zur Benutzung der Sch...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 19... / 3.1 Allgemeine Voraussetzungen

Rz. 73 Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit sind in § 19 Abs. 1 EStG und in § 2 Abs. 2 LStDV beispielhaft aufgezählt. Der Begriff des Arbeitslohns, der Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit, ist in § 2 Abs. 1 LStDV definiert und in R 19.3 bis R. 19.9 LStR 2015 näher erläutert. Rz. 74 Maßgeblich für die Annahme von Arbeitslohn ist, dass die Bezüge in Geld oder Geldesw...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 19... / 3.6 ABC des Arbeitslohns

Rz. 139b ABC des Arbeitslohns Abfindung, die einem Arbeitnehmer für eine in einem anderen Staat ausgeübte Tätigkeit gezahlt wird, unterliegt dem Besteuerungsrecht dieses Staates. Zu einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes nach dem DBA Frankreich hat der BFH entschieden. Abtretung des Lohnanspruchs s. Rz. 134 Aktienüberlassung an Arbeitnehmer s. Rz. 124a Altersversorgu...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliche Gesundheitsför... / 3.2 Leistung im überwiegenden betrieblichen Interesse

Leistungen zur Gesundheitsförderung der Arbeitnehmer sind oftmals im überwiegend betrieblichen Interesse des Arbeitgebers. Solche Leistungen sind kein Arbeitslohn und unterliegen nicht dem Lohnsteuerabzug. Maßnahmen zur Vermeidung berufsspezifischer Erkrankungen können im ganz überwiegenden eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers liegen und sind deshalb nicht als Arbeit...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 87 Bundesma... / 2.9 Verbesserung und Förderung des Zugangs zur vertragsärztlichen Versorgung

Rz. 27 Die mit Wirkung zum 11.5.2019 eingeführte Neufassung des Abs. 2b Satz 3 soll der Verbesserung und Förderung des Zugangs zur vertragsärztlichen Versorgung dienen. Damit wird ein Ziel des TSVG verfolgt, dass allen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung ein gleichwertiger Zugang zur ambulanten ärztlichen Versorgung ermöglicht wird, indem Wartezeiten auf Arztte...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Beiträge zu Krankenversicherungen nach § 10 Abs 1 Nr 3 S 1 Buchst a EStG

Rn. 264 Stand: EL 141 – ET: 02/2020 Der Begriff der Krankenversicherung iSd § 10 Abs 1 Nr 3 S 1 Buchst a EStG umfasst sowohl die gesetzliche Krankenversicherung nach dem SGB V, insb für ArbN und Rentner, sowie Beiträge zur landwirtschaftlichen Krankenkasse als auch private Krankenversicherungsverträge. Begünstigt sind nach § 10 Abs 1 S 1 Nr 3 Buchst a EStG Beiträge zu einer g...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitnehmerüberlassung: Re... / 4 Hinweise zur Vertragsgestaltung

Der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag zwischen Verleiher und Entleiher, für den Schriftform vorgeschrieben ist, enthält üblicherweise Vereinbarungen zu den nachstehenden Punkten. Im Folgenden werden Formulierungsvorschläge für die wichtigsten Regelungen dargestellt: Erlaubnis Im Vertrag ist auszuführen, dass dem Verleiher eine unbefristete Erlaubnis von der Bundesagentur für Arb...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 2.1.3.2 Beiträge zu Krankenversicherungen (§ 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 Buchst. a EStG)

Rz. 69 Beiträge zu Krankenversicherungen sind ab Vz 2010 abziehbar, wenn sie zur Erlangung eines durch das SGB XII bestimmten sozialhilfegleichen Versorgungsniveaus erforderlich sind (Basiskrankenversicherung), sofern auf die Leistung ein Anspruch besteht. Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind die nach dem Dritten Titel des Ersten Abschnitts des Achten Kapi...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 11 Alphabetisches Verzeichnis beispielhafter unentgeltlicher Wertabgaben i. S. v. § 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG an das Personal zu dessen privatem Bedarf

Rz. 55 Die Steuerbarkeit der im Folgenden genannten unentgeltlich erbrachten sonstigen Leistungen für den privaten Bedarf des Personals hängt nicht davon ab, dass die zur Leistungsausführung nötigen Vorleistungen zum vollen oder teilweisen Vorsteuerabzug berechtigt haben. Arbeitserleichterungen: nicht nach § 3 Abs. 9 a Nr. 2 UStG steuerbare Leistung im überwiegend betriebliche...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zukunftssicherungsleistungen / 3.2 Gewährung von Versicherungsschutz

In einem Urteil hat der BFH – entsprechend seinem Urteil vom 14.4.2011 und abweichend von der Auffassung der Finanzverwaltung – entschieden, dass die Gewährung von Krankenversicherungsschutz i. H. d. geleisteten Beiträge einen Sachbezug darstellt, wenn der Arbeitnehmer ausschließlich Versicherungsschutz und keine Geldzahlung verlangen kann. Im entschiedenen Fall schloss de...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsentgelt/-lohn in der... / 2.4 Entlohnungscharakter

Die Leistung des Arbeitgebers muss ein Ertrag des Empfängers aus dem Dienstverhältnis sein. Das ist der Fall, wenn sie im weitesten Sinne Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der individuellen Arbeitskraft des Arbeitnehmers ist. Eine Gegenleistung liegt nicht vor, wenn die Vergütungen die mit der Tätigkeit zusammenhängenden Aufwendungen nur unwesentlich übersteigen. Für ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Vorsorgekartei / 1 Inhalt

Verbindlicher Inhalt der Vorsorgekartei ist nur noch Anlass der Vorsorge, Tag der Vorsorge, Bestätigung der durchgeführten Vorsorge (Vorsorgebescheinigung). Darüber hinaus sind die sog. Personenstammdaten, wie Name, Geburtsdatum und Privatanschrift des Beschäftigten, sowie die Arbeitgeberanschrift unverzichtbar, damit die Daten der Kartei entsprechend zuzuordnen sind. In der Vors...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Vorsorgekartei / 5 Was passiert beim Ausscheiden des Beschäftigten?

Nach ArbMedVV bekommt der Arbeitnehmer beim Ausscheiden eine Kopie der ihn betreffenden Angaben aus der Vorsorgekartei ausgehändigt. Ähnliches gilt auch in Bezug auf Unterlagen zum Umgang mit besonders kritischen Gefahrstoffen während der Betriebszugehörigkeit (§ 14 Abs. 4 GefStoffV). Da ein Beschäftigter darüber hinaus ohnehin persönlich eine ärztliche Bescheinigung über je...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Steuerbefreiungen / 3 Steuerbefreiungen nach § 4 UStG

Ausfuhrlieferungen, Lohnveredelungen, innergemeinschaftliche Lieferungen. Umsätze für die Seeschifffahrt : Es handelt sich (wie bei der Luftfahrt) um eine sog. Vorstufenbefreiung. Steuerfrei sind Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Wasserfahrzeugen, die nach ihrer Bauart der Seeschifffahrt oder der Rettung Schiffbrüchiger di...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Aufmerksamkeiten / 6 Sachzuwendungen im betrieblichen Interesse

Ebenso wenig zählen weitere Sachzuwendungen und geldwerte Vorteile zum Arbeitslohn, die letztlich im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse gewährt werden. Dies umschreibt Vorteile, die der Belegschaft als Gesamtheit zugewendet werden oder die einem einzelnen Arbeitnehmer gewissermaßen aufgedrängt werden und die er kaum ablehnen kann. Dazu gehören z. B. Leistungen zur Ver...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Unfallstatistik / 3 Mögliche Kriterien

Sinnvolle Kriterien für eine Auswertung des Unfallgeschehens können u. a. sein: Unfall auslösender Umstand/Gegenstand Unfälle bezogen auf Abteilungen des Betriebes Unfälle bezogen auf Berufsgruppen betroffene Körperteile, Verletzungsarten, Berufskrankheiten Unfallort Unfallkosten (dafür werden neben den Unfallanzeigen ergänzende Daten benötigt, mind. die AU-Zeiten) Dabei können ggf...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Flurförderzeuge / 4 Führen von Flurförderzeugen

Zum Führen von Flurförderzeugen sind nach § 7 DGUV-V 68 bestimmte Voraussetzungen erforderlich. Danach müssen Fahrer: mindestens 18 Jahre alt sein, körperlich und geistig geeignet und ausgebildet sein, ihre Befähigung nachgewiesen haben, schriftlich vom Unternehmer beauftragt sein, auf dem zu führenden Fahrzeug eingewiesen (unterwiesen) sein. Praxis-Tipp Arbeitsmedizinische Vorsor...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Kühlschmierstoffe / 4.2.2 Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

Der Unternehmer muss unter Berücksichtigung der Gefährdungsbeurteilung dafür sorgen, dass Mitarbeiter, die Tätigkeiten mit KSS durchführen, durch einen beauftragten Arzt untersucht werden.mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Gehörschutz / Zusammenfassung

Begriff Als Gehörschutz bezeichnet man Persönliche Schutzausrüstungen, die die Einwirkung des Lärms auf das Gehör verringern, sodass eine Lärmschwerhörigkeit nicht entsteht oder sich nicht verschlimmert. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass trotz technischer und organisatorischer Schutzmaßnahmen mit Gefährdungen durch Lärm zu rechne...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Gehörschutz / 6 Einsatz

Sofern die unteren Auslösewerte gem. § 6 Satz 1 Nr. 2 LärmVibrationsArbSchV erreicht oder überschritten werden, müssen die Beschäftigten unterwiesen werden. Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Abständen, mind. jährlich, erfolgen. Folgende Inhalte sollten erläutert werden: Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte; Ergebnisse der Ermittl...mehr