Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Rz. 17 Die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Belehrungspflicht sind unter Berücksichtigung des Schutzzwecks des § 103 AO zu sehen. Unzweifelhaft werden durch § 103 AO die Auskunftsperson sowie deren Angehörige vor straf- bzw. bußgeldrechtlichen Folgen geschützt. Das Unterlassen der Belehrung vor der Auskunftserteilung bewirkt demgemäß ein Verwertungsverbot in einem Stra...mehr

Rz. 23 Mit der Erklärung der Auskunftsverweigerung (s. Rz. 21) endet die Auskunftspflicht zu dieser Frage. Weitere Nachfragen und insbesondere eine Motivforschung durch die Finanzbehörde sind unzulässig. Vor der Erklärung der Auskunftsverweigerung (nach entsprechender Belehrung, s. Rz. 17) erteilte Auskünfte sind vollen Umfangs verwertbar. Bei einem Widerruf des Verzichts (s...mehr

Damit PSA gegen Ertrinken geeignet und funktionsfähig sind, muss der Arbeitgeber u. a. Folgendes organisieren: Erproben der PSA, und zwar im erwarteten Einsatzbereich, z. B. bei Schweißarbeiten nur Westen mit alubedampfter Oberfläche verwenden; Betriebsanweisung erstellen, ggf. mit weiteren erforderlichen PSA und deren sachgerechter Kombination; Unterweisungen und praktische Üb...mehr

Betriebsanweisungen erstellen und regelmäßig Unterweisungen durchführen, v. a. über Entstehungsbrände durch Leichtmetalle; explosionsgefährdete Bereiche in Zonen einteilen, Explosionsschutzdokumente erstellen; regelmäßige Reinigung und Wartung der Einrichtungen zur Staubbindung und Absaugung (u. a. Staubablagerungen gefahrlos beseitigen); Gefäße mit Leichtmetallpulver unmittelb...mehr

Bezüglich des Arbeitsschutzes, also der Verhinderung von Arbeitsunfällen, sagt die Art der Verletzung zunächst einmal nicht viel aus. Dieses Kriterium wird daher häufig zusammen mit anderen Merkmalen erhoben. Hier können dann durchaus Schlüsse gezogen werden. So weisen viele Stich- und Schnittverletzungen in einer Küche möglicherweise auf fehlende Schnittschutzhandschuhe bei...mehr

Ausländische Arbeitnehmer verunfallen häufiger als Deutsche. Dies kann dadurch erklärt werden, dass Ausländer oft körperlich härtere und somit auch unfallträchtigere Arbeiten ausführen als Deutsche. Hinzu kommt teilweise das Sprachproblem, das Erklärungen und sicherheitstechnische Hinweise oft wirkungslos verpuffen lässt. Auch hier kann der sicherheitstechnische Hebel angese...mehr

Überblick Ein Brand entsteht da, wo neben einem brennbaren Stoff und Sauerstoff eine entsprechende Zündquelle wirksam wird. Unter dem Aspekt der Brandverhütung ist es daher wichtig, eine Übersicht über die Risiken der im Betrieb vorhandenen oder möglichen Zündquellen zu gewinnen. Diese sind z. T. wie bei Heißarbeiten (Schweißen, Brennen) betrieblich bedingt oder gehören wie ...mehr

Die arbeitsschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Führungskräften umfasst v. a. folgende Aspekte: Regelmäßige Kontrolle des ordnungsgemäßen Zustands der Arbeitsplätze, von Arbeitsmitteln, Maschinen und Einrichtungen; Überwachung der Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen durch die Beschäftigten, wie z. B. das Tragen der persönlichen Schutzausrüstung, die Einhaltung von Pausen...mehr

Grundsätzlich geht von allen Heißbearbeitungsverfahren, bei denen zündfähige Temperaturen entstehen, ein erhöhtes Brandrisiko aus (Löten, Schmieden, Gießen, Härten, Erodieren, ...). Besonders gefährlich ist der Funkenflug anzusehen, weil die glühenden Partikel oft sehr heiß sind, weit fliegen oder rollen können und bei entsprechenden Umgebungsbedingungen sehr lange zündfähig...mehr

Bei der Durchführung der Strukturanalyse werden sich alle Unternehmen mit Prozessen aus dem Arbeitsrecht auseinandersetzen müssen, insbesondere mit der Durchführung von Bewerbungsgesprächen. Bei diesem Prozess bestehen in der Praxis häufig Unsicherheiten, da vor allem die Vorschriften des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ...mehr

Die Weitergabe eines unveränderten Vertragsmusters[1] an den Mandanten fiel nach dem Wortlaut des RBerG nicht darunter (regelt nur die Besorgung von fremden Rechtsangelegenheiten). Nach § 2 Abs. 1 RDG ist die Weitergabe eines Vertragsmusters wohl überhaupt keine Rechtsdienstleistung, weil damit keine konkrete fremde Angelegenheit erledigt wird. Ein haftungsrechtliches Problem...mehr

Nach § 6 Abs. 1 RDG sind Rechtsdienstleistungen, die nicht im Zusammenhang mit einer entgeltlichen Tätigkeit stehen (unentgeltliche Rechtsdienstleistungen), erlaubt. Achtung Umgehung des RDG durch Verein Die Durchführung einer Schuldenregulierung ist eine erlaubnispflichtige Rechtsdienstleistung. Wird die eigentliche Schuldnerberatung und Schuldenregulierung von einer juristis...mehr

Unterweisungen müssen vor Aufnahme der Arbeit, bei Veränderungen (neue Tätigkeiten, Maschinen usw.) und mindestens jährlich sowie nach Bedarf erfolgen und dokumentiert werden. Weil die Risiken bei gärtnerischen Arbeiten z. T. nicht unerheblich sind, ist darauf besonderer Wert zu legen. Spezifische Themen können sein: Einsatz Persönlicher Schutzausrüstung, besonders in speziell...mehr

Die Unterweisung nach § 12 Abs. 1 ArbSchG ist ebenfalls eine Verpflichtung des Arbeitgebers, die mit der Verpflichtung des Arbeitnehmers korrespondiert, daran teilzunehmen. Um diese Teilnahme nachzuweisen, wird üblicherweise eine Teilnehmerliste geführt oder Teilnahmebestätigungen eingefordert. Auch Listen dieser Art sind "Daten" und der Umgang mit ihnen ist entsprechend zu ...mehr

Mäharbeiten fallen saisonal und wetterabhängig an und können je nach Fläche, die zu bearbeiten ist, sehr umfangreich und intensiv sein. Risiken Lärm, Hitze, ergonomische Belastungen durch Gehen bzw. Schieben des Rasenmähers oder durch langes Sitzen auf dem Mäher, Verletzungsgefahr durch wegfliegende Fremdkörper oder bei der Störungsbeseitigung. Rutsch- und Kippgefahr bei Arbeiten ...mehr

Treibstoff oder Brenngase werden meist beim Händler (z. B. Tankstelle) gekauft und mit Pkw in Eigenverantwortung transportiert. Da es sich dann um einen gewerblichen Transport handelt, gelten (anders als beim Mitführen eines Reservekanisters im Privat-Pkw) die Anforderungen nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) an einen Kleinmengentran...mehr

Freischneidearbeiten sind in der extensiven Grünflächenpflege nicht wegzudenken. Es wird mit unterschiedlichen Schnittwerkzeugen (Fäden, Messern, Schneidrädern) gearbeitet. Risiken Lärm, ergonomische Belastung durch Stehen, Gehen, Tragen und Führen des Gerätes, Unfallgefahr durch unebenes Gelände, Abgasemissionen, Verletzungsgefahren durch weggeschleuderte Fremdkörper oder Kontakt...mehr

Die Lagerung von Treibstoffen und Gasen muss den Vorgaben der TRGS 510 entsprechen. Maßnahmen I. d. R. ist für die Lagerung von Treibstoff und Brenngasen ein separater Raum erforderlich. Optimal ist z. B. ein zugelassener Lagerbehälter für brennbare Stoffe (belüftet, abschließbar, ggf. mit Auffangeinrichtung für Flüssigkeiten), aber auch ein anderer Raum (z. B. eine nicht ande...mehr

Zwar bestehen in der Grünflächenpflege wegen des Kontaktes mit biologischen Arbeitsstoffen und Tieren vielerlei Infektions- und Verletzungsgefahren, von denen die meisten aber in der Praxis nicht relevant sind bzw. die bei normal gesunden Menschen ein nur sehr geringes Risiko darstellen. Wichtig Unterweisungsthema Infektionsschutz Gerade weil manche Infektionen oder Verletzung...mehr

Mit Einfügung des § 12c RVG, § 232 ZPO muss jede anfechtbare Entscheidung des Gerichts – ob durch den Richter oder Rechtspfleger oder den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle – eine Belehrung über den statthaften Rechtsbehelf sowie über das Gericht, bei dem dieser Rechtsbehelf einzulegen ist, über dessen Sitz und über die einzuhaltende Form und Frist enthalten. Dies betrifft e...mehr

I. Der Erblasser war geschieden und verstarb kinderlos; seine Eltern sind vorverstorben, Geschwister hatte er nicht. Der Beteiligte zu 1 war sein Cousin; der Beteiligte zu 2 ist damit befasst, weitere gesetzliche Erben zu ermitteln. Am 16.8.2018 wurde der Erblasser von der Polizei tot in seiner völlig vermüllten und verdreckten Wohnung aufgefunden; der Notarzt ging von einem n...mehr

Beschäftigten muss geeignete PSA zur Verfügung gestellt werden. Regelmäßige Unterweisungen gewährleisten deren richtige Benutzung. Je nach Art und Beschaffenheit der gefährlichen Abfälle bieten folgende PSA den nötigen Schutz für Sicherheit und Gesundheit: Atemschutz, Schutzbrille, Schutzkleidung, Schutzhandschuhe. Entscheidend ist dabei, dass die PSA für das angewendete Verfahre...mehr

Beschäftigte müssen Gefährdungen und geeignete Schutzmaßnahmen kennen. Durch ihre Mitwirkung können Unfälle und berufsbedingte Erkrankungen vermieden werden. Verantwortung für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben trägt der Arbeitgeber. Der Abfallbeauftragte berät und unterstützt. Organisatorische Maßnahmen sind z. B.: Bestellung eines oder mehrerer Abfallbeauftragten/r, Unterw...mehr

Eine Übersicht über die unterschiedlichen Anforderungen an mobile Sammelstellen sowie stationäre Sammelstellen und Zwischenlager liefert Anlage 4 TRGS 520. Daraus ergeben sich u. a. folgende Maßnahmen: Technisch: Bauliche Ausführung: u. a. fugenfrei befestigte Wege, ausreichend breite Flucht- und Rettungswege (mind. 1 m), flüssigkeitsdichte, säure- und chemikalienfeste, elektr...mehr

Rz. 18 § 87 Abs. 4 AO regelt schließlich die Frage des maßgeblichen Eingangszeitpunkts von Anzeigen, Anträgen oder sonstigen Willenserklärungen, die zum Zweck der Fristwahrung, der Geltendmachung eines öffentlich-rechtlichen Anspruchs sowie der Begehr einer Leistung abgegeben worden sind.[1] Dem Grundsatz des § 87 Abs. 1 AO folgend gilt, dass fremdsprachige Eingänge die gewü...mehr

Der Arbeitgeber muss die Beschäftigten hinsichtlich des Einsatzes und der Benutzung der PSA gegen Ertrinken sowie der damit vorausgehenden und verbundenen Gefährdungen am Arbeitsplatz unterweisen. Die Unterweisung muss mindestens einmal jährlich oder bei entsprechenden Veränderungen oder bei Einstellung erfolgen. In der Unterweisung müssen auch die Angaben des Herstellers be...mehr

Für das Benutzen von Schutzkleidung müssen Betriebsanweisungen erstellt werden. Praxis-Tipp Betriebsanweisungen nutzen Betriebsanweisungen zum Verwenden von Schutzkleidung können Teil sowieso notwendiger Betriebsanweisungen sein, z. B. Betriebsanweisungen zum Umgang mit Gefahrstoffen. Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung und unter Berücksichtigung der Betriebsanweisung muss...mehr

Es ist die Aufgabe des Brandschutzbeauftragten, den Unternehmer in allen Fragen des vorbeugenden, abwehrenden und organisatorischen Brandschutzes sowie im betrieblichen Notfallmanagement zu beraten und zu unterstützen. Die konkreten Aufgaben sollten vom Unternehmer gemeinsam mit dem Brandschutzbeauftragten entsprechend den betrieblichen Anforderungen (u. a. unter Zuhilfenahme...mehr

Die Brandschutzbeauftragten werden vom Unternehmer schriftlich bestellt. Hierbei ist das Betriebsverfassungsgesetz bzw. Personalvertretungsgesetz zu beachten. In der Bestellung sind der Zuständigkeitsbereich, die Aufgaben sowie die Rahmenbedingungen zu definieren und festzulegen. Zur Bestellung von Brandschutzbeauftragten gehört auch die notwendige Einweisung in die betriebli...mehr

Durch Information können Mitarbeiter auf den Umgang mit traumatischen Stressoren vorbereitet werden. In Unterweisungen kann auf tätigkeitsspezifische Gefährdungen und Gefahren mit potenziell traumatisierendem Charakter und deren mögliche Folgen hingewiesen werden. In immer mehr Unternehmen werden Kollegen zu psychologischen Erstbetreuern ausgebildet. Diese psychologische Erst...mehr

Teil B der Brandschutzordnung dient als allgemeiner Textteil zur Information und zur Festschreibung betriebsinterner Brandschutzregeln. Zu berücksichtigen sind Themen, wie: Brandverhütung (z. B. Rauchverbot, offenes Feuer, feuergefährliche Arbeiten (Erlaubnisschein für feuergefährliche Arbeiten, wie Schweißen, Schneiden, Löten, Auftauen oder Trennschleifen), brennbare Abfälle...mehr

Die Zeilen 19–22 beschäftigen sich mit dem im Fall der gesonderten und einheitlichen Feststellung erforderlichen Empfangsbevollmächtigten, dem der Feststellungsbescheid mit Wirkung für und gegen alle Feststellungsbeteiligten bekannt gegeben werden kann. Die in § 183 AO getroffenen Regelungen im Einzelnen: Zur Verfahrensvereinfachung sollen die Feststellungsbeteiligten einen g...mehr

Es ist sehr wichtig, das Personal genauestens zu unterweisen. Folgende Punkte sind für die Unterweisung ratsam: 5.1 Beim Führen eines Firmenfahrzeugs Auto schnee- und eisfrei halten (Dach, Scheiben, Motorhaube, Licht und Blinker). Anschnallpflicht beachten. Interne Richtlinien des aktuellen Kfz-Vertrags beachten. Der Nutzer des Firmenfahrzeugs ist verpflichtet, das Fahrzeug vor u...mehr

Defensiv, vorausschauend und für andere vorhersehbar fahren. Auch bei Zeitnot an unübersichtlichen Stellen langsam fahren. Unterlassen Sie ablenkende Tätigkeiten, z. B. Rauchen, Essen, Suchen von Gegenständen, Eingaben in ihr Navigationsgerät (in einigen Ländern kann das Navi während der Fahrt sinnvollerweise nicht bedient werden). Machen Sie ausreichend Pausen (mindestens alle...mehr

Dieser Punkt muss sehr deutlich unterwiesen werden, da die Führungskraft beim Personal nicht immer alles kontrollieren kann und dadurch die Meldepflicht gegenüber dem Unternehmen in den Vordergrund gehoben wird. Beschädigungen am Auto oder am Equipment müssen sofort instandgesetzt oder getauscht werden! Der Vorgesetzte ist zu informieren! Es kann in die Unterweisung auch ein V...mehr

Wie die Ladung verstaut wird, ist auch ein Punkt, der vermittelt werden muss. Warnwesten je eine pro Sitz und offen bei den Sitzen. Plätze, wo das Warndreieck und der Verbandskasten sich im Fahrzeug befinden. Notrufknopf (je nach Hersteller im Fahrzeug fest verbaut): "Wie ist die Funktion und wo geht der Notruf ein."mehr

Diese Fragestellungen sollten schon bekannt und am besten schriftlich im Fahrzeug hinterlegt sein. Was muss gemeldet werden? Schadensmeldung an wen? Am Unfallort Wer muss noch informiert werden? Polizei hinzuziehen und Unfallbericht einfordern. Die Führungskraft informieren, bei Personenschaden auch die Stabsstelle Arbeitssicherheit. Regulierung des Schadens/Aufnahme am Unfallort Da...mehr

Dieser Punkt ist ebenfalls anzusprechen, um den Blickwinkel zu schärfen, sodass das Personal sich nicht mittreiben lässt und zum Verkehrssünder wird: Verkehrssünden: Es sind nicht immer die anderen; dies ist ins Bewusstsein zu holen, damit wir uns nicht über andere Verkehrsteilnehmer, wie Blinkmuffel, Drängler, unachtsame Fußgänger oder Radfahrer, ärgern. Ohne Regeln im Straße...mehr

Auto schnee- und eisfrei halten (Dach, Scheiben, Motorhaube, Licht und Blinker). Anschnallpflicht beachten. Interne Richtlinien des aktuellen Kfz-Vertrags beachten. Der Nutzer des Firmenfahrzeugs ist verpflichtet, das Fahrzeug vor und nach der Dienstfahrt auf etwaige Sicherheitsmängel zu überprüfen und diese abzustellen oder zu melden. Auf Winterbereifung von Oktober bis Ostern ...mehr

Zeit zwischen den Terminen einzuplanen ist eine gute Voraussetzung, dass die Termine eingehalten werden können. Außerdem die Terminplanung flexibel halten. Wenn der Terminplan nicht eingehalten werden kann, den nächsten Kunden kontaktieren, die Situation schildern und abklären, ob der Termin gehalten werden kann oder verschoben werden muss. Das wird i. d. R. verstanden und ak...mehr

Die LV 54 "Grundsätze der behördlichen Systemkontrolle" legt auch die Inhalte der behördlichen Systemkontrollen fest. Sie orientieren sich an den 15 Elementen der GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" und umfassen damit den Aufbau der Arbeitsschutzorganisation und die für den Arbeitsschutz wesentlichen Abläufe (Prozesse). Die in Tab. 1 und 2 aufgelist...mehr

Vorab zeigt die nachfolgende Abbildung den Prozess der Anwendung eines AMS gemäß dem NLA. Ausgehend von der Entscheidung der obersten Leitung, ein Arbeitsschutz-Managementsystem aufzubauen und anzuwenden, ist im Einklang mit den Unternehmenszielen und -grundsätzen eine "Politik" für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu diskutieren und entwurfsartig zu formulier...mehr

Grundlage für eine in wesentlichen Bestandteilen gleiche Überwachung und Beratung der Unternehmen durch die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und den jeweiligen Unfallversicherungsträger – ist die GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" (Stand: 22.5.2017) (www.gda-portal.de/de/pdf/Leitlinie-Arbeitsschutzorganisation.pdf). Wichtig Systemkontrolle wird St...mehr

Der Notar ist zu denjenigen Nachforschungen verpflichtet, die ein objektiver Dritter in der Lage des Gläubigers für erforderlich halten durfte.[1] Der Notar ist im Rahmen der Ausübung seines pflichtgemäßen Ermessens dazu verpflichtet, selbst und eigenständig den tatsächlichen und fiktiven Nachlassbestand zu ermitteln.[2] Der Notar muss das ihm zukommende Ermessen erkennen un...mehr

Mit der o.g. Entscheidung hob das AG Eilenburg eine bereits bewilligte Beratungshilfe auf. Die Entscheidung ist aus mehreren Gesichtspunkten interessant. Zum einen stellt sie eine der seltenen Fälle einer Aufhebung dar, die bekannt werden. In der gerichtlichen Praxis ist die Aufhebung einer Beratungshilfe tendenziell eher eine Seltenheit und wenn sie vorkommt, dann meist weg...mehr

"… 1. Dem Kl. steht kein Anspruch auf eine Kaskoentschädigung wegen der behaupteten Entwendung von Fahrzeugteilen zu. Die Bekl. kann sich auf bedingungsgemäße Leistungsfreiheit wegen arglistiger Obliegenheitsverletzung berufen." a. Ob der Versicherungsfall der Entwendung von Fahrzeugteilen im Sinne der Ziff. A.2.2.2.a AKB eingetreten ist, braucht nicht entschieden zu werden....mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftssteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. von Ulf Schönenberg-Wessel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und Notar, Kiel Großfeld/Egger/Tönnes, Recht der Unternehmensbewertung, 9., neu b...mehr

Ordnungswidrig handelt, wer als Steuerpflichtiger oder bei der Wahrnehmung der Angelegenheiten eines Steuerpflichtigen eine der in § 370 Abs. 1 AO bezeichneten Taten leichtfertig begeht. Der Unterschied in den tatbestandlichen Voraussetzungen zwischen § 370(Steuerhinterziehung) und § 378 besteht somit darin, dass § 370 Vorsatz, § 378 Leichtfertigkeit voraussetzt; § 370 ist e...mehr

Wegen des relativ hohen Unfallrisikos sind Maßnahmen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr auch für den betrieblichen Arbeitsschutz ein sinnvolles Thema. Schulung und Unterweisung Die DGUV betreibt häufig in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Verkehrsrat (DVR) entsprechende Kampagnen und Programme. Umfangreiche Materialien für die betriebliche Präventionsarbeit stehen dazu onlin...mehr

Begriff Etwa die Hälfte der tödlichen Arbeits- und Wegeunfälle sind Verkehrsunfälle. Daher stellen Verkehrsunfälle aus Sicht der Unfallversicherungsträger ein hohes Risiko dar, das in vielen Branchen die übrigen Arbeitsplatzrisiken bei Weitem übersteigt. Daher unterstützen sie in vielfältiger Weise Programme und Maßnahmen für eine höhere Sicherheit im Straßenverkehr, auch we...mehr