Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Rz. 27 Zuwendung ist jede durch das Trägerunternehmen veranlasste Vermögensverlagerung auf die Pensionskasse, die deren Mittel zur Erfüllung der Versorgungsaufgaben vermehrt. Der Begriff ist wirtschaftlich zu verstehen und nicht auf zivilrechtliche Schenkungen oder Versicherungsprämien beschränkt. Seine besondere Bezeichnung erklärt sich aus der historischen Dotierungsfunkti... mehr

Rz. 7 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Für die Anwendung eines DBA ist der Staat zu bestimmen, in dem der Arbeitnehmer und ggf. der Arbeitgeber entsprechend Art. 1 i. V. m. Art. 4 OECD-MA ansässig sind. Die Tatbestandsvoraussetzungen der Ansässigkeit nach Art. 4 OECD-MA sind unabhängig von der Vorlage einer Ansässigkeitsbescheinigung eines Vertragsstaats oder einer entsprechenden ... mehr

Tz. 249a Stand: EL 124 – ET: 09/2026 Zinsaufwendungen und Zinserträge werden gem § 4h Abs 6 EStG idFd KrZwMG 2023 ges aus dem Anwendungsbereich der Zinsschranke ausgenommen, wenn sie aus Darlehen resultieren, die der Finanzierung langfristiger öff Infrastrukturprojekte dienen, die aufgr allg Förderbedingungen vergeben werden. Es muss sich um Mittel handeln, die mittelbar oder... mehr

II. Die zulässige Berufung hat teilweise Erfolg und führt zur Abänderung des angefochtenen Urteils wie erkannt. Entgegen der Ansicht des Landgerichts ist bereits auf der Grundlage der erstinstanzlichen Feststellungen davon auszugehen, dass der Arbeitsplatzverlust des Klägers durch den Abschluss des Vergleichs im arbeitsgerichtlichen Verfahren eine der Beklagten zurechenbare F... mehr

Bei zweckgebundenen Bargeldleistungen an Arbeitnehmer z. B. für Fitness-/Sportclubs liegt nach § 8 Abs. 1 Satz 2 EStG Barlohn vor. Der Zuschuss des Arbeitgebers in eine von den Arbeitnehmern unterhaltene Gemeinschaftskasse zu einer 2-tägigen Betriebsveranstaltung ist kein Arbeitslohn, wenn der maßgebliche Freibetrag (110 EUR) nicht überschritten ist.[1] Eine Gehaltsumwandlun... mehr

Tz. 50 Stand: EL 121 – ET: 01/2026 Den dt Organschaftsregelungen wird immer wieder entgegengehalten, dass D die kstliche (und gewstliche) Anerkennung der Organschaft vom Abschluss und der Erfüllung eines GAV abhängig macht. In der Tat erkennt das dt Recht eine stliche Ergebniskonsolidierung der gruppenzugehörigen Unternehmen nur dann an, wenn die TG auch tats ihre Gewinne an ... mehr

Rz. 368 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Vergütungen an den Arbeitnehmer für ein Konkurrenz- oder Wettbewerbsverbot fallen unter Art. 15 OECD-MA. Es handelt sich hierbei um Vergütungen, die für eine in die Zukunft gerichtete Verpflichtung gezahlt werden und nicht der Abgeltung und Abwicklung von Interessen aus dem bisherigen Rechtsverhältnis dienen (BFH-Urteil vom 12. Juni 1996, B... mehr

Althuber/Mang, Ausgewählte Fragen zur neuen Gruppenbesteuerung in A, IWB (17/2004) F 5 Gr 2, 607; Gassner, Reform der Konzernbesteuerung in D und Europa – A ersetzt Organschaft durch Gruppenbesteuerung, FR 2004, 517; Lüdicke/Rödel, Generalthema II: Gruppenbesteuerung, IStR 2004, 549; Gahleitner/Furherr, Die österreichische Gruppenbesteuerung und Einsatzmöglichkeiten zur Senkung... mehr

Tz. 32 Stand: EL 104 – ET: 12/2021 § 8d Abs 1 S 3 und 4 KStG definiert die für die Anwendung des § 8d KStG zentrale Größe, nämlich die des Geschäftsbetriebs. Die Unterhaltung "ausschl desselben Geschäftsbetriebs" ist sowohl rückwärtsgerichtet für den vorgelagerten Beobachtungszeitraum (§ 8d Abs 1 S 1 und 2 KStG, dazu s Tz 9, 14ff) als auch für die Zukunft (§ 8d Abs 2 KStG, da... mehr

Tz. 16 Stand: EL 105 – ET: 03/2022 Geschäfte, die den begünstigten Tätigkeiten iSv § 5 Abs 1 Nr 10 S 1 Buchst a und b KStG zuzurechnen sind, sind alle Geschäfte, die zur Abwicklung dieser begünstigten Tätigkeiten notwendig sind und die der Geschäftsbetrieb der Vermietungsgen (des Vermietungsvereins) mit sich bringt. Im Einzelnen führt das Schr des BMF (aaO Rn 39, 40) folgende ... mehr

Rz. 1 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Die Abtretung des Anspruchs auf > Arbeitslohn richtet sich nach § 398 BGB. Soweit der Arbeitslohn unpfändbar ist (vgl §§ 850ff ZPO), kann er auch nicht wirksam abgetreten werden (vgl § 400 BGB; BAG 96, 266 vom 21.11.2001 – 9 AZR 692/99, DB 2001, 650). Eine allgemeine Gehaltsabtretung umfasst nicht den Erstattungsanspruch gegen das FA nach ein... mehr

Tz. 65 Stand: EL 110 – ET: 06/2023 Vor der Änderung des § 15 Abs 4 EStG durch das StVergAbG konnte eine (atypisch oder typisch) stille Beteiligung zwischen Kap-Ges als Vehikel zur Verlagerung von Verlusten von einer auf die andere Gesellschaft genutzt werden. Deshalb wurde die stille Gesellschaft auch als Alt zur Organschaft in die Diskussion gebracht (s Kessler/Reitsam, DStR... mehr

Tz. 466 Stand: EL 124 – ET: 09/2026 Nach § 14 Abs 1 S 1 Nr 4 KStG darf die OG Beträge aus dem Jahresüberschuss nur insoweit in die Gewinnrücklagen (s § 272 Abs 3 HGB) mit Ausnahme der ges Rücklagen einstellen, als dies bei vernünftiger kaufmännischer Beurteilung wirtsch begründet ist. Hr-lich unterliegt die Rücklagenbildung bei der OG keinen Beschränkungen. Tz. 467 Stand: EL 1... mehr

Ritzer/Stangl, Das Anwendungs-Schr zu § 35 EStG – Besonderheiten bei MU-Schaften und Organschaften, DStR 2002, 1785; Rödder, Pauschalierte GewSt-Anrechnung – eine komprimierte Bestandsaufnahme, DStR 2002, 939; Korezkij, Organschaft und die St-Ermäßigung nach § 35 EStG – Gegenwart und Zukunft, GmbHR 2003, 1178; Kollruss, Beim Schlussgesellschafter ist Schluss: Keine GewSt-Anrech... mehr

Tz. 368 Stand: EL 106 – ET: 06/2022 Sowohl die Sanierungsklausel iSd § 8c Abs 1a KStG als auch der fortführungsgebundene Verlustvortrag iSd § 8d KStG führen zu einer Verlustverschonung und damit zu einer Ausnahme des Verlustuntergangs nach § 8c Abs 1 KStG. Beide Regelungen haben allerdings sowohl unterschiedliche Voraussetzungen als auch unterschiedliche Vor- und Nachteile (s ... mehr

Rz. 279 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Der geldwerte Vorteil aus einer Optionsgewährung ist den Einkünften aus unselbständiger Arbeit nach Art. 15 OECD-MA zuzuordnen. Diejenigen Einkünfte, die der Arbeitnehmer in seiner Eigenschaft als Anteilseigner nach Ausübung des Optionsrechts aus dem Halten der erworbenen Aktien (z. B. Dividenden) oder ihrer späteren Veräußerung erzielt, si... mehr

1. Stehen nunmehr (seit der Entscheidung vom 9.7.2008[8]) nicht nur Verlobte, sondern auch Lebensgemeinschafter, diese kraft ihres Zusammenlebens, in einem rechtlich geregelten personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis? a) Besteht ein solches Rechtsverhältnis "bereits" – wie das Verlöbnis – vor der Zuwendung? Der Bundesgerichtshof hat seine Entscheidung vom 2.10.1991[9] so b... mehr

Jochem Schausten Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ende November ist es wieder so weit: Unsere Herbsttagung steht vor der Tür. In diesem Jahr führt sie uns vom 26. bis 28. November nach Erfurt – und damit in eine Stadt, die für viele von uns vielleicht noch nicht zum festen Tagungskalender gehört. Auch 2026 wollen wir Ihnen drei Tage bieten, die weit mehr sind als die Gelegenheit... mehr

Tz. 1270 Stand: EL 110 – ET: 06/2023 Für die Besteuerung des lfd Einkommens einer OG sind AP nicht relevant (s Tz 1173 ff). AP sind einkommensneutral zu bilden (s Urt des BFH v 29.10.2008, BFH/NV 2009, 790 und s R 14.8 Abs 3 KStR 2022), jedoch einkommenswirksam aufzulösen (s R 14.8 Abs 4 S 2 KStR 2022). UE wirkt sich die Bildung organschaftlicher AP in der St-Bil stets auf den... mehr

Tz. 1630 Stand: EL 114 – ET: 06/2024 In den letzten Jahren sind, angestoßen durch das gegen GB gerichtete EuGH-Verfahren Marks & Spencer (s Urt des EuGH v 13.12.2005, DB 2005, 2788, mit Anm Kleinert/Nagler), die Forderungen nach einer grenzüberschreitenden Berücksichtigung von Verlusten EU-/EWR-ausl TG bei der inl MG lauter geworden. Obwohl der EuGH im Grundsatz eine Verletzu... mehr

Dreßler, § 8c S 2 KStG ist potenziell verfassungswidrig – Neuer Vorlagebeschl 2 K 245/17 des FG HH, DB 2017, 2629; Kessler/Egelhof/Probst, Vorlage an BVerfG: Verfassungswidrigkeit von § 8c KStG für schädliche Beteiligungserwerbe von mehr als 50 % – Anm zum Vorlagebeschl des FG HH v 29.08.2017, DStR 2017, 2377; Kögel, BVerfG-Vorlage zur Verfassungswidrigkeit von § 8c S 2 KStG a... mehr

Rz. 50 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Der Art der Vergütung kommt für das Gesamtbild der Verhältnisse (> Rz 15) ein herausragendes Gewicht zu, denn steuerrechtlich sind ArbN natürliche Personen, wenn und solange sie Arbeitslohn beziehen (> Rz 5–6/1). Rz. 51 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 § 19 Abs 1 Satz 1 Nr 1 EStG nennt beispielhaft "Gehälter, Löhne, Gratifikationen, Tantiemen und a... mehr

Was stellen sich zwei Personen vor, wie sie in der BGH-Entscheidung geschildert werden, und haben sie sich hinsichtlich ihrer Beziehung ausdrücklich oder stillschweigend etwas versprochen oder auch nur in Aussicht gestellt, das über das gemeinsame Leben an sich hinausgeht? Haben sie sich vielleicht versprochen, nicht zu heiraten, sich darüber keine Gedanken gemacht, oder habe... mehr

Tz. 1584 Stand: EL 124 – ET: 09/2026 Liegen von Beginn an die Voraussetzungen für die stliche Anerkennung der Organschaft nicht vor oder wird der GAV vor Ablauf der fünfjährigen Mindestlaufzeit ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes iSd § 14 Abs 1 S 1 Nr 3 S 2 KStG beendet bzw tats nicht durchgeführt, sind von Beginn an die §§ 14–19 KStG nicht anzuwenden bzw die vorgenommenen... mehr

Rz. 307 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Unter den Begriff der Arbeitszeitkonten in diesem Sinne fallen nur sog. Zeitwertkonten (Arbeitsentgeltguthaben). Hierbei vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass künftig fällig werdender Arbeitslohn anstelle einer sofortigen Auszahlung auf einem Zeitwertkonto betragsmäßig erfasst und dem Arbeitnehmer erst im Rahmen einer späteren Frei... mehr

Herrmann, Unterjährige Veräußerung einer OG und Umstellung des Geschäftsjahrs, BB 1990, 2270; Herlinghaus, StSenkG: Änderung der Eingliederungsvoraussetzungen bei Organschaften (§ 14 KStG und § 2 Abs 2 S 2 GewStG), FR 2000, 1105; Kilger/Elender, Die Voraussetzungen der finanziellen Eingliederung gem § 14 Abs 1 Nr 1 KStG im Lichte der BFH-Rspr zu Vorratsgesellschaften, DK 2005,... mehr

Rz. 5 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Das EStG enthält keine Bestimmung des ArbN-Begriffs; dieser wird nur im Auslegungswege bestimmt (> Rz 3). Grundlage ist § 19 Abs 1 EStG, der in Satz 1 Nr 1 bestimmte > Einnahmen für eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst den "Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit" zuordnet. Beispielhaft werden "Gehälter, Löhne, Gratifikati... mehr

Haskamp, Gleichgerichtete Interessen iSd § 8c Abs 1 S 3 KStG – Zugleich Bespr des Urt des Nds FG v 26.02.2015–6 K 424/13, DStR 2015, 1593; Krüger/Bakeberg, Neues zu gleichgerichteten Interessen beim Unternehmenskauf – Zugleich Anm zum BFH-Urt v 22.11.2016 – I R 30/15, Ubg 2018, 523; Ronneberger, Wann hat eine Erwerbergr gleichgerichtete Interessen gem § 8c KStG?, NWB 2017, 313... mehr

a) Kommentare und Einzelschriften Brandis/Heuermann, Komm zum ErtrStR, Vlg Franz Vahlen München (vormals Blümich); Frotscher/Drüen, Komm zum KStG und UmwStG, Haufe-Vlg (vormals Frotscher/Maas); Frotscher/Geurts, Komm zum EStG, Haufe-Vlg; Gosch, KStG, 4. Aufl (2020), CH Beck Vlg; Heuser/Theile, IAS/IFRS-Hdb – Einzel- und Konzernabschluss; 2. Aufl (2005), Vlg Otto Schmidt; Heyes, Ur... mehr

Rz. 60 Die Vorschrift des § 14 Abs. 3 UStG in der ab dem 1.1.2025 geltenden Fassung des Wachstumschancengesetzes v. 27.3.2024[1] hat einerseits die zuvor wortlautidentische Regelung über die Gewährleistung der Echtheit der Herkunft der Rechnung, der Unversehrtheit ihres Inhaltes und ihre Lesbarkeit aus § 14 Abs. 1 S. 2 bis 6 UStG in § 14 Abs. 3 S. 1 bis 5 UStG unverändert üb... mehr

Einsatz geschlossener Systeme; beim Öffnen und Befüllen geschlossener Systeme mit Luft- oder Inertgas entgasen oder spülen; Absaugung im Arbeits- und Entnahmebereich: Luft- und Gasströme aus Absauganlagen und Prozessen dürfen grundsätzlich nicht in Arbeitsbereiche zurückgeführt werden. Abgesaugte Luft durch Frischluftzufuhr ausgleichen; Temperaturabsenkungen; zeitliche Beschränk... mehr

Die regulatorischen Anforderungen im Bereich Nachhaltigkeit haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen und befinden sich derzeit in einer Phase der Neujustierung. Für die Praxis ist dabei entscheidend, dass die Anforderungen an Unternehmen – insbesondere im Bereich HR – bereits jetzt konkretisiert sind, während sich der regulatorische Rahmen weiterhin dynamisch en... mehr

Das Basismodul gliedert sich wiederum in 4 verschiedene Basismodule oder Informationsbereiche mit 11 Basiskennzahlen [1]: Basismodul "Allgemeine Informationen": B 1 (Grundlagen für die Erstellung) und B 2 (Verfahrensweisen, Richtlinien und künftige Initiativen für den Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft) Basismodul "Umweltkennzahlen": B 3 (Energie und Treibhausgasemission... mehr

In Zukunft müssen deutsche Unternehmen ihre Nachhaltigkeitsberichte nicht nur an den Zielen des europäischen Gesetzgebers ausrichten. Die Praxis muss die HR-relevanten Angaben an die Vorgaben der europäischen Verwaltung anpassen, die aus zahlreichen – teilweise auch etwas unübersichtlich geregelten – Erklärungen und Beispielen bestehen. 4.2.1 Ziel und Aufbau der Berichtspflic... mehr

Mit der Bildung und Freisetzung von Nitrosaminen ist vor allem in folgenden Industriezweigen bzw. bei folgenden Tätigkeiten zu rechnen: Einsatz von wassergemischten Kühlschmierstoffen bei der Metallbearbeitung; Einsatz von Vulkanisationschemikalien in der Kautschuk- und Gummiindustrie und Tätigkeiten mit technischen Gummiartikeln (Reifenherstellung, Herstellung von Produkten a... mehr

Rz. 11 Mit der Rechnungsausstellung verschafft der leistende Unternehmer dem Rechnungsempfänger gegenüber der Finanzverwaltung die Möglichkeit, die in der Rechnung ausgewiesene Umsatzsteuer unter den weiteren Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UStG als Vorsteuer (von seiner Steuerschuld) abzuziehen. Der Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers setzt daher eine ordnungs... mehr

Rz. 22 Neben den klassischen Papierrechnungen konnte bereits bisher entsprechend § 14 Abs. 1 S. 8 UStG in der bis zum 31.12.2024 geltenden Fassung eine elektronische Rechnung, die in einem elektronischen Format ausgestellt und empfangen wird, erteilt werden. Ein bestimmtes elektronisches Format war jedoch nicht vorgeschrieben (z. B. ein PDF-Dokument oder eine E-Mail). Allerd... mehr

In der Vergangenheit sind Nachhaltigkeitsberichte sowohl in Bezug auf den Inhalt als auch die Darstellung der HR-relevanten Angaben stark voneinander abgewichen. Die Europäische Union hat mit der Delegierten Verordnung (EU) 2023/2772 verbindliche ESRS erlassen, die derzeit im Rahmen der Omnibus-Folgearbeiten vereinfacht werden. Für HR sind vor allem die sozialbezogenen Stan... mehr

Die verbindlichen Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung, sog. "European Sustainability Reporting Standards" (ESRS), gliedern sich in 12 Teile (Anlage – Annex 1). Die wesentlichen Begriffe werden in einem Glossar definiert (Anlage – Annex 2). Innerhalb der Standards wird zwischen 3 Kategorien unterschieden[1]: Die übergreifenden Standards enthalten allgemeine Vorga... mehr

Der Standard ESRS S1 enthält zahlreiche Regelungen, welche Informationen in Zukunft über die eigene Belegschaft im Nachhaltigkeitsbericht angegeben werden müssen. Im Folgenden werden diese detaillierten Vorgaben im Wesentlichen zusammengefasst und zur besseren Übersicht in tabellarischer Form dargestellt: Tabelle Nr. 1: Angabepflichten für die eigene Belegschaft nach ESRS S1... mehr

Rz. 17 Den Rechnungen mit offenem Ausweis von Umsatzsteuer kommt im System der sog. Netto-Allphasen-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug eine besondere – unverzichtbare – Bedeutung zu, weil der Unternehmer gem. § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 S. 2 UStG nur die in einer Rechnung oder Gutschrift i. S. d. § 14 UStG gesondert ausgewiesene Umsatzsteuer als Vorsteuer von seiner Steuerschuld abz... mehr

Unter kopfgetragenen Bildschirmgeräten werden in der ASR A6 Datenbrillen verstanden. Sie kommen in verschiedenen Ausführungen vor, deren Anwendung sich in den ergonomischen Rahmenbedingungen unterscheidet: AR-Brillen ermöglichen eine computergestützte Erweiterung der Realitätswahrnehmung (engl. augmented reality – AR). Sie blenden situations- bzw. umgebungsspezifische Informa... mehr

Bis 2030 wird Governance selbst zu einem lernenden System. Autonome Validator-Agents überwachen Modelle in Echtzeit und dokumentieren Abweichungen automatisch. Synthetische Testdaten ermöglichen Bias-Analysen, ohne den Datenschutz zu verletzen. ISO 42001, 23894 und 29119-11 bilden das technische Rückgrat, während OECD- und UNESCO-Leitlinien die ethische Orientierung sichern.... mehr

Rz. 30 Die normative Definition des Stpfl. ist in § 33 AO nach all dem also wenig gelungen. Die Praxis hilft sich mit der Auslegung nach Sinn und Zweck der Norm. Deshalb darf die Frage erlaubt sein, ob der Gesetzgeber im Rahmen der weiteren Modernisierung des Steuerrechts nicht auch den Regelungsinhalt des § 33 AO neu normieren sollte. Bei dieser Gelegenheit wäre dann auch de... mehr

Mit jeder Prognose wächst auch die Pflicht zur Erklärung. Wer sich auf KI stützt, muss zeigen können, warum sie funktioniert. Workforce Analytics 2.0 verbindet deshalb 3 Ebenen: Evidenz – die statistische Grundlage, auf der Muster erkannt werden, Urteil – die menschliche Einordnung dieser Muster, Verantwortung – die Governance, die sicherstellt, dass Urteile fair und nachvollzi... mehr

Mit der Fähigkeit, Skills in Echtzeit zu erfassen, wächst die Pflicht, sie verantwortbar zu steuern. Skill-Governance bedeutet, Kompetenzen nicht nur zu beobachten, sondern aktiv zu entwickeln und strategisch einzusetzen. Sie verlangt klare Rollen und Prozesse: Skill Owner kuratieren Inhalte und definieren Standards. Data Stewards sichern Datenqualität und Semantik. HR Analytics... mehr

Der Übergang von Job- zu Skill-Logik verändert die DNA der Organisation. An die Stelle hierarchischer Strukturen tritt eine lernende Architektur, in der Fähigkeiten das Betriebssystem bilden. Workforce-Analytics-Systeme werden zu kognitiven Karten der Wertschöpfung. Sie zeigen, wo Wissen entsteht, wie es sich bewegt und wo es versiegt. Führungskräfte steuern nicht mehr über F... mehr

Die Steuerbefreiung knüpft daran an, dass dem Arbeitnehmer eine monatliche und lebenslange Versorgung zugesichert wird. Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgungsleistungen müssen daher in Form einer lebenslangen Leibrente oder als Ratenzahlungen im Rahmen eines Auszahlungsplans mit anschließender lebenslanger Teilkapitalverrentung ab spätestens dem 85. Lebensjahr ... mehr

Auch die Luft/Wasser-Wärmepumpe funktioniert nach dem Prinzip des Kreisprozesses (siehe Kap. 1.2 – Kreisprozess der Wärmepumpe). Sie nutzt die Umgebungsluft als Wärmequelle. Ein eingebauter Ventilator saugt die Luft aktiv an und leitet sie an einen Wärmeübertrager weiter. In diesem zirkuliert ein Kältemittel, das sich erwärmt, wenn es mit der zugeführten warmen Außenluft in ... mehr

Im Vergleich zu Öl- und Gasheizungen sind Wärmepumpen äußerst wartungsarm, da sie ohne Verbrennung von fossilen Rohstoffen arbeiten. Dennoch müssen sie in definierten Zeitabständen überprüft werden, da beispielsweise der Verdampfer auf Verschmutzungen untersucht und gegebenenfalls gereinigt werden muss. Eine regelmäßige Wartung der Wärmepumpe ist daher sinnvoll. Eine gesetzli... mehr