Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Rz. 49d Weiterer Spielraum ergibt sich ganz konkret durch die in den ESRS benannten 269 Wahlrechte, die künftig deutlich abgebaut werden sollen, und darüber hinaus durch eine auffällige Diskrepanz zwischen den Zielen der themenspezifischen ESRS und den konkret anzugebenden Informationen. Grundsätzlich haben alle ESRS ein zumeist sehr breites, aber konkretes Ziel vorangestell...mehr

Gem. § 6 Abs. 4 GefStoffV müssen explosionsgefährdete Bereiche nach Anhang I Nr. 1 Abschn. 1.7 GefStoffV in Zonen eingeteilt werden (Tab. 1). Tab. 1: Zoneneinteilung nach Anha...mehr

Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung sowie der eingeteilten Zonen sind insbesondere entsprechende Arbeitsmittel auszuwählen. Dies dient der Vermeidung von Zündquellen (sekundärer Explosionsschutz). Dabei ist auf eventuelle Oberflächentemperaturen, elektrostatische Aufladungen (Ableitfähigkeit des Bodens, Erdung von Bauteilen, entsprechende Kleidung etc.), Funkenriss (Ausw...mehr

Rz. 124 Der Anspruch des Mieters bezieht sich auf die (Wieder-)Herstellung der vermieteten Sache zum vertragsgemäßen Gebrauch. Gefordert ist ein Handeln des Vermieters, das über §§ 887, 888 ZPO vollstreckungsmäßig durchzusetzen ist, wie z. B. die Verpflichtung des Vermieters zur Teppicherneuerung (LG Lüneburg, Beschluss v. 22.9.2014, 6 T 88/14, ZMR 2015, 318) oder bei vom Mi...mehr

Spektakuläre Großexplosionen wie im August 2008 in einer Propangasanlage in Toronto sind zum Glück selten. Dort mussten über 10.000 Anwohner im Umkreis von 1,6 km evakuiert werden, die Autobahn wurde gesperrt, es gab Tote und Verletzte. Explosionen können sich in nahezu allen Betrieben ereignen. Überall, wo brennbare Stoffe verarbeitet werden, ist mit Explosionen zu rechnen. ...mehr

Rz. 106 Das Berufungsurteil hielt revisionsrechtlicher Überprüfung nicht stand. Die Revision des Klägers wandte sich mit Erfolg gegen die Auffassung des Berufungsgerichts, der Kläger müsse sich im Rahmen der fiktiven Schadensberechnung die – im regelbesteuerten Fahrzeugerwerb vom 16.1.2014 enthaltene – Umsatzsteuer von 926,05 EUR anrechnen lassen. Auch die vom Berufungsgerich...mehr

Bestimmungen, nach denen ganz allgemein Ruhestörungen zu vermeiden sind und ähnliche Regelungen fügen der bestehenden Rechtslage nichts hinzu, sondern bekräftigen lediglich, was ohnehin selbstverständlich ist. Einzelne Tätigkeiten, durch die Geräusche verursacht werden, insbesondere die Musikausübung, können durch eine einseitige Hausordnung nicht untersagt werden. Das Musiz...mehr

Der Anspruch muss auf Zahlung eines Geldbetrages gerichtet sein (§ 324 Abs. 1 S. 1 AO). Arrestfähig sind sämtliche Geldforderungen gem. §§ 249 bis 323 AO, d.h. Steueransprüche, Steuervergütungsansprüche, Haftungsansprüche, Erstattungsansprüche wegen rechtsgrundloser Zahlung, Verspätungs- und Säumniszuschläge, Zinsen, Kosten sowie Zwangsgelder. Nicht arrestfähig sind dagegen Gerichtsko...mehr

Rz. 5 Nach dem früheren § 10 Abs. 1 Satz 1 MHG waren nicht nur Staffelmietvereinbarungen, sondern auch Wertsicherungs- und Gleitklauseln unwirksam. Durch § 10a MHG wurden sodann ab 1.9.1993 Wertsicherungsklauseln zulässig. Die nach dem Währungsgesetz genehmigungsfreien Wertsicherungsklauseln blieben für Wohnraum weiterhin verboten, während genehmigungspflichtige Gleitklausel...mehr

Es ist allein Sache des Mieters zu bestimmen, wer ihn in seinen Räumen aufsuchen darf. Der Mieter hat das Hausrecht, das sich auch auf den Zugang zu den Räumen erstreckt. Deshalb darf der Vermieter dem Besucher das Betreten des Hauses grundsätzlich auch dann nicht verbieten, wenn es in der Vergangenheit zu Störungen des Hausfriedens gekommen ist. Etwas anderes gilt, wenn Anh...mehr

Rz. 1 Die unmittelbar für Wohnraum geltende Bestimmung ist entsprechend anwendbar auf Grundstücke (§ 578 Abs. 1) und auf Geschäftsräume (§ 578 Abs. 2); für Pachtverhältnisse findet sich eine Abs. 1 entsprechende Regelung in § 585a. Nach § 578 Abs. 1 Satz 2 in der ab 1.1.2025 geltenden Fassung ist § 550 mit der Maßgabe anzuwenden, dass ein Mietvertrag, der für längere Zeit al...mehr

Rz. 4 Die Vorschrift bezieht sich wie der bisherige § 566 auf die gesetzliche Schriftform des § 126. Danach muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens (z. B. drei Kreuze – xxx) unterzeichnet werden. Hinweis Personengesellschaften Bei Personengesellschaften (GbR, KG, OHG, juristischen Personen) wird ...mehr

Es ist absehbar, dass sich die Payroll durch künstliche Intelligenz, Self-Service-Portale, automatisierte Datenflüsse und neue Beschäftigungsformen weiterentwickeln wird. Gleichzeitig bleiben die grundlegenden Anforderungen hinsichtlich Qualität, Sorgfalt und Transparenz bestehen. Unternehmen, die heute in ihre Payroll-Qualität investieren, sichern sich rechtlich ab und stär...mehr

Seit dem 19.5.2025 unterstützt das neue Förderprogramm Unternehmen, Stiftungen und freie Berufe bei Investitionen in Nordrhein-Westfalen – unabhängig vom Unternehmenssitz. Gefördert werden Projekte in den Bereichen Nachhaltigkeit, Digitalisierung, Mobilität und Innovation. Konditionen im Überblick: zinsgünstige Darlehen bis zu 10 Mio. EUR, Tilgungsnachlass bis zu 20 % (für KMU)...mehr

Rz. 15 Durch die im Zuge der BetrVG-Reform im Jahr 2001 aufgenommene ausdrückliche Nennung der Integration ausländischer Arbeitnehmer als Themenkomplex der Betriebsversammlung soll die gemeinsame Verantwortlichkeit der Belegschaft, des Betriebsrats und des Arbeitgebers für die Ausländerintegration klargestellt und die innerbetriebliche Diskussion über den Abbau von Fremdenfe...mehr

Die Umsatzbesteuerung von Mitgliedsbeiträgen zu Sportvereinen hat durch das Besprechungsurteil weitere Klarheit erfahren, ohne dass die Rechtslage abschließend geklärt wäre. Die Komplexität der Besteuerung nimmt danach zu. Sportvereine erhalten zugleich größere Gestaltungsmöglichkeiten für einen Vorsteuerabzug. Diese sind für alle offenen Steuerjahre zu beachten und können i...mehr

Die Bundesförderung Industrie und Klimaschutz (BIK) adressiert Unternehmen sowie Konsortien mit Betriebsstätte oder Niederlassung in Deutschland, die industrielle Prozessanlagen planen oder betreiben. Gefördert werden sowohl Investitions- als auch Innovationsvorhaben, wobei die Fördersätze je nach Modul unterschiedlich ausfallen. Aktuell ist das Programm geschlossen. Das BIK-...mehr

A ist Unternehmer, da er im Rahmen seines Architekturbüros selbstständig, nachhaltig und mit Einnahmeerzielungsabsicht tätig ist.[1] Soweit er das Haus für seine privaten Wohnzwecke nutzt, ist er nicht unternehmerisch tätig. Generell kann er Gegenstände, die er sowohl für unternehmerische als auch für unternehmensfremde (private) Zwecke verwenden möchte, insgesamt seinem Unte...mehr

Nach § 253 Abs. 1 HGB sind Rückstellungen mit dem "nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrag" anzusetzen. Es ist somit der Betrag, der zur Erfüllung der Schuld aufgebracht werden muss; dies ist bei Geldleistungsverpflichtungen der Rückzahlungsbetrag und bei Sachleistungs- oder Sachwertverpflichtungen der im Erfüllungszeitpunkt voraussichtlich ...mehr

Nicht geregelt ist die Frage, wie sich eine Herabgruppierung nach dem 30.9.2005 auf die Zahlung des Strukturausgleichs auswirkt. Nach Auffassung des BAG[1] hat eine Herabgruppierung keinerlei Auswirkung auf den vor der Herabgruppierung bestehenden Anspruch auf Strukturausgleich. Für die den Anspruch auf Strukturausgleich begründenden Voraussetzungen stellt die tarifliche Stic...mehr

Diskriminierungsverbote enthält Art. 3 Abs. 3 GG: S. 1 der Vorschrift verbietet u.a. Benachteiligungen wegen des Geschlechts, der Herkunft, des Glaubens und der religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen; S. 2 der Norm untersagt Benachteiligungen wegen einer Behinderung. Diese Benachteiligungsverbote entsprechen weitgehend denen, die in § 1 des allgemeinen Gleichbehandl...mehr

Nach dem Wortlaut und Wortsinn liegt eine Vergütungsvereinbarung i.S.v. § 3a RVG vor, wenn mit der Vereinbarung erbrachte anwaltliche Tätigkeit – wenn auch zusätzlich – entlohnt, mithin vergütet werden soll (LG Koblenz, Urt. v. 27.11.2024 – 15 O 97/24, AGS 2025, 66). Auch für eine solche Zusatzvereinbarung gilt das Formerfordernis der Textform, und zwar auch dann, wenn zwisc...mehr

Rz. 22 Alle Differenzen, gleich welcher Ursache, lassen sich in 3 Arten klassifizieren: permanente Differenzen, quasi-permanente Differenzen, temporäre Differenzen. Rz. 23 Permanente Differenzen stellen sich dann ein, wenn sich die Differenzen zwischen Handels- und Steuerrecht aufgrund der Rechnungslegungsvorschriften bzw. steuerlicher Ansatzvorschriften in der Zukunft nicht meh...mehr

Der diesjährige Deutsche Anwaltstag wird vom 8. bis 12. Juni in Freiburg stattfinden. Wie die Veranstalter mitteilen, sollen dabei die ersten Tage (8. bis 10.6) rein virtuell im Web und die letzten Tage (10. bis 12.6.) auch in Präsenz in der Messehalle Freiburg (Sick-Arena/Halle 4, Neuer Messplatz 1) stattfinden. Das Motto der diesjährigen Veranstaltung lautet „Anwaltschaft i...mehr

Rz. 1 Latente Steuern verbinden die sich zunehmend von der handelsrechtlichen Abbildung entfernende steuerliche Abbildung mit der handelsrechtlichen Abbildung, wobei es zunächst unerheblich ist, ob die handelsrechtliche Abbildung allein auf dem HGB oder auch auf den IFRS basiert. Die Notwendigkeit kann an folgendem vereinfachten Beispiel verdeutlicht werden: Praxis-Beispiel E...mehr

Der Zweite Senat (BAG, Teilurt. v. 18.6.2025 – 2 AZR 96/24 [B], NZA 2025, 1400 m. zustimmender Anm. Keller, ZIP 2025, 153) hat im Rahmen eines Bestandsschutzrechtsstreits auch zum Zeugnisanspruch entschieden. Die Parteien hatten eine Rechtswahl des Staates Illinois (USA), dem Sitz der beklagten Fluggesellschaft, getroffen. Das Recht des Bundesstaates Illinois kennt keinen Ze...mehr

In Unternehmen begegnen sich viele Menschen und haben Kontakt miteinander. Daher besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit einer Verbreitung ansteckender Krankheiten. Aus Sicht des Betriebs sind folgende wesentliche Hygieneregeln einzuhalten: Geeignete Sanitäranlagen, Verwendung von Seifenspendern, Einmalhandtüchern oder Händetrocknern (keine gemeinschaftlichen Handtücher un...mehr

Die AwSV enthält technische und organisatorische Grundsatzanforderungen an den Betreiber von Anlagen: Wassergefährdende Stoffe dürfen nicht austreten können. Undichtheiten aller Anlagenteile, die mit wassergefährdenden Stoffen in Berührung stehen, müssen schnell und zuverlässig erkennbar sein. Austretende wassergefährdende Stoffe müssen schnell und zuverlässig erkannt und zurüc...mehr

Freistellungsaufträge müssen nach amtlich vorgeschriebenem Muster erteilt (und geändert) werden, welches grundsätzlich unterschrieben werden muss. Eine Erteilung per Fax bzw. im elektronischen Verfahren (PIN/TAN-Verfahren) ist zulässig.[2] Praxis-Tipp Freibetrag auf mehrere Kreditinstitute aufsplitten Es muss nicht immer das maximale Volumen freigestellt werden, vielmehr könne...mehr

Die Mitarbeiter werden in der Zukunft mit einem höheren Lebensalter in den Ruhestand wechseln. Die Gesunderhaltung von älteren Mitarbeitern ist auch ein wirtschaftlicher Faktor. Je geringer der Krankenstand ist, um so geringer sind die Kosten für diese Fehlzeiten. Die Work-Life-Balance gewinnt an Bedeutung. Hier kann der Betriebsarzt sein Fachwissen entsprechend einbringen. M...mehr

Der Geschäftsführer kann strafrechtlich belangt werden, wenn er Täter, Anstifter oder Gehilfe einer Steuerhinterziehung oder Steuerhehlerei ist. Diese Tatbestände können nur vorsätzlich verwirklicht werden; sie werden mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe belegt (vgl. §§ 370, 374 AO). Nach § 71 AO haftet der Steuerhinterzieher (§ 370 AO) oder der Steue...mehr

Rz. 3 § 25 ermächtigt die Elterngeldstellen im Sinne des § 12 Abs. 1 BEEG bei den Standesämtern Personenstandsdaten abzurufen. Die Standesämter erhalten die Befugnis zur Übermittlung der Daten und die Elterngeldstellen die Ermächtigung, die in der Norm genannten personenbezogenen Daten abzurufen. Ähnliche Regelungen finden sich z. B. in § 108a SGB IV und § 203 SGB V Die Date...mehr

Rz. 37 Macht der Arbeitnehmer seinen Rechtsanspruch auf Elternteilzeit geltend, besteht für den Arbeitgeber eine Verhandlungsobliegenheit. Verhandelt er nicht, stimmt er damit zwar noch nicht dem Anspruch auf Elternteilzeit zu. Der Arbeitgeber kann aber dem Arbeitnehmer keine Einwendungen entgegenhalten, die im Rahmen einer Verhandlung hätten ausgeräumt werden können, wenn e...mehr

Rz. 27 Die Elternzeit kann zur Inanspruchnahme der Schutzfristen des § 3 MuSchG (nicht aber bei anderen Beschäftigungsverboten) auch ohne Zustimmung des Arbeitgebers vorzeitig beendet werden; in diesen Fällen soll die Arbeitnehmerin dem Arbeitgeber die Beendigung der Elternzeit rechtzeitig mitteilen. Darin liegt aber keine Erklärungsfrist. Die Beendigung der Elternzeit tritt ...mehr

Arbeitgebern, die ihren Arbeitnehmern Datenverarbeitungsgeräte, das entsprechende Zubehör und einen Internetzugang nicht nur zur Nutzung überlassen, sondern unentgeltlich oder verbilligt übereignen wollen, wird durch § 40 Abs. 2 Nr. 5 EStG die Möglichkeit eröffnet, die für diesen steuerpflichtigen Vorgang anfallende Lohnsteuer pauschal mit 25 % zu erheben und zu übernehmen. ...mehr

Die Luft/Luft-Wärmepumpe ist aufgrund einer völlig anderen Funktionsweise nicht mit den anderen 3 Wärmepumpenarten zu vergleichen. Zwar wird auch hier – wie bei der Luft/Wasser-Wärmepumpe – die thermische Energie der Luft genutzt. Anstelle der Fußbodenheizung oder der Heizkörper dient jedoch Luft als Wärmeverteilsystem. Luft/Luft-Wärmepumpen verursachen zudem den geringsten ...mehr

Auch die Luft/Wasser-Wärmepumpe funktioniert nach dem Prinzip des Kreisprozesses (siehe Kap. 1.2 – Kreisprozess der Wärmepumpe). Sie nutzt die Umgebungsluft als Wärmequelle. Ein eingebauter Ventilator saugt die Luft aktiv an und leitet sie an einen Wärmeübertrager weiter. In diesem zirkuliert ein Kältemittel, das sich erwärmt, wenn es mit der zugeführten warmen Außenluft in ...mehr

Im Vergleich zu Öl- und Gasheizungen sind Wärmepumpen äußerst wartungsarm, da sie ohne Verbrennung von fossilen Rohstoffen arbeiten. Dennoch müssen sie in definierten Zeitabständen überprüft werden, da beispielsweise der Verdampfer auf Verschmutzungen untersucht und gegebenenfalls gereinigt werden muss. Eine regelmäßige Wartung der Wärmepumpe ist daher sinnvoll. Eine gesetzli...mehr

Grundsätzlich sind sowohl Neu- als auch Altbauten für Wärmepumpen geeignet. In beiden Fällen gilt, dass zuerst der Wärmebedarf mittels Wärmedämmung möglichst stark verringert werden sollte, damit sich der Einsatz einer Wärmepumpe lohnt. Wärmepumpen eignen sich besonders gut in Häusern, in denen Niedertemperatur-Heizsysteme wie eine Fußbodenheizung (Flächenheizung) als Wärmea...mehr

Baurechtlich werden außen aufgestellte Wärmepumpen häufig als gebäudeähnliches Bauwerk eingestuft. In diesem Fall gilt je nach Bauordnung des jeweiligen Bundeslandes, dass ein Abstand der Wärmepumpe zum Nachbarn von 3 beziehungsweise mindestens 2,5 Metern eingehalten werden muss. In einigen Bundesländern und Kommunen sind Wärmepumpen direkt an der Grundstücksgrenze erlaubt, ...mehr

Der Wirkungsgrad einer Wärmepumpe entscheidet, wie effizient die Wärmepumpe arbeitet. Die Wirtschaftlichkeit einer Heizung mit Wärmepumpe hängt von verschiedenen Faktoren ab – und sie muss immer in Relation zu anderen Heizsystemen gesehen werden (siehe auch Kap. 3.1). Stromkosten Dazu zählen einmal die Kosten für den benötigten Strom. Ist der Strompreis niedrig und werden spez...mehr

Jahresarbeitszahl (JAZ) Ein wesentliches Messkriterium für die Effizienz und Qualität einer Heizungsanlage mit Wärmepumpe ist die Jahresarbeitszahl (JAZ). Sie gibt Auskunft über die Energieeffizienz der Heizanlage, indem sie das Verhältnis von gelieferter Wärme und elektrischer Antriebsenergie beschreibt. Hierzu sind die Temperatur der Wärmequelle (Luft, Wasser, Erde) und die...mehr

Die Genehmigungspflicht von Heizsystemen mit Wärmepumpe unterscheidet sich je nach der gewählten Wärmequelle: Alle Ausführungen von Luft/Wasser-Wärmepumpen können ohne Genehmigung aufgestellt werden. Jedoch gibt es regionale oder baulich bedingte Ausnahmen, etwa bei denkmalgeschützten Häusern oder in sehr eng bebauten Siedlungen. Im Vorfeld sollte also mit der zuständigen Gem...mehr

Nach dem 1.1.2025 eingebaute Heizungsanlagen sind mit einer Messausstattung zur Erfassung des Energieverbrauchs und der erzeugten Wärmemenge sowie mit einer zugänglichen Energieverbrauchs- und Effizienzanzeige auszurüsten (§ 71a GEG). Dies gilt nicht für Biomasseheizungen und Luft/Luft-Wärmepumpen. Die Ausstattungen müssen fernablesbar sein und dabei den Datenschutz und die ...mehr

Erstmals wird eine Betriebsprüfung von Wärmepumpen eingeführt (§ 60a GEG). Bislang waren nur Heizungsanlagen mit Verbrennungsprozessen betroffen, die regelmäßig im Rahmen der Abgasmessung und Feuerstättenschau kontrolliert werden. Von der neuen Betriebsprüfung betroffen sind Gebäude mit mindestens 6 Wohn- oder sonstigen Nutzungseinheiten, die als Heizungsanlage mit einer Wärm...mehr

Die Installation eines Wärmepumpenheizsystems ist sehr davon abhängig, welche Wärmequelle gewählt wurde und ob daher umfangreichere Erdarbeiten erforderlich sind, die den Installationsaufwand erhöhen: Luft/Wasser-Wärmepumpen sollten möglichst nah am Haus stehen, damit ein Wärmeverlust des Heizungswassers durch den Transport in die Heizungsrohre verhindert wird. Sie benötigen ...mehr

Die Heizleistung ist von der Größe und dem Dämmzustand des Gebäudes sowie der Anzahl der Bewohner abhängig. Während moderne Energieeffizienzhäuser maximal einen Heizwärmebedarf von 30 kWh/m2a haben dürfen, kann dieser bei unsanierten Altbauten durchaus bei um die 300 kWh/m2a liegen. Bei den Heizstunden beträgt der deutsche Durchschnittswert 2.000 Stunden pro Jahr. Auch die Hö...mehr

Wärmepumpen dienen der Heizungsunterstützung. Zu einem Heizsystem werden sie erst mit einer Wärmequelle. Dabei können die unterschiedlichen Wärmequellen (Sole, Wasser, Luft) alle mit einer Wärmepumpe kombiniert werden. Auch die Kombination einer Holzheizung (Pellets, Scheitholz, Holzschnitzel) oder einer PV-Anlage mit einer Wärmepumpe sind möglich. Alle diese Kombinationen ha...mehr

In einem strombetriebenen Kompressor, dem sogenannten Verdichter, wird das nun gasförmige Kältemittel zusammengedrückt, wodurch sich Druck und Temperatur des Kältemittels stark erhöhen. Während der Kompressor ständig weiteres Kältemittel aus dem Verdampfer absaugt, verdampft die Flüssigkeit weiter und die Temperatur wird deutlich höher als die unter niedrigem Druck. Je höher...mehr

Als letztes Bauteil ist in einer Wärmepumpe mindestens ein Wärmetauscher vorhanden, wobei der Begriff Wärmeüberträger eigentlich zutreffender ist. Denn ein Wärmetauscher ist ein Bauteil, das zur Übertragung von Wärme von einem Medium auf ein anderes dient. Nahezu alle Wärmepumpen auf dem Markt verfügen über 2 Wärmetauscher: den Verdampfer und den Verflüssiger. Der erste entzi...mehr