Reisekosten / 2.1.3 Erste Tätigkeitsstätte durch quantitative Zuordnung

Dominic Eser

Fehlt eine dienst- oder arbeitsrechtliche Festlegung auf eine erste Tätigkeitsstätte oder ist sie nicht eindeutig erfolgt, bestimmt das Gesetz^{^[1]} als erste Tätigkeitsstätte die betriebliche Einrichtung (Arbeitgeber, Konzernunternehmen, Dritter), an der der Arbeitnehmer

typischerweise arbeitstäglich oder
je Arbeitswoche zwei volle Arbeitstage oder
je Arbeitswoche mindestens ein Drittel seiner vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit

dauerhaft tätig werden soll. Für die Auslegung des Kriteriums "dauerhaft" gelten die obigen Grundsätze entsprechend.

Praxis-Beispiel

Quantitative Zuordnung

Ein Arbeitnehmer wird unbefristet eingestellt, um dauerhaft in der Filiale A des Arbeitgebers zu arbeiten. Tatsächlich arbeitet er in den ersten 30 Monaten seiner Tätigkeit in der Filiale A nur 2 Tage wöchentlich und die anderen 3 Tage in der Filiale im Nachbarort B. Der Arbeitgeber hat seinen Mitarbeiter für die ersten 30 Monate der Filiale B im Nachbarort zugeordnet.

In den 30 Monaten hat der Arbeitnehmer in der Filiale B keine erste Tätigkeitsstätte, weil er dort nicht dauerhaft zugeordnet ist. Durch die Regeln der quantitativen Zuordnung ist die Filiale A erste Tätigkeitsstätte, da der Arbeitnehmer dort dauerhaft an zwei vollen Arbeitstagen tätig werden soll.

Im Gegensatz zur arbeitsrechtlichen Zuordnung erfordert die quantitative Zuordnungsregel, dass der Arbeitnehmer an der betrieblichen Einrichtung seine eigentliche berufliche Tätigkeit ausübt. Es genügt nicht, wenn der Arbeitnehmer die Firma nur aufsucht um Aufträge abzuholen, Berichte zu fertigen, Wagenpflege durchzuführen oder sonstige Begleitarbeiten zu verrichten.

Praxis-Beispiel

Quantitative Zuordnung bei Außendienstmitarbeitern

Ein Kundendienstmonteur, der von seinem Arbeitgeber keiner betrieblichen Einrichtung dauerhaft zugeordnet ist...

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