Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Silke Morsch Der Entwurf des Gesetzes zur Reform des Kindschaftsrechts (KiMoG) verspricht den Aufbruch ins 21. Jahrhundert. Er stärkt die Rechte der Kinder und ihren Schutz vor Gewalt, erweitert Umgangsrechte und schafft gesetzliche Grundlagen für Elternvereinbarungen, Entscheidungsbefugnisse von Stiefeltern und anderen Bezugspersonen sowie die Vertretung bei der Geltendmachu... mehr

Musil, Abzugsbeschränkungen bei der AbgSt als steuersystematisches und verfassungsrechtliches Problem, FR 2010, 149; Müller/Spanke, Auswirkungen der AbgSt auf die Errichtung gemeinnütziger Stiftungen, BB 2010, 2324; Lambrecht, Einkünfte aus KapVerm, FR 2012, 1008; Graf/Paukstadt, AbgSt – Praxiserfahrungen, Verbesserungsbedarf und Gestaltungsempfehlungen, FR 2011, 249; Worgulla, ... mehr

Rn. 291b Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Will der einen luf Betrieb führende StPfl wegen dessen ertragsteuerlicher Beurteilung für die Zukunft finanzielle Planungssicherheit erlangen, bietet die FinVerw hierfür grundsätzlich das Instrument der sog verbindlichen Auskunft an (geregelt in § 89 AO sowie in der Steuer-Auskunfts-VO v 30.11.2007, BGBl I 2007, 2783). Die hierfür gestellt... mehr

Die gesetzliche Regelung eines Auskunftsrechts des Kindes gegen jeden Elternteil über seine Abstammung wird als uneingeschränkt positiv gewertet. Zwar wird hier erneut "nur" den Vorgaben der höchstgerichtlichen Rechtsprechung gefolgt,[31] zutreffend sind aber jedenfalls die zugrundeliegenden Erwägungen, die Abstammung gehöre als Individualisierungsmerkmal zur Persönlichkeit ... mehr

Rn. 169 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Das Ziel des Gesetzgebers, das er mit Einfügung von § 15 Abs 3 Nr 2 EStG durch Art 7 des StBereinG 1986 (BGBl I 1985, 2436) – und der Streichung des § 2 Abs 2 Nr 1 GewStG – in erster Linie verfolgte, bestand darin, die vom BFH aufgegebene Gepräge-Rspr (s Rn 165) mit Rückwirkung gesetzlich zu kodifizieren (so BR-Drucks 165/85; BR-Drucks 10/3... mehr

Tz. 60 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Der IASB fordert von den berichtenden Unternehmen, dass im MC diejenigen Faktoren, welche die wirtschaftliche Entwicklung, die wirtschaftliche Lage und die Fähigkeit des berichtenden Unternehmens zur Wertschaffung und zur Generierung von Zahlungsströmen in der Zukunft beeinflussen könnten, aus Sicht des Managements (management’s perspective)... mehr

Die Umsetzung des PNOG erfolgt insbesondere durch: Stärkung der häuslichen Pflege Pflegebedürftige sollen möglichst lange zu Hause versorgt werden können ("ambulant vor stationär"). Dafür werden neue Leistungsbudgets und Unterstützungsangebote geschaffen. Einführung einer Pflegebegleitung Zum 1.1.2029 wird ein Anspruch auf fachliche Begleitung und Unterstützung in der häuslichen... mehr

Während sich das bereits 1900 in Kraft getretene BGB durch sprachliche Genauigkeit, Kürze und Prägnanz auszeichnet, daher – vor allem angesichts eines hohen Abstraktionsgrades und daraus resultierend auch Adaptivität – noch heute in wesentlichen Teilen Geltung hat und diese voraussichtlich auch noch in Zukunft behalten wird, kann der RefE diese Zuschreibungen für sich nicht ... mehr

Rn. 281 Stand: EL 178 – ET: 01/2025 Die Absicht der Gewinnerzielung zeigt sich in dem Bestreben, während des Bestehens des Betriebs, dh von seiner Gründung bis zu seiner Veräußerung, Aufgabe oder Liquidation, aufs Ganze gesehen, einen Gewinn zu erzielen; erforderlich ist demzufolge also ein subjektives Wollen des StPfl, dessen Ziel ein bestimmtes objektives Ergebnis ist und d... mehr

Rn. 1416 Stand: EL 191 – ET: 08/2026 Nach § 20 Abs 3a S 1 EStG sind Korrekturen iSd § 43a Abs 3 S 7 EStG erst zu dem dort genannten Zeitpunkt zu berücksichtigen. Hierdurch soll erreicht werden, dass zwischen dem Steuerabzugsverfahren und einem Veranlagungsverfahren keine Divergenz entsteht, indem die Korrektur im Steuerabzugsverfahren auch materiell-rechtlich für die Veranlag... mehr

Rn. 64a Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Zur Erstellung besonderer (Wert)-Ergänzungsbilanzen der Gesellschafter zur StB der PersGes kommt es in folgenden Fällen: mehr

Tz. 43 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Das Gremium der Treuhänder der IFRS-Stiftung (IFRS Foundation Trustees; kurz: Trustees) umfasste zunächst 19, seit der im Jahr 2005 erfolgten Satzungsüberarbeitung 22 Personen mit unterschiedlicher geografischer und beruflicher Herkunft (vgl. IFRS Foundation, Constitution, 2021, Tz. 5ff.). Ihm kommt in erster Linie eine Aufsichts- und Finanzi... mehr

Verwaltungsanweisungen: BMF v 19.10.2017, BStBl I 2017, 1431 (Abgrenzung der LuF vom Gewerbe im Bereich des Weinbaus, ertragsteuerliche Behandlung eigener und fremder Erzeugnisse in Haupt- und Nebenbetrieben). Rn. 12 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Weinbau ist die auf planmäßige Gewinnung und Verwertung von Weinreben gerichtete Tätigkeit. Der Weinbau besteht danach nicht nur in der... mehr

Rn. 102 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Für die sachliche Entlastungsberechtigung fordert § 50d Abs 3 S 1 Nr 2 EStG den wesentlichen Zusammenhang der Einkunftsquelle mit der wirtschaftlichen Tätigkeit der Körperschaft. Dieser kann auch nur teilweise bestehen, die Entlastungsberechtigung ist dann nur anteilig zu gewähren. Das Gesetz enthält keine Definition des "wesentlichen Zusamm... mehr

Rn. 13c Stand: EL 192 – ET: 10/2026 Unter der Ägide der Bilanzbündeltheorie wurde die Auszahlung eines Darlehens der Gesellschaft an den Gesellschafter, unabhängig von dessen Ausgestaltung, grundsätzlich als Entnahme des Gesellschafters aus der Gesellschaftskasse, wurden Tilgungs- und Zinszahlungen des Gesellschafters als Einlage behandelt. Das ist seit Geltung der Theorie von... mehr

Fleischer, Leitbildwandel im Recht der BGB-Gesellschaft. Ein erster Rundgang durch den Mauracher Entwurf zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, DB 2020, 1107; Kilincsoy, Analyse der Modernisierung des PersGes-Rechts durch das MoPeG, FR 2021, 248; Schiffers, Optionsmodell für PersGes nach dem Körperschaftsteuermodernisierungsgesetz: handels- und steuerbilanzielle A... mehr

Tz. 178 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Aufgrund der Verlautbarungsart des PS MC (2025) als unverbindliche Anwendungsleitlinie und des im PS MC (2025) verfolgten prinzipienorientierten Ansatzes zur Ermittlung der konkreten Berichtsinhalte ist weder eine qualitative Verbesserung der (Konzern-)Lageberichterstattung in Europa noch eine kurzfristige Konvergenz der Managementberichters... mehr

Tz. 81 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Die in einem nach PS MC (2025) aufgestellten MC aufgenommenen Angaben müssen allgemeine qualitative Anforderungen erfüllen (PS MC.5.1f. (2025)). Die Erfüllung dieser allgemeinen qualitativen Anforderungen dient dazu, zum einen den übergeordneten Zielen der Managementberichterstattung nach IFRS (Tz. 19) nachzukommen und zum anderen die geforde... mehr

Rn. 1319 Stand: EL 191 – ET: 08/2026 Ein Swap (auf Deutsch "Tausch") ist ein Geschäft, bei dem Forderungen oder Verbindlichkeiten in gleicher oder fremder Währung getauscht werden, um einen Finanzierungs-, Zins oder Renditevorteil zu erzielen. Es handelt sich um eine vertragliche Vereinbarung zum Austausch von Zahlungsströmen. Beim Zinsswap tauschen die Vertragspartner in der ... mehr

Loose/Hölscher/Althaus, JStG 2007: Anwendungsbereich und Auswirkungen der Einschränkung der Freistellungsmethode, BB 2006, 2724; Vogel, Neue Gesetzgebung zur DBA-Freistellung, IStR 2007, 225; Salzmann, Abschied vom Verbot der "virtuellen" Doppelbesteuerung, IWB 2012, 471; Kempf/Bandl, Hat Treaty override in Deutschland eine Zukunft?, DB 2007, 1377; Meretzki, Greift § 50d Abs 9 E... mehr

Tz. 137 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Angaben zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage eines berichtenden Unternehmens sind vor allem im Jahres- bzw. Konzernabschluss des Unternehmens zu finden (PS MC.13.1f. (2025)). Die Berichterstattung im MC verfolgt als eines der übergeordneten Ziele, Investoren, Kreditgeber und andere Gläubiger dabei zu unterstützen, die im Jahres- bzw. Kon... mehr

Rn. 51b Stand: EL 192 – ET: 10/2026 Für eine Unternehmensform, bei der an einer GmbH ein oder auch mehrere stille Gesellschafter atypisch still beteiligt sind (grundsätzlich zur atypisch stillen Gesellschaft bei Mehrgliedrigkeit s Rn 51), wird in der Literatur die gängige Bezeichnung "GmbH & atypisch Still" verwendet. Vertragsparteien sind die GmbH als Inhaber eines Handelsg... mehr

Rn. 60 Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Gemäß § 13 Abs 2 Nr 2, § 13a Abs 3 Nr 4, Abs 7 EStG aF gehörte (seit EStG 1925; dort § 27 Abs 1) der Nutzungswert der Betriebsleiter- und Altenteilerwohnung zu den Einkünften aus LuF, wenn die Wohnung die bei Betrieben gleicher Art übliche Größe nicht überschritt. In diesem Fall waren die Wohnung(en) samt dem dazugehörigen Grund und Boden no... mehr

Tz. 67 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Mit dem Grundsatz der Aufnahme zukunftsorientierter Berichtsinhalte wird vom berichtenden Unternehmen gefordert, zukunftsorientierte Angaben (forward-looking information) wie Schätzungen, Näherungswerte und Prognosen in einen MC aufzunehmen (PS MC.3.11 (2025)). Dies umfasst auch die wesentlichen Einflussfaktoren, die für die Einschätzung der... mehr

Rn. 283 Stand: EL 178 – ET: 01/2025 Als Gewinn im Sinne einer Gewinnerzielungsabsicht ist eine Vermögensmehrung zu verstehen, die sich in einer nach steuerrechtlichen Grundsätzen ermittelten BV-Mehrung oder in einem sonstigen allg wirtschaftlichen Vorteil zeigen kann (BFH v 25.06.1984, BStBl II 1984, 751 unter C.4.2.a.), wobei eine durch die Betätigung verursachte Minderung d... mehr

Rn. 1364 Stand: EL 191 – ET: 08/2026 Finanzinnovation ist ein Sammelbegriff für Wertpapiere und Kapitalforderungen. Hierbei werden die Ausgestaltungsmerkmale (zB Laufzeit, Verzinsung oder Kapitalrückgabe) in bestimmter Weise verändert, dh, dass zB kein fester, sondern ein variabler Zinssatz vereinbart wird sowie die Vergütung oder die Rückzahlung von einem Ereignis abhängig g... mehr

Stadie, Die teilweise gewerblich tätige PersGes, FR 1989, 93; Söffing, Beteiligung einer nicht gewerblich tätigen PersGes an einer gewerblich tätigen PersGes, FR 1994, 805; Neu, Einkünfteinfektion nach § 15 Abs 3 Nr 1 EStG – Genügt der Obstkarren?, DStR 1995, 1893; Schulze-Osterloh, Verfassungswidrigkeit der Kodifikation der Abfärbetheorie, GS Knobbe-Keuk, 1997, 531; Söffing, An... mehr

Wie bereits das Kindschaftsrechtsreformgesetz vom 16.12.1997 dient der vorliegend besprochene Reformversuch dem übergeordneten Zweck, das Kindschaftsrecht an die sozialen Strukturen einer im Umbruch befindlichen modernen Gesellschaft (mit gleichgeschlechtlichen Ehen, nichtehelichen Partnerschaften, Patchworkfamilien etc.) zu adaptieren. In dieser Hinsicht handelt es sich bei... mehr

Rn. 69 Stand: EL 177 – ET: 12/2024 Der steuerliche Gewinn- oder Verlustanteil eines Gesellschafters richtet sich grundsätzlich nach dem vertraglich vereinbarten Gewinnverteilungsschlüssel: s Rn 68. Einer rückwirkenden Änderung einer praktizierten Gewinnverteilung steht der Grundsatz der Unabänderlichkeit des verwirklichten Einkünfteerzielungstatbestandes entgegen: s Weber-Gre... mehr

Rn. 77 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Die Nutzungswertbesteuerung für eine Wohnung (s Rn 78), die sich in einem Gebäude o Gebäudeteil befindet, das nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften ein Baudenkmal (s Rn 79) ist, kann entsprechend § 13 Abs 2 Nr 2 EStG (ohne zeitliche Befristung) über den VZ 1986 hinaus fortgeführt (s Rn 80) werden, wenn die Wohnung die bei Betrie... mehr

Bei Gewerbetreibenden, Freiberuflern und bilanzierenden Unternehmern bildet der Gewinn die Grundlage für die Errechnung des Unterhaltsbedarfs und der Leistungsfähigkeit.[9] Das HGB, die AO und das EStG enthalten maßgebliche Aussagen für die Feststellung des Gewinns. Das Einkommenssteuerrecht beruht auf einer Zweiteilung der Einkünfte in Gewinn- und Überschusseinkünfte, § 4 A... mehr

Rn. 109 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Der GrS hat in seinem Beschluss BFH v 29.05.1972, GrS 4/71, BStBl II 1973, 5 eingehend zur steuerlichen Anerkennung der Gewinnverteilung bei Aufnahme nicht oder nur in nachgeordneter Funktion (BFH BFH/NV 1986, 327) mitarbeitender Familienangehöriger (Kinder oder Ehegatten) in das Unternehmen des Schenkers durch Schenkung eines KG-Anteils S... mehr

Tz. 120 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Die Berichterstattung über Ressourcen und Beziehungen in einem MC baut auf dem Geschäftsmodell und der Strategie des berichtenden Unternehmens auf, da die Umsetzung und Weiterentwicklung des Geschäftsmodells maßgeblich von den unternehmensinternen Ressourcen und Beziehungen abhängen (PS MC.10.1 (2025)). Ressourcen und Beziehungen sind dabei ... mehr

Tz. 136 Stand: EL 151 – ET: 10/2026 Ein Sportler des Vereins gilt als unbezahlt, wenn er vom Verein oder einem Dritten nicht über eine Aufwandsentschädigung hinaus Vergütungen oder andere Vorteile erhält. Als Bezahlung gelten nicht, wenn dem Sportler vom Verein oder einem Dritten der von ihm durch Einzelnachweis nachgewiesene Aufwand erstattet wird. In diesem Fall kann die mona... mehr

Tz. 142 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Bei einen MC handelt es sich um einen Teil der Finanzberichterstattung, in dem die Perspektive der Unternehmensleitung auf diejenigen Faktoren gerichtet wird, die in der aktuellen Berichtsperiode die VFE-Lage des berichtenden Unternehmens wesentlich beeinflusst haben oder diese in der Zukunft wesentlich beeinflussen werden (PS MC.BC2 (2025)... mehr

Rn. 180a Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Die Vorschrift soll dazu dienen, dass Wettbewerbsverzerrung gegenüber der Landwirtschaft zu deren Ungunsten entgegengewirkt wird. Mit dem Ausgleichs- und Abzugsverbot des § 15 Abs 4 S 1 u 2 EStG wird der Schutz der traditionellen Tierzucht und Tierhaltung auf selbstbewirtschafteten ausreichenden landwirtschaftlichen Flächen vor der industr... mehr

Kanzler, Die steuerlich Gewinnermittlung zwischen Einheit und Vielfalt, FR 1998, 233; Jachmann, Die Einkommensbesteuerung aus LuF und ihre Zukunft, Agrarrecht 1999, 1; Geckle, § 13a EStG – Erwartungen und Wirklichkeit, HLBS-Report 2004, 81; Wiegand, Vorschläge der FinVerw zur Neustrukturierung der Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen gem § 13a EStG, HLBS-Report 2014, 112; K... mehr

Lang, Reform der Familienbesteuerung, in FS Franz Klein, Köln 1994, 437; Becker, Steuerprogression und Steuergerechtigkeit, in FS Franz Klein, Köln 1994, 379; Haller, Zur Freistellung des "Existenzminimums" bei der Einkommensbesteuerung, in FS Franz Klein, Kölb 1994, 409; Esser, Steuerfreistellung des Existenzminimums: Nullzone, Steuerabzug oder Abzug von der Bemessungsgrundlag... mehr

Rn. 70d Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Ein steuerlicher Mehrgewinn kann schließlich auf der Aufdeckung stiller Reserven anlässlich der Erhöhung der Wertansätze einzelner Aktivposten anlässlich einer Bp beruhen. Wird – wie in der Praxis üblich – die HB des betreffenden Jahres nicht nachträglich angepasst, so sind die steuerlichen Mehrgewinne im Weg der Schätzung – also unter Berü... mehr

Rn. 110 Stand: EL 187 – ET: 02/2026 Trotz aller Kritik hält der BFH an den Grundlagen des Beschlusses v 29.05.1972 (BFH BStBl II 1973, 5; s Rn 109) fest (IV Senat des BFH v 21.09.2000, BStBl II 2001, 299; BFH v 24.07.1986, BStBl II 1987, 54) und beschäftigt sich mit der praktischen Umsetzung. Eine Verfassungsbeschwerde war erfolglos (BVerfG HFR 1979, 388). Die StPfl haben sic... mehr

Tz. 19 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Das Ziel eines MC ist die Informationsvermittlung. Ein MC soll solche Informationen vermitteln, die (PS MC.3.1 (2025)) mehr

Rn. 74a Stand: EL 192 – ET: 10/2026 Notwendiges Sonder-BV I liegt auch dann vor, wenn der Gesellschafter der PersGes unmittelbar zur Nutzung überlassenen Grundbesitz von Dritten gemietet und gepachtet hat (BFH BStBl II 1986, 304 mit Anmerkung Söffing, FR 1986, 109; BFH BStBl II 1977, 150/52). Wegen des umgekehrten Falles s Rn 75 zu (2). Hat der Gesellschafter ein Grundstück de... mehr

Rn. 59a Stand: EL 172 – ET: 04/2024 Die Verwertung der mittels Wind-, Solar- bzw Wasserkraft erzeugten Energie stellt grundsätzlich eine gewerbliche Betätigung dar, weil insoweit keine planmäßige Nutzung der natürlichen Kräfte des Bodens erfolgt (R 15.5 Abs 12 S 1 EStR 2012). Dementsprechend kann sie auch nicht im Rahmen eines luf Nebenbetriebs erfolgen, weil Wind-, Solar- un... mehr

Rn. 37 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Eine Gesellschaft, deren Zweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und bei der die Haftung gegenüber den Gesellschaftsgläubigern bei einem oder mehreren Gesellschaftern auf den Betrag eines bestimmten Betrages (Haftsumme) beschränkt ist (Kommanditisten) und bei der bei mindestens einem Gesellscha... mehr

Rn. 321 Stand: EL 192 – ET: 10/2026 Allgemein s Rn 320. mehr

Weber-Grellet, Keine Abfärbung gewerblicher Beteiligungseinkünfte einer vermögensverwaltenden KG auf ihre Einkünfte aus VuV – Anmerkung zu BFH v 06.10.2004, StuB 2005, 167; Heuermann, Entfärbungen – Reduktionen der Abfärbewirkung bei Beteiligungseinkünften, DB 2004, 2548 Kratzsch, Abfärbewirkung durch Beteiligungseinkünfte bei vermögensverwaltenden GbR, GStB 2005, 285; Hallerba... mehr

Rn. 100 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Die Durchschnittssatzgewinnermittlung endet nach § 13a Abs 1 S 4 EStG in dem Wj, das nach Bekanntgabe der Mitteilung endet, durch welche die FinBeh auf den Beginn der Buchführungspflicht oder den Wegfall einer der Gewinnermittlungsberechtigungen nach § 13a EStG hingewiesen hat. Eine Frist für die Mitteilung schreibt das Gesetz nicht vor. Da... mehr

Anzinger/Hönsch, Kommentierung zu §§ 106–113 WpHG, in Assmann/Schneider/Mülbert, Wertpapierhandelsrecht-Kommentar, 8. Aufl. 2023; Arbeitskreis "Externe Unternehmensrechnung", Enforcement der Rechnungslegung, DB 2002, S. 2173–2177; Arbeitskreis "Externe Unternehmensrechnung", Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Bilanzkontrollgesetzes, DB 2004, S. 329–332; Assmann, Ad-hoc-P... mehr

Verwaltungsanweisungen: BMF v 11.03.2010, BStBl I 2010, 227 (Rentenerlass IV) mit Änderung Tz 85 durch BMF v 06.05.2016, BStBl I 2016, 476 (Ablösung eines Nießbrauchsrechts, Anwendung der BFH-Rspr). Rn. 270 Stand: EL 192 – ET: 10/2026 Wird ein luf Betrieb von einer Generation auf die nächste übertragen, ist es auch heute noch üblich, dass dem Übergeber Versorgungsleistungen (Al... mehr

Scholtz, Pensionsrückstellungen bei Mitunternehmerschaften, DStZ 1985, 211; Flume, Die Pension für den ausgeschiedenen Gesellschafter-Geschäftsführer einer PersGes oder eine Witwe und die nach dem Entwurf eines GeprägerechtsprechungsG beabsichtigte steuerliche Regelung, DB 1985, 2370; Brandenberg, Versorgungsleistungen einer PersGes an die Witwe eines Gesellschafters, wenn die... mehr