Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Mit den beschriebenen Blockchain Use-Cases sowie technischen Infrastrukturprojekten im Steuerrecht zeigt sich die kontinuierliche Bewertung und der Versuch, die Blockchain-Technologie in steuerliche Prozesse zu integrieren. Treiber dieser Entwicklungen sind eine zunehmende Digitalisierung und Globalisierung der Wirtschaft sowie zunehmende rechtliche Anforderungen für Steuerp...mehr

Neben Einsatzmöglichkeiten der Blockchain-Technologie im Finanzsektor und Kryptowährungen, eröffnen sich auch Potenziale die Koordinierung von Personen und Organisationen in einer globalisierten Welt. Die Blockchain-Technologie kann für die Governance eingesetzt werden. Konkret erfolgt dies technisch durch Smart Contracts, die Stimmabgabe und anschließende Exekution von Ents...mehr

https://playout.3qsdn.com/embed/9c489e5f-71b0-468c-9f77-abbb208686f5 Video: Besteuerung von ausgewählten Blockchain-Transaktionen Der Handel von Kryptowerten kann nicht nur in der sofortigen Bereitstellung oder Tausch von Kryptowerten geschehen (sog. Spotmarkt), sondern auch durch derivative Finanzprodukte, z. B. CFDs oder sog. Futures. Finanzderivate können in Termingeschäfte...mehr

Rz. 44 Nach der Zielsetzung des ESRS E2 sollen Adressaten Auswirkungen und Maßnahmen im Kontext der Verschmutzung von Luft (sowohl im Inneren als auch draußen), Wasser (inklusive Grundwasser) und Boden, lebenden Organismen und Lebensmitteln sowohl im Positiven als auch Negativen verstehen. Auch hier wird eine enge Verknüpfung zu bestehenden Regulierungen hergestellt. Konkret ...mehr

Rz. 14 Nach dem Wortlaut des Gesetzes "hat" das FA die Auskunft zu erteilen. Die Beteiligten haben also einen unbedingten Rechtsanspruch auf Erteilung der Auskunft; das FA ist zur Auskunft gegenüber den Beteiligten verpflichtet.[1] Der Rechtsanspruch des Beteiligten bezieht sich sowohl auf die Erteilung der Auskunft als auch auf ihren Inhalt. Im Rahmen des Antrags muss das F...mehr

Rz. 27 Die Anrufungsauskunft tritt analog § 207 Abs. 1 AO außer Kraft, wenn sich die Rechtsvorschriften ändern, auf die sich die Anrufungsauskunft bezieht.[1] Es wäre mit dem Gewaltenteilungsprinzip unvereinbar, wenn eine Zusage einer Finanzbehörde den Gesetzgeber für die Zukunft binden könnte. Eine Änderung der Rspr. reicht demgegenüber nicht aus, der Anrufungsauskunft ohne...mehr

Rz. 105 Alle nicht direkt von der CSRD betroffenen Unternehmen sollen viel stärker als bislang von dem sog. Trickle-Down-Effekt, also die indirekte Auswirkung der Berichtspflicht auf nicht betroffene (kleinere) Unternehmen, geschützt werden. So soll es ausreichend sein, die komplett geforderten Informationen nur der CSRD-pflichtigen Unternehmen der Wertschöpfungskette in die...mehr

Rz. 24 Die Berichterstattung nach der CSRD wird in Art. 19a Bilanzrichtlinie (bzw. Art. 29a Bilanzrichtlinie für den Konzern) umrissen[1] und konkretisiert durch Delegierte Rechtsakte der Europäischen Kommission. Das Set 1 mit den ersten 12 European Sustainability Reporting Standards (ESRS) wurde am 31.7.2023 verabschiedet und am 9.8.2024 in einer korrigierten rechtsverbindl...mehr

Die Verordnungen müssen begründet werden. Zum einen muss sich aus der Begründung ergeben, "aufgrund welcher Tatsachen ein Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt im Einzelfall vorliegt". Die Fokussierung auf den Einzelfall zeigt, dass für jede Gemeinde oder Gemeindeteil gesondert zu prüfen und zu begründen ist, aus welchen konkreten Tatsachen ein angespannter Wohnungsmar...mehr

Grundsätzlich muss jeder Anspruch für sich genommen geltend gemacht werden. Lediglich wenn ein konkreter, gleichartiger Anspruch jeweils aus einem ständig gleichen Grundtatbestand entsteht, kann für die Zukunft auf eine Geltendmachung verzichtet werden (siehe Punkt 6.5). Dies setzt jedoch grundsätzlich voraus, dass die Anspruchsgrundlage bereits existiert. Praxis-Beispiel Bei ...mehr

An den Inhalt des Schreibens dürfen keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden. Ausschlussfristen dienen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit. Der Anspruchsgegner soll sich auf die nach Auffassung des Anspruchstellers noch offene Forderung rechtzeitig einstellen, Beweise sichern und gegebenenfalls Rücklagen bilden können. Er soll vor der Verfolgung von Ansprüchen,...mehr

Wesentliche Bestandteile (§§ 93, 94, 96 BGB) sind: die mit dem Grund und Boden fest verbundenen Sachen[1], z. B. Gebäude, Mauern, Brücken, in fester Verbindung mit dem Boden stehende Einzäunungen, die Erzeugnisse des Grund und Bodens, solange sie mit ihm zusammenhängen wie Bäume, Sträucher, alle Arten von Pflanzen im Boden (s. aber unten: Beispiel zu Scheinbestandteilen), Früc...mehr

Ausschlussklauseln in Dienst- oder Betriebsvereinbarungen gelten ebenfalls unmittelbar für alle Arbeitnehmer, die unter deren Geltungsbereich fallen. In allen anderen Fällen bedarf es einer zusätzlichen Regelung im Arbeitsvertrag. Grundsätzlich kann eine Ausschlussfrist auch über eine Dienst- oder Betriebsvereinbarung abgeschlossen werden. Nach ständiger Rechtsprechung des BA...mehr

Die Ausschlussfrist beginnt grundsätzlich ab dem Tag zu laufen, an dem der Anspruch auf die Leistung fällig wird. Eine Leistung ist fällig, wenn der Gläubiger sie vom Schuldner fordern kann. Dieser Zeitpunkt ist nicht unbedingt mit der Entstehung des Anspruchs gleichzusetzen. Vielmehr muss es dem Gläubiger praktisch möglich sein, den Anspruch geltend zu machen. Dabei kommt e...mehr

mehr

Hier gelangen Sie zum Bundes-Immissionsschutzgesetz.mehr

Die steuerrechtliche Anerkennung des Übertragungsvertrags setzt voraus, dass die gegenseitigen Rechte und Pflichten klar und eindeutig sowie rechtswirksam vereinbart und ernsthaft gewollt sind und die Leistungen wie vereinbart tatsächlich erbracht werden. Als wesentlicher Inhalt des Übertragungsvertrags müssen der Umfang des übertragenen Vermögens, die Höhe der Versorgungsleis...mehr

Überblick In Zukunft könnten zahlreiche Verwendungen von per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) in Europa verboten werden. Ob die PFAS-Beschränkung in Europa tatsächlich eingeführt wird, ist noch unklar. Aber auch außerhalb Europas verschärfen viele Länder ihre gesetzliche Anforderungen an diese Stoffgruppe. Hintergrund sind die erheblichen Risiken, die PFAS für M...mehr

Anhang XVII REACH-Veordnung 1907/2006/EG beschränkt bzw. verbietet die Verwendung von Quecksilber. Außerdem sind auch Quecksilberverbindungen für bestimmte Zwecke nicht zugelassen, u. a. zum Holzschutz sowie zur Imprägnierung von bestimmten Textilien und Garnen. Quecksilber wird trotz seines hohen Gefährdungspotenzials noch verwendet, v. a.: in Quecksilberschaltern (nach europ...mehr

Dämpfe sind schwerer als Luft und bilden mit Luft gefährliche explosionsfähige Atmosphären. Die untere Explosionsgrenze für Diethylether liegt bei 1,7 Vol.-% bzw. 50 g/m³, die obere Explosionsgrenze bei 39,2 Vol.-% bzw. 1.210 g/m³. Der Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) beträgt 400 ml/m³ (ppm) bzw. 1.200 mg/m³. Da Diethylether eine sehr geringe Mindestzündenergie besitzt (0,19 mJ, ...mehr

Schwefelwasserstoff bildet mit Luft explosionsfähige Gemische.mehr

Be- und Entlüftung des Arbeitsraumes: Auch im Bodenbereich für Lüftung sorgen, da Dämpfe schwerer sind als Luft, in geschlossenen Anlagen bzw. Apparaturen arbeiten, ggf. technische Lüftung, ggf. Abluftreinigung, Bildung von Dämpfen und Nebeln vermeiden, u. a. Ab/Umfüll-, Wiege- und Mischarbeitsplätze mit funktionstüchtiger Absaugung, vor jeder Anwendung den Gehalt an gefährliche...mehr

Mit Drohnen können Unternehmen in Zukunft auch Betriebsbegehungen und Gefährdungsbeurteilungen unterstützen oder diese, um Zeit und Geld zu sparen, teilweise ganz ersetzen. Denn oft ist die Terminkoordination schwierig, weil bei den Begehungen Personen aus verschiedenen Betriebsbereichen oder sogar von außerhalb des Betriebs vor Ort sein müssen. Um Zeit für Terminfindungen, A...mehr

Verdampfendes Quecksilber ist viel schwerer als Luft und reichert sich durch Einatmen im Körper an, auch quecksilberhaltige Stäube können eingeatmet werden. Über die Haut wird elementares Quecksilber nur in geringem Maß aufgenommen. Mögliche Gesundheitsgefährdungen durch Quecksilber bzw. seine anorganischen und organischen Verbindungen sind: Koordinationsstörungen, erhöhter S...mehr

sehr gute Be- und Entlüftung des Arbeitsraumes Lüftung im Bodenbereich, da das Gas schwerer ist als Luft nur in geschlossenen Apparaturen verwenden möglichst kleine Druckgasflaschen verwenden und außerhalb des Arbeitsraumes oder im Abzug aufstellen. ggf. Absaugung Maßnahmen zum Brand- und Explosionsschutz, v. a.: von Zündquellen (z. B. elektrischen Geräten, offenen Flammen, Wärmeq...mehr

Als Grenzwerte können die in der DIN VDE 0100-410 "Errichten von Niederspannungsanlagen – Teil 4-41: Schutzmaßnahmen – Schutz gegen elektrischen Schlag" angegebenen Spannungs- und Stromgrenzen herangezogen werden. Eine Gefährdung liegt demnach vor, wenn die Spannung zwischen einem aktiven Teil und Erde oder die Spannung zwischen aktiven Teilen höher als 25 V Wechselspannung ...mehr

Rz. 10 Abs. 2 betrifft rechtswidrige Verwaltungsakte nach § 45 SGB X, durch die der Empfänger begünstigt wird. Die Vorschrift schließt Ermessen aus. Hinsichtlich der Vergangenheit haben bei der Rücknahme der fehlerhaften Verwaltungsakte gebundene Entscheidungen zu ergehen. Rz. 11 Die Vorschrift tangiert nicht das Ermessen der Bundesagentur für Arbeit bei Rücknahmeentscheidung...mehr

Für manche Digitalisierungsvorhaben ist während der IST-Analyse bereits festgestellt worden, dass diese für den HR-Bereich einen Quantensprung bedeuten würden. An dieser Stelle ist es elementar, sich dem Projekt aus vielen Perspektiven anzunähern. Die nachfolgenden Kapitel dienen dazu, einzelne Entscheidungen für den Quantensprung vorzubereiten und neue Software sowie die dam...mehr

Der Digitalisierungsprozess und die Integration von KI wird in HR in den nächsten Jahren ein ständiger Begleitprozess sein, will man die neuen Technologien für die Verbesserung der eigenen Abläufe und Ausrichtung nutzen. Innerhalb dieses Prozesses werden sich auch Aufgabenbereiche fundamental verändern. Vor allem für die Entwicklung neuer Rollenbilder im HR-Team ist das relev...mehr

Rz. 29 Der Pflegebereich 6 betrifft die kognitiven und sozialen Fähigkeiten einer pflegebedürftigen Person zur Gestaltung des Alltags und der sozialen Kontakte. Dieser Pflegebereich umfasst folgende Kriterien, die von den Begutachtungs-Richtlinien inhaltlich wie folgt näher erläutert werden: Gestaltung des Tagesablaufs und Anpassung an Veränderungen: Den Tagesablauf nach indiv...mehr

Rz. 3 Ein Vermieter, der eine aufgrund einer der Ausnahmen von den Regelungen der sog. Mietpreisbremse zulässige höhere Miete fordert, muss dem Mieter unaufgefordert bereits vor Abschluss des Mietvertrags Auskunft darüber erteilen, dass eine solche Ausnahme vorliegt. Mietverhältnisse, die vor Inkrafttreten des § 556g am 1.1.2019 begründet worden sind aber erst danach begonne...mehr

Können wir mit neuen digitalen Prozessen die zentralen Herausforderungen unserer Organisation lösen? Die Arbeitswelt befindet sich im Wandel, und gerade HR hat eine besondere Verantwortung, diesen Wandel gewinnbringend zu begleiten. Ob Fachkräftemangel, Führungskultur in Zeiten von Homeoffice oder die Betreuung von Kollegen mit flexiblen Arbeitszeiten: HR steht allen Mitarbe...mehr

Rz. 17 Abs. 4 trifft eine begünstigende Regelung für Arbeitgeber, denen zu Unrecht eine Pflicht zur Erstattung von an seinen ehemaligen Arbeitnehmer gezahlten Alg auferlegt worden ist. Stellt sich heraus, dass der Erstattungsbescheid rechtswidrig war, ist dieser stets nicht nur für die Zukunft, sondern auch für die Vergangenheit zurückzunehmen. Darüber ist der Agentur für Ar...mehr

Viele der Stolperfallen und Fehler kennen Sie aus anderen (IT-) Projekten – sie sind immer ähnlich und finden leider trotz allem überall statt. Deshalb finden Sie hier zum Abschluss unseres Leitfadens die Top-11 der häufigsten „Eigentore“, die Sie vermeiden sollten. Sie vergessen, den Betriebsrat (rechtzeitig) einzubinden. Sie denken zu spät an Themen wie Datensicherheit, Daten...mehr

Ein elementarer Schritt für die Vereinfachung der Prozesse stellt für viele Organisationen die Entscheidung dar, eine zentrale IT zu definieren, die als Datenbasis für alle anderen Prozesse gilt. Dort werden die Stammdaten der Mitarbeiter ein einziges Mal erfasst (dieses System wird „System of record“ genannt) und von dort aus an alle anderen Systeme automatisiert übergeben....mehr

Drohnen haben für den Arbeitsschutz ein erhebliches Potenzial. Unternehmen, die sie häufiger im Jahr benutzen wollen, sollten daher einen Kauf in Erwägung ziehen. Ihr Einsatz hat aber auch Grenzen. So können Drohnen nicht bei jeder Wetterlage geflogen werden. Wind, Regen oder Nebel können einen Drohnenflug problematisch werden lassen oder ihn sogar ganz vereiteln. Hinzu kommt...mehr

Rz. 19 Die Übergangsregelung zum Grundbetrag des Arbeitsentgeltes in Werkstätten für behinderte Menschen, die bisher in Abs. 9 geregelt war, wurde zum 1.1.2024 durch eine Übergangsregelung zur Neubestimmung (Dynamisierung) der Ausgleichsabgabe ersetzt. Sie steht in Zusammenhang mit der Einführung der 4. Staffel der Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber, die keinen einzigen schwer...mehr

Rz. 5 Die gesetzlichen Mindeststandards für die Instrumente nach Abs. 1 Satz 1, welche die individuelle und funktionsbezogene Bedarfsermittlung sicherstellen sollen, werden abstrakt-generell durch Abs. 2 definiert. Sie sollen hauptsächlich die Dokumentation und Nachprüfbarkeit der Bedarfsermittlung sicherstellen, indem erfasst wird: ob eine Behinderung vorliegt oder einzutrete...mehr

Betrachtet man Digitalisierungsstrategien in den Organisationen, werden in den meisten Unternehmen die folgenden Handlungsfelder umgesetzt:[1] Digitale Personalakte: Sie erlaubt zeitlich und räumlich unbegrenzten und revisionssicheren Zugriff auf die Mitarbeiterdokumente. Dies ist entscheidend dafür, die Zusammenarbeit in HR-Teams grundlegend zu ermöglichen. Auch Ablageprozes...mehr

Rz. 14 In Abs. 2 werden die einzelnen, maßgeblich für das Vorliegen von gesundheitlich bedingten Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten pflegefachlich begründeten Kriterien in den insgesamt 6 Pflegebereichen aufgezählt: Mobilität: Positionswechsel im Bett, Halten einer stabilen Sitzposition, Umsetzen, Fortbewegen innerhalb des Wohnbereichs, Treppensteigen...mehr

Rz. 10 Steuerfrei sind nach dem Gesetzeswortlaut Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren. Dies bedeutet nicht, dass hierfür nur Unternehmen infrage kommen, deren Geschäftstätigkeit sich primär auf Wertpapiere richtet. Es ist unerheblich, wer den Umsatz erbringt, sei es ein Kreditinstitut (Bank) oder ein anderer Unternehmer.[1] Nach der EuGH-Entscheidung hängt die Steuerbefreiun...mehr

Aus sittlichen Gründen ist Zwangsläufigkeit nicht bereits dann gegeben, wenn sich der Steuerpflichtige subjektiv zu den Aufwendungen verpflichtet fühlt. Nicht alle Aufwendungen, die ein Steuerpflichtiger aus einer anständigen und sittlich anerkennenswerten Gesinnung macht, erwachsen zwangsläufig. Vielmehr muss die Sittenordnung (objektiv) die Aufwendungen verlangen und der S...mehr

Rz. 3 Abs. 1 Satz 1 enthält einen öffentlich-rechtlichen Ersatzanspruch der Bundesagentur für Arbeit gegen den Leistungsempfänger. Dieser Ersatzanspruch wird von den Agenturen für Arbeit mit Verwaltungsakt geltend gemacht, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen. Grundlage dafür ist zunächst, dass die Bundesagentur für Arbeit wegen des Bezugs von Alg – hinsichtlich der inzw...mehr

Rz. 6 Bei selbstständig Tätigen werden die Entgeltersatzleistungen aus dem Arbeitseinkommen berechnet, das der Beitragsberechnung zugrunde liegt. Die einzelnen Rehabilitationsträger haben hier bei der Ermittlung des Bemessungszeitraums folgende trägerspezifische Besonderheiten zu beachten: Übergangsgeld der Rentenversicherung Bei selbstständig Tätigen wird für die Berechnung d...mehr

Anders als bei einer rein altersbedingten Heimunterbringung sind bei einer krankheitsbedingten – darunter fällt auch die pflegebedingte – Unterbringung in einem Heim oder in einer anerkannten Pflegewohngemeinschaft[1] die Aufwendungen grundsätzlich ebenso wie bei einem Krankenhausaufenthalt insgesamt als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen. Dies gilt auch bei ständiger k...mehr

Rz. 2 Die Vorschrift regelt den Umgang und die Verwendung von Daten, die im Zuge der privaten Ausbildungs- und Arbeitsvermittlung erhoben, verarbeitet und genutzt worden sind. Sie setzt datenschutzrechtliche Aspekte außerhalb der Vermittlungsaktivitäten der Agenturen für Arbeit in geltendes Recht um. Gegenüber den allgemeinen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes ist si...mehr

Rz. 10 Die Ermittlung des Pflegegrades ist mehrschrittig aufgebaut und richtet sich nach den Vorgaben in Abs. 2 und Abs. 3 i. V. m. den Anlagen 1 und 2. Abs. 2 bestimmt zunächst den grundsätzlichen Aufbau des Begutachtungsinstruments. Abs. 3 regelt unter welchen Prämissen sich welcher Punktbereich und damit welcher Pflegegrad ergibt. Rz. 11 Nach Abs. 2 Satz 1 ist das Begutacht...mehr

Überblick HR ist im (digitalen) Wandel – und das nicht erst seit der Corona-Pandemie. Viele HR-Abteilungen befinden sich auf dem Weg von einer reinen prozessorientierten Administration der Mitarbeiter hin zu menschzentrierten Services. Letztere haben das Ziel, die Mitarbeiter bestmöglich bei ihrer Arbeit zu unterstützen und für mehr Zufriedenheit im Unternehmen zu sorgen. Um ...mehr

Im Rahmen des Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz ist eine steuerfreie Inflationsausgleichsprämie ("Leistungen zur Abmilderung der Inflation") eingeführt worden. Zielsetzung ist, dass der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn eine steuer- und sozialversicherungsfreie Sonderzuw...mehr

Gegen die Verfassungsmäßigkeit des Ausbildungsfreibetrags wurde eingewandt, dessen Höhe sei angesichts der Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Fahrten offensichtlich nicht realitätsgerecht. Dem widersprach der BFH mit der Begründung, die Frage der steuerlichen Entlastung von Eltern mit volljährigen, zur Ausbildung auswärts untergebrachten Kindern sei nicht isoliert, sonde...mehr