Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.1.4 Anschluss an ein Wärmenetz

Der Anschluss an ein Wärmenetz eröffnet einen weiteren effizienten und umweltfreundlichen Weg, um die im Gebäude benötigte Wärme bereitzustellen. Da Wärmenetze in Zukunft auf erneuerbare Energiequellen umgestellt werden, gelten sie als besonders nachhaltig und klimafreundlich. Grundsätzlich wird zwischen Fernwärmenetzen und Gebäudenetzen unterschieden. Ersteres ist ein großf... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 2.3 Fenster (2)

Der Einbau neuer Fenster kann die energetischen Eigenschaften eines Bestandsgebäudes deutlich verbessern. Außerdem sorgt dies für mehr Behaglichkeit und besseren Schallschutz. U-Wert von Fenstern Generell gilt für den Austausch von Fenstern ein maximal zulässiger U-Wert von 1,30 W/(m2·K). Soll eine Förderung beantragt werden, darf der U-Wert von neuen Fenstern einen Wert von... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3 Optimierung der Haustechnik

Die Haustechnik beeinflusst die Energieeffizienz eines Gebäudes ebenfalls maßgeblich. Neben dem Energieverbrauch spielt dabei die Nachhaltigkeit des eingesetzten Energieträgers eine entscheidende Rolle. Die Regelung des GEG 2024, wonach eine neue Heizungsanlage zu mindestens 65 % erneuerbare Energien nutzen muss, wurde durch das GModG 2026 aufgehoben. Gemäß § 43 GModG können... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.4.2 Photovoltaikanlagen

In einer PV-Anlage wird Sonnenlicht direkt in elektrischen Strom umgewandelt. Dabei geben die Lichtstrahlen (Photonen) einen Teil ihrer Energie an die Elektronen in einem Halbleitermaterial ab. Dadurch werden die Elektronen in Bewegung versetzt, was eine Ladungsverschiebung auslöst, die zu einer elektrischen Spannung führt (photovoltaischer Effekt). Dieser Vorgang findet in ... mehr

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Rechtsfolgen bei Missachtun... / 2.1.2 Gleichstellung für die Zukunft?

Für die Zukunft kann ein benachteiligter Arbeitnehmer eine Gleichstellung nicht verlangen[1], da andernfalls die Gestaltungsfreiheit zu stark eingeschränkt würde. Es muss dem Arbeitgeber überlassen bleiben, wie er die erforderliche Gleichheit zukünftig herbeiführen will.[2] Es besteht insofern ein Recht des Arbeitgebers zur diskriminierungsfreien Neuregelung. mehr

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Sprache im Arbeitsverhältnis / 1.1 Stellenausschreibung

Die Stellenausschreibung darf keine Kriterien enthalten, welche Bewerber wegen eines in § 1 AGG genannten Kriteriums benachteiligen. Denkbar und in der Praxis häufig zu finden, sind Anforderungen an Deutschkenntnisse (z. B. sichere, grundlegende, gute) oder auch an Fremdsprachen (z. B. verhandlungssicheres Englisch). An dieser Stelle ist Vorsicht geboten. Der Arbeitgeber hat... mehr

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Sprache im Arbeitsverhältnis / 1 Anbahnung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitgeber müssen bei der Stellenausschreibung – sei es auf klassischem Weg, per Online-Anzeige oder auf Social Media – und in Bewerbungsgesprächen sicherstellen, dass keine Diskriminierung vorliegt. Das AGG verbietet zwar nicht jegliche Diskriminierungen, sondern gerade solche aus bestimmten Gründen.[1] Eine unmittelbare Benachteiligung nach dem AGG liegt vor, wenn eine Per... mehr

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Rechtsfolgen bei Missachtun... / 2.3 Sonderfall: Entgelttransparenzgesetz und Art. 157 AEUV

Besteht die Diskriminierung (auch) in einer Entgeltbenachteiligung aufgrund des Geschlechts, sind sowohl Art. 157 AEUV i.V.m dem EntgTranspG als auch § 15 Abs. 1, Abs. 2 AGG anwendbar. Die Anwendung des EntgTransG und Art. 157 AEUV kommt dabei nur in Betracht, wenn durch die Ungleichbehandlung auch das AGG-Merkmal "Geschlecht" betroffen ist; die Ungleichbehandlung also gleich... mehr

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Muss HR sich neu erfinden? / 2.3 Transformationale Führung als Ziel

Die vorherigen Ausführungen belegen die weitergehende Entwicklung der Führungsausbildung auf dem Weg zum Führungsstil der Transformationalen Führung . Kerngedanke der Transformationalen Führung ist es, über persönliche und emotionale Ansprache der Beschäftigten deren individuellen Werte, Ziele und Ansprüche im Hinblick auf das Wohl von Team und Organisation zu beeinflussen. Im... mehr

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Rechtsfolgen bei Missachtun... / 2.2.1 Materieller Schadensersatzanspruch nach § 15 Abs. 1 AGG

Hiervon erfasst werden alle materiellen Schäden, die in Geld messbar sind und auf einer kausalen Benachteiligung beruhen, z. B.: Entgangener Gewinn bei mit Sicherheit erfolgter Einstellung, Bewerbungskosten sowie sonstige frustrierte Aufwendungen. Der Schadensersatzanspruch ist zeitlich nicht begrenzt[1] und es gibt auch keine Obergrenze.[2] Das Verschulden des Arbeitgebers wird... mehr

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Muss HR sich neu erfinden? / 4.1 Diversity

Diversity, oftmals mit Vielfalt übersetzt, wird mittlerweile als wirtschaftlicher Erfolgsfaktor für Organisationen betrachtet. Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren von einer Unternehmenskultur, die alle Beschäftigtengruppen in einer Belegschaft anerkennt und fördert – unabhängig von Geschlecht, Rasse, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltansc... mehr

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Verwaltungsinstrumente: Bes... / 2.1 Rechtsnatur

Die Vereinbarung wird als schuldrechtlicher Kollektivvertrag bezeichnet, da sämtliche Wohnungseigentümer als Vertragspartei fungieren. Ihr Inhalt wird durch die Eintragung in das Grundbuch als Inhalt des Sondereigentums verdinglicht. Der Grundbucheintragung bedarf es allerdings nicht zur Begründung der Vereinbarung, sondern zur Bindung der Sondernachfolger von Wohnungseigent... mehr

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Muss HR sich neu erfinden? / 2 HR in der Transformation: Führungs- und Lernkultur im Wandel

Das Zusammenwirken verschiedener Altersgruppen in der Arbeitswelt ist von Vielfalt geprägt und bringt neue Herausforderungen in der Personalführung mit sich. Manager werden mehr denn je als Führungskräfte gefordert sein und dürfen daher nicht nur nach ihren rein fachlichen Qualifikationen ausgewählt werden, was leider immer noch der Regelfall ist. Das Thema Generationen-Mana... mehr

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Muss HR sich neu erfinden? / 3 Arbeitswelt 4.0

Arbeiten 4.0 ist ein Kürzel für die Veränderungen in der gesamten Arbeitswelt und ihrer Folgen für die Gesellschaft. Die großen Trends der Digitalisierung, KI, Globalisierung, demografischer Wandel, Bildung und Migration sowie der Wandel von Ansprüchen der jüngeren Generationen (Stichwort Individualisierung). Es zeigen sich zentrale Spannungsfelder für die Betriebe, Beschäft... mehr

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Muss HR sich neu erfinden? / 1 HR-Rollenmodell

Zunächst der Versuch einer Begriffsklärung: Was verstehen wir unter Human Resource Management (HRM)? Alle geplanten und gesteuerten Aktivitäten einer Organisation zur Gestaltung der Beziehung zwischen Mitarbeiter und Organisation, um die Ziele der Organisation zu erreichen und den Mitarbeitererwartungen gerecht zu werden. Dabei bestimmen die Megatrends aktuell schon die Heraus... mehr

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Sprache im Arbeitsverhältnis / 4.1 Mangelnde Sprachkenntnisse als Kündigungsgrund

Erfüllen Mitarbeiter die arbeitgeberseitig aufgestellten Anforderungen an Sprachvoraussetzungen nicht, kann dies grundsätzlich einen Kündigungsgrund darstellen. Hierbei muss jedoch unterschieden werden, ob die Mitarbeiter vorhandene Sprachkenntnisse nicht anwenden wollen oder sie mangels Sprachfähigkeiten diese nicht anwenden können. Im erstgenannten Fall würde es sich um eine ... mehr

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Verwaltungsinstrumente: Bes... / 2.7.2.2.7 Formelle Voraussetzungen ordnungsmäßiger Beschlussfassung

Die formellen Voraussetzungen einer ordnungsmäßigen Beschlussfassung hängen maßgeblich vom Wortlaut der vereinbarten Öffnungsklausel ab. Wesen einer Öffnungsklausel – egal, ob vereinbart oder gesetzlich – ist die Einräumung einer Beschlusskompetenz zur Änderung von Gesetz und Vereinbarung. In der Regel sind zwar bestimmte qualifizierte Mehrheiten ("qualifizierte" Öffnungskla... mehr

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Sanieren für die Zukunft – Wie Bestandsgebäude fit für die nächsten Jahrzehnte werden

Zusammenfassung Überblick In Deutschland werden Wohngebäude mit technischen Standzeiten von bis zu 100 Jahren errichtet und betrieben. Doch bereits nach 25 bis 30 Jahren ergeben sich beachtliche Instandhaltungs- und Sanierungsaufwendungen, beispielsweise an der Heizung, dem Außenputz oder den Fenstern. Eine energetische Sanierung umfasst bauliche und technische Maßnahmen an ei... mehr

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Sanieren für die Zukunft – ... / Zusammenfassung

Überblick In Deutschland werden Wohngebäude mit technischen Standzeiten von bis zu 100 Jahren errichtet und betrieben. Doch bereits nach 25 bis 30 Jahren ergeben sich beachtliche Instandhaltungs- und Sanierungsaufwendungen, beispielsweise an der Heizung, dem Außenputz oder den Fenstern. Eine energetische Sanierung umfasst bauliche und technische Maßnahmen an einem Gebäude, di... mehr

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Sanieren für die Zukunft – ... / 2 Was sind die Ziele der energetischen Gebäudesanierung?

In Deutschland, einem Land, das bereits dicht bebaut ist, hat die Sanierung bestehender Gebäude einen hohen Stellenwert. Die energetische Gebäudesanierung zielt darauf ab, den Energieverbrauch und die damit verbundenen CO2-Emissionen deutlich zu senken, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu reduzieren und den langfristigen Wert von Immobilien zu steigern. Dies erfo... mehr

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Sanieren für die Zukunft – ... / 3 Entwicklung der energetischen Anforderungen an Gebäude

Die aktuell gültigen Energiestandards und Energieeffizienzklassen für die Einordnung von Gebäuden haben sich im Lauf der letzten 50 Jahre schrittweise entwickelt (siehe Abbildung 2). Abb. 2: Entwicklung des Primärenergiebedarfs von Heizungen über die letzten Jahrzehnte in Deutschland – Vergleich von Baurecht, Baupraxis und technisch Machbarem Bis in die 1970er Jahre gab es kei... mehr

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Sanieren für die Zukunft – ... / 4 Wo stehen wir aktuell und was gibt’s zu tun?

Trotz des wachsenden ökologischen Bewusstseins und strengerer regulatorischer Anforderungen reicht die aktuelle Sanierungsquote in Deutschland nicht aus, um die Klimaschutzziele der deutschen Bundesregierung zu erreichen. Die Quote für energetische Sanierungen im deutschen Gebäudebestand (ca. 19,5 Mio. Wohngebäude) ist im Jahr 2025 weiter abgesunken und liegt jetzt bei 0,67 %... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 4.2.5 Gerüche

Rz. 12 Eine erheblich geminderte Gebrauchstauglichkeit kann darin liegen, dass die Mieter einer Nachbarwohnung in erheblichem Maße rauchen, und der Zigarettenrauch in die Wohnung des mindernden Mieters zieht (LG Berlin, Urteil v. 30.4.2013, 67 S 307/12, GE 2013, 810; AG Bremen, Urteil v. 17.5.2024, 17 C 332/22, WuM 2024, 382).Der Mieter einer Wohnung hat Anspruch auf Vorrich... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 4.5.5 Fenster

Rz. 25 Abblätternde Farbe an Fenstern berechtigt nicht zur Mietminderung, wenn es sich lediglich um optische Mängel handelt (AG Berlin-Schöneberg, Urteil v. 21.6.2011, 4 C 52/11, GE 2011, 957). Sperrende oder nicht schließende Fenster sind nicht nur ein ästhetischer Mangel, sondern beeinträchtigen den vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung. Ob die Fenster dicht schließen oder ... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 5.3 Beweislast bei Baumängeln und Feuchtigkeitsschäden

Rz. 51 Bei Mängeln, die ihre Ursache in Baumängeln haben können, ist die Darlegungslast differenziert zu sehen und richtet sich insbesondere bei den Feuchtigkeitsschäden nach den entsprechenden Verantwortungsbereichen. Das bedeutet im Einzelnen: Der Vermieter hat bei Feuchtigkeitsschäden die Möglichkeit einer in seinem Einfluss- und Verantwortungsbereich liegenden Schadensurs... mehr

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Sanieren für die Zukunft – ... / 1 Begriffsdefinitionen

Bei den hier vorliegenden Texten handelt es sich um einen Praxisleitfaden, der Sie auf dem Weg zu einem energieeffizienten Gebäude unterstützen und hilfreiche Informationen hierzu geben möchte. Dabei greifen wir immer wieder auf Fachbegriffe zurück, die wir als bekannt voraussetzen. Um ein gemeinsames Verständnis für diese Begriffe zu schaffen, finden Sie im Folgenden unsere... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.5 Lüftung

Lüftungsanlagen sorgen für einen kontinuierlichen Luftaustausch und verbessern dadurch Luftqualität und Wohlbefinden der Bewohner. Neue Wohngebäude sind deshalb häufig mit solchen Anlagen ausgestattet, während man sie in älteren Bestandsgebäuden eher selten findet. Frische Luft wird hier häufig über die klassische Fensterlüftung zugeführt. Für Bäder oder Toiletten ohne Fenst... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.2.4 Wärmepumpen

Die Wärmepumpe als Wärmeerzeuger erfuhr in den letzten Jahren den stärksten Zuwachs und versorgt mittlerweile über 6 % der deutschen Wohnungen mit Raumwärme und Warmwasser. Bei einer Wärmepumpe wird Umgebungswärme in einem geschlossenen thermodynamischen Kreislaufprozess auf eine nutzbare Temperatur gebracht, sodass die Wärme für Heizzwecke eingesetzt werden kann (siehe Abbi... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 2.5 Oberste Geschossdecke (4)

Bei Gebäuden mit nicht ausgebautem Dachgeschoss und einem ungedämmten Kaltdach stellt die oberste Geschossdecke (OGD) die Grenze zwischen dem beheizten Wohnraum und dem unbeheizten Dachraum oder Dachboden dar. Durch gezielte Maßnahmen zu ihrer Dämmung lassen sich Wärmeverluste minimieren und die Energieeffizienz des Gebäudes verbessern. Die OGD ist besonders anfällig für Wär... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.3 Wärmeverteilung und -übergabe

Für den Transport und die Verteilung der zentral erzeugten Wärme innerhalb des Gebäudes ist ein Trägermedium erforderlich, infrage kommen zum Beispiel Luft oder Wasser. Luftheizungen haben eine lange Tradition und wurden bereits in der Antike eingesetzt. Allerdings bringen sie den entscheidenden Nachteil mit sich, dass Luft nur eine geringe Energiemenge aufnehmen und transpo... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 4.7.5.5 Einzelne Hinzurechnungen

Rz. 352 Nach § 202 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BewG sind dem Ausgangswert hinzuzurechnen: a) Investitionsabzugsbeträge, Sonderabschreibungen oder erhöhte Absetzungen, Bewertungsabschläge, Zuführungen zu steuerfreien Rücklagen sowie Teilwertabschreibungen Die Hinzurechnungsregelung beruht auf der Überlegung, dass sich die Bewertung nach dem künftigen ausschüttungsfähigen Ertrag, d. h. na... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 4.7.5.6 Einzelne Abzüge

Rz. 360 Nach § 202 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BewG sind von dem Ausgangswert abzuziehen: a) Gewinnerhöhende Auflösungsbeträge steuerfreier Rücklagen sowie Gewinne aus der Anwendung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 4 und Nr. 2 S. 3 EStG Die Abzugsregelung bildet das Gegenstück zu der Hinzurechnungsregelung von § 202 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Buchst. a BewG. Da gewinnmindernde Zuführungen zu steuerfreien... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.4.6 Befristungen (§ 8 BewG)

Rz. 51 Nach § 8 BewG gelten die §§ 4–7 BewG auch, wenn der Erwerb des Wirtschaftsguts oder die Entstehung oder der Wegfall der Last von einem Ereignis abhängt, bei dem nur der Zeitpunkt ungewiss ist. Die Vorschrift bezieht sich auf Fälle, in denen die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen Ereignis abhängig ist, bei dem der Eintritt als solcher gewiss und nur ... mehr

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Eigenbedarf - Keine Informationspflicht des Vermieters über beabsichtigten Verkauf

Leitsatz: Der Vermieter muss den Mieter bei Abschluss eines unbefristeten Mietvertrags nicht über eine bereits bestehende Verkaufsabsicht aufklären. Normenkette: BGB §§ 573 Abs. 2 Nr. 2, 242 Das Problem: Eine Kündigung kann gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstoßen, wenn sie aus Gründen erfolgt, die schon bei Abschluss des Mietvertrags vorlagen. Der Vermieter... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 2.4 Dach (3)

Das Dach stellt die obere Begrenzung des Gebäudes dar, schützt das Gebäude vor Wind und Wetter und trägt wesentlich zum Wärmeschutz bei. In vielen Fällen ist das Dach Bestandteil der thermischen Gebäudehülle, dann sollte es gut isoliert und dicht sein, um die Wärmeverluste zu reduzieren und die Heizkosten zu senken. Ungedämmte oder schlecht isolierte Dächer sind häufig die H... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 2.3 Umfang der Duldungspflicht

Rz. 5 Der Begriff der Maßnahmen, die zur Erhaltung der Mietsache erforderlich sind, ist ein umfassender. Er beinhaltet jede Störung des Mieters in dem vertragsgemäßen Gebrauch durch die Erhaltungsmaßnahmen. Der Mieter muss daher den Zugang zu den Mieträumen gestatten (LG Berlin, Urteil v. 11.8.2016, 63 S 202/16, GE 2016, 1385; LG Berlin, GE 1997, 245) und darf die Arbeiten n... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 5.1 Darlegungslast des Mieters

Rz. 49 Auch wenn nach dem Wortlaut des § 536 die Minderung ‹automatisch› eintritt, wenn ein erheblicher Fehler vorliegt, muss der Mieter nach allgemeiner Meinung grundsätzlich das Vorliegen von Mängeln darlegen und im Streitfall auch beweisen, wenn er sich auf Minderung beruft. Macht der Mieter einen zur Mietminderung berechtigenden Mangel der Mietwohnung in Gestalt von Geräu... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.11.6.1 Regelbewertung

Rz. 141 § 14 Abs. 1 BewG regelt die Bewertung von Nutzungen und Leistungen, die von der Lebensdauer einer oder mehrerer Personen abhängen, und stellt eine Spezialvorschrift zu § 13 BewG dar. Obwohl die Lebensdauer einer Person bis zu ihrem Tod objektiv ungewiss ist, behandelt § 14 Abs. 1 BewG die lebenszeitabhängigen Nutzungen und Leistungen wie solche von bestimmter Dauer[1... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 4.8.1 Allgemeines

Rz. 39 Öffentlich-rechtliche Beschränkungen (zum Sonderfall der Einschränkungen wegen der COVID-19-Pandemie siehe Rz. 48) können als rechtliche Verhältnisse einen Mangel der Mietsache darstellen, wenn sie sich auf die Beschaffenheit, Benutzbarkeit oder Lage der Mietsache (und nicht auf die Person des Mieters) beziehen, und zwar konkret auf die Mietsache (vgl. BGH, Urteil v. ... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.5.2 Verfahren zur Ermittlung des gemeinen Werts

Rz. 69 Da eine tatsächliche Veräußerung des zu bewertenden Wirtschaftsguts im gewöhnlichen Geschäftsverkehr am Bewertungsstichtag in aller Regel nicht stattgefunden hat, ist ein solcher Verkauf zur Ermittlung des gemeinen Werts zu fingieren.[1] Die in § 9 Abs. 2 und 3 BewG genannten Merkmale geben an, welche Kriterien in die Ermittlung des mutmaßlichen Preises in dem gedacht... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.11.7 Jahreswert von Nutzungen und Leistungen (§ 15 BewG)

Rz. 152 Nach § 15 Abs. 1 BewG ist der einjährige Betrag der Nutzung einer Geldsumme mit 5,5 % anzusetzen, wenn kein anderer Betrag feststeht. Geldsumme in diesem Sinne ist eine Kapitalforderung, Nutzungen sind die Zinsen. Der Zinssatz von 5,5 % entspricht dem für Bewertungszwecke allgemein zugrunde gelegten. Ein anderer Betrag steht fest, wenn dem Berechtigten die Nutzungen ... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.4.2 Aufschiebend bedingter Erwerb (§ 4 BewG)

Rz. 33 Nach § 4 BewG werden Wirtschaftsgüter, deren Erwerb vom Eintritt einer aufschiebenden Bedingung abhängt, erst berücksichtigt, wenn die Bedingung eingetreten ist. Unter einer aufschiebenden Bedingung erworbene Wirtschaftsgüter gelten daher bis zum Bedingungseintritt als nicht erworben. Im Erbschaftsteuerrecht sind aber vorrangig die Vorschriften des § 9 Abs. 1 Nr. 1 Bu... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 4.7 Nachträgliche Mängel

Rz. 38 Nach Abschluss des Mietvertrags eintretende erhöhte Geräusch- und Schmutzimmissionen begründen, auch wenn sie von einer auf einem Nachbargrundstück eines Dritten betriebenen Baustelle (hier: zur Errichtung eines Neubaus in einer Baulücke) herrühren, bei Fehlen anders lautender Beschaffenheitsvereinbarungen grundsätzlich keinen gemäß § 536 Abs. 1 Satz1 zur Mietminderun... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.4.4 Aufschiebend bedingte Lasten (§ 6 BewG)

Rz. 45 Nach § 6 Abs. 1 BewG werden aufschiebend bedingte Lasten bis zum Bedingungseintritt nicht berücksichtigt. Damit untersagt die Vorschrift den Abzug von Verpflichtungen, die am Bewertungsstichtag zivilrechtlich (noch) nicht entstanden sind.[1] Unter Lasten fallen Verpflichtungen aller Art, also nicht bloß Kapitalschulden, sondern auch wiederkehrende Leistungen wie z. B.... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 3.9 Außenprüfung zur Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen (§ 156 BewG)

Rz. 230 Nach § 156 BewG ist bei jedem an dem Feststellungsverfahren Beteiligten[1] eine Außenprüfung zur Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen zulässig. Die durch das Jahressteuergesetz 2007 in das Gesetz aufgenommene Vorschrift erweitert die Zulässigkeit einer Außenprüfung über § 193 AO hinaus. Sie trägt dem Umstand Rechnung, dass die zu bewertenden wirtschaftlichen Einheit... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.9.5 Besonderheiten bei stiller Einlage

Rz. 110 Auch die Einlage eines stillen Gesellschafters ist eine Kapitalforderung, die grundsätzlich mit dem Nennwert anzusetzen ist.[1] Der Ansatz eines vom Nennwert abweichenden Werts setzt auch bei ihr voraus, dass die Kündbarkeit für längere Zeit ausgeschlossen ist. Dies ist der Fall, wenn das Gesellschaftsverhältnis im Besteuerungszeitpunkt noch mehr als 5 Jahre währen w... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 4.5.1 Ermittlung des Unternehmenswerts unter "Berücksichtigung" der Ertragsaussichten

Rz. 290 Wie sich aus der Begründung des Regierungsentwurfs zu Art. 2 Nr. 2 ErbStRG ergibt, ist die Wertermittlung "unter Berücksichtigung der Ertragsaussichten" aus Sicht des Gesetzgebers gleichbedeutend mit der Bewertung im Ertragswertverfahren. Davon gingen auch die während der Dauer des Gesetzgebungsverfahrens veröffentlichten Diskussionsbeiträge in der Literatur einhelli... mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 4.7.2.2 Keine offensichtlich unzutreffenden Ergebnisse

Rz. 323 Nach § 199 Abs. 1 und 2 BewG ist die Anwendung des vereinfachten Ertragswertverfahrens nur zulässig, wenn es nicht zu offensichtlich unzutreffenden Ergebnissen führt. Aus welchen Erkenntnisquellen sich der Schluss auf die Unrichtigkeit des Ergebnisses ergeben kann, lässt das Gesetz ebenso offen wie die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine sich bei deren Ausschöp... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 14.4 Unmöglichkeit – Doppelvermietung

Rz. 75 Bei der Doppelvermietung sind beide Verträge wirksam, da sich jede Person mehrfach zur Erbringung derselben Leistung verpflichten kann (BGH VIII ZR 46/61, MDR 1962, 398; LG Berlin, Urteil v. 27.9.2013,63 S 127/13, GE 2013,1587), ohne dass darauf ankommt, welcher Mieter den Mietvertrag zuerst abgeschlossen hat (OLG Hamm, NJW-RR 2004,521), auch dann nicht, wenn untersch... mehr

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Energieausweise ab 2027: Was sich alles ändert

Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) reformiert den Energieausweis grundlegend: Digital wird Standard, neue Pflichtangaben kommen hinzu – was Immobilieneigentümer wissen müssen. Die §§ 79 bis 88c Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) fassen die bisherigen Regelungen zu Energieausweisen neu und erweitern den Pflichtinhalt erheblich – mit neuen Angaben, inhaltlichen Anpassun... mehr