Fachbeiträge & Kommentare zu Lebensversicherung

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kapitalabfindung und Kapita... / 4 Kapitalleistungen aus einer "befreienden Lebensversicherung"

Bis 1968 konnten sich Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen von der Rentenversicherungspflicht auf Antrag befreien lassen und die Altersvorsorge durch den Abschluss einer "befreienden Lebensversicherung" aufbauen. Zuschüsse des Arbeitgebers zu den Beiträgen für eine befreiende Lebensversicherung gehören zum Arbeitslohn des Arbeitnehmers, sind jedoch steuerfrei. Leist...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zukunftssicherungsleistungen / 4.5 Befreiende Lebensversicherung

Rentenversicherungspflicht besteht für alle Arbeitnehmer grundsätzlich erst seit 1968. Vor diesem Zeitpunkt bestand eine bestimmte Versicherungspflichtgrenze. Danach waren besser verdienende Arbeitnehmer nicht rentenversicherungspflichtig. Die Altersvorsorge wurde von diesen Arbeitnehmern durch eigene Maßnahmen aufgebaut, z. B. durch den Abschluss einer Lebensversicherung. ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kapitalabfindung und Kapita... / 3.5 Kapitalleistungen aus befreienden Lebensversicherungen

Kapitalzahlungen aus befreienden Lebensversicherungen gehören grundsätzlich nicht zu den beitragspflichtigen Versorgungsbezügen. Danach ist die gesetzliche Definition des Begriffs "Versorgungsbezug", als abschließend zu betrachten. Da eine befreiende Lebensversicherung nicht zu den in § 229 Abs. 1 SGB V aufgeführten Bezügen gehört, kann sie weder als Rente noch als Versorgun...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
bAV: Übertragung von Versor... / 3 Ablösung bei Liquidation eines Unternehmens

Um zu vermeiden, dass die Auflösung eines Unternehmens nur daran scheitert, dass noch Versorgungsleistungen zu erbringen sind ("Rentenverwaltung"), enthält § 4 Abs. 4 BetrAVG die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für die vollständige Liquidation eines Unternehmens. Eine Versorgungszusage kann danach von einer Pensionskasse oder einem Unternehmen der Lebensversicherung ohne ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gesamteinkommen / 1.2 Berücksichtigung von Renten

Renten werden mit ihrem Zahlbetrag berücksichtigt (Bruttorente vor dem Abzug von Beiträgen). Der Zahlbetrag wird ggf. um den Betrag bereinigt, der auf Entgeltpunkten für Kindererziehungszeiten beruht. Zu berücksichtigende Renten sind u. a. die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung, Rentenleistungen aus einer privaten Lebensversicherung oder Renten berufsständischer Vers...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Versorgungsbezüge / 3.2 Versorgungsbezüge aus Direktversicherungen

Eine Direktversicherung stellt einen Versorgungsbezug im Sinne der Sozialversicherung dar und ist beitragspflichtig. Laufende Leistungen aus einer vom Versicherten selbst abgeschlossenen Lebensversicherung sind dagegen im Allgemeinen keine beitragspflichtigen Versorgungsbezüge. 3.2.1 Direktversicherung als betriebliche Altersversorgung Eine Direktversicherung ist der betriebli...mehr

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bAV: Direktversicherung, Pe... / 1.1 Direktversicherung

Eine Direktversicherung ist eine Lebensversicherung auf das Leben des Arbeitnehmers (versicherte Person). Der Arbeitgeber schließt sie bei einem inländischen oder ausländischen Versicherungsunternehmen als Einzel- oder Gruppenvertrag ab. Der Arbeitnehmer oder seine Hinterbliebenen sind hinsichtlich der Versicherungsleistungen ganz oder teilweise bezugsberechtigt. Beitragssch...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kapitalabfindung und Kapita... / Zusammenfassung

Begriff Einnahmen, die an die frühere Erwerbstätigkeit anknüpfen, können sowohl zu lohnsteuer- als auch zu beitragspflichtigen Einnahmen führen. Zu unterscheiden ist zwischen Rentenbezügen einerseits und einmaligen Kapitalzahlungen andererseits. Die Grundsätze für die Besteuerung als Arbeitslohn und die Beitragserhebung gehen hierbei getrennte Wege. Nachfolgend wird erläuter...mehr

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bAV: Unterstützungskasse un... / 6.1 Kein Zufluss von Arbeitslohn

Erteilt der Arbeitgeber eine Direkt-/Pensionszusage, kann er die Risiken, die er mit der Pensionsverpflichtung eingeht (vorzeitiger Tod des Arbeitnehmers, Invalidität, Langlebigkeit), durch den Abschluss einer Rückdeckungsversicherung auf einen externen Risikoträger verlagern. Zu diesem Zweck schließt der Arbeitgeber als Versicherungsnehmer eine Lebensversicherung auf das Le...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
bAV: Unterstützungskasse un... / 6.2 Abgrenzung Rückdeckungsversicherung und Direktversicherung

Die Abgrenzung zwischen Rückdeckungsversicherung und Direktversicherung ist für die Lohnsteuererhebung von erheblicher Bedeutung: Beiträge, die der Arbeitgeber für seine Mitarbeiter in eine Direktversicherung einzahlt, fließen im Zeitpunkt ihrer Entrichtung als Arbeitslohn zu. Diese Beiträge sind begünstigt durch die Steuerbefreiungen nach § 3 Nrn. 63, 63a, § 100 Abs. 6 EStG,...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beitragszuschuss: Anspruchs... / 2.3 Anforderungen an das Versicherungsunternehmen

Neben den Voraussetzungen für den Anspruch auf einen Beitragszuschuss für Familienangehörige werden auch an das Versicherungsunternehmen Anforderungen gestellt. Dieses muss: die Krankenversicherung nach Art der Lebensversicherung betreiben, einen Basistarif anbieten, sich verpflichten, soweit es über versicherte Personen im brancheneinheitlichen Standardtarif verfügt, die in Be...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Beitragszuschuss: Anspruchs... / 3 Beitragszuschuss zur privaten Pflegeversicherung

Arbeitnehmer, die sich gegen das Risiko der Pflege privat versichert haben, erhalten von ihrem Arbeitgeber einen Beitragszuschuss zu den Aufwendungen zur privaten Pflegeversicherung. Allerdings wird der Zuschuss nur gezahlt, wenn das Versicherungsunternehmen die Pflegeversicherung nach Art der Lebensversicherung betreibt, sich verpflichtet, den überwiegenden Teil der Überschüs...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitgeberanteil / 3 Nicht versicherungspflichtige Personen

Lohnsteuerfrei sind auch Zuschüsse des Arbeitgebers zu den Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen eines nicht versicherungspflichtigen Arbeitnehmers. Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer seine private Krankenversicherung bei einem Versicherungsunternehmen mit Sitz in einem anderen EU-Land abschließt. Unter der Voraussetzung, dass ein Arbeitnehmer von der Versicherungspfli...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Versorgungsbezüge / 3.2.2 Bewertung von Kapitalleistungen oder Modellen mit später auszuübender Option

Beitragspflichtig sind nicht nur laufende Geldleistungen. Auch aus solchen Versorgungen sind Beiträge zu berechnen, die von vornherein als Kapitalleistung oder als Modell mit später auszuübender Option (Optionsmodell mit Wahl zwischen Kapital- und Rentenleistung) gestaltet wurden. Dies gilt auch für Bezüge, die nach dem Modell "Deffered Compensation" gewährt werden. Ferner zä...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
bAV: Übertragung von Versor... / 1 Wechsel zwischen den externen Durchführungswegen

Übertragungen von Versorgungsanwartschaften können mit oder ohne Arbeitgeberwechsel erfolgen. In beiden Fällen ergeben sich grundsätzlich keine steuerlichen Auswirkungen, wenn die Anwartschaften vor und nach der Übertragung der betrieblichen Altersversorgung über einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder ein Unternehmen der Lebensversicherung (Direktversicherung) durchgef...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kapitalabfindung und Kapita... / 1 Abgrenzung zum Beitragsrecht

Versorgungsbezüge im steuerrechtlichen Sinne liegen vor, wenn der Arbeitnehmer Leistungen wegen Erreichens der Altersgrenze, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder als Hinterbliebenenbezüge aufgrund einer Pensions-/Direktzusage oder vergleichbare Bezüge aus einer Unterstützungskasse erhält. Versorgungsbezüge können dem Arbeitnehmer in Form laufender Bezüge oder als Einmalbezug...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zukunftssicherungsleistungen / Zusammenfassung

Begriff Zukunftssicherungsleistungen sind Aufwendungen des Arbeitgebers, um einen Arbeitnehmer oder diesem nahestehende Personen für den Fall der Krankheit, des Unfalls, der Invalidität, des Alters oder des Todes abzusichern. Klassischer Fall ist der gesetzliche Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung. Aber auch freiwillige Beiträge des Arbeitgebers, z. B. zu einer Lebensve...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsrente / Zusammenfassung

Begriff Um eine Betriebsrente im steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Sinne handelt es sich, wenn dem Arbeitnehmer aus Anlass seines bisherigen Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber Leistungen mit dem Eintritt des "biologischen Ereignisses" gewährt werden. Bei der Altersversorgung ist dies das altersbedingte Ausscheiden aus dem Arbeitsleben, bei der Invaliditätsversorgu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
bAV: Übertragung von Versor... / 2.1 Wechsel zwischen externen Durchführungswegen

Wird die betriebliche Altersversorgung über externe Durchführungswege durchgeführt (Pensionskasse, Pensionsfonds oder Direktversicherung), führt ein Wechsel zwischen diesen Versorgungsträgern stets zu einem Zufluss von Arbeitslohn. Hierfür ist entscheidend, dass die Versorgungsträger dem Arbeitnehmer aufgrund der Übertragung einen eigenen Rechtsanspruch auf die späteren Vers...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Versorgungsbezüge / 2 Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahme

Versorgungsbezüge gehören zu den beitragspflichtigen Einnahmen, wenn sie aufgrund einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder zur Alters- oder Hinterbliebenenversorgung gewährt werden. Eine abschließende Aufzählung der zur Beitragspflicht herangezogenen Versorgungsbezüge enthält § 229 SGB V: Versorgungsbezüge aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Arbeitsverhä...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
bAV: Direktversicherung, Pe... / 4 Freiwillige Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Wer die Vorversicherungszeit für die Pflichtversicherung als Rentner nicht erfüllt, verbleibt als freiwilliges Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung. Bei freiwilligen Mitgliedern werden die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung aus der gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erhoben. Entsprechend gelten auch Renten aus der betrieblichen Altersversorgun...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Waisenrente / Lohnsteuer

Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung Erhält das Kind eines verstorbenen Versicherten aus der gesetzlichen Rentenversicherung eine Waisenrente, unterliegt diese nicht dem Lohnsteuerabzug. Sie wird im Rahmen einer Einkommensteuerveranlagung mit dem im Kalenderjahr des Rentenbeginns maßgebenden gesetzlichen Besteuerungsanteil für Leibrenten nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchs...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mindestlohn: Höhe des Minde... / 2.3 Ausblick

Hinweis Trotz Unsicherheit ist Änderungskündigung weiter zu empfehlen Im Hinblick auf die Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin ist Arbeitgebern dennoch bei bereits beschäftigten Mitarbeitern, denen ohne eine "Umlegung von nicht anrechenbaren Sonderzahlungen" kein Mindestlohn gezahlt werden würde, zu raten, dies einseitig mit einer Änderungskündigung umzusetzen. Allerdings ...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Literaturauswertung zum ESt... / 2.42 § 20 EStG (Kapitalvermögen)

• 2011 Überschusserzielungsabsicht / Abgeltungsteuer / § 20 EStG Auch nach dem Systemwechsel zur Abgeltungsteuer liegen Einkünfte aus Kapitalvermögen nur bei bestehender Überschusserzielungsabsicht vor. Abzustellen hierbei ist auf jede einzelne Kapitalanlage. Keine Einzelbetrachtung, sondern eine wertende Gesamtbetrachtung hinsichtlich des Vorliegens der Überschusserzielungsa...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Literaturauswertung zum Erb... / 2.4 § 3 ErbStG (Erwerb von Todes wegen)

• 2011 Berliner Testament / § 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Zur Vermeidung der steuerlichen Nachteile des Berliner Testaments empfiehlt sich bei Tod des erstversterbenden Ehegatten die Erfüllung der Pflichtteilsansprüche der Kinder. Der überlebende Ehegatte kann zur Erfüllung der Pflichtteilsansprüche der Kinder alternativ auch andere Vermögensgegenstände übertragen, wie z. B. ein Gr...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Gewinn- und Verlustrechnung... / 4.1.1.6 Personalaufwand (Pos. 6 nur GKV)

Rz. 91 Die Position kommt nur beim Gesamtkostenverfahren vor, da die Personalaufwendungen beim Umsatzkostenverfahren den einzelnen Funktionsbereichen (Herstellung, Vertrieb, allgemeine Verwaltung, siehe § 275 Abs. 3 Nrn. 2, 4, 5 HGB) zugeordnet werden. Allerdings müssen mittelgroße und große Kapitalgesellschaften (einschließlich entsprechend großer Kapitalgesellschaften & Co...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Anhang nach HGB / 3.2.2.2 Personalaufwand

Rz. 193 Angabe des Personalaufwands bei Anwendung des Umsatzkostenverfahrens (§ 285 Nr. 8b HGB) Ebenso ist im Anhang der Personalaufwand des Geschäftsjahrs, gegliedert nach § 275 Abs. 2 Nr. 6 HGB, anzugeben, Unterteilung in Löhne und Gehälter (Nr. 6a GKV) einerseits, in soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung (Nr. 6b GKV) andererseits. Darü...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Anhang nach HGB / 5.2 Pflichtbestandteile des Anhangs

Rz. 253 Ab der Kerntaxonomie-Version 6.0 ist auch die Wertentwicklung der Posten des Anlagevermögens (Anlagenspiegel) elektronisch zu übermitteln. Alternativ hierzu kann der Steuerpflichtige auch ein detailliertes Anlagenverzeichnis (d. h. Entwicklung einzelner Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens) übermitteln und dies in einer Fußnote zur Berichtsposition Anlagenverzeichnis...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Weilbach, GrEStG § 1 Erwerb... / 4.7 Ersatztatbestände nach § 1 Abs. 2 GrEStG

Rz. 61 Gem. § 1 Abs. 2 GrEStG unterliegen der Grunderwerbsteuer Erwerbsvorgänge, die es ohne Begründung eines Anspruchs auf Übereignung einem anderen rechtlich oder wirtschaftlich ermöglichen, ein inländisches Grundstück auf eigene Rechnung zu verwerten. Dieser selbstständige und – gegenüber den Tatbeständen in § 1 Abs. 1 GrEStG – subsidiäre (Ersatz-)Tatbestand kann ohne Rüc...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 2.2 Die Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung

Rz. 7 Das Betriebsrentengesetz unterscheidet 5 verschiedene Durchführungswege (§ 1b BetrAVG): die unmittelbare Pensionszusage, die Direktversicherung, die Pensionskasse, den Pensionsfonds, die Unterstützungskasse. Bei der unmittelbaren Pensionszusage handelt es sich um einen internen Durchführungsweg, während die restlichen 4 Durchführungswege als extern bezeichnet werden können. ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 6.2.1 Handelsrechtlicher Abschluss

Rz. 156 Seit der Einführung des BilMoG bieten sich im HGB 2 Gestaltungsformen zur Reduzierung der bilanziell ausgewiesenen Pensionsverpflichtungen an. Denkbar ist einerseits die Nutzung des Saldierungsgebots gemäß § 246 Abs. 2 HGB durch die Generierung von Deckungsvermögen oder andererseits der Wechsel des Durchführungswegs, verbunden mit einem buchhalterischen Abgang der ko...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 3.3.3 Bewertung zum Zeitwert von Wertpapieren

Rz. 45 Für bestimmte Versorgungsplangestaltungen beinhaltet das HGB eine Abweichung von der Bewertung von Pensionsrückstellungen zum Erfüllungsbetrag. Damit reagierte der Gesetzgeber auf Versorgungspläne, die seit Jahren zunehmend Verbreitung finden. Es handelt sich um wertpapiergebundene Zusagen. Rz. 46 Hierbei sagt der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern Versorgungsleistungen z...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Betriebliche Altersversorgu... / 3.2.3 Mittelbare Pensionsverpflichtungen

Rz. 21 Für Verpflichtungen aus Unterdeckungen mittelbarer Pensionsverpflichtungen gilt unabhängig vom Zeitpunkt der Zusageerteilung ein Ansatzwahlrecht (Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB). Eine mittelbare Pensionsverpflichtung i. S. d. Art. 28 EGHGB liegt vor, wenn der Arbeitgeber die Versorgungsleistungen nicht selbst erbringt, sondern hierfür einen externen Versorgungsträger ein...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Lebensversicherung

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Betriebliche Altersversorgung

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Zinsbesteuerung

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Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Steueränderungen, Omnibusgesetz

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Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitslosengeld II/Grundsi... / 4.2 Berücksichtigung von Vermögen

Anders als bei der Anrechnung von Einkommen, das zumeist nur eine Minderung des Leistungsanspruchs bewirkt, führt ein (zu hohes) Vermögen grundsätzlich zum kompletten Wegfall des Leistungsanspruchs, bis der zu berücksichtigende Vermögensbetrag verbraucht ist. Anschließend lebt ein Leistungsanspruch bei Vorliegen der Voraussetzungen im Übrigen erneut auf. Als Vermögen im Sinne...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbschaftsteuer: Pflichtteil / 1.6.1 Pflichtteilsergänzungsanspruch und Lebensversicherung

Eine Lebensversicherung erhält der Begünstigte unmittelbar, d. h. diese fällt nicht in den Nachlass. Wie sich eine Lebensversicherung auf die Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruch auswirkt vgl. den Beitrag Erbschaftsteuer: Lebensversicherung).mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Lohnsteuer und Sozialversic... / 3.2 Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften

Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft (AG) sind in ihrer Eigenschaft als gesetzliche Vertreter der Kapitalgesellschaft Arbeitnehmer. Besonderheiten können sich insoweit ergeben, als das Vorstandsmitglied auch gesellschaftsrechtlich an der Aktiengesellschaft (als Aktionär) beteiligt ist. Dies gilt umso mehr, je stärker das Vorstandsmitglied an der Aktiengesellschaft be...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbschaftsteuer: Zugewinnge... / 2.1.4 Berücksichtigung von Hinterbliebenenbezügen

Hat der überlebende Ehegatte Anspruch auf steuerpflichtige Hinterbliebenenbezüge, unterliegen diese der Erbschaftsteuer nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG. Nach Ansicht des BFH und der Finanzverwaltung sind die Hinterbliebenenbezüge (mit dem nach § 14 BewG ermittelten Kapitalwert) dem Endvermögen des verstorbenen Ehegatten hinzuzurechnen. Damit tritt eine Erhöhung der steuerfreien...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 3 ... / 3 Übertragung von Anwartschaften einer betrieblichen Altersversorgung auf einen anderen Träger (S. 2 Buchst. a)

Rz. 6a Nach § 3 Nr. 55c S. 2 Buchst. a EStG sind die Grundsätze des Satzes 1 entsprechend anzuwenden, wenn Anwartschaften einer betrieblichen Altersversorgung auf einen anderen Träger übertragen werden. Es muss sich bei der übertragenen Anwartschaft um eine solche handeln, die über einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder ein Unternehmen der Lebensversicherung (Direktver...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Finanzrec... / Einkommensteuer

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Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Arbeitslosengeld II (Absetz... / 3 Besonderheit bei Erwerbstätigkeit

Zur Vereinfachung der Berechnung des zu berücksichtigenden Einkommens aus Erwerbstätigkeit sowie bei Ausbildungen gilt ein sog. Grundabsetzbetrag in Höhe von 100 EUR monatlich, mit dem folgende Absetzbeträge zusammengefasst werden: Beiträge zu gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen (z. B. Kfz-Haftpflicht); Beiträge zu nach Grund und Höhe angemessenen öffentlichen und priva...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.4 Rückzahlungen und Guthaben (Abs. 3)

Rz. 297 Abs. 3 regelt die Berücksichtigung von Rückzahlungen und Guthaben. Die Vorschrift stellt keine eigenständige Rechtsgrundlage dafür dar, Bewilligungsbescheide aufzuheben. Sie modifiziert lediglich die Berücksichtigung von Einkommen. Insoweit handelt es sich um eine Spezialvorschrift, mit der hauptsächlich erreicht werden soll, dass Rückzahlungen aus kommunalen Leistun...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.2.4.2 Tatsächliche Aufwendungen bei Eigentum

Rz. 142 Auch bei Eigenheimen und Eigentumswohnungen ist zunächst zu prüfen, ob diese von angemessener Größe sind (vgl. BSG, Urteil v. 18.9.2014, B 14 AS 58/13 R). Zudem ist die Verwertbarkeit und deren Zumutbarkeit zu prüfen (vgl. dazu die Komm. zu § 12). Bezogen auf selbst genutzte Hausgrundstücke, Eigenheime und Eigentumswohnungen hat das BSG grundlegend entschieden, dass ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.5.4 Leistungen zur sozialen Absicherung des Gesellschafter-Geschäftsführers

Tz. 803 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Beherrschende Ges-GF sind idR nicht sozialversicherungspflichtig. Soll die Kap-Ges dennoch Aufwendungen für die Kranken- und/oder Altersvorsorge des Gesellschafters tragen, ist hierüber eine vorherige Vereinbarung erforderlich; s Urt des BFH v 11.02.1987 (BStBl II 1987, 461). Entspr gilt für den Abschluss einer Direktversicherung. Sofern die...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZErb 11/2019, Beweislast fü... / Aus den Gründen

Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist – soweit sie sich gegen die Verurteilung zur Zahlung von 82.241,90 EUR wegen der Vereinnahmung des Guthabens auf dem Girokonto der Erblasserin, der Lebensversicherung und aus dem Wertpapierdepot richtet – unzulässig und im Übrigen unbegründet. A. Die Berufung ist hinsichtlich der Verteidigung der Beklagten gegen die Ansprüche...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.2.1.2.2.4 Darlehen in Zusammenhang mit Veräußerungsgeschäften

Tz. 1058 Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Eine Darlehensgewährung ist auch im Zusammenhang mit Veräußerungsgeschäften zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern denkbar. Zur Vermeidung einer vGA müssen jedoch auch in diesem Fall die Voraussetzungen der Klarheit und Ernsthaftigkeit der Vereinbarung, der tats Durchführung und der Angemessenheit der Verzinsung beachtet werden. Bei Vert...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / [Ohne Titel]

Tz. 105 Stand: EL 87 – ET: 08/2016 Nach § 14 Abs 2 KStG idF des StVergAbG konnten ab dem VZ 2002 Kap-Ges, die Lebens- oder Krankenversicherungsunternehmen sind, nicht mehr OG sein (gültig ab dem VZ 2002). Damit wollte der Gesetzgeber Organschaften zwischen gewinnträchtigen Sachversicherern und (nur stlich) verlustträchtigen Lebens- und Krankenversicherern verhindern. Im zeitli...mehr