Fachbeiträge & Kommentare zu Lebensversicherung

Bis 1968 konnten sich Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen von der Rentenversicherungspflicht auf Antrag befreien lassen und die Altersvorsorge durch den Abschluss einer "befreienden Lebensversicherung" aufbauen. Zuschüsse des Arbeitgebers zu den Beiträgen für eine befreiende Lebensversicherung gehören zum Arbeitslohn des Arbeitnehmers, sind jedoch steuerfrei.[2] Le...mehr

Kapitalzahlungen aus befreienden Lebensversicherungen gehören grundsätzlich nicht zu den beitragspflichtigen Versorgungsbezügen.[1] Danach ist die gesetzliche Definition des Begriffs "Versorgungsbezug", als abschließend zu betrachten. Da eine befreiende Lebensversicherung nicht zu den in § 229 Abs. 1 SGB V aufgeführten Bezügen gehört, kann sie weder als Rente noch als Versor...mehr

Eine Direktversicherung[1] stellt einen Versorgungsbezug i. S. der Sozialversicherung dar und ist beitragspflichtig. Laufende Leistungen aus einer vom Versicherten selbst abgeschlossenen Lebensversicherung sind dagegen im Allgemeinen keine beitragspflichtigen Versorgungsbezüge. 3.2.1 Direktversicherung als betriebliche Altersversorgung Eine Direktversicherung ist der betriebli...mehr

Um zu vermeiden, dass die Auflösung eines Unternehmens nur daran scheitert, dass noch Versorgungsleistungen zu erbringen sind ("Rentenverwaltung"), enthält § 4 Abs. 4 BetrAVG die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für die vollständige Liquidation eines Unternehmens. Eine Versorgungszusage kann danach von einer Pensionskasse oder einem Unternehmen der Lebensversicherung ohne ...mehr

Eine Direktversicherung[1] ist eine Lebensversicherung auf das Leben des Arbeitnehmers (versicherte Person). Der Arbeitgeber schließt sie bei einem inländischen oder ausländischen Versicherungsunternehmen als Einzel- oder Gruppenvertrag ab. Der Arbeitnehmer oder seine Hinterbliebenen sind hinsichtlich der Versicherungsleistungen ganz oder teilweise bezugsberechtigt. Beitrags...mehr

Renten werden mit ihrem Zahlbetrag berücksichtigt (Bruttorente vor dem Abzug von Beiträgen). Der Zahlbetrag wird ggf. um den Betrag bereinigt, der auf Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten beruht. Zu berücksichtigende Renten sind u. a. die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung, Rentenleistungen aus einer privaten Lebensversicherung[1] oder Renten berufsständischer Ve...mehr

Versorgungsbezüge im steuerrechtlichen Sinne liegen vor, wenn der Arbeitnehmer Leistungen wegen Erreichens der Altersgrenze, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder als Hinterbliebenenbezüge aufgrund einer Pensions-/Direktzusage oder vergleichbare Bezüge aus einer Unterstützungskasse erhält. Versorgungsbezüge können dem Arbeitnehmer sowohl als laufende Bezüge als auch als Einma...mehr

Begriff Um eine Betriebsrente im steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Sinne handelt es sich, wenn dem Arbeitnehmer aus Anlass seines bisherigen Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber Leistungen mit dem Eintritt des "biologischen Ereignisses" gewährt werden. Bei der Altersversorgung ist dies das altersbedingte Ausscheiden aus dem Arbeitsleben, bei der Invaliditätsversorgu...mehr

Begriff Einnahmen, die an die frühere Erwerbstätigkeit anknüpfen, können sowohl zu lohnsteuer- als auch zu beitragspflichtigen Einnahmen führen. Zu unterscheiden ist zwischen Rentenbezügen einerseits und einmaligen Kapitalzahlungen andererseits. Die Grundsätze für die Besteuerung als Arbeitslohn und die Beitragserhebung gehen hierbei getrennte Wege. Nachfolgend wird erläuter...mehr

Beitragspflichtig sind nicht nur laufende Geldleistungen. Auch aus solchen Versorgungen sind Beiträge zu berechnen, die von vornherein als Kapitalleistung oder als Modell mit später auszuübender Option (Optionsmodell mit Wahl zwischen Kapital- und Rentenleistung) gestaltet wurden. Dies gilt auch für Bezüge, die nach dem Modell "Deffered Compensation" gewährt werden. Ferner zä...mehr

Übertragungen von Versorgungsanwartschaften können mit oder ohne Arbeitgeberwechsel erfolgen. In beiden Fällen ergeben sich grundsätzlich keine steuerlichen Auswirkungen, wenn die Anwartschaften vor und nach der Übertragung der betrieblichen Altersversorgung über einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder ein Unternehmen der Lebensversicherung (Direktversicherung) durchgef...mehr

Wird die betriebliche Altersversorgung über externe Durchführungswege durchgeführt (Pensionskasse, Pensionsfonds oder Direktversicherung), führt ein Wechsel zwischen diesen Versorgungsträgern zu einem Zufluss von Arbeitslohn. Hierfür ist entscheidend, dass die Versorgungsträger dem Arbeitnehmer aufgrund der Übertragung einen Rechtsanspruch auf die späteren Versorgungsleistun...mehr

Neben den Voraussetzungen für den Anspruch auf einen Beitragszuschuss für Familienangehörige werden auch an das Versicherungsunternehmen Anforderungen gestellt. Dieses muss: die Krankenversicherung nach Art der Lebensversicherung betreiben, einen Basistarif[1] anbieten, sich verpflichten, soweit es über versicherte Personen im brancheneinheitlichen Standardtarif verfügt[2], die...mehr

Arbeitnehmer, die sich gegen das Risiko der Pflege privat versichert haben, erhalten von ihrem Arbeitgeber einen Beitragszuschuss zu den Aufwendungen zur privaten Pflegeversicherung.[1] Allerdings wird der Zuschuss nur gezahlt, wenn das Versicherungsunternehmen die Pflegeversicherung nach Art der Lebensversicherung betreibt, sich verpflichtet, den überwiegenden Teil der Übersc...mehr

Lohnsteuerfrei sind auch Zuschüsse des Arbeitgebers zu den Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen eines nicht versicherungspflichtigen Arbeitnehmers. Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer seine private Krankenversicherung bei einem Versicherungsunternehmen mit Sitz in einem anderen EU-Land abschließt. Unter der Voraussetzung, dass ein Arbeitnehmer von der Versicherungspfli...mehr

Erteilt der Arbeitgeber eine Direkt-/Pensionszusage, kann er die Risiken, die er mit der Pensionsverpflichtung eingeht (vorzeitiger Tod des Arbeitnehmers, Invalidität, Langlebigkeit), durch den Abschluss einer Rückdeckungsversicherung auf einen externen Risikoträger verlagern. Zu diesem Zweck schließt der Arbeitgeber als Versicherungsnehmer eine Lebensversicherung auf das Le...mehr

Die Abgrenzung zwischen Rückdeckungsversicherung und Direktversicherung ist für die Lohnsteuererhebung von erheblicher Bedeutung: Beiträge, die der Arbeitgeber für seine Mitarbeiter in eine Direktversicherung einzahlt, fließen im Zeitpunkt ihrer Entrichtung als Arbeitslohn zu. Diese Beiträge sind begünstigt durch die Steuerbefreiungen nach § 3 Nrn. 63, 63a, § 100 Abs. 6 EStG,...mehr

Erhält ein pflichtversichertes Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung einen Versorgungsbezug, ist dieser Versorgungsbezug grundsätzlich beitragspflichtig. Dabei ist die Grundlage der Versicherungspflicht unerheblich. Gelten aufgrund der Versicherungspflicht fiktive Berechnungsgrundlagen (z. B. bei pflichtversicherten Studenten), fallen Beiträge aufgrund des Versorgungs...mehr

Wer die Vorversicherungszeit für die Pflichtversicherung als Rentner nicht erfüllt, verbleibt als freiwilliges Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung. Bei freiwilligen Mitgliedern werden die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung aus der gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erhoben. Entsprechend gelten auch Renten aus der betrieblichen Altersversorgun...mehr

Dazu gehören Gehälter, Löhne sowie Ruhegelder, Betriebsrenten und Pensionen aufgrund einer eigenen früheren Beschäftigung. Ebenso sind Einnahmen Arbeitslohn, die einer Person aus einem fremden Dienstverhältnis als Rechtsnachfolger zufließen. In Betracht kommen insbesondere betriebliche Witwen- und Waisenpensionen sowie entsprechende Pensionen, die nach beamtenrechtlichen Gru...mehr

Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung Erhält das Kind eines verstorbenen Versicherten aus der gesetzlichen Rentenversicherung eine Waisenrente, unterliegt diese nicht dem Lohnsteuerabzug. Sie wird im Rahmen einer Einkommensteuerveranlagung mit dem im Kalenderjahr des Rentenbeginns maßgebenden gesetzlichen Besteuerungsanteil für Leibrenten nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchs...mehr

mehr

Rn. 63 Stand: EL 127 – ET: 04/2018 Die materielle Maßgeblichkeit der HB einer gewerblich tätigen – bzw geprägten – PersGes für die StB gilt (über die Ansatz- bzw Bewertungsvorbehalte von § 5 Abs 1a – 4b, 6, § 6a u § 7 EStG hinaus) nicht ohne Einschränkungen. Aus dem einkommensteuerlichen Begriff des BV (§ 4 Abs 1 EStG; zB kein Ansatz selbstgeschaffener immaterieller WG in der ...mehr

Schließt der StPfl zur Finanzierung eines Vermietungsobjektes einen Darlehensvertrag und sichert diesen mit einer Kapitallebensversicherung in der Weise ab, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Darlehenssumme mit der Lebensversicherungsausschüttung zurückgezahlt wird, so muss im Fall der Veräußerung der Immobilie der Rückkaufswert der Lebensversicherung nicht für die Tilgung...mehr

Rn. 54 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Ein Handelsvertreter kann von dem Unternehmer nach Beendigung des Vertragsverhältnisses unter den in § 89b HGB geregelten Voraussetzungen eine angemessene Ausgleichszahlung verlangen. Solche Ausgleichszahlungen stellen keine Entschädigungen nach § 24 Nr 1 Buchst a o b EStG dar. Sie gehören vielmehr zum laufenden Gewinn des Handelsvertreters....mehr

Versicherungsprämien sind WK, wenn sie mit den Einkünften aus VuV im wirtschaftlichen Zusammenhang stehen. Dies ist nach Auffassung des BFH nicht der Fall, wenn Beiträge zu einer Risikolebensversicherung gezahlt werden, die zur Absicherung eines zugeteilten Bausparvertrages oder eines ausgezahlten Annuitätendarlehens dienen (vgl BFH BStBl II 1986, 143). Dies gilt auch, wenn ...mehr

Rn. 13b Stand: EL 122 – ET: 06/2017 Zu unterscheiden von einem gesondert vereinbarten Darlehen der PersGes an den Gesellschafter ist ein aufgrund von rückforderungsbewehrten Entnahmen des Gesellschafters negatives Privatkonto, insb infolge der Auszahlung überschüssiger Liquidität, aber auch infolge unberechtigter Entnahmen (nachfolgend zur Abgrenzung zulässiger zu unberechtig...mehr

Rn. 83 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 In s Rn 81 u 81a wurden die Sondervergütungen der PersGes an Gesellschafter aufgezeigt, die sachlich u zeitlich nicht vom Wortlaut des § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 EStG erfasst werden (vorgesellschaftliche Leistungen, Ehegatten-Arbeitsverhältnisse). Im Übrigen ist ohne weitere Differenzierung – zwecks Gleichstellung von Einzel- und Mitunternehmer (s B...mehr

Sorgenfrei, Private Vermögensverwaltung kontra gewerblicher Wertpapierhandel, FR 1999, 61; Wangler, Gewerblicher Grundstücks- u Wertpapierhandel – wohin führen die Kriterien der Rspr?, DStR 1999, 184; Groh, Von Beteiligungshändlern u Unternehmensproduzenten – Anm zu BFH v 25.07.2001, DB 2001, 2569; Weyde/Frey, Schließt der An- u Verkauf über Banken den gewerblichen Wertpapierha...mehr

Rn. 33 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Meldepflichtige inl Finanzinstitute sind in Deutschland ansässige Finanzinstitute oder inl Niederlassungen ausl Finanzinstitute. Das FKAustG enthält dazu in § 19 FKAustG eine weitgefasste Definition: Danach erstreckt sich der Anwendungsbereich weit über das Bankensystem hinaus. Die Begriffsbestimmungen knüpfen vielmehr an die konkrete Funkti...mehr

Rn. 1 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 Zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 03.06.2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen (ZinsRL; ABl EU Nr L 157, 38) wurde § 45e EStG durch das StÄndG 2003 v 15.12.2003 (BGBl I 2003, 2645) in das Gesetz eingefügt. Die ZinsRL ist am 01.07.2005 in Kraft getreten. Ziel der ZinsRL ist es, die effektive Besteuerung von Zinser...mehr

Rn. 160 Stand: EL 132 – ET: 12/2018 § 51a Abs 2c S 1 Nr 3 S 1 EStG regelt die sog Regelabfrage. Danach hat der KiSt-Abzugsverpflichtete einmal jährlich im Zeitraum v 01.09. – 31.10. beim BZSt unter Angabe der ID-Nr u des Geburtsdatums des Schuldners der Kap St anzufragen, ob dieser am Stichtag, dem 31.08. des betreffenden Jahres, kistpfl ist. Die Angabe des Geburtsdatums der ...mehr

Rz. 86 Alternativ zur AdV bei ernstlichen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsakts soll nach § 361 Abs. 2 S. 2 Alt. 2 AO und § 69 Abs. 2 S. 2 Alt. 2 FGO diese auch dann erfolgen, wenn die Vollziehung für den Betroffenen eine unbillige, nicht durch überwiegende öffentliche Interessen gebotene Härte zur Folge hat. Da nur ein vorläufiger Rechtsschutz gew...mehr

• 2011 Überschusserzielungsabsicht / Abgeltungsteuer / § 20 EStG Auch nach dem Systemwechsel zur Abgeltungsteuer liegen Einkünfte aus Kapitalvermögen nur bei bestehender Überschusserzielungsabsicht vor. Abzustellen hierbei ist auf jede einzelne Kapitalanlage. Keine Einzelbetrachtung, sondern eine wertende Gesamtbetrachtung hinsichtlich des Vorliegens der Überschusserzielungsa...mehr

• 2011 Berliner Testament / § 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Zur Vermeidung der steuerlichen Nachteile des Berliner Testaments empfiehlt sich bei Tod des erstversterbenden Ehegatten die Erfüllung der Pflichtteilsansprüche der Kinder. Der überlebende Ehegatte kann zur Erfüllung der Pflichtteilsansprüche der Kinder alternativ auch andere Vermögensgegenstände übertragen, wie z. B. ein Gr...mehr

§ 21 KStG regelt trotz seiner Bezeichnungen im Wesentlichen die Überschussbeteiligung der Versicherungsnehmer. Im Grundsatz stammt die Vorschrift bereits aus dem Jahr 1977. Geänderte allgemeine gesetzliche Rahmenbedingungen und zunehmende steuerliche Zweifelsfragen machten eine grundlegende Anpassung des § 21 KStG erforderlich. Ein besonderer Änderungsdruck ergab sich zudem ...mehr

Anders als bei der Anrechnung von Einkommen, das zumeist nur eine Minderung des Leistungsanspruchs bewirkt, führt ein (zu hohes) Vermögen grundsätzlich zum kompletten Wegfall des Leistungsanspruchs, bis der zu berücksichtigende Vermögensbetrag verbraucht ist. Anschließend lebt ein Leistungsanspruch bei Vorliegen der Voraussetzungen im Übrigen erneut auf. Als Vermögen im Sinne...mehr

Rz. 7 Das anrechenbare Erwerbsersatzeinkommen wird in § 114 Abs. 1 Nr. 2 definiert (Legaldefinition) und in Abs. 3 Satz 1 erläutert. Da die Definition im Wesentlichen der in § 18a Abs. 1 Nr. 2 entspricht, wird auch insoweit auf die dortige Kommentierung verwiesen. Durch die Einschränkung "aufgrund oder in entsprechender Anwendung öffentlich-rechtlicher Vorschriften erbrachte...mehr

Rz. 35 Versicherungsunternehmen sind gem. § 33 Abs. 3 ErbStG anzeigepflichtig, bevor sie Versicherungssummen oder Leibrenten einem anderen als dem Versicherungsnehmer auszahlen oder zur Verfügung stellen. Einzelheiten ergeben sich aus § 3 ErbStDV. Rz. 36 Zu den Versicherungsunternehmen i. S. d. § 33 Abs. 3 ErbStG gehören alle Unternehmen, die das Versicherungsgeschäft auf ver...mehr

mehr

mehr

mehr

Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft sind in ihrer Eigenschaft als gesetzliche Vertreter der Kapitalgesellschaft Arbeitnehmer.[1] Besonderheiten können sich insoweit ergeben, als das Vorstandsmitglied auch gesellschaftsrechtlich an der Aktiengesellschaft (als Aktionär) beteiligt ist. Dies gilt umso mehr, je stärker das Vorstandsmitglied an der Aktiengesellschaft bete...mehr

Zuschüsse des Arbeitgebers zur Lebensversicherung kraft Gesetzes nicht versicherungspflichtiger Arbeitnehmer, z. B. eines Vorstandsmitglieds einer AG, gehören zum steuerpflichtigen Arbeitslohn.[1] Für die Steuerfreiheit von Arbeitgeberzuschüssen zu einer Lebensversicherung des Arbeitnehmers ist dessen gegenwärtiger Versicherungsstatus maßgebend. Deshalb entfällt die Steuerfre...mehr

Die Beiträge können auch in Altfällen kraft gesetzlicher Sonderregelung nicht als Sonderausgaben abgezogen werden.[1] Die Erträge der Versicherung bleiben in Altfällen gleichwohl steuerfrei, wenn die sonstigen Voraussetzungen, insbesondere hinsichtlich der Beitragszahlungsdauer und der Versicherungsdauer, erfüllt sind.[2] Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen müssen dagegen...mehr

Nach der bis zum VZ 2008 geltenden Rechtslage konnten Kapitallebensversicherungen steuerfrei veräußert werden ("gebrauchte Lebensversicherungen"), da eine entsprechende gesetzliche Grundlage für die Steuerpflicht fehlte.[1] Seit 2009 ist die Veräußerung einer Versicherung nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 ebenfalls steuerpflichtig, wenn der Rückkauf steuerpflichtig gewesen wäre.[...mehr

Hier handelt es sich um die Kombination einer Lebensversicherung mit einem Bausparvertrag und ggf. einem Darlehensvertrag. Dabei dient die Lebensversicherung vorrangig der Tilgung der 1. Hypothek, die tilgungsfrei gestellt wird. Die 3 Verträge sind steuerlich getrennt zu beurteilen. Die Beiträge zu der Lebensversicherung gehören in Altfällen regelmäßig zu den Sonderausgaben....mehr

Für Erträge aus Kapitallebensversicherungen, die nach dem 31.12.2004 abgeschlossen werden, besteht eine generelle Einkommensteuerpflicht.[1] Es wird nicht mehr auf die rechnungsmäßigen und außerrechnungsmäßigen Zinsen abgestellt. Der zu versteuernde Betrag ermittelt sich zukünftig aus der Differenz zwischen Ablaufleistung und den gezahlten Beiträgen. Die Erträge müssen grunds...mehr

Für Kapitallebensversicherungen, die bis zum 31.12.2004 abgeschlossen wurden, gilt hinsichtlich der Versteuerung das bis dahin geltende Recht, und zwar unabhängig davon, in welchem Jahr die Versicherungsleistung zufließt. Zinsen aus den Sparanteilen, die in Beiträgen zu Versicherungen auf den Erlebens- oder Todesfall (= vereinfacht Lebensversicherungen) enthalten sind, sind n...mehr

Schließt der Arbeitgeber als Versicherungsnehmer eine Lebensversicherung zugunsten seines Arbeitnehmers bzw. dessen Hinterbliebene ab, handelt es sich lohnsteuerlich um eine Direktversicherung, unabhängig davon, wer die Beitragsleistungen hierfür wirtschaftlich trägt.[2] Die Lebensversicherung ist auf das Leben des Arbeitnehmers abzuschließen. Zulässig sind sowohl Kapital- al...mehr