Fachbeiträge & Kommentare zu Feuerwehr

Achtung Brandschutzorganisation mit den örtlichen Behörden abstimmen Brandschutzorganisation ist zunächst eine Aufgabe des Betreibers, der dabei einen gewissen Stand der Technik zu berücksichtigen hat. Weil aber Pflegeeinrichtungen mit ihren spezifischen Risiken im Notfall immer auch im Fokus der örtlichen Behörden stehen und mit ihnen eng zusammenarbeiten müssen, sollten sie...mehr

Feuerwehrpläne sind Gebäudepläne, die der Feuerwehr die Orientierung am und im Gebäude sowie das Erkennen von Risikoschwerpunkten ermöglichen. Sie unterliegen grundsätzlich der DIN-Norm 14095, allerdings haben viele größere Feuerwehren eigene Gestaltungsanforderungen. Erstellt werden solche Pläne von spezialisierten Anbietern, meist unmittelbar im Rahmen von Neu- oder Umbaut...mehr

Regelmäßige Sicherheitsbegehungen durch Aufsichtsbehörden sind für Sonderbauten bundesweit üblich. Allerdings sind nicht nur die verwendeten Begriffe unterschiedlich, sondern auch Verantwortlichkeiten, Geltungsbereiche, Fristen sowie relevante Rechtsgrundlagen (s. Tab. 1). Schulträger und Schulleitung müssen derartige Prüfungen dulden und sich daraus ergebende Maßnahmen umse...mehr

Evakuierungsübungen (Alarmproben, Alarmübungen, Notfallübungen) sind in allen verfügbaren Ländererlassen bzw. Verwaltungsvorschriften gefordert, entweder halbjährlich oder jährlich. Dabei ist im Einzelfall oft vorgeschrieben, dass z. B. die erste Übung in einer bestimmten Frist nach Schuljahresbeginn, nach erfolgter Unterweisung und/oder angekündigt erfolgen muss, die zweite...mehr

Für Schülerunterweisungen ist rechtlich gesehen die Erlasslage ausschlaggebend. Zum Teil sind darin Fristen für solche Unterweisungen vorgegeben. Auf jeden Fall ist es unerlässlich, Schüler in der Vermeidung von Brandrisiken und im Verhalten im Brandfall zu schulen, um die vorliegenden Konzepte umsetzen zu können. Ggf. kann das auch in Zusammenhang mit der allgemeinen Brands...mehr

Die sog. Muster-Schulbaurichtlinie ist die zentrale Sonderbauvorschrift für Schulen. Sie wird von der zuständigen Fachkommission der Bauministerkonferenz herausgegeben. Sie ist nicht zu verwechseln mit den Schulbaubestimmungen der Länder, die die funktionalen Anforderungen an Schulgebäude (Raumprogramme, Ausstattungsmerkmale usw.) enthalten und oft ähnliche Bezeichnungen tra...mehr

Flucht- und Rettungspläne sind Gebäudepläne, die in normierter Form geschossweise zum Aushang im Gebäude erstellt werden. Sie ermöglichen Gebäudenutzern im Fluchtfall die Orientierung, besonders das Auffinden von Rettungswegen. Aber: Sie ersetzen die Kennzeichnung von Rettungswegen nicht, sondern ergänzen sie. Im Schulbereich sind sie nicht generell gefordert und z. B. für Gr...mehr

(entsprechend der Artikelnummerierung) 1. Anwendungsbereich Der Anwendungsbereich ist auf allgemein- und berufsbildende Schulen beschränkt, soweit sie nicht ausdrücklich der Unterrichtung von Erwachsenen dienen. Daraus folgt z. B., dass für Hochschulen und "ähnliche Einrichtungen", die nicht darunter fallen, Regelungen im Einzelfall getroffen werden müssen. 2. Anforderungen an ...mehr

Nach ASR A2.2 muss in Arbeitsstätten eine bestimmte Anzahl an Beschäftigten als Brandschutzhelfer nach DGUV-I 201-023 ausgebildet werden. Sie erwerben in einer Schulung von 4 Unterrichtseinheiten erweiterte Kenntnisse zu wesentlichen Grundlagen des betrieblichen Brandschutzes, Brandverhütung, Funktions- und Wirkungsweise von Feuerlöscheinrichtungen und Verhalten im Brandfall...mehr

Lohnsteuerhilfevereine dürfen auch Mitglieder beraten, die Einkünfte aus selbstständiger Arbeit für Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen (z. B. für ehrenamtliche Tätigkeit im kommunalen Bereich) erhalten. Voraussetzung ist, dass die Aufwandsentschädigung in voller Höhe nach § 3 Nr. 12, 26, 26a oder 26b EStG steuerfrei ist. Praxis-Beispiel Beispiel 8 Aufwandsentschä...mehr

Rz. 94 Es müssen Lieferungen oder sonstige Leistungen für das Unternehmen des Abzugsberechtigten ausgeführt worden sein. Das bedeutet, dass die Vorumsätze der unternehmerischen Betätigung unmittelbar oder mittelbar dienen müssen und der Unternehmer der Leistungsempfänger ist. Diese Voraussetzung muss als Erstes zweifelsfrei feststehen.[1] Rz. 94a Der BFH sieht im Regelfall de...mehr

Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte ein Kraftfahrzeug unentgeltlich oder verbilligt zur Verfügung, gehört der darin liegende geldwerte Vorteil zum steuerpflichtigen Arbeitslohn des Arbeitnehmers. Für die Beurteilung, ob eine Fahrzeuggestellung für Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte vorliegt, gelt...mehr

Die begünstigten Tätigkeiten lassen sich in 3 Gruppen unterteilen, und zwar in die nebenberufliche Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder eine vergleichbare nebenberufliche Tätigkeit, nebenberufliche künstlerische Tätigkeit und nebenberufliche Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen. Gruppe 1: Nebenberufliche Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder,...mehr

Egal, ob der vermietende Wohnungseigentümer dem Mieter von sich aus erlauben will, ein Balkonkraftwerk zu montieren oder der Mieter nach voraussichtlicher künftiger Rechtslage ab 1.1.2024 von dem vermietenden Wohnungseigentümer die Erlaubnis hierzu verlangen kann, bedarf es wie bereits ausgeführt[1] noch einer mehrheitlichen Gestattungsbeschlussfassung der übrigen Wohnungsei...mehr

Tragfähigkeit Ein Balkonkraftwerk kann von vornherein nur montiert werden, wenn die Balkonbrüstung ausreichend tragfähig ist. Ein Solarmodul mit einer Leistung von 300 Watt hat einschließlich Wechselrichter und Montagematerial ein Gewicht von ca. 20 bis 25 Kilo, um die derzeit höchstmögliche Solarenergie von 600 Watt[1] zu gewinnen, bedarf es 2 Solarmodulen, womit sich das Ge...mehr

Konservierungsinteresse Auf Seiten des Vermieters ist zunächst sein Konservierungsinteresse zu berücksichtigen. Dieses besteht darin, dass durch eine bauliche Veränderung nicht in die Substanz der Mietsache eingegriffen wird. Dieses Interesse ist typischerweise umso gewichtiger, je umfangreicher der beabsichtigte Eingriff ist. Selbstverständlich ist auch zu berücksichtigen, o...mehr

Die Genehmigung bzw. Erlaubnis des Vermieters ist grundsätzlich an keine Form gebunden, kann also auch mündlich erfolgen. Bereits der Mieter selbst dürfte aber aus Gründen der Beweisbarkeit der Erlaubnis des Vermieters auf eine solche zumindest in der Textform des § 126b BGB bestehen. Eine derartige Erlaubniserteilung ist im Übrigen auch für den Vermieter von Vorteil, um sei...mehr

Tz. 109 Stand: EL 108 – ET: 12/2022 Abfallentsorgung: Zur stlichen Beurteilung der Abfallentsorgung s R 4.5 Abs 6 KStR 2022; s Vfg der OFD Nds v 26.09.2012 (DStR 2013, 259); s Vfg der OFD NRW v 21.05.2014 (FR 2014, 577); s Vfg der OFD Karlsruhe v 07.04.2015 (S 270.6/256 – St 213); s Fiand (KStZ 2013, 26); und s Baldauf/Bürstinghaus (DStZ 2015, 154). Übernimmt eine jur Pers d ö...mehr

Überblick Quelle: www.bundesfinanzministerium.de Mit der Verabschiedung des Gesetzespakets zur Reform der Grundsteuer innerhalb der vom Bundesverfassungsgericht bis Ende 2019 gesetzten Frist ist der Bundesgesetzgeber seiner Verantwortung gerecht geworden, die Grundsteuer als bedeutende Einnahmequelle für die Städte und Gemeinden über das Jahr 2019 hinaus zu erhalten. Städte u...mehr

Rz. 46 Muster 9.10: Für Bauwillige: Voraussetzungen der Baugenehmigung, Nutzungsänderung, Vorbescheid Muster 9.10: Für Bauwillige: Voraussetzungen der Baugenehmigung, Nutzungsänderung, Vorbescheid _________________________ (Adresse) Sehr geehrte/r Herr/Frau _________________________, 1. Häufige Problempunkte Grundsätzlich muss jedes Bauvorhaben und jede Nutzungsänderung zuvor du...mehr

Rn. 257 Stand: EL 167 – ET: 09/2023 Überlässt ein ArbG oder aufgrund des Dienstverhältnisses ein Dritter einem ArbN ein Kfz kostenlos zur privaten Benutzung, so handelt es sich hierbei um einen geldwerten Vorteil, der zum stpfl Arbeitslohn gehört und dessen Wert sich nach § 8 Abs 2 EStG bemisst. Er ist in der Höhe anzusetzen, in der dem ArbN durch die Haltung eines eigenen Kf...mehr

Stand: EL 135 – ET: 08/2023 > Berufskleidung, > Bundespolizei, > Bundeswehr Rz 13, 30, > Feuerwehr Rz 8, > Polizei Rz 2 f, > Steuerbefreiungen Rz 52, > Wäschegeld, > Waschmaschine, > Zollbeamte Rz 2.mehr

Rz. 33 Nach § 5 Abs. 1 EStG ist für den Schluss des Wirtschaftsjahrs das Betriebsvermögen anzusetzen (§ 4 Abs. 1 Satz 1 EStG), das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszuweisen ist, es sei denn, im Rahmen der Ausübung eines steuerlichen Wahlrechts wird oder wurde ein anderer Ansatz gewählt (§ 5 Abs. 1 Satz 1 EStG). § 5 Abs. 1 Sätze 2 und 3 E...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal bei Veranstalterinnen und Veranstaltern) oder extern (durch Beauftragung von Dienstleistenden) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst...mehr

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal bei Veranstalterinnen und Veranstaltern) oder extern (durch Beauftragung von Dienstleistenden) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst...mehr

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal beim Veranstalter) oder extern (durch Beauftragung eines Dienstleisters) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst in der Überbrückungsh...mehr

In dem vom AG München entschiedenen Fall stellte der beklagte Mieter gegen Mitternacht fest, dass aus dem Abfluss des Waschbeckens im Bad und dem Abfluss der Dusche das Wasser hochkommt und die Toilette überläuft; nach seinen Angaben "alles wie aus einer Quelle". Er habe dann die Feuerwehr gerufen, die ca. eine halbe Stunde später eingetroffen sei. Dieser Behauptung widerspra...mehr

Lässt ein Mieter über mehrere Stunden Wasser im Badezimmer austreten, ohne die Feuerwehr oder den Vermieter über dessen Notfallnummer hierüber zu informieren, rechtfertigt dieses Verhalten eine außerordentliche fristlose Kündigung des Mietverhältnisses.mehr

Versammlungs-, Schulungs- und Seminarräume Bei fest installierten Tischen ist auf Beinfreiheit zu achten. Bei erforderlicher sprachlicher Kommunikation sind bei der Planung die Belange der Personen mit eingeschränktem Hörvermögen (Schwerhörige, Taube und Gehörlose) besonders zu berücksichtigen. Zuschaueranlagen Die Steigung der Zuschauerrampe (geneigte Fläche mit Stehplätzen) da...mehr

Lager haben häufig spezifische Brandrisiken, v. a. durch erhöhte Brandlasten (Lagergut, Verpackungsmaterial, Lagerhilfsmittel, wie Paletten). Ob und welche Brandschutzmaßnahmen einzuhalten sind, hängt von mehreren Faktoren ab und kann nicht pauschal beurteilt werden. Ausschlaggebend sind der Genehmigungsstand, der sich aus den vorliegenden Unterlagen ergibt, die Gefährdungsbeu...mehr

Sofern der Notfall eintritt, dass ein Mitarbeiter im Automatiklager im Gurt hängt, ist Eile geboten. Damit dann auch die richtigen Maßnahmen ergriffen werden, sollte bereits im Vorfeld ein entsprechendes Rettungskonzept erstellt werden, in dem die einzelnen Schritte einfach erklärt werden und Ansprechpartner mit den entsprechenden Telefonnummern aufgelistet sind. Ein eigenmäc...mehr

Für Bestandsgebäude, die vor dem 30.9.2022 errichtet worden bzw. bis zu diesem Termin beantragt worden sind, dürfen die vor März 2022 üblichen Angaben zur Mindestbreite von Fluchtwegen weiter berücksichtigt werden. Nebenfluchtwege sollen in Breite und Höhe möglichst so beschaffen sein wie Hauptfluchtwege, allerdings sind Abstriche möglich (ASR A2.3 Abschn. 6.2). Hauptfluchtweg...mehr

Die Bauordnungen der Länder definieren als Schutzziel, dass "die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich" sein müssen. Die Verkehrswege in einem Gebäude, die das möglich machen, werden im Baurecht Rettungswege genannt. Alle Aufenthaltsräume (Räume, in denen sich Menschen nicht nur gelegentlich aufhalten) müssen 2 voneinander unabhängige Rettungswe...mehr

Rz. 60 [Autor/Stand] Grundstücke dienen öffentlichen Zwecken, wenn sich für einen öffentlichen Dienst oder Gebrauch bzw. zur Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben genutzt werden; sich auf ihnen also Dienstgebäude der öffentlichen Verwaltung befinden (z.B. Finanzamt, Gericht, Feuerwehr, Polizei, Krankenhäuser, Schulen, Gemeindeverwaltung, etc.). Ob entsprechende Grundst...mehr

Rz. 1602 Die gesetzliche Unfallversicherung ist im SGB VII sowie ergänzenden Rechtsverordnungen, insb. der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) v. 31.10.1997 (BGBl I, 2623) i.d.F. v. 12.6.2020 (BGBl I, 1248), geregelt. Rz. 1603 Träger der Unfallversicherung sind die gewerblichen Berufsgenossenschaften, die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft, die Unfallversicherung Bund un...mehr

Rz. 549 Eine in den Gebieten des § 1 Abs. 3 UStG ausgeführte Lieferung oder (seit dem 19.12.2006[1]) ein dort bewirkter innergemeinschaftlicher Erwerb wird wie ein im Inland ausgeführter Umsatz behandelt, wenn es sich um Gegenstände handelt, die zum Gebrauch oder Verbrauch in diesen Gebieten bestimmt sind oder zur Ausrüstung oder Versorgung eines Beförderungsmittels bestimmt s...mehr

Rz. 220 Die systematischen Grundsätze beim Schadensersatz sind eigentlich denkbar einfach: Liegt ein Schadensersatz vor, ist mangels Leistungsaustausch ein der USt unterliegender Vorgang nicht vorhanden, es entsteht keine USt. Wenn aber zwischen dem Leistenden und dem Leistungsempfänger ein Rechtsverhältnis besteht, in dessen Rahmen gegenseitig Leistungen ausgetauscht werden...mehr

Die TRBS 2181 enthält neben den technischen Alarmierungen nun auch organisatorische Maßnahmen. Jeder Arbeitnehmer ist über die Gefährdung und die Schutzmaßnahmen des Eingeschlossenseins zu unterweisen. Darüber hinaus ist ein Notfallplan aufzustellen (Anhang 1 Nummer 4.1 BetrSichV). Der Notfallplan muss mindestens enthalten: Standort der Aufzugsanlage verantwortlicher Arbeitgeb...mehr

Immer wieder wird in der Presse bekannt, dass Personen, die in Schächte abwassertechnischer Anlagen oder in Güllebehälter der Landwirtschaft eingestiegen sind, vergiftet wurden oder sogar ums Leben kamen. Unfallursache: Ersticken in Folge der Einwirkung von Schwefelwasserstoff. Dabei werden lebenswichtige Dinge des Arbeitsschutzes übersehen. Die Annahme, dass bei einem kurze...mehr

Begriff Atemschutz ist der Oberbegriff für die Gruppe der Persönlichen Schutzausrüstungen (PSA), die dem Benutzer gefährdungsfreies Atmen ermöglicht. Diese PSA wird auch Atemschutzgerät genannt. Mit einem Atemschutzgerät werden schädigende Partikel durch Einsatz von Partikelfiltern aus der Luft zurückgehalten. Sofern es sich um gasförmige Schadstoffe handelt, werden Gasfilte...mehr

Neben den Atemschutzgeräten ist die Schutzkleidung von Feuerwehrleuten die wohl bekannteste Persönliche Schutzausrüstung. Da liegt es nahe, dass – auch aufgrund des gefährlichen Arbeitskontextes – die bekannteste smarte PSA-Lösung die Erweiterung dieser Schutzausrüstung gegen Hitze und Flammen ist. Dabei wird die Kleidung mit verschiedenen Sensoren ausgestattet, bei denen zun...mehr

Gerade Virtualisierungstechnologien setzen sich zunehmend in vielen Branchen durch. Während Maschinenteile und Kleidungsstücke seit Jahrezehnten bereits in Computer Aided Design (CAD) entworfen werden, werden ähnliche Technologien auch für den Zweck der Nachhaltigkeit eingesetzt. In Branchen wie dem Outdoor-Bereich (z. B. Zelte, Spezialkleidung, etc.) oder der Fertigung von ...mehr

Ehrenamtlich Tätige stehen häufig vor der Herausforderung, Ehrenamt und Erwerbsarbeit miteinander zu vereinbaren. Dies trifft vor allem für Organisationen wie die Freiwillige Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk zu, die eine Präsenz des Ehrenamtsinhabers ggf. auch während seiner Arbeitszeiten im Hauptberuf bedingen. Grundsätzlich besteht dabei kein Anspruch auf (bezahlte)...mehr

Überblick Die gesellschaftliche Bedeutung des Ehrenamts ist erheblich. Nach statistischen Erhebungen engagiert sich etwa jeder fünfte Bürger ab 14 Jahren in irgendeiner Weise ehrenamtlich. Das Tätigkeitsspektrum ehrenamtlich Tätiger ist vielfältig: Wichtige Bereiche sind insbesondere soziale und gesundheitliche Dienste, Sport, Tierschutz, Kultureinrichtungen und Gefahrenabwe...mehr

Beim Einsatz ehrenamtlich Tätiger kommt es entscheidend darauf an, eine klare Trennung zwischen der Tätigkeit von Ehrenamtsinhabern und von Tätigkeiten im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zu gewährleisten. Die Grenzen zwischen freiwilligem Engagement und Arbeitsverhältnis können dabei je nach der konkreten Ausgestaltung fließend sein. Ob ein Arbeitsverhältnis vorliegt, ist ...mehr

Beschäftigte der Entgeltgruppen P 5 bis P 9, die die Grund- und Behandlungspflege[1] zeitlich überwiegend bei an schweren Infektionskrankheiten erkrankten Patienten (z. B. Tuberkulose-Patienten), die wegen der Ansteckungsgefahr in besonderen Infektionsabteilungen oder Infektionsstationen untergebracht sind, Kranken in geschlossenen oder halbgeschlossenen (Open-door-system) psy...mehr

Beschäftigte der Entgeltgruppen P 5 bis P 9, die die Grund- und Behandlungspflege[1] zeitlich überwiegend bei an schweren Infektionskrankheiten erkrankten Patienten (z. B. Tuberkulose-Patienten), die wegen der Ansteckungsgefahr in besonderen Infektionsabteilungen oder Infektionsstationen untergebracht sind, Kranken in geschlossenen oder halbgeschlossenen (Open-door-system) psy...mehr

Rz. 3 Der Mindest-JAV gemäß Abs. 1 soll sicherstellen, dass bei der Berechnung von Geldleistungen der örtlich geltende Mindestlebensstandard Berücksichtigung findet. Die Regelung gilt nicht für Seeleute. Ebenso nicht für Landwirte einschließlich deren Ehegatten oder Lebenspartnern sowie die in deren Unternehmen nicht nur vorübergehend mitarbeitenden Familienangehörigen. Für ...mehr

Allgemein gilt für den Umgang mit Schädlingsbekämpfungsmitteln bzw. Pflanzenschutzmitteln: Anwendung nur durch geeignete und sachkundige Personen. Minderjährige Personen und schwangere oder stillende Frauen dürfen nicht beauftragt werden (JArbSchG bzw. MuSchG). Anwendung muss so erfolgen, dass Menschen und Umwelt nicht geschädigt werden. Unbefugte dürfen sich nicht im Gefahrenb...mehr