Brandschutz in Schulen / 1.2 Schulbaurichtlinien

Die sog. Muster-Schulbaurichtlinie ist die zentrale Sonderbauvorschrift für Schulen. Sie wird von der zuständigen Fachkommission der Bauministerkonferenz herausgegeben. Sie ist nicht zu verwechseln mit den Schulbaubestimmungen der Länder, die die funktionalen Anforderungen an Schulgebäude (Raumprogramme, Ausstattungsmerkmale usw.) enthalten und oft ähnliche Bezeichnungen tragen (z. B. in Hamburg "Technische Richtlinien zum Bau und zur Einrichtung Hamburger Schulen"). Die Muster-Schulbaurichtlinie enthält ausschließlich Bestimmungen zum baulichen Brandschutz (mit Ausnahme eines Artikels zur Brandschutzordnung).

Schulbaurichtlinien sind in leicht abweichender Form in immerhin 13 Bundesländern in Kraft gesetzt worden (vgl. Tab. 1). In den anderen Bundesländern werden Brandschutzanforderungen im Einzelfall von den zuständigen Behörden festgelegt, wobei davon auszugehen ist, dass solchen Entscheidungen diese oder ähnliche Standards zugrunde gelegt werden.

Wichtig

Landesspezifische Vorschriften berücksichtigen

Struktur und Inhalt der Schulbaurichtlinien der Länder (soweit solche in Kraft gesetzt wurden) weichen im Detail voneinander und von der hier vorgestellten MSchulbauR ab. Wer damit umgehen muss, sollte immer die landesspezifische Version zur Hand nehmen. Das gilt erst recht für die bestehenden Brandschutzerlasse (s. Tab. 1). Außerdem ist stets damit zu rechnen, dass Änderungen oder neue Richtlinien herausgegeben werden. Es empfiehlt sich daher der Blick auf die Internetportale der Landesverwaltungen, speziell der Kultusministerien, die i. d. R. aktuell die geltenden Vorschriften ausweisen.

Bundesland	Schulen als Sonderbauten definiert	Schulbaurichtlinie	Prüfung gebäudetechnischer Anlagen	Brandschau	Sonstige länderspezifische Vorschriften
Baden-Württemberg	§ 38 LBO BW: Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen	Empfehlungen für einen zeitgemäßen Schulhausbau in Baden-Württemberg 2012/2013 (sehr allgemein gehalten) Verweis auf Muster-Schulbaurichtlinie		VwV Brandverhütungsschau Brandverhütungsschau für Schulen (ausgenommen Gebäude geringer Höhe[1]), mind. alle 5 Jahre	Gemeinsame Verwaltungsvorschrift … über das Verhalten an Schulen bei Gewaltvorfällen und Schadensereignissen (VerhaltensVwV, 2012) Sicherheitsorganisation, "Krisenteam" Krisenpläne Alarmübung 1-mal jährlich zu Schuljahresbeginn Handlungshilfen des Kultusministeriums in Kooperation mit der Unfallkasse Baden-Württemberg: Handlungshilfe A2 Brandschutz Detallierter Überblick über die Anforderungen im betrieblichen Brandschutz
Bayern	Art. 2 Abs. 4 BayBO: Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen	(SchulbauV ohne Hinweise auf Brandschutz)	SPrüfVO im Einzelfall nach Anordnung Prüffrist 3 Jahre; vor Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen regelmäßige Prüfungen auch für BS-Türen, Feuerlöscher usw.	FeuerbeschauVO Sonderbauten "bei erheblichen Gefahren für Personen …" Fristen legt die Kommune fest	Verhalten in Schulen bei Bränden und sonstigen Gefahren (Merkblatt, Gemeinsame Bekanntmachung, 1993) Alarmproben 2-mal jährlich
Berlin	§ 2 Abs. 4 BauO Bln: Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen	Bezug auf jeweils aktuelle Muster-Schulbaurichtlinie	BetrVO für bauordnungsrechtlich vorgeschriebene Anlagen zur Gebäudesicherheit in allen Gebäuden Prüffrist 3 Jahre	BetrVO für Schulen Brandsicherheitsschau alle 5 Jahre	Notfallpläne für die Berliner Schulen (Handreichung in Zusammenarbeit mit der Unfallkasse Berlin, überarbeitet 2011); sehr umfangreiche Berücksichtigung aller Gefahrenlagen
Brandenburg	§ 2 Abs. 4 BbgBO: Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen	Bezug auf jeweils aktuelle Muster-Schulbaurichtlinie	BbgSGPrüfV 2003 Stand 2016 für Sonderbauten lt. Verordnung (hier Schulbaurichtlinie) oder im Einzelfall nach Anordnung Prüffrist 3 Jahre, vor Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen	BbgBKG, BrVSchV (2013) Brandverhütungsschau für Schulen alle 3 Jahre	Verwaltungsvorschriften über die Organisation der Schulen in inneren und äußeren Schulangelegenheiten (VV-Schulbetrieb – VVSchulB, 2010) Brandschutzordnung, Unterweisung der Schüler und Alarmprobe in jedem Halbjahr Schulpersonal muss im Verhalten im Notfall kompetent sein Ergänzendes zur Sicherheitsausstattung
Bremen	§ 2 Abs. 4 BremLBO: Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen	Bezug auf jeweils aktuelle Muster-Schulbaurichtlinie	BremAnlPrüfV allgemeinbildende und berufsbildende Schulen Prüffrist 3 Jahre, vor Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen	BremHilfG Anlassbezogene Brandverhütungsschauen	Brandschutzordnung (Erlass, 2009) Personalunterweisung jährlich Räumungsübung 2-mal jährlich Notfallpläne für die Schulen in Bremen mit der Unfallkasse Bremen, 2009); sehr umfangreiche Berücksichtigung aller Gefahrenlagen
Hamburg	§ 2 Abs. 4 HBauO: Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen	Anforderungen an Bau und Betrieb von Schulen (Bauprüfdienst) Stand 2011	PVO 2006 Stand 2012 allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, nur Sicherheitsstromversorgung; Prüffrist 3 Jahre, vor Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen	BVSVO Allgeme...