Fachbeiträge & Kommentare zu Bewertung

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Su... / 2.6 Substanzwert (Zeile 108)

In Zeile 108 ergibt sich nun der Substanzwert des Unternehmens (Zeile 93 +/- Zeile 99 +/- Zeile 107). Bei der Feststellung, ob der als Mindestwert anzusetzende Substanzwert höher ist als der bei einer Bewertungsmethode i. S. d. § 11 Abs. 2 Satz 2 BewG sich ergebende Wert, ist auf den in Zeile 108 ausgewiesenen Wert abzustellen. Handelt es sich um eine Personengesellschaft, dan...mehr

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Bedarfsbewertung: Anlage Su... / 1.3.2 Vergleichswertverfahren

Das Vergleichswertverfahren wird in § 183 BewG geregelt. Kommt dieses zur Anwendung, wird der Grundbesitzwert des zu bewertenden bebauten Grundstücks entweder aus Vergleichspreisen für vergleichbare Grundstücke oder aus Vergleichsfaktoren abgeleitet. Änderung durch das Jahressteuergesetz 2022 Bei den Vergleichsfaktoren kommen die von den Gutachterausschüssen ermittelten Vergle...mehr

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Bedarfsbewertung: Anlage Su... / 1.3.4 Sachwertverfahren

Auch beim Sachwertverfahren haben sich Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2022 ergeben. Hierbei bleibt die Grundstuktur des Sachwertverfahrens im Wesentlichen erhalten. Änderungen haben sich insbesondere ergeben durch die Einführung eines Regionalfaktors und die Ablösung der Alterswertminderung durch einen Alterswertminderungsfaktor.[1] Regionalfaktor[2] Um den Unterschied...mehr

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Bedarfsbewertung: Anlage Ve... / 2.3 Gesonderter Ansatz mit dem gemeinen Wert (Zeilen 38 bis 45)

In der Zeile 39 sind die gemeinen Werte der Wirtschaftsgüter einzutragen, die zum sog. nicht betriebsnotwendigen Vermögen gehören. Mit diesem in wirtschaftlichem Zusammenhang stehende Schulden sind in der Zeile 40 zu erfassen. Das "betriebsnotwendige Vermögen" sind Wirtschaftsgüter und mit diesen in wirtschaftlichem Zusammenhang stehende Schulden, die aus dem zu bewertenden ...mehr

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Bedarfsbewertung: Anlage Su... / 1.3.3 Ertragswertverfahren

Rz. 15 des Gleichlautenden Ländererlasses v. 20.3.2023[1] beinhaltet die Struktur des Ertragswertverfahrens. Eine Übersicht über den Ablauf des Ertragswertverfahrens enthält Rz. 16 des Gleichlautenden Ländererlasses v. 20.3.2023[2] und ein Beispiel enthält Rz. 17 des Gleichlautenden Ländeerlass v. 20.3.2023.[3] Hierbei ändert sich nichts an der bisherigen Struktur des Ertrags...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Su... / Zusammenfassung

Überblick Der nachfolgende Beitrag dient als Anleitung zum Ausfüllen der Erklärung zur Anlage Substanzwert zur Feststellungserklärung. Der Beitrag folgt der Gliederung des amtlichen Vordrucks. Das Formular ist für Bewertungsstichtage ab dem 1.7.2016 anzuwenden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Nach § 11 Abs. 2 Satz 3 BewG darf bei der Bewertung eines Unternehmens der ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Wissensbilanz: Intellektuel... / 3 Fazit und Ausblick

Die Qualität von Produkten und Dienstleistungen werden immer ähnlicher. Der langfristige Erfolg von Unternehmen hängt daher zunehmend von anderen Faktoren ab, etwa dem Personal, der Qualität der internen Prozesse oder den Geschäftspartnerbeziehungen. Obwohl diese Faktoren wichtiger werden, ist es vor allem in kleinen Firmen immer noch nicht üblich, sich systematisch mit der ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Wissensbilanz: Intellektuel... / 2.2.4 Schritt 4: Intellektuelles Kapital messen

In diesem Schritt geht es darum, für die Einflussfaktoren Kriterien oder Indikatoren zu definieren. Ein Indikator im System der Wissensbilanz ist eine absolute oder relative Mess- oder Kennzahl, mit der es möglich ist, einen Sachverhalt zu beschreiben und seine Ausprägung in konkreten Zahlen zu erfassen. Gleichzeitig soll die Kennzahl im Zeitverlauf Veränderungen aufzeigen, ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Wissensbilanz: Intellektuel... / 2.2.6 Schritt 6: Auswertung und Interpretation der Analyseergebnisse

Nach der Beendigung der Erfassungs- und Analysearbeiten geht es um die Auswertung, Interpretation und Visualisierung der Arbeitsergebnisse, also um die Identifikation von Stärken, Schwächen und Zusammenhängen. Die Ergebnisse können mit der Toolbox in unterschiedlicher Art und Weise dargestellt werden. Die Auswertung ist die Basis für die im Anschluss abzuleitenden Maßnahmen....mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Mietereinbauten / 4 Rückstellungen

Für die Verpflichtung, eingebaute Gegenstände nach Ablauf der Mietzeit zu entfernen, muss der bilanzierende Mieter eine Verbindlichkeitsrückstellung nach§ 5 Abs. 1 EStG bilden.[1] Die Rückstellung ist zu bemessen nach den voraussichtlich anfallenden Kosten nach den Verhältnissen am Bilanzstichtag. Zu erwartende Preissteigerungen bis zum Erfüllungszeitpunkt sind steuerrechtli...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Freiberuflersozietät/Partne... / 4 Einbringung einer Einzelpraxis

Oft wird bei Gründung einer Sozietät eine freiberufliche Einzelpraxis in eine Personengesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten eingebracht. Dieser Einbringungsvorgang stellt an sich eine Praxisveräußerung[1] dar, weil die Einbringung ein Tauschgeschäft ist. Der Einbringende gibt Vermögenswerte hin und erhält als Gegenleistung Gesellschaftsrechte. Es käme also zu...mehr

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Bedarfsbewertung: Anlage Su... / 1.2 Ermittlung des Substanzwerts

Bei der Ermittlung des Substanzwerts ist das Vermögen der Kapitalgesellschaft mit dem gemeinen Wert zum Bewertungsstichtag zugrunde zu legen.[1] In den wenigsten Fällen wird der Bewertungsstichtag (Zeitpunkt der Steuerentstehung) mit dem Schluss des Wirtschaftsjahrs übereinstimmen, auf den die Kapitalgesellschaft einen regelmäßigen jährlichen Abschluss macht. Erstellt die Kap...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Technische Verwaltung und b... / 4.4.5.2 Unbillige Benachteiligung von Wohnungseigentümern

Die Bestimmung des § 20 Abs. 4 WEG will verhindern, dass dem betroffenen Wohnungseigentümer "Nachteile" zugemutet werden, die bei wertender Betrachtung und in Abwägung mit den mit der baulichen Veränderung verfolgten "Vorteilen" einem verständigen Wohnungseigentümer nicht abverlangt werden dürfen. Beim Anbau von (großen/tiefen) Balkonen kann die erhebliche Verschattung einer ...mehr

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Technische Verwaltung und b... / 4.6.2 Generelle Regelungskompetenz

Es ist darauf hinzuweisen, dass im Rahmen des § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG jetzt nicht nur eine Regelung im konkreten Einzelfall getroffen werden kann, sondern eine generelle vom Gesetz oder der Gemeinschaftsordnung abweichende Kostenregelung möglich ist.[1] Mögliche Regelung über Folgekosten Nach § 16 Abs. 3 WEG gilt für bauliche Veränderungen die Sondervorschrift des § 21 WEG. Dar...mehr

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§ 27 KStG: Aktuelles aus de... / a) Bewertung der Einlagen von GmbH-Beteiligungen

Einlagen sind grundsätzlich mit dem Teilwert im Zeitpunkt der Zuführung zu bilanzieren (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 S. 1 Halbs. 1 EStG). Die Einlage einer – wie im Urteilsfall – zunächst im Privatvermögen (PV) gehaltenen wesentlichen Beteiligung i.S.d. § 17 EStG an einer Kapitalgesellschaft in ein BV ist hingegen mit den AK der Beteiligung zu bewerten (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 S. 1 Halbs. 2 Bu...mehr

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§ 27 KStG: Aktuelles aus de... / 5. Einlagerückzahlung und Bewertung des GmbH-Anteils

(BFH v. 30.6.2022 – IV R 19/18, BB 2022, 2415 = GmbHR 2022, 1261 = GmbH-StB 2022, 336 [Trossen]) a) Bewertung der Einlagen von GmbH-Beteiligungen Einlagen sind grundsätzlich mit dem Teilwert im Zeitpunkt der Zuführung zu bilanzieren (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 S. 1 Halbs. 1 EStG). Die Einlage einer – wie im Urteilsfall – zunächst im Privatvermögen (PV) gehaltenen wesentlichen Beteiligun...mehr

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§ 27 KStG: Aktuelles aus de... / c) "Hineinwachsen in die Wesentlichkeit"

Hervorzuheben sind die Ausführungen des BFH hinsichtlich der Erfassung von Wertveränderungen in einem Zeitraum, in dem der Anteilsinhaber noch nicht "wesentlich" i.S.d. § 17 EStG beteiligt war. Dies betrifft z.B. Fälle, in denen der Anteilsinhaber zuvor mit 0,9 % beteiligt war und sich im weiteren Verlauf seine Beteiligung auf mindestens 1,0 % erhöht. Nach Auffassung des BFH ...mehr

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§ 27 KStG: Aktuelles aus de... / b) Berücksichtigung von Auskehrungen aus dem Einlagekonto

Sind bei der GmbH, deren Anteile eingelegt werden, Auskehrungen aus dem Einlagekonto erfolgt, sind diese von den AK abzuziehen. Übersteigen die Auskehrungen die AK, wird ein Veräußerungsgewinn i.S.d. § 17 EStG erzielt.[6] Nach der Auffassung des BFH sind auch i.R.d. Bewertung der Einlage einer GmbH-Beteiligung ins BV Auskehrungen aus dem Einlagekonto AK-mindernd zu berücksic...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Internes Kontrollsystem (IKS) / 2 IKS als Bestandteil einer verantwortungsvollen Unternehmensführung und Kontrolle

Zu einer verantwortungsvollen Unternehmensführung und Kontrolle sind vor allem Vorstand, Aufsichtsrat und GmbH-Geschäftsführer (als Management) verpflichtet. Die Pflichten ergeben sich aus dem Gesetz[1], aber auch aus den entsprechenden Dienstverträgen mit den Unternehmensinhabern (Aktionäre, Gesellschaftern). Auch eine Vielzahl von Urteilen[2] zeigt, welchen Haftungsrisiken...mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.2 Bewertung für maximal 3 Jahre – Höchstdauerbegrenzungsregelung (Satz 3)

2.2.1 Grundsätze der Höchstbewertung (Satz 3 HS 1) Rz. 19 Die zuvor genannten Zeiten (berufliche Ausbildung, Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme, Fachschulbesuch) können nach Satz 3 nur für insgesamt höchstens 3 (= 36 Kalendermonate) Jahre bewertet werden; sog. Höchstdauerbegrenzungsregelung (vgl. zum Begriff BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 3/10 R, Rz. ...mehr

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Sauer, SGB II § 66 Rechtsän... / 2.3 Bewertung der Übergangsvorschrift

Rz. 15 Die Regelung kann im Kern weder Planungssicherheit noch Vertrauensschutz bieten. Ob sie anzuwenden ist, entscheidet der Gesetzgeber mit jedem Änderungsgesetz neu. Insoweit kann für den Verlauf eines Gesetzgebungsverfahrens von der Annahme ausgegangen werden, dass § 66 anzuwenden sein wird, wenn im Gesetzentwurf keine von § 66 abweichende Bestimmung vorgesehen ist. Doc...mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.4 Krankheits- und Arbeitslosenzeiten sowie Zeiten der Ausbildungssuche ohne Bewertung (Satz 4 HS 2)

Rz. 29 Weiter sieht Satz 4 HS 2 den Ausschluss einer rentensteigernden Wirkung von den dort in Nr. 1 bis 3 aufgeführten Zeiten vor. Für Kalendermonate, in denen der Versicherte krank (nach dem 31.12.1983) oder arbeitslos (nach dem 30.6.1978) war und die nur deshalb Anrechnungszeiten sind, weil kein Arbeitslosengeld bezogen worden ist – Nr. 1, lediglich Bürgergeld nach § 19 Abs...mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 41 Julga, Auswirkungen verdrängter Versicherungszeiten auf die Berechnung der zwischenstaatlichen Rente – Anm. zu: LSG Berlin-Brandenburg vom 16.12.2020, L 17 R 354/17, NZS 2022 S. 150. Lindner, Die rentenrechtliche Bewertung von Fach- und Hochschulausbildungszeiten aus verfassungsrechtlicher Sicht, NZS 2015 S. 374. ders., Anrechnungszeiten – Die unterschiedliche Bewertung...mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.4.1 Fehlender Bezug von Arbeitslosengeld

Rz. 30 Zeiten der Arbeitslosigkeit nach dem 30.6.1978, für die Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II nicht oder Arbeitslosengeld II nur darlehensweise gezahlt worden ist bzw. für die lediglich vom Regelbedarf nach § 20 SGB II nicht umfasste Bedarfe i. S. d. § 24 Abs. 3 SGB II erbracht wurden – Erstausstattungen für die Wohnung, für Bekleidung, bei Schwangerschaft und Geb...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.4.4 Ausbildungssuche

Rz. 35 Zeiten der Ausbildungssuche betreffen die Kalendermonate, in den der Versicherte als Ausbildungssuchender bei einer deutschen Agentur für Arbeit gemeldet war und die als Anrechnungszeiten anerkannt worden sind. Auch diese Zeiten sind von der Bewertung ausgeschlossen.mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Rohstoffe, Hilfsstoffe und ... / 6.1 Handelsbilanz

RHB sind nach § 255 Abs. 1 HGB zum Zugangszeitpunkt in Höhe ihrer Anschaffungskosten zu bewerten. Weiterhin verlangt § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB grundsätzlich, dass Vermögensgegenstände oder Schulden einzeln zu bewerten sind. Allerdings gestattet § 252 Abs. 2 HGB ein Abweichen von der Einzelbewertung in begründeten Ausnahmefällen. Einer dieser Ausnahmefälle ist bei der Ermittlung d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.1.3 Nicht mehr erfasste Zeit der schulischen Ausbildung

Rz. 15 Mit der Neufassung der Vorschrift durch das RV-Nachhaltigkeitsgesetz v. 21.7.2004 (BGBl. I S. 1791) wurde die bisherige rentensteigernde Bewertung von Zeiten des Schul-, Fachschul- und Hochschulbesuchs auf Zeiten des Fachschulbesuches beschränkt. Mit Wirkung zum 1.1.2005 entfällt daher die bisherige rentensteigernde Bewertung von Zeiten des Schul- und Hochschulbesuchs...mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.2.6 Rechtsfolgen einer nicht bewerteten Zeit

Rz. 26 Die im Rentenfall nicht wertmäßig zu berücksichtigenden Monate (vom vierten Jahr an) bleiben Anrechnungszeiten und damit rentenrechtliche Zeiten. Sie führen nicht zu einer rentenrechtlichen Lücke in der Versicherungsbiografie und gehören folglich zugunsten des Versicherten u. a. zu den nicht belegungsfähigen Monaten im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung (§ 72 Abs. 3)...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.4.3 Krankheit ohne Beitragszahlung

Rz. 34 Kalendermonate, in denen beim Versicherten Krankheit nach dem 31.12.1983 vorgelegen hat und Beiträge nicht gezahlt wurden, sind von der Bewertung ebenfalls ausgeschlossen. In einer Übergangszeit vom 1.1.1997 bis 31.12.2000 wurden diese Zeiten nach § 263 Abs. 2a Satz 3 i. d. F. bis 31.12.2007 noch mit einem abschmelzenden Gesamtleistungswert abgegolten.mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.4.2 Bürgergeld-Bezieher

Rz. 33 Seit dem 1.1.2011 besteht für damalige Arbeitslosengeld II-Bezieher aufgrund des Haushaltsbegleitgesetzes 2011 keine Versicherungspflicht mehr. Insoweit werden nunmehr Anrechnungszeiten gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 6 berücksichtigt, die allerdings von einer Bewertung ausgeschlossen sind; Nr. 1a, vgl. Rz. 1). Rz. 33a Durch das Bürgergeld-Gesetz v. 16.12.2022 (BGBl. I S. 2328) ...mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.2.1 Grundsätze der Höchstbewertung (Satz 3 HS 1)

Rz. 19 Die zuvor genannten Zeiten (berufliche Ausbildung, Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme, Fachschulbesuch) können nach Satz 3 nur für insgesamt höchstens 3 (= 36 Kalendermonate) Jahre bewertet werden; sog. Höchstdauerbegrenzungsregelung (vgl. zum Begriff BSG, Urteil v. 12.12.2011, B 13 R 3/10 R, Rz. 16). Rz. 20 Diese Zeiten werden nach Satz 3 HS 1 i....mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 67 Vereinfa... / 2.3 Die Vermögensprüfung

Rz. 29 Abs. 2 legt fest, dass für die in Abs. 1 definierten Bewilligungsabschnitte verwertbares Vermögen in den meisten Fällen nicht berücksichtigt wird. Die Dauer der Nichtberücksichtigung umfasst 6 Monate. Entscheidungen über die Berücksichtigung von Vermögen in Fällen mit einem Bewilligungsabschnitt in 2022, die nach 2023 hineinreichen, wurden aufgrund des nach Abs. 2 maß...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 1.2 Normzweck

Rz. 4 § 74 und auch die seit der Umsetzung des Programms für mehr Wachstum und Beschäftigung in den Bereichen der Rentenversicherung und Arbeitsförderung (Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz) v. 25.9.1996 (BGBl. I S. 1461, 1806) aus systematischen Gründen ausgelagerten Regelungen in § 263 – hier Abs. 2a und Abs. 3 – über die begrenzte Gesamtleistungsbewertung für A...mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.2.2 Vorrang von Fachschulausbildung und berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen (Satz 3 HS 2)

Rz. 21 Dabei ordnet Satz 3 HS 2 an, dass vorrangig die beitragsfreien Zeiten der Fachschulausbildung und der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme bewertet werden; Vorrangsverhältnis. Rz. 22 Der Begriff "insgesamt" bedeutet daher unter Berücksichtigung dieses Vorrangsverhältnisses, dass bei Überschreiten des Zeitraumes von 3 Jahren Fachschulzeiten bzw. beru...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.2.5 Überschreiten der 36 Monate – Beispiel

Rz. 24 Für Berufsausbildungszeiten außerhalb der 36 Monate gilt § 70 Abs. 1. Deren Entgeltpunkte richten sich nach der Höhe der während der Ausbildung erzielten beitragspflichtigen Arbeitsverdienste. Rz. 25 Praxis-Beispielmehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.2.4 Koordinierende Verdrängungsregelungen bei der Gesamtleistungsbewertung

Rz. 23a Zur Frage, ob die nach innerstaatlichem Rentenversicherungsrecht vorzunehmende begrenzte Gesamtleistungsbewertung nach § 74 Satz 1 bis 3 unter der Anwendung koordinierender Verdrängungsregelungen innerhalb der innerstaatlichen und der zwischenstaatlichen Vergleichsrente identisch durchzuführen ist oder ob nach Anwendung der koordinierenden Verdrängungsregelungen die ...mehr

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Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Die am 1.1.1992 in Kraft getretene Vorschrift ist seit 2003 wie folgt neu gefasst bzw. geändert worden: ab 1.1.1996 durch Art. 1 Nr. 1 des Gesetzes zur Umsetzung des Programms für mehr Wachstum und Beschäftigung in den Bereichen der Rentenversicherung und Arbeitsförderung (Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz – WFG) v. 25.9.1996 (BGBl. I S. 1461, 1806) ist § 74...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.2.3 Vorrang für beitragsfreie Zeiten der Fachschulausbildung und der berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme

Rz. 23 Soweit mit dem EM-Leistungsverbesserungsgesetz v. 17.7.2017 (BGBl. I S. 2509) das Wort "beitragsfreien" eingefügt wurde, steht diese Änderung im direkten Zusammenhang mit der ebenfalls durch das EM-Leistungsverbesserungsgesetz vorgenommenen Änderung des § 58 Abs. 1 Satz 3 (vgl. BT-Drs. 18/11926 S. 19, 20). Nachdem ursprünglich in § 58 Abs. 3 Satz 3 geregelt war, dass ...mehr

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Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.5.2.4 Einnahmen in Geldeswert

Rz. 117 Einnahmen in Geldeswert sind solche, die nicht unmittelbar in Bar- oder Buchgeld bestehen, aber einen in Geld zu bemessenden wirtschaftlichen Wert haben. Hierzu gehören u. a. Sacheinnahmen einschließlich Gutscheine, Sammelmünzen, Dienst- oder Naturalleistungen, insbesondere freie Wohnung oder Verpflegung, Deputate und Mitarbeiterrabatte. Einkünfte, die nicht in Geld b...mehr

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Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.4.5 Einnahmen in Geldeswert

Rz. 48 Einkünfte, die nicht in Geld bestehen, sind danach zu bewerten, ob sie gegen Geld eingetauscht oder gegen Geld veräußert werden können. In diesen Fällen liegen Einkünfte in Geldeswert vor, die für den Lebensunterhalt nutzbar gemacht werden können. Geldwerte Einnahmen außerhalb von Erwerbstätigkeiten sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen; der Bezug von Lebensmitt...mehr

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Sauer, SGB II § 67 Vereinfa... / 2.2 Die Eingrenzung der Erleichterungen nach Abs. 1

Rz. 24 Abs. 1 reguliert prinzipiell den Zeitraum, für den die Erleichterungen nach den Abs. 2 bis 4 gelten sollen. Daraus ist ersichtlich, dass der Gesetzgeber auch den März 2020 in den Blick genommen hat (und insofern den ersten Entwurf nachgebessert hat), wohl aus der Überlegung heraus, dass bis zum Inkrafttreten des § 67 über Leistungsanträge in großem Umfang bereits ents...mehr

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Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.4.4 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen

Rz. 40 Einkommen i. S. v. § 11 ist nicht ein Rabatt, den ein Arbeitnehmer von einem mit dem Arbeitgeber verbundenen Unternehmen erhält, wenn solche Rabatte nicht nur diesen Arbeitnehmern, sondern auch anderen Personen eingeräumt werden. Die Rabatte werden im eigenwirtschaftlichen Interesse des fremden, im entschiedenen Fall Versicherungsunternehmens gewährt. Sie stellen nach...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 74 Begrenz... / 2.6 Verfassungsrecht

Rz. 38 Das BVerfG hat bereits früh geklärt, dass die Beschränkungen des § 74 Satz 1 und 2 (damals noch i. d. F. des Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetzes) bei Zeiten der beruflichen Ausbildung verfassungsgemäß und mit dem Grundgesetz vereinbar sind; dadurch wird weder die Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 GG noch der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.12 Berücksichtigung von Einnahmen nach Abs. 2

Rz. 221 Abs. 2 regelt Details zur Berechnung des Einkommens. Ausgangspunkt sind stets die anfallenden Bruttoeinnahmen (§ 2 Abs. 1 Bürgergeld–V). Bruttoeinnahmen fallen in dem Zeitpunkt an, in dem sie dem Hilfebedürftigen zugehen, so dass er darüber verfügen kann. Regelungen zu einmaligen Einnahmen in Form von Nachzahlungen trifft Abs. 3. Abs. 2 ist seit dem 1.1.2023 nicht me...mehr

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Sauer, SGB II § 67 Vereinfa... / 2.5 Bewilligungsabschnitt bei vorläufiger Entscheidung

Rz. 50 Mit Abs. 4 soll den Menschen wegen der Auswirkungen der Corona–Pandemie ein vereinfachter Zugang zum Alg II gewährleistet werden. Die Regelung setzt auf der Bestimmung des § 41a Abs. 1 auf. Danach ist über die Erbringung der Leistungen vorläufig zu entscheiden, wenn ein Anspruch dem Grunde nach besteht und zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erfo...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.5.2.1.1 Einkommen aus abhängiger Erwerbstätigkeit

Rz. 61 Eine versehentliche Überzahlung von Arbeitsentgelt ist jedenfalls dann als Einkommen zu berücksichtigen, wenn der Leistungsberechtigte das überhöhte Arbeitsentgelt nicht unverzüglich an den Arbeitgeber zurückgewährt (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 17.4.2013, L 15 AS 115/11). Rz. 62 Zum Einkommen gehören auch Eigenleistungen zu vermögenswirksamen Leistungen (BSG, U...mehr

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Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.5.2.2 Einnahmen aus Sozialleistungen

Rz. 87 Einnahmen aus der Ausbildungsförderung sind unabhängig von ihrer Zweckbestimmung nach § 11 zu berücksichtigen. Zur Berufsausbildungsbeihilfe und zum Ausbildungsgeld vgl. LSG Hessen, Urteil v. 9.3.2016, L 6 AS 379/15. Zuvor sind die Aufwendungen nach den Bestimmungen des § 11b abzusetzen. Seit dem 1.8.2016 sind Auszubildende nicht mehr grundsätzlich und generell von de...mehr

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BR-Beteiligungsrechte: Ausw... / 1.3 Versetzungs- und Umgruppierungsrichtlinien

Bei Versetzungen [1] steht wie bei der Einstellung die fachliche Qualifikation und persönliche Eignung im Vordergrund. Sie ergeben sich aus den Anforderungen des vorgesehenen neuen Arbeitsplatzes oder des veränderten Aufgabengebiets. Die fachlichen Fähigkeiten können durch innerbetriebliche Beurteilung von Vorgesetzten, durch Fachgespräche, durch Zwischenzeugnisse oder wieder...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zustimmungsverweigerung des... / 3.2 Auswirkungen auf die personellen Maßnahmen

Einstellungen sind individualrechtlich zunächst voll wirksam, soweit die Zustimmung vom Betriebsrat nicht erteilt und vom Arbeitsgericht nicht ersetzt ist. Allerdings darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer in diesem Fall nicht beschäftigen, wobei der Arbeitnehmer jedoch den Entgeltanspruch auch für die Zeit der Nichtbeschäftigung behält.[1] Fehlt die Zustimmung des Betriebsra...mehr

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Digitalisierung in der Buch... / 3 Digitalisierung der Bewertungen

Die Bewertung von Teilen des Anlage- und Umlaufvermögens ist eine Aufgabe, die von den Buchhaltern – verdeckt von den typischen Buchhaltungsaufgaben – ausgeführt wird. Mit der Bewertung bestimmen diese in erheblichem Umfang den ausgewiesenen wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens. Für die Bewertung gibt es umfangreiche rechtliche Vorschriften, die befolgt werden müssen. Hi...mehr