Zoll bestreitet Ausspähen deutscher Steuersünder

Der Zoll wehrt sich gegen den Vorwurf von Anwälten, deutsche Steuersünder vor Kontrollen gezielt in Luxemburg ausgespäht zu haben.

"Das weisen wir als vollkommen absurd zurück", sagte der Sprecher des Hauptzollamtes Koblenz am Montag. In einer Erklärung wirft die Kölner Rechtsanwaltskanzlei Streck Mack Schwedhelm den Behörden vor, Deutsche bei Bankbesuchen in Luxemburg auszuspionieren. "Wir beobachten, dass die Fälle von Zugriffen im deutschen Grenzgebiet in den vergangenen Wochen enorm zugenommen haben", sagte Steuerexperte Burkhard Binnewies von der Kanzlei.

Dies könne kein Zufall sein, gezielte Kontrollen seien nur möglich, wenn es auch gezielte Informationen gebe. Es dränge sich der Verdacht auf, dass Steuerfahnder die Autokennzeichen von Bankkunden in Luxemburg notierten und an mobile Ermittlungseinheiten nach Deutschland übermittelten, heißt es in der Erklärung. Anders sei die hohe Trefferquote des Zolls kaum zu erklären, sagte Binnewies.

Der Zoll-Sprecher dementierte: "Wir dürfen nicht im Ausland ermitteln und tun es auch nicht", sagte er. Zudem habe sich die Zahl der Bargeld-Kontrollen nicht erhöht. Es liege an "der Erfahrung und dem Fingerspitzengefühl der Zollbeamten", wenn sie bei Kontrollen Menschen stoppten, die unangemeldet mehr als 10.000 EUR nach Deutschland einführten.

dpa
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