Krankenpflege im Klinikum keine selbstständige Honorartätigkeit

Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Fachkrankenpflegerin, die mit einem Universitätsklinikum eine Tätigkeit als Honorarkraft zu einem Stundensatz von 45 EUR vereinbart hatte (SG Dortmund, Urteil v. 29.10.2013, S 25 R 2232/12). Auf der Basis dieser Vereinbarung arbeitete die Pflegerin regelmäßig von 7.00 bis 15.30 Uhr in dem Krankenhaus, überwiegend im Aufwachraum.

DRV Bund verneint selbstständige Honorartätigkeit

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund ging im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens von einer abhängigen Beschäftigung aus. Sie stellte die Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit fest. Die hiergegen von der Fachkrankenpflegerin erhobene Klage hatte keinen Erfolg. Das Sozialgericht Dortmund (SG Dortmund) bestätigte die Entscheidung der DRV Bund. Es liege nach den tatsächlichen Gegebenheiten eine abhängige Beschäftigung vor.

Inhalt des Honorarvertrags nicht maßgeblich

Nach Auffassung des Gerichts habe die Klägerin ihre Tätigkeit nach Weisungen der pflegerischen Leitung und angestellter Ärzte erbracht. Sie sei in die Arbeitsorganisation des Universitätsklinikums und in das Patientenmanagement des Aufwachraums eingegliedert gewesen. Sie habe Arbeitsmittel und Dienstkleidung des Klinikums verwendet. Mit der Eintragung in den Dienstplan habe die zeitliche Verfügungsfreiheit der Klägerin geendet. Soweit der Honorarvertrag die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und ein Urlaubsgeld ausschließe, komme dem keine maßgebliche Bedeutung zu.

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