Bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung brodelt es. Bei der wichtigsten politischen Vertretung der Ärzte in Deutschland ist von undurchsichtigen Finanzgeschäften und chaotischen Zuständen die Rede. Droht der KBV die Spaltung wegen des Streits zwischen Fach- und Hausärzten?
Erhebliche Spannungen und Streit kochen gerade bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hoch. Sie ist die obersten Vertretung von rund 150.000 niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten in Deutschland. Probleme gebe es im Haushalt und bei den Finanzen, bestätigte Regina Feldmann, Vorstandsmitglied der KBV am 6.12.2013 in Berlin.
Finanzen der KBV in chaotischen Zuständen
Gesundheitspolitische Fachdienste berichten seit Wochen über interne Querelen bei der KBV, inzwischen der Fachdienst OPG sogar von "chaotischen Zuständen" bei den Finanzen der KBV. Betroffen seien Immobilien- und Darlehensgeschäfte. Mit teuren Gutachten und Beratungen versuche die KBV Schwachstellen zu entdecken und Schäden zu reparieren.
Personelle Querelen bei der KBV landen vor dem Arbeitsgericht
Am 5.12.2013 hatte das Arbeitsgericht Berlin nach eigenen Anagben zudem über die fristlose Kündigung des Leiters eines KBV-Geschäftsbereichs verhandelt. Es handelt sich angeblich um das Finanzdezernat. Dem Mann seien unberechtigte Zahlungsanweisungen in erheblicher Höhe sowie eine "Selbstbedienungs-Konstruktion" bei der Altersversorgung vorgeworfen worden. Sollte es nicht noch zu einer Einigung kommen, will das Gericht Mitte Dezember entscheiden.
KBV um "Business as usual" und Aufklärung bemüht
"Das hat keine Auswirkungen auf die Tätigkeit der KBV", sagte Feldmann am Rande einer Vertreterversammlung, des Parlaments der Organisation. Die KBV sei bemüht, die Dinge zu klären. Die Körperschaft ist unter anderem dafür zuständig, die Arzthonorare mit den Krankenkassen auszuhandeln.
Streit auf höchster KBV-Ebene
Zwischen dem KBV-Chef Andreas Köhler und Regina Feldmann sei ein Machtkampf entbrannt. Feldmann fühlte sich von Informationen abgeschnitten und schlug eine neue Geschäftsordnung mit klaren Zuständigkeiten für sich vor - scheiterte damit aber intern. Feldmann lehnte eine Antwort auf die Frage ab, wie es um die Zusammenarbeit mit Köhler bestellt sei: Denn der KBV-Chef könne dazu nicht Stellung nehmen, da er sich derzeit von einem Herzinfarkt erholte.
Hintergrund des Disputs auf Führungsebene ist der lange schwelende Streit zwischen Fach- und Hausärzten. Seit längerem gibt es Gerüchte, nach denen sich die KBV deshalb spalten könnte. Der Branchendienst DFG etwa bezeichnete Feldmann als "Unterseeboot" des Deutschen Hausärzteverbands in den Reihen der KBV.
Abwahl des KBV-Vorstands?
Die Vertreterversammlung will sich in interner Sitzung mit den brisanten Themen beschäftigen. Es geht darum, wann über einen bereits eingebrachter Antrag auf Abwahl des Vorstands entschieden werden soll, wie es hieß.