Steuereinnahmen in den Kommunen sinken

„Die Corona-Folgen sind in den kommunalen Haushalten weiter deutlich zu spüren“, so Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages gegenüber der Augsburger Allgemeinen.

Steuereinnahmen gesunken

2020 seien die Kommunen noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen, weil Bund und Länder massiv unterstützt hätten. Aber im Jahr 2021 steige die Zahl der Städte mit Haushaltsdefiziten deutlich, sagte Dedy. Denn trotz der verbesserten Aussichten müssten die Kommunen für 2021, 2022 und 2023 weiterhin mit weniger Steuereinnahmen rechnen, als vor der Corona-Krise prognostiziert.

Für 2021 und 2022 fehlen den Städten und Gemeinden wegen Corona insgesamt 5 Milliarden Euro Steuern und auch 2023 droht noch eine milliardenschwere Lücke.

Höherer Steueranteil der Städte gefordert

Angesichts dieser Einnahmeausfälle werden die Städte nicht so in Kitas, Schulen, Klimaschutz und Digitalisierung investieren können, wie es nötig wäre, um den Investitionsstau vor Ort abzubauen. Derzeit liegt der Investitionsrückstand in den Kommunen bundesweit bei rund 150 Milliarden Euro.

Die nötige Investitionsoffensive gelinge nur mit einem höheren Steueranteil der Städte, hier müssten Bund und Länder noch Farbe bekennen, so der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags.