Verantwortung

Zusammenfassung

 
Begriff

Verantwortung ist die Zuständigkeit und Verpflichtung, bestimmte Aufgaben zur Förderung und Bewahrung der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu erfüllen.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Aufgaben und Pflichten im Arbeitsschutz, die den Rahmen der Verantwortung regeln, ergeben sich aus dem Arbeitsschutzgesetz und der DGUV-V 1. Wer verantwortlich ist, regelt insbesondere § 13 ArbSchG.

1 Was ist Verantwortung?

Verantwortung ist die Zuschreibung einer Pflicht zu einer handelnden Person oder Personengruppe gegenüber einer anderen Person oder Personengruppe. Grundlage dafür ist eine Norm, die durch eine Instanz eingefordert werden kann und vor dieser zu rechtfertigen ist.

Im Rechtsbereich wird Verantwortung als die Pflicht einer Person verstanden, für ihre Entscheidungen und Handlungen im Hinblick auf die Einhaltung dokumentierter Vorschriften Rechenschaft abzulegen. Wird z. B. einer Person eine Aufgabe und die zugehörige Kompetenz zugewiesen, muss sie diese ausführen und bei Fehlern für die Folgen einstehen. Man unterscheidet:

  • Handlungsverantwortung: Art der Aufgabendurchführung,
  • Ergebnisverantwortung: Zielerreichung,
  • Führungsverantwortung: wahrzunehmende Führungsaufgaben.

Im Arbeitsschutzrecht ist Verantwortung die Zuständigkeit und Verpflichtung, bestimmte Aufgaben zur Förderung und Bewahrung der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu erfüllen.

2 Wer ist verantwortlich?

§ 13 ArbSchG regelt, wer die für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen sind. Dabei handelt es sich um

  • den Arbeitgeber,
  • seine gesetzlichen Vertreter,
  • das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person,
  • den vertretungsberechtigten Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft,
  • Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebs beauftragt sind, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse,
  • sonstige nach § 13 Abs. 2 ArbSchG oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift beauftragte Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse und
  • zuverlässige und fachkundige Personen, die schriftlich damit beauftragt wurden, dem Arbeitgeber gemäß ArbSchG obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen.
 
Achtung

Abschließende Aufzählung

Diese Aufzählung ist abgeschlossen. Alle außer dem Arbeitgeber genannten Verantwortlichen sind neben dem Arbeitgeber verantwortlich, d. h. dieser entzieht sich seiner Verantwortung nicht durch die Beauftragung Dritter!

3 Verantwortlichkeit und Haftung

Haftung ist die Verantwortlichkeit für Forderungen, die sich aus der Schädigung anderer ergeben. Im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz ergibt sich die Verantwortlichkeit aus verschiedensten Vorschriften und trifft Mitarbeiter und Beauftragte aller Unternehmensebenen sowie Dritte, die als Sicherheitsfachkraft oder Betriebsarzt bestellt sind.

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